2. Dezember 2016: Lehrerbund Steiermark zu Gast im Parlament

Eine Delegation des ÖVP-Lehrerbundes Steiermark, angeführt von Landesobmann Bernhard Braunstein, besuchte mich heute im Parlament. Im Rahmen eines Gespräches berichtete ich über die aktuellsten Entwicklungen in der Bildungspolitik, wie etwa das geplante Schul-Autonomiepaket oder das Bildungsinvestitionsgesetz.

Anschließend besichtigten die Pädagoginnen und Pädagogen alle historischen Räumlichkeiten des Hohen Hauses, wie den Nationalratssaal, die Säulenhalle oder den Historischen Sitzungssaal. Der Lehrerbund ist die größte Teilorganisation des ÖAAB in der Steiermark und vertritt die Anliegen von mehreren Tausend Pflichtschul- und Berufsschullehrern.

(c) ÖVP Klub

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26. November 2016: Zweiter BORG-Maturaball in Hartberg

Unter dem Motto „BORG to be wild – Das Büffeln hat ein Ende“ luden die 63 Maturantinnen und Maturanten der 8A, 8B und 8C des BG BRG BORG Hartberg zu ihrem Maturaball – und boten den Gästen in der vollen Stadtwerke-Hartberghalle ein abwechslungsreiches Programm: Von der Polonaise, stimmungsvoller Musik der Alex Lechner-Band bis zur von den Maturantinnen und Maturanten selbst gestalteten Mitternachtseinlage.

Herzliche Gratulation an die Hauptorganisatorin des Balls, Verena Kummer, ihr gesamtes Organisationsteam sowie alle Maturantinnen und Maturanten zu diesem gelungenen Abend!

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

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25. November 2016: Bauernbund-Bezirkskonferenz Hartberg-Fürstenfeld

Der Bauernbund Hartberg-Fürstenfeld mit Bezirksobmann Johann Reisinger an der Spitze lud gestern zur Bezirkskonferenz in die landwirtschaftliche Fachschule Kirchberg am Walde. Besonders freute es mich, dass mein Kollege im Nationalrat und Stellvertreter im ÖVP-Parlamentsklub, Bauernbund-Präsident Jakob Auer der Konferenz ebenfalls beiwohnte. Unter dem Titel „Gesellschaftspolitische Entwicklungen und agrarpolitische Antworten“ referierte er über die Herausforderungen für die Bäuerinnen und Bauern in einem sich ständig wandelnden Umfeld.

Mit rund 7.000 Mitgliedern ist der Bauernbund Hartberg-Fürstenfeld die stärkste ÖVP-Teilorganisation im Bezirk, auch österreichweit zählt er zu den stärksten Bezirken. Darüber hinaus ist der Bauernbund auch in der Landwirtschaftskammer die bestimmende Kraft: Mehr als 76 Prozent und 13 der 15 Mandate in der Bezirkskammer wurden bei der letzten Wahl im Jänner 2016 im Bezirk erreicht. Dies zeigt den großen Zuspruch der Menschen für die Arbeit des Bauernbundes als starker Vertreter der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes.

(c) Flucher

(c) Flucher

23. November 2016: Fachschule Naas zu Gast im Parlament

Sichtlich beeindruckt zeigten sich die 75 Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte der Fachschule Naas – die gesamte Schule war angereist – über die historischen Räumlichkeiten des Parlamentsgebäudes. Besonders imponierte meinen Gästen aus dem Bezirk Weiz der historische Sitzungssaal, der noch in seiner ganzen Pracht erhalten ist. Dieser wird heute nur mehr für Sitzungen der Bundesversammlung sowie für Festveranstaltungen und Gedenksitzungen genutzt.

Darüber hinaus gab ich einen Einblick in den politischen Alltag im Hohen Haus und konnte zahlreiche Fragen meiner wissbegierigen Gäste beantworten. Abgeschlossen wurde der Besuch auf der Galerie des Nationalrates, wo die Gruppe die aktuellen Budgetberatungen mitverfolgte.

(c) ÖVP Klub

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23. November 2016: Steirische Jungunternehmer im Hohen Haus

Am heutigen Sitzungstag des Nationalrates war Besuch aus der Steiermark angesagt: 17 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des diesjährigen Jahrgangs der Kaderschmiede des Steirischen Wirtschaftsbundes kamen zu mir ins Parlament.

Die Kaderschmiede unter der Leitung von Wirtschaftsbund-Direktor Kurt Egger ist ein Ausbildungsprogramm für junge, wirtschaftspolitisch interessierte Steirerinnen und Steirer. Pro Jahr wird maximal 20 Jungunternehmerinnen und Jungunternehmern die Möglichkeit gegeben, in der Kaderschmiede zusätzlich ausgebildet zu werden.

(c) ÖVP Klub

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22. November 2016: Kurz-Kurs sichert Österreichs Interessen

Als außen- und europapolitischer Sprecher der ÖVP sprach ich bei den dieswöchigen Budgetberatungen im Nationalrat zum Bereich Äußeres. Hier betonte ich, dass die österreichische Außenpolitik mit Außenminister Sebastian Kurz international wieder viel Beachtung gefunden hat und der Kurz-Kurs daher im Sinne unseres Landes parteiübergreifend zu unterstützen ist. Sebastian Kurz hat sich in der Welt Respekt verschafft und mit seinen Positionierungen in der Flüchtlingspolitik Recht behalten. Gut, dass auch Bundeskanzler Kern zunehmend dem Kurz-Kurs folgt, wie etwa in der Türkei-Frage. Das Außenressort ist bestens aufgestellt und leistet ein ausgezeichnetes Service für die Bürgerinnen und Bürger. Dafür ist den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Außenministeriums zu danken.

Eine bedeutende Trendwende ist in der Entwicklungszusammenarbeit (EZA) eingeleitet worden, die 2017 um 17,1 auf 92,5 Millionen Euro erhöht wird. Unser Ziel ist es, die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort zu verbessern, um ihnen Perspektiven zu geben. Ebenso wird die bereits heuer erfolgte Vervierfachung der Mittel des Auslandskatastrophenfonds von fünf auf 20 Millionen pro Jahr fortgesetzt.

Im wichtigen Bereich der Integration werden dem Außen-und Integrationsministerium nächstes Jahr 92 Millionen Euro – das entspricht einer Erhöhung um 54,9 Millionen Euro – zur Verfügung stehen. Damit tragen wir den großen Herausforderungen bei der Integration Rechnung. Ein nächster wichtiger Schritt muss nun der Beschluss des bereits im Sommer von Sebastian Kurz vorgelegten Integrationsgesetzes sein.

Im Jahr 2017 wird Österreich den OSZE-Vorsitz übernehmen. Österreich und Sebastian Kurz haben also eine weitere große und wichtige diplomatische Aufgabe zu erfüllen!

22. November 2016: Gespräch mit der Militärpfarre Steiermark

Im Rahmen eines Parlamentsbesuches traf ich heute mit Vertretern der Militärpfarre Steiermark, angeführt von Militärpfarrer MilOKurat Mag. Sascha Kaspar, zusammen. In einem ausführlichen Gespräch tauschten wir uns über aktuelle politische Entwicklungen aus – im Fokus stand dabei das Thema Sicherheit. Hier setzen wir im Budget für 2017, das in dieser Woche im Plenum des Nationalrates diskutiert wird, einen wesentlichen Schwerpunkt.

So wird etwa das Verteidigungsministerium um insgesamt 246 Millionen Euro mehr an Mitteln zur Verfügung haben. Gemeinsam mit einem ebenfalls deutlichen Plus für das Innenministeriums-Budget wollen wir so die Herausforderungen bewältigen, vor denen unser Land etwa im Bereich der Flüchtlingskrise und dem internationalen Terrorismus steht.

(c) ÖVP Klub

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22. November 2016: Gymnasium Hartberg erlebte Budgetdebatte live!

Heute konnte ich eine 8. Klasse des Gymnasiums Hartberg im Parlament begrüßen. 18 Schülerinnen und Schüler bekamen gemeinsam mit ihren zwei sie begleitenden Professorinnen einen Einblick in den politischen Alltag im Hohen Haus.

Nach einer Führung durch das Parlamentsgebäude ging es auf die Besuchergalerie, wo die Gruppe die Abgeordneten bei der Nationalratssitzung miterlebten und die aktuelle Budgetdebatte live mitverfolgen konnte.

(c) ÖVP Klub

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22. November 2016: Budget 2017 – der rot-weiß-rote Sicherheitsgurt

Bei meiner heutigen Rede im Zuge der Generaldebatte zum Budget betonte ich, dass Finanzminister Hans Jörg Schelling mit dem Budget 2017 für Stabilität sorgt und Sicherheit gibt. Das derzeitige politische Umfeld ist von Flüchtlingswelle, politischen Umbrüchen und internationalem Terrorismus geprägt. Die Menschen sind dementsprechend besorgt und wollen Sicherheit. Das Budget bildet hier einen rot-weiß-roten Sicherheitsgurt.

Es ist Aufgabe der Politik, den Sorgen der Menschen mit Lösungen zu begegnen. In Österreich sind zu viel Zuwanderung und zu viele Flüchtlinge sowie die Angst vor weniger Sicherheit und mehr Kriminalität die größten Sorgen der Menschen. Die ÖVP nimmt diese Sorgen ernst und gibt mit ihrem Kurs des Grenzen-Setzens Sicherheit – etwa mit der Obergrenze von 37.500 bei den zugelassenen Asylverfahren und mit einem Deckel bei der Mindestsicherung bei 1.500 Euro.

Im Bereich der Sicherheit setzen wir einen wesentlichen Schwerpunkt, um die Herausforderungen, denen sich unser Land und Europa gegenübersehen, bewältigen zu können. So wird das Innenressort im Jahr 2017 um 440 Millionen Euro mehr an Mitteln zur Verfügung haben – Geld, das vor allem wichtig für die Terrorismusbekämpfung, für mehr Personal für die Polizei und das Bundesamt für Fremdenwesen sowie eine bessere Ausrüstung der Exekutive ist. Und auch das Verteidigungsministerium erhält insgesamt um 246 Millionen Euro mehr.

Zusätzliche Mittel werden ebenso für den Integrationsbereich zur Verfügung gestellt, die um 54,9 Millionen Euro auf 92 Millionen Euro erhöht werden. Schließlich sind Deutschkenntnisse, der schnelle Einstieg in den Arbeitsmarkt sowie der Respekt für die europäischen und österreichischen Werte die ganz zentrale Voraussetzung für eine erfolgreiche Integration. Wir investieren also rechtzeitig in die innere und die äußere Sicherheit sowie in die Integration und treffen damit Vorsorge dafür, dass Österreich auch in Zukunft eines der sichersten Länder der Welt bleibt.

Auch arbeitet der Finanzminister zielstrebig an der notwendigen Budgetkonsolidierung und der Ankurbelung des Wirtschaftswachstums. Was es braucht, sind Wachstumsimpulse: Mit der Investitionszuwachsprämie von 175 Millionen Euro für Klein-und Mittelbetriebe haben wir eine Maßnahme gesetzt, durch die wir über eine Milliarde Euro an zusätzlichen Investitionen und bis zu 25.000 Arbeitsplätze erwarten. Analog dazu hat die Regierung auch ein Investitionsprogramm für die Gemeinden auf den Weg gebracht, ebenfalls im Ausmaß von 175 Millionen Euro. Zudem werden Start-Ups gefördert – alleine im nächsten Jahr mit 32,2 Millionen Euro. Damit fördern wir Investitionen, setzen Impulse und schaffen die Basis für neues Wachstum. Was es im Sinne des Wirtschaftsstandortes und der Wettbewerbsfähigkeit hingegen keinesfalls braucht, sind Diskussionen über neue Steuern oder neue bürokratische Hürden.

Unser Ziel muss, ebenso wie es Deutschland geschafft hat, ein Budget ohne Neuverschuldung sein. Damit dies gelingt, müssen wir Reformen bei Kostentreibern wie der Mindestsicherung angehen. Denn ohne Reformen wird Österreich nicht an der Spitze der EU-Staaten bleiben können.

15. November 2016: Arbeitsgespräch mit der Österreichischen Schülerunion

Am vergangenen Dienstag traf ich das erfolgreiche Team der Österreichischen Schülerunion zu einem Arbeitsgespräch. Im Zentrum der Beratungen mit Bundesobfrau Michaela Oppitz und Bundesgeschäftsführer Sebastian Lembacher standen bildungspolitische Themen wie etwa das neue Autonomiepaket.

Bei den diesjährigen Schülervertretungswahlen erreichte die Schülerunion einmal mehr ein sensationelles Ergebnis: Mit 139 von 156 Mandaten in den Landesschülervertretungen und 24 von 27 Landesschulsprechern war man auch heuer wieder die eindeutig stärkste Kraft. Auch der neu gewählte Bundesschulsprecher Harald Zierfuß stammt aus den Reihen der Schülerunion.

(c) ÖVP Klub

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