26. April 2017: NMS Kaindorf zu Gast im Hohen Haus

34 Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte der Neuen Mittelschule Kaindorf aus meinem Heimatbezirk Hartberg-Fürstenfeld sind in dieser Woche im Rahmen einer Wien-Exkursion in der Bundeshauptstadt unterwegs. Dabei nutzten sie die Gelegenheit und besuchten mich im Parlament, wo ich meinen jungen Gästen die Tätigkeiten und Aufgaben eines Abgeordneten schilderte. Anschließend stand eine Führung durch das Haus und der Besuch der aktuellen Nationalratssitzung am Programm.

Als einzige Neue Mittelschule im Bezirk führt die NMS Kaindorf einen eigenen ökologischen Schwerpunkt. Die Schülerinnen und Schüler werden zum verantwortungsvollen Umgang mit unserer Umwelt und zur sparsamen Verwendung unserer Ressourcen in einer eigenen Ökologiestunde pro Schulstufe ausgebildet. Ökologie nimmt in Kaindorf einen besonders hohen Stellenwert ein: Gemeinsam mit den Umlandgemeinden hat man die „Ökoregion Kaindorf“ gegründet. Ziel ist es, eine österreichweite Vorbildregion zu werden, die eine ökologische Kreislaufwirtschaft betreibt und sich weitestgehend mit erneuerbarer Energie versorgt.

(c) ÖVP Klub

(c) ÖVP Klub

26.04.2017: ÖVP Landtagsclub Kärnten zu Gast im Parlament

Der ÖVP-Club im Kärntner Landtag mit Clubobmann Bgm. Ing. Ferdinand Hueter an der Spitze war heute zu Gast im Parlament. Nach einer Besichtigung des Hauses und dem Besuch der Nationalratssitzung ging es weiter in die Räumlichkeiten des ÖVP-Parlamentsklubs, wo ich die Gruppe gemeinsam mit meinem Kärntner Kollegen im Nationalrat Gabriel Obernosterer begrüßte.

In entspannter Runde tauschten wir uns über aktuelle politische Themen auf Bundes- und Landesebene aus. Im Fokus der Diskussion standen Europafragen, wie etwa die Weiterentwicklung der Europäischen Union. Wie ich im Gespräch und auch in der heutigen Nationalratssitzung betont habe, wird uns dies nur mit einer ausgewogenen Balance zwischen supranationaler Zusammenarbeit und starken Nationalstaaten gelingen.

(c) ÖVP Klub

(c) ÖVP Klub

26. April 2017: Die Zukunft Österreichs liegt in einer weiterentwickelten EU

Im Rahmen meiner Rede in der heutigen Nationalratssitzung betonte ich zur EU-Erklärung der Regierungsspitze, dass wir durch den Brexit mehr denn je gefordert sind, die Europäische Union weiterzuentwickeln und für die notwendigen Veränderungen zu sorgen. Das wird uns nur mit einer ausgewogenen Balance zwischen supranationaler Zusammenarbeit und starken Nationalstaaten gelingen.

Der Austritt Großbritanniens aus der EU lässt keinen Platz für Gewinner, wie es bei Trennungen meist der Fall ist. Die EU verliert durch den Brexit an weltpolitischem Gewicht und ihre zweitgrößte Volkswirtschaft, ihren nach Deutschland zweitgrößten Nettozahler mit 5-7 Milliarden jährlich sowie eines ihrer militärisch stärksten Mitglieder. Dies ist angesichts der vielen Konflikte vor den Toren Europas und der steigenden Bedrohung durch den islamistischen Terror ein herber Verlust.

Für die EU gilt es nun, sich an der von der ÖVP immer wieder hervorgehobenen Prämisse „mehr Europa, wo es sinnvoll ist, weniger Europa, wo es notwendig ist“ zu orientieren. In den großen Fragen – die Herausforderungen durch die Flüchtlingsströme, der Kampf gegen den internationalen Terrorismus oder die Krisenherde in unmittelbarer Nachbarschaft – ist die EU gefordert, im Bereich der Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik entschlossen und geschlossen aufzutreten. Besondere Bedeutung kommt dem Schutz der EU-Außengrenzen und dem Umgang mit der Türkeifrage zu.

Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz hat immer klar Stellung bezogen und die Aufwertung der Grenzschutzagentur Frontex hin zu einer robusten, top-ausgestatteten Einheit eingefordert. Zudem hat er in der Türkei-Frage am 13. Dezember 2016 mutig Haltung bewahrt und einen positiven Beschluss der Außenminister zum EU-Beitritt der Türkei verhindert. Im Sinne Österreichs ist es dringend notwendig, wenn wir in Brüssel auch gemeinsam das vertreten, was wir hier in Wien sagen. In Hinblick auf die Befürwortung von Flüchtlings-Camps außerhalb der EU durch Kanzler Kern ist dessen Meinungsumschwung auf die Linie der ÖVP zu begrüßen.

Während es Materien gibt, die auf europäischer Ebene zu klären sind, existieren aber auch Notwendigkeiten für die Mitgliedsländer, auf nationalstaatlicher Ebene zu handeln. Beispielsweise bei der Anpassung der Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder an die dortigen Lebenshaltungskosten. Auch die EU-Kommission hat Großbritannien in den Verhandlungen vor dem Brexit einen ähnlichen Vorschlag unterbreitet. Klar ist, dass wir keine Sozialunion wollen, in der sich die Personenfreizügigkeit dahingehend entwickelt, sich das beste Sozialsystem aussuchen zu können. Eine Vertiefung der Sozialunion führt dazu, dass unsere Sozialstandards nach unten nivelliert werden müssen und die Erhöhung der Standards in den ärmeren Ländern durch österreichisches Steuergeld finanziert wird. Denn wer, wenn nicht die Nettozahler sollen die Sozialunion finanzieren. Die EU muss ihre Ausgaben reduzieren und nicht noch weiter erhöhen.

Bei der Weiterentwicklung der Europäischen Union – das hat auch Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner festgehalten – muss es vordringlich darum gehen, Europa sicher, unbürokratisch und bürgernah zu gestalten. Dafür gilt es zu arbeiten. Die Zukunft Österreichs liegt in einer weiterentwickelten EU. Wir werden den österreichischen Ratsvorsitz 2018 dazu nutzen, die notwendigen und starken Impulse für ein am Subsidiaritätsprinzip orientiertes Europa der Regionen zu setzen.

23. April 2017: Neues Einsatzfahrzeug für die FF Fürstenfeld

Im Rahmen eines großen Festaktes wurde das neue Einsatzfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Fürstenfeld von Stadtpfarrer Mag. Alois Schlemmer gesegnet. Gemeinsam mit Bürgermeister Werner Gutzwar und dem Präsidenten des Bundesfeuerwehrverbandes, Landesfeuerwehrkommandant Albert Kern gratulierte ich dem Fürstenfelder Kommandanten OBR Gerald Derkitsch. Der neue LKW, ein Wechselladefahrzeug, wird vor allem für technische Einsätze sowie bei Katastrophenfällen verwendet werden.
 
Die über 160 Mitglieder sind für das Stadtgebiet der Gemeinde Fürstenfeld zuständig, dies entspricht einem Löschbereich von 15 km2 mit über 6.000 Einwohnern. Insgesamt sind in der Stadtgemeinde fünf Feuerwehren ehrenamtlich im Einsatz für die Bevölkerung. Die Feuerwehren sind bei Notfällen sofort zur Stelle, leisten auch durch Informationen und Schulungen hervorragende Arbeit, beleben das Gemeinschaftsleben und motivieren Jugendliche, sich ehrenamtlich zu engagieren.

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

23. April 2017: Präsentation der Festschrift „130 Jahre Freiwillige Feuerwehr Hirnsdorf“

Mit einem großen Festakt wurde die Festschrift „130 Jahre Freiwillige Feuerwehr Hirnsdorf“ präsentiert. Am Foto mit meinen Abgeordneten-Kollegen Abg.z.NR Klaus Uwe Feichtinger und LAbg. Erich Hafner.

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

20. April 2017: Ortsparteitag der ÖVP Ilz

Bürgermeister Rupert Fleischhacker wurde im Rahmen des ÖVP-Ortsparteitages von den Delegierten einstimmig in seiner Funktion als Ilzer Ortsparteiobmann bestätigt. Die im Süden des Bezirkes Hartberg-Fürstenfeld gelegene Marktgemeinde zeichnet sich durch eine besonders dynamische wirtschaftliche Entwicklung aus. Ilz mit seinen rund 3.700 Einwohnern bietet 1.400 Menschen Arbeit – ein Spitzenplatz in unserer Region.

Im Gespräch mit den Gemeindevertretern und Funktionären konnte ich mich von der wirtschaftlichen Stärke der Gemeinde überzeugen. Eine durch den Anschluss an die Südautobahn-A2 verkehrstechnisch günstige Lage sowie eine engagierte und innovative Gemeindepolitik stellen die Grundlage für die Ansiedlung vieler Unternehmen dar, darunter auch namhafte Betriebe wie Magna Powertrain oder Temmel Logistic Center.

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

20. April 2017: Altmandatarstreffen in Stubenberg am See

Heute trafen sich rund 30 ehemalige ÖVP-Bürgermeister und Abgeordnete aus dem Bezirk Hartberg-Fürstenfeld im JUFA Hotel Stubenbergsee zum Gedankenaustausch in gemütlicher Runde. Gemeinsam mit Landesrat Christopher Drexler, LAbg. Lukas Schnitzer und Landtagspräsident a.D. Prof. Franz Majcen, der zu diesem Treffen eingeladen hatte, dankte ich den Anwesenden für ihre Leistungen für ihre Gemeinden. Schließlich waren sie es, die uns ein lebenswertes Land und funktionierende Gemeinden übergeben haben.

Diese Leistungen spiegeln sich auch in den Wahlergebnissen wider. Alle Wahlen zu gesetzgebenden Körperschaften (Nationalrat oder Landtag) oder zum Europäischen Parlament hat die ÖVP im Bezirk bisher als klare Nummer 1 für sich entschieden. Seit 1945 vertraten bzw. vertreten insgesamt 15 Landtagsabgeordnete, 7 Nationalratsabgeordnete, 2 Landesräte sowie jeweils ein Mitglied der Bundesregierung und des Bundesrates den Bezirk Hartberg-Fürstenfeld in Graz und in Wien. Auch die allermeisten Bürgermeister stellt seither die Volkspartei. In der aktuellen Periode sind 32 der 36 Gemeinden von ÖVP-Bürgermeistern geführt.

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

18. April 2017: Bürgermeisterkonferenz mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und ÖVP-Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg starteten heute ihre Tour durch die steirischen Bezirke im ÖVP-Bürgerbüro in meinem Heimatbezirk Hartberg-Fürstenfeld, um mit den höchsten Vertreterinnen und Vertretern der Regionen und Gemeinden über Herausforderungen, Wünsche und Anliegen zu sprechen. Schützenhöfer betonte, dass die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister das starke Rückgrat der Partei sind.

Ziel der landesweit stattfindenden Bürgermeisterkonferenzen ist es, die Vertreter der Regionen und Gemeinden deutlich stärker in die Parteiarbeit einzubinden. Die Stärke der Volkspartei sind unsere Ortsorganisationen und die Arbeit in den Gemeinden. Schließlich ist die Kommunalpolitik am nächsten an den Menschen. Gerade im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld nimmt die Volkspartei mit 32 von 36 Bürgermeistern hier eine besonders starke Stellung ein.

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

10. April 2017: Stadtparteitag der ÖVP Judenburg

Heute war ich beim Stadtparteitag der ÖVP Judenburg im Bezirk Murtal in der Obersteiermark zu Gast. Stadtparteitobmann Ing. Wolfgang Toperczer übergab seine Funktion an Stadtrat Norbert Steinwidder, der einstimmig in geheimer Wahl gewählt wurde.

In meinem Referat unter dem Titel „Für Österreich arbeiten“ umriss ich die Arbeitsschwerpunkte der ÖVP. Die Politik des Grenzen setzens in der Flüchtlingspolitik wird von der ÖVP-Basis massiv unterstützt. Ebenso positiv werden die konkreten Maßnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen gesehen. Auf Kritik stößt die überbordende Bürokratie.

(c) ÖVP Judenburg

(c) ÖVP Judenburg

30. März 2017: Delegation der ÖVP St. Stefan im Rosental im Parlament

Sichtlich beeindruckt zeigten sich die rund 40 Mitglieder der ÖVP St. Stefan im Rosental aus meinem Wahlkreis Oststeiermark über die historischen Räumlichkeiten des Parlamentsgebäudes. Neben einem Gespräch über aktuelle bundespolitische Themen und der Besichtigung des Hauses konnte die Gruppe mit Bürgermeister Johann Kaufmann an der Spitze auch die aktuelle Nationalratssitzung von der Besuchergalerie aus live mitverfolgen.

Die Volkspartei ist in der Marktgemeinde die mit Abstand stärkste politische Kraft und stellt Bürgermeister, den ersten Vizebürgermeister, Gemeindekassier sowie 12 der 21 Gemeinderäte. Im Rahmen der Gemeindestrukturreform 2015 wurde St. Stefan mit der ehemaligen Gemeinde Glojach vereinigt und hat nun rund 4.000 Einwohner.

(c) ÖVP Klub

(c) ÖVP Klub