18. Jänner 2012: Starke österreichische Persönlichkeiten engagieren sich in Europa !

Bei der 1. Sitzung des Nationalrates habe ich vier Mal das Wort ergriffen, um mich mit so unterschiedlichen Fragen wie „ORF: Parteipolitik raus, echte Unabhängigkeit rein“, einem islamischen Dialogzentrum oder außenpolitischen Fragen zu befassen.

Die Zukunft Österreichs ist ganz eng mit der Zukunft Europas verknüpft.

In diesem Sinne ist es gut, dass der außenpolitische Bericht nun erstmals Außen- und Europapolitischer Bericht betitelt wird. Es ist auch erfreulich, dass Österreicher auf europäischer Ebene Verantwortung übernehmen können. So gratulierte ich unserem ÖVP-Europaabgeordneten Othmar Karas zu dessen Wahl in das Präsidium des Europaparlaments.

In meiner Rede schlug ich eine Bresche für den Euro als gemeinsame Währung der Union, denn Österreich profitiert vom Euro am stärksten. Aber auch alle anderen Euro-Länder haben durch die Gemeinschaftswährung einen Wohlstandsgewinn.

Darüber hinaus ist der Euro im Vergleich zu anderen Währungen durchaus stabil. Unsere große Herausforderung ist nun, angesichts unseres Schuldenstandes wettbewerbsfähig zu bleiben. Der Euroraum ist mit 88 Prozent, die USA sind mit 93 Prozent des BIP noch stärker verschuldet! Dort war zuletzt auch das Budgetdefizit zweistellig, im Euroraum betrug dieses Defizit zuletzt sechs Prozent. Europas Chancen sind nach wie vor sehr groß, international erfolgreich zu bleiben. Deshalb müssen wir die Menschen davon überzeugen, an das Europaprojekt zu glauben.

Die Sorgen und Ängste der Menschen in Europa sind allerdings ernst zu nehmen. Daher begrüße ich auch die Initiative von Vizekanzler Spindelegger, bis hinein in die Gemeinden für das große Projekt Europa zu werben. Denn das Haus Europa muss weitergebaut werden.

Für unser Land und für Europa ist es eine große Chance, wenn es gelingt, dass alle ehemaligen Teilstaaten Jugoslawiens in einem gemeinsamen Europa zusammenarbeiten. Wir werden daher auch Staaten wie Kroatien, aber auch Serbien auf ihrem Weg in die EU begleiten und unterstützen.

 

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