31. Mai 2017: Bezirksparteitag der ÖVP Südoststeiermark

Beim Bezirkstag der ÖVP Südoststeiermark in St. Stefan im Rosental kürten die Delegierten Franz Fartek mit 240 von 241 Stimmen zum neuen Bezirksparteiobmann. Gemeinsam mit zahlreichen Ehrengästen gratulierte ich dem Fehringer Vizebürgermeister und Landtagsabgeordneten vor Ort. Auch das weitere Vorstandsteam, darunter die Stellvertreter LAbg. Anton Gangl, Maria Großschedl, Johann Hartinger, Günther Rauch, Petra Rauch und Günther Stangl erhielt große Zustimmung.

Mein Dank gilt dem scheidenden Bezirksparteiobmann Ing. Josef Ober. Er hat sich nicht nur als erster ÖVP-Obmann des 2013 neu gebildeten Bezirkes Südoststeiermark und von 2000 bis 2015 als Abgeordneter im Steiermärkischen Landtag für die Region eingesetzt, sondern ist auch seit 2015 Bürgermeister der 14.000-Einwohner-Stadt Feldbach.

Der Bezirk Südoststeiermark, der gemeinsam mit Hartberg-Fürstenfeld und Weiz meinen Wahlkreis Oststeiermark bildet, ist auch für den bevorstehenden Nationalratswahlkampf von herausragender Bedeutung. Schließlich ist dieser einer der stärksten ÖVP-Bezirke, die Volkspartei stellt 24 der 26 Bürgermeister und nahezu zwei Drittel der Gemeinderäte.

so1so2

30. Mai 2017: Verleihung der „Kardinal-Opilio-Rossi-Medaille“

Heurige Preisträger der „Kardinal-Opilio-Rossi-Medaille“ sind der oberösterreichische Landeshauptmann a.D. Dr. Josef Pühringer und der Ehrenpräsident des Katholischen Laienrates Österreich, Hofrat Mag. Wolfgang Rank. Ich habe mich gefreut, beim Festakt – den die Arbeitsgemeinschaft Katholischer Verbände in Österreich und der ÖVP-Parlamentsklub alljährlich ausrichten – die persönlichen Grußworte an die Preisträger zu richten und ihnen für ihr gesellschaftspolitisches Engagement und ihr Lebenswerk zu danken.

Verliehen wird die 1985 ins Leben gerufene Medaille – die dem Kirchenmann und Apostolischen Nuntius in Österreich (1961 bis 1976) für das katholische Laientum Kardinal Opilio Rossi gewidmet ist– an Laien, die herausragende Leistungen erbracht haben.

(c) ÖVP-Klub/Klimpt

(c) ÖVP-Klub/Klimpt

(c) ÖVP-Klub/Klimpt

(c) ÖVP-Klub/Klimpt

24. Mai 2017: Ortsparteitag der ÖVP Loipersdorf

Anlässlich des ÖVP-Ortsparteitages war ich in Loipersdorf bei Fürstenfeld zu Gast. Die südlichste Gemeinde des Bezirkes Hartberg-Fürstenfeld wurde im Rahmen der Gemeindestrukturreform 2015 mit der ehemaligen Gemeinde Stein vereinigt. Das ÖVP-Vorstandsteam mit Ortsparteiobmann Bürgermeister Herbert Spirk an der Spitze wurde von den Delegierten einstimmig bestätigt.

Die wirtschaftliche Entwicklung der Gemeinde ist eng verbunden mit der Erfolgsgeschichte der Therme Loipersdorf. Vom Leitbetrieb mit rund 200 Mitarbeitern profitiert das Hotel- und Beherbergungsgewerbe ebenso wie Buschenschenken, Selbstvermarkter und alle anderen Betriebe. Auch die Nächtigungszahlen mit 263.500 Übernachtungen im Jahr 2016 sprechen für sich.

(c) ÖVP Loipersdorf

(c) ÖVP Loipersdorf

23. Mai 2017: Zu Gast im Pöllauer Tal

Im Rahmen eines Gemeindebesuches war ich in der Marktgemeinde Pöllau zu Gast. Mit großem Einsatz setzt sich das ÖVP-Team mit Bürgermeister Johann Schirnhofer und Ortsparteiobmann Vizebürgermeister Josef Pfeifer an der Spitze für die Anliegen der Bevölkerung ein. So ist die Volkspartei mit 14 von 25 Gemeinderäten und 3 von 5 Vorstandsmitgliedern die bestimmende Kraft in Pöllau. Besonders bemerkenswert: Im Jahr 2010 gelang es der ÖVP mit Johann Schirnhofer an der Spitze, die Mehrheit in der davor SPÖ-regierten Gemeinde zu erringen.

Die Großgemeinde Pöllau entstand im Jahr 2015 durch die Fusion der Gemeinden Pöllau, Rabenwald, Saifenboden, Schönegg und Sonnhofen. Sie ist aufgrund ihrer Einwohnerzahl von über 6.000 die drittgrößte und flächenmäßig sogar die größte Gemeinde im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld.

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

Mai 2017: Firma Novoplastic zu Gast im Parlament

Im Rahmen eines Betriebsausfluges waren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Firma Novoplastic aus Wiesfleck in der Bundeshauptstadt unterwegs, wo sie mich im Parlament besuchten. Der innovative Betrieb im burgenländisch-steirischen Grenzgebiet wird vom gebürtigen Pinggauer Johann Plank geführt. Novoplastic ist ein europaweit erfolgreiches Unternehmen für Spezialprodukte aus PVC, Karton oder Verpackungen aller Art. Die Kunden in der gesamten EU schätzen besonders die große Flexibilität hinsichtlich Stückzahl und Lieferzeit sowie die Handarbeit bei vielen Produkten. Davon konnte ich mich bereits vor Ort bei einem Betriebsbesuch im vergangenen Jahr überzeugen.

(c) ÖVP Klub

(c) ÖVP Klub

 

18. Mai 2017: Sebastian Kurz zu Gast in Feldbach

Über 1.000 Interessierte kamen in den Feldbacher Ortsteil Leitersdorf, um den neu bestellten geschäftsführenden Bundesparteiobmann der Volkspartei, Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz live mitzuerleben. Es freute mich besonders, dass Kurz seinen ersten öffentlichen Auftritt in der neuen Funktion im Bezirk Südoststeiermark absolvierte, der gemeinsam mit Hartberg-Fürstenfeld und Weiz meinen Wahlkreis Oststeiermark bildet. Sehr beeindruckt hat mich die einzigartige Stimmung unter den vielen Unterstützerinnen und Unterstützern. Das letzte Mal habe ich eine solche Zuversicht und Motivation in der ÖVP im Jahr 2002 erlebt. Mit Sebastian Kurz an der Spitze herrscht eine Aufbruchsstimmung in ganz Österreich, was auch in der Oststeiermark stark spürbar war.

(c) ÖVP

(c) ÖVP

18. Mai 2017: Ortsparteitag der ÖVP Bad Blumau

Beim Ortsparteitag der ÖVP Bad Blumau im Buschenschank Kober fand ein Generationswechsel statt. Bürgermeister Franz Handler, der seit 2015 als geschäftsführender Ortsparteiobmann fungierte, übergab seine Funktion an Robert Salmhofer, der von den mehr als 50 Delegierten gewählt wurde. Handler hat in seiner bisher 13-jährigen Amtszeit als Bürgermeister eine Fülle an Projekten umgesetzt. In seiner Ära wurde der Wohnbau stark forciert sowie die Trinkwasserversorgung erweitert und auf den neuesten Stand gebracht. Darüber hinaus wurde eine neue Volksschule und ein Sportplatz erbaut. Öffentliche Gebäude werden mit Nahwärme versorgt und mit Photovoltaikanlagen ausgestattet.

Bad Blumau ist mit 200.000 Nächtigungen pro Jahr geprägt durch eine starke Tourismuswirtschaft. Motor der wirtschaftlichen Entwicklung in der Gemeinde ist das Rogner Bad Blumau mit über 330 Vollzeitbeschäftigten. Die vom Künstler Friedensreich Hundertwasser gestaltete Therme zählt zu den architektonisch außergewöhnlichsten und schönsten Urlaubszielen Österreichs.

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

16. Mai 2017: Legislaturperiode gemeinsam und respektvoll zu Ende bringen

Anlässlich der Erklärung von Bundeskanzler Christian Kern im Nationalrat betonte ich, dass es darum geht, seriöse und inhaltliche Arbeit zu leisten. Deshalb gilt es, die Legislaturperiode gemeinsam und mit Respekt und Würde zu Ende zu bringen. In der  Sitzung des ÖVP-Parlamentsklubs hat der geschäftsführende ÖVP-Bundesparteiobmann Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz hervorgehoben, dass wir alles tun müssen, um die noch bis Herbst möglichen Beschlüsse im Parlament mit intensiver Arbeit zu unterstützen und konzentriert zusammenzuarbeiten. Auch hat Sebastian Kurz festgehalten, dass es wichtig sei, dem Untersuchungsausschuss seine Arbeit zu ermöglichen – daher wird der Neuwahlbeschluss im Nationalrat formal auch erst Ende Juni gefasst.

Zu tun gibt es genug: Kanzler Kern hat selbst Punkte genannt, die er abarbeiten will. Sebastian Kurz hat diesen sieben weitere wichtige Punkte hinzugefügt. Gehen wir also daran, diese Punkte rasch umzusetzen. Beschließen wir den Beschäftigungsbonus und erhöhen wir die Forschungsprämie. Schaffen wir die kalte Progression ab und sorgen wir für mehr Mobilität am Arbeitsmarkt. Beschließen wir die Anpassung der Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder sowie die Studienplatzfinanzierung und schaffen wir das Kumulationsprinzip ab.

Jedenfalls zu verhindern ist ein zweiter „24. September“, wie er sich 2008 ereignet hat. Die damals im „freien Spiel der Kräfte“ im Nationalrat gefassten Beschlüsse für „Wahlzuckerl“ lasten noch heute mit 2,5 Milliarden Euro pro Jahr auf den Schultern der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Beschlüsse über weitere 500 Millionen Euro mussten dann nach dem Wahltag wieder zurückgenommen werden. Ich appelliere an die Verantwortung aller Parteien im Parlament, ein derartiges Abstimmungsverhalten zu vermeiden.

16. Mai 2017: Arbeit für Österreich jetzt erledigen, im Herbst kurz und fair wahlkämpfen

Im Rahmen meiner Rede in der aktuellen Stunde der  heutigen Nationalratssitzung betonte ich, dass wir bis zum Wahltermin im Herbst wichtige Vorhaben für Österreich und seine Bevölkerung umsetzen wollen. Wir als ÖVP und der geschäftsführende Bundesparteiobmann Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz haben dies deutlich klargestellt. Die ÖVP steht für eine Politik des Handelns, ich stelle mich gegen einen Dauerwahlkampf.

Es gibt sieben Projekte, die es vordringlich umzusetzen gilt: Die Reform des Sicherheitspolizeigesetzes, die Abschaffung der kalten Progression, die Anpassung der Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder, die Abschaffung des Kumulationsprinzips zur Entlastung von Gewerbebetrieben, die Mobilität am Arbeitsmarkt für mehr Flexibilität, der zweite Teil des Fremdenrechtsänderungsgesetzes sowie die Studienplatzfinanzierung. Sebastian Kurz hat Finanzminister Dr. Hans Jörg Schelling und Regierungskoordinator Staatssekretär Dr. Harald Mahrer damit beauftragt, diese und zehn weitere Punkte mit der SPÖ zu verhandeln.

Auch ist die Arbeit des zweiten Untersuchungsausschusses zur Causa Eurofighter im Mai und Juni gewährleistet – daher wird der Neuwahlbeschluss auch erst Ende Juni gefasst. Uns ist es wichtig, dass die Arbeit des Untersuchungsausschusses geleistet werden kann. Generell gibt es unter den Parlamentsparteien mehr Übereinstimmung, als manche zu suggerieren versuchen. Wir wollen bis zum Herbst konzentriert und konstruktiv weiterarbeiten, um dann im Herbst in einen kurzen und fairen Wahlkampf zu gehen.

2. Mai 2017: Stadtparteitag der ÖVP Fürstenfeld

Im Grabher-Haus fand der Stadtparteitag der ÖVP Fürstenfeld statt, wo ich über aktuelle Entwicklungen in der Bundespolitik berichtete. Bürgermeister Werner Gutzwar wurde von den über 150 Delegierten mit eindrucksvollen 98,7 Prozent in seiner Funktion als Stadtparteiobmann bestätigt. Gutzwar gab einen Ausblick auf die bevorstehenden Projekte, darunter zahlreiche Straßen- und Wohnbaumaßnahmen, Sanierungen, Betriebsansiedelungen sowie das größte Vorhaben, der „Wirtschaftshof neu“.

Die Volkspartei ist in der mit 8.400 Einwohnern größten Stadtgemeinde des Bezirkes Hartberg-Fürstenfeld überaus erfolgreich: Bei der Gemeinderatswahl 2015 wurden 71 Prozent der Wählerstimmen erreicht, die ÖVP hält somit 18 der 25 Gemeinderats- sowie alle fünf Stadtratssitze. Dieses Ergebnis zeigt die hohe Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger auf – schließlich ist Fürstenfeld eine Stadt mit äußerst hoher Lebensqualität, die durch ihr außergewöhnliches Flair und eine Vielzahl an attraktiven Veranstaltungen besticht. Bürgermeister Werner Gutzwar versteht es wie kaum ein anderer Politiker mit seiner Begeisterung viele für die Arbeit für die Stadtgemeinde Fürstenfeld zu motivieren.

(c) ÖVP Fürstenfeld

(c) ÖVP Fürstenfeld