Mit dem neuen japanische Botschafter in Österreich, Kiyoshi Koinuma, habe ich heute die österreichisch-japanischen Beziehungen erläutert. Trotz der großen, geografischen Distanz und des leider mittlerweile gestrichenen Direktflugs von Wien nach Tokio kommen jährlich rund 200.000 Touristen aus Japan nach Österreich, viele sind davon sehr kulturinteressiert. Das Neujahrskonzert in Wien ist ein besonders starker Anreiz für viele Japaner, nach Wien zu kommen. Darüber hinaus studieren viele Japanerinnen und Japaner in Wien, aber auch vor allem am Mozarteum in Salzburg. Ich freue mich auf einen intensiven Kontakt und wünsche Botschafter Koinuma für seine wichtige Aufgabe in Österreich alles Gute!

(c) ÖVP Klub

Die Bayerische Staatsministerin Dr. Beate Merk war heute zu einem Arbeitsgespräch bei mir im Parlament. Die Herausforderungen durch die Flüchtlingskrise wurden dabei ebenso besprochen wie jene durch die Digitalisierung. Bei allen Themen gelte, so Merk: „Wir als Politiker müssen Klartext sprechen, wir müssen die Dinge direkt ansprechen.“ Es gelte Leadership zu zeigen. Die CSU vereine in Bayern soziale, liberale und konservative Grundüberzeugungen. Ich betonte, dass Bayern in vielen Bereichen Vorbild für Österreich sei – vom Nulldefizit, dass es in Bayern seit Jahren gibt, bis zur sehr niedrigen Arbeitslosigkeit.

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27 Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte der Neuen Mittelschule Neudau aus meinem Heimatbezirk Hartberg-Fürstenfeld sind aktuell im Rahmen einer Wien-Exkursion in der Bundeshauptstadt unterwegs. Dabei nutzten sie die Gelegenheit und besuchten mich im Parlament, wo ich meinen jungen Gästen die Tätigkeiten und Aufgaben eines Abgeordneten schilderte.

Bei der anschließenden Führung konnte die Gruppe das Parlamentsgebäude bestaunen, allen voran den historischen Sitzungssaal und die Säulenhalle. Zum Abschluss ging es noch auf die Besuchergalerie, wo die Schülerinnen und Schüler die aktuelle Nationalratssitzung mitverfolgten.

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Heute haben mich rund 40 Regionalpolitiker/innen und engagierte Mitglieder der Zivilgesellschaft aus der Ukraine im Parlament besucht. Die Delegation informiert sich derzeit in einigen EU-Mitgliedsstaaten darüber, wie deren politische Institutionen funktionieren. In dieser so schwierigen Phase für ihr Land setzen sie damit ein klares und ermutigendes Zeichen für die Zukunft der Ukraine.

Sehr gerne habe ich der Gruppe daher Eindrücke aus der österreichischen Innenpolitik gegeben. Darüber hinaus besichtigte die Delegation alle historischen Räumlichkeiten wie etwa den ehemaligen Sitzungssaal des Abgeordnetenhauses, wo in Zeiten der Österreichisch-Ungarischen Monarchie auch Abgeordnete aus der heutigen Westukraine vertreten waren.

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Gestern haben wir im ÖVP-Parlamentsklub den dreimaligen Bundesratspräsidenten und meinen ehemaligen Stellvertreter als Klubobmann, Gottfried Kneifel, feierlich verabschiedet. Nach über 16 Jahren im Bundesrat hat er das Hohe Haus heuer am 30. Juni verlassen. Außerdem habe ich mit Angela Fichtinger, Nikolaus Prinz und Fritz Ofenauer jene drei Abgeordneten ausgezeichnet, die in diesem Jahr die höchste Anwesenheit an Plenartagen aufgewiesen haben.

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