Im Rahmen eines Gemeindebesuches war ich in St. Lorenzen am Wechsel im Norden des Bezirkes Hartberg-Fürstenfeld zu Gast. Die Volkspartei ist hier stark in der Bevölkerung verankert: Bei der Gemeinderatswahl 2015 lag die ÖVP mit 81 Prozent und 12 von 15 Mandaten unter den besten fünf ÖVP-Gemeinden in der Steiermark. Für Bürgermeister Hermann Pferschy und sein Team ist es ein großes Anliegen, die hohe Lebensqualität in der Gemeinde weiter auszubauen. Ein Schwerpunkt liegt aktuell in der Schaffung von neuem Wohnraum: So entsteht etwa am Ortsrand von St. Lorenzen die bereits zweite Niedrigenergie-Wohnanlage, wo insgesamt sechs Familien ein Zuhause finden werden.

St. Lorenzen kann als Teil des Wechsellandes mit einer beeindruckenden Naturlandschaft, vielen Sport- und Freizeitmöglichkeiten, aber auch Sehenswürdigkeiten wie der mittelalterlichen Festenburg aufwarten. Das Jahr 2016 steht im Zeichen des 750-jährigen Bestehens der Gemeinde – St. Lorenzen wurde im Jahr 1266 erstmals urkundlich erwähnt. Das Jubiläumsjahr wird mit zahlreichen Veranstaltungen sowie einer 162-seitigen Festschrift gefeiert.

(c) Gemeinde St. Lorenzen/Wechsel

Der diesjährige Ausflug der Österreichisch-Australischen Gesellschaft (ÖAG) führte uns gemeinsam mit Mitarbeitern der australischen Botschaft in Wien ins Burgenland. In der Landeshauptstadt Eisenstadt wurden wir von Bürgermeister Thomas Steiner herzlich empfangen. Anschließend ging es bei bestem Herbstwetter zu einer Rundfahrt auf dem Neusiedler See.

(c) ÖAG

Gestern habe ich mit dem syrischen Botschafter, Herr Bassam Sabbagh ein Gespräch geführt, gute und schlechte Nachrichten wechseln rasch, wir müssen mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft alles tun, um den Frieden in dieses Land zurück zu bringen.

Der Botschafter hat vor allem über die aktuelle Situation in Bezug auf den gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus genommen und auch zu den sehr unterschiedlichen Gruppierungen innerhalb Syriens Stellung bezogen, so gibt es auch viele Kurden, die in Syrien sind.

Bei meinem letzten Besuch in Syrien im Jahr 2011 war die Situation in Damaskus natürlich noch eine völlig andere und ich war vor allem über das friedliche Nebeneinander unterschiedlicher Religionen beeindruckt.

(c) ÖVP Klub

Heute konnte ich mich über Besuch aus der Steiermark freuen: 11 steirische Bezirkshauptleute und der Leiter der Expositur Gröbming waren im Parlament zu Gast. Im Rahmen einer Führung durch das Parlamentsgebäude wurden alle historischen Räumlichkeiten wie die Säulenhalle oder der Historischen Sitzungssaal besichtigt.

Anschließend kam es zu einem ausführlichen Gespräch über aktuelle politische Themen, wie etwa die gestern im Nationalrat beschlossene Verschiebung der Bundespräsidenten-Stichwahl.

Die Bezirkshauptleute berichteten aus der Verwaltungspraxis und machten eine Reihe von Vorschlägen, um Wahlen in Zukunft weniger anfechtungsgefährdend und bürgerfreundlicher zu regeln. Ich versprach, dass es zu Verbesserungen kommen wird nannte unter anderem einen vorgezogenen Wahltag sowie ein zentrales Wählerregister als Ziele der Reform.

(c) ÖVP Klub

Heute traf ich mich mit Vertretern der Muslimischen Jugend Österreich (MJÖ), angeführt von der Bundesvorsitzenden Nermina Mumic. Im Vordergrund der Gespräche standen demokratiepolitische Themen wie die Einbindung von jungen Menschen in die Entscheidungsprozesse auf allen politischen Ebenen.

In der unabhängigen muslimischen Jugendorganisation engagieren sich junge Menschen mit den verschiedensten ethnischen und kulturellen Hintergründen. Gemeinsam setzen sie sich für eine Österreichisch-islamische Identität der im Lande lebenden Muslime sowie für ein friedliches und respektvolles Miteinander aller Religionen ein.

(c) ÖVP Klub

Im Rahmen der Aktuellen Europastunde in der heutigen Nationalratssitzung betonte ich, dass die Flüchtlingsströme und die damit einhergehenden migrationspolitischen Fragestellungen die größte Herausforderung an Europa bleiben. Eine Flüchtlingswelle im Ausmaß des Vorjahres ist kein zweites Mal zu verkraften, 2015 hatten 1,32 Millionen Menschen Asyl in Europa beantragt. Es braucht dringend eine europäische Lösung, die wir aus Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern rasch zustande bringen müssen. Der Schlüssel dazu liegt im Schutz der Außengrenzen, den die EU zuletzt nicht gewährleisten konnte.

Ohne wirksamen Schutz der Außengrenzen ist auch ein Schengen-Raum ohne Grenzkontrollen im Inneren nicht denkbar und viele Staaten sind durch Massenmigration überfordert. Außen- und Migrationsminister Sebastian Kurz hat Anfang September zu Recht erklärt, dass die Flüchtlingszahlen nach wie vor zu hoch sind und der Schutz der EU-Außengrenzen nach wie vor nicht vorhanden ist. Dies beleget auch der am Montag von der OECD veröffentlichte Migrationsbericht, in dem Österreich gemessen am Bevölkerungsanteil – nach Schweden – die zweithöchste Zahl an Asylwerbern unter den OECD-Mitgliedsländern aufweist. In absoluten Zahlen liegt unser Land mit 90.137 Asylanträgen auf Platz sechs und ist damit eines der häufigsten Zielländer.

Zwar ist inzwischen klargestellt, dass nicht jeder nach Europa kommen kann, der eine Verbesserung seiner wirtschaftlichen Situation anstrebt. Außerdem wurden wichtige Maßnahmen gesetzt und gegen Schlepperbanden wird rigide vorgegangen. Aber: Von einer nachhaltigen Lösung sind wir dennoch meilenweit entfernt. Außer Zweifel steht, dass wir als Europäische Union entscheiden, wer zu uns kommt. Wer illegal nach Europa reist, der muss auf Inseln oder Hotspots an der Außengrenze versorgt und anschließend in sichere Drittstaaten zurückgeschickt, nicht aber weiter nach Mitteleuropa durchgewunken werden. Dies sind im Übrigen Maßnahmen, die bereits Innenministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner vor zwei Jahren im Rahmen ihres „Save Lives“-Konzeptes präsentiert hat.

Die von Außenminister Sebastian Kurz gestützte Initiative zur Schließung der Westbalkanroute hat gewirkt und uns vor einem noch größeren unkontrollierten Zustrom bewahrt. An diese Politik gilt es anzuknüpfen. Der lückenlose Schutz der EU-Außengrenzen, die Intensivierung der Vor-Ort-Hilfe in Krisengebieten, die Verhandlungen über Resettlement-Programme oder auch die Vertiefung von Kooperation mit anderen Ländern muss hier die Agenda bestimmen.

Dabei darf man sich allerdings nicht in Abhängigkeiten begeben oder erpressbar machen. Der EU-Türkei-Pakt darf kein Vorwand dafür sein, vor Fehlentwicklungen in der Türkei – wie der Erosion des Rechtsstaates und der Menschenrechte –  die Augen zu verschließen. Ich habe bereits hinreichend klargestellt, dass es keinen Blanko-Scheck für die Türkei geben wird und EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei kein Thema für die Volkspartei sind. Sehr wohl gilt es aber, alternative Formen der Kooperation zu finden – ein entsprechendes Konzept haben Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner und Außenminister Sebastian Kurz im August auch schon vorgelegt. Der Schutz der Außengrenzen muss jedenfalls durch die EU wahrgenommen werden und darf nicht delegiert werden.

Im September 1976 erschien die erste Ausgabe der Hartberger Bezirkszeitung (HBZ), heute WOCHE Hartberg-Fürstenfeld. Seit nunmehr 40 Jahren ist die Bezirkszeitung ein unverzichtbarer Bestandteil der Medienlandschaft unserer Region. Aus diesem Anlass lud Geschäftsstellenleiterin Waltraud Gotthard zahlreiche Wegbegleiter, Freunde und Partner zu einer großen Jubiläumsfeier ein.

Von Hartberger Unternehmern ursprünglich als Monatszeitung gegründet, entwickelte sich die HBZ (seit 2007 WOCHE) zum medialen Nahversorger. Zwei fixe und zahlreiche freie Redakteure aus allen Teilen des Bezirkes informieren die über 30.000 Haushalte in Hartberg-Fürstenfeld wöchentlich über regionale Neuigkeiten aus allen Bereichen – vom gesellschaftlichen Leben, Politik, Sport bis hin zu Bildung und Kultur.

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

Im Rahmen meiner Rede in der heutigen Sondersitzung des Nationalrates betonte ich, dass die Flüchtlingsströme und deren Auswirkung auf Österreich, Integrations- sowie Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik jene Herausforderungen darstellen, denen sich die Bundesregierung gemeinsam stellt und entsprechende Maßnahmen setzt.

Die Flüchtlingsthematik wird ein Thema bleiben, welches die Politik noch lange beschäftigen wird. Umso wichtiger ist es, Land und Leute nicht über das Zumutbare hinaus zu belasten – dazu trägt etwa die Obergrenze von 37.500 Zulassungen beim Asylverfahren bei, für die rechtzeitig die entsprechende Sonderverordnung zu beschließen ist. Derzeit wird überdies mit Hochtouren an einem Integrationsgesetz gearbeitet. Integration darf keine Einbahnstraße sein. Wer in Österreich lebt, der muss auch seinen Beitrag für unsere Gesellschaft und unser Sozialsystem leisten. Wer dazu nicht bereit ist, muss damit rechnen, dass Sozialleistungen gekürzt werden.

Auch muss es eine Differenzierung zwischen jenen geben, die neu nach Österreich kommen, und jenen, die bereits in das System eingezahlt haben. So haben etwa Dänemark, Deutschland oder auch Schweden die Sozialleistungen angesichts der Flüchtlingswellen eingeschränkt. Österreich muss ebenfalls handeln und Höhe und Zugang zur Mindestsicherung begrenzen. Wer weniger als fünf Jahre rechtmäßig in unserem Land ist, soll künftig nur mehr eine Leistung in der Höhe der Grundversorgung plus Integrationsbonus erhalten – also maximal 560 Euro monatlich.

Weiters muss es die Verpflichtung zur gemeinnützigen Arbeit geben, um anerkannten Flüchtlingen, die am Arbeitsmarkt als unvermittelbar gelten, den Einstieg in unsere Arbeitswelt zu erleichtern. Damit werden die Betroffenen zur aktiven Mitwirkung verpflichtet – denn derzeit kommen 90 Prozent der Asylberechtigten im ersten Jahr in die Mindestsicherung. Der Wettbewerb soll dadurch nicht verzerrt werden, vielmehr geht es beispielsweise um Tätigkeiten wie die Mitarbeit in Sozialeinrichtungen oder die Pflege öffentlicher Flächen. Hier legen wir den Grundstein für eine Integrationspflicht, die auch in Bildungsmaßnahmen – wie Schulabschluss oder Deutsch- und Wertekursen – münden soll. Gerade die deutsche Sprache ist der wesentliche Schlüssel zur Integration und auch zum Arbeitsmarkt.

Zudem gilt es, Wirtschaft und Standort zu stärken – schließlich sind es die Unternehmen, die Arbeitsplätze schaffen, nicht die Politik. Unsere Aufgabe ist es, dafür die bestmöglichen Rahmenbedingungen sicherzustellen. Die Volkspartei hat hier bereits Vorschläge auf den Tisch gelegt, wie etwa flexible Regelungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber, die Entlastung des Mittelstandes, die Stärkung der Start-Up-Kultur, Entbürokratisierung oder die Nutzung der Chancen durch die Digitalisierung. Wir wollen Österreich zum Innovation Leader machen und wieder an die Spitze bringen!

Heute konnte ich kurz vor Beginn der Sondersitzung mit Freunden aus Armenien von der Republican Party of Armenia (RPA) unter der Leitung von Herrn Armen Ashotyan Kontakte knüpfen.

Wir teilen viele Themen, vor allem der Nationalismus in unseren Ländern macht uns Sorgen. Die kommenden Wahlen in Armenien im April 2017 werden darum auch für an Sacharbeit interessierte Fraktionen sehr herausfordernde Wahlen werden, auch die Jugendarbeit und die Schaffung einer politischen Akademie liegen den Armeniern am Herzen.

(c) ÖVP Klub

Mit einer großen Eröffnungsfeier wurde das neue Pflegekompetenzzentrum des Samariterbundes in Kaindorf offiziell seiner Bestimmung übergeben. In meinen Grußworten betonte ich die Bedeutung dieser neuen Einrichtung für die Bewältigung des aktuellen gesellschaftlichen Wandels. Schließlich nimmt aufgrund der steigenden Lebenserwartung der Anteil älterer Menschen an der Gesamtbevölkerung stetig zu, damit steigt auch die Nachfrage an Pflege und Betreuung.

Nach der Segnung der Räumlichkeiten konnte ich mich gemeinsam mit zahlreichen interessierten Gästen von der modernen Ausstattung der Pflegeeinrichtung überzeugen. Der Neubau bietet Platz für insgesamt 93 Personen in freundlichen und geräumigen Ein- und Zweibettzimmern. Für Treffen mit Angehörigen oder Freuden steht ein eigenes Café sowie ein Dorfplatz zur Verfügung. Weitere Herzstücke der Einrichtung sind ein stimmungsvoller Garten sowie ein Kinoraum für gemeinsame Filmnachmittage. Für das Wohl der Seniorinnen und Senioren sorgt ein Team aus 45 bestens ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld