30. Mai 2010: Einzigartiges Dorfkreuz in meiner Heimatgemeinde Greinbach

Der 300-jährige Bestand des Dorfkreuzes wurde in Wolfgrub in meiner Heimatgemeinde Greinbach mit einem Festgottesdienst gefeiert, zelebriert von Dechant Josef Reisenhofer. Das Dorfkreuz wurde 1710 errichtet und ist das einzige in der Pfarre Hartberg bekannte Kuruzzenkreuz. 2002 wurde es unter großzügiger Mithilfe von Sponsoren und der Gemeinde Greinbach restauriert.

Im Anschluß an den Gottesdienst trafen die Greinbacher – unter ihnen Bürgermeister Siegbert Handler, Kammerobmann Johann Reisinger und der Direktor der landwirtschaftlichen Fachschule Kirchberg Roman Bruckner sowie die Sponsoren – zu einem gelungenen Fest, das von Aloisia Fink und Hermine Fuchs organisiert wurde, zusammen.

Die Organisatorinnen mit Dechant Josef Reisenhofer und den Sponsoren (C) Büro StS

29. Mai 2010: Erstes europäisches Zentrum für Physikgeschichte in Schloss Pöllau

Der Initiative und dem Engagement des Physikers und Präsidenten der Victor-Franz-Hess-Gesellschaft, Dr. Peter M. Schuster, der Pöllau als seine Heimat gewählt hat, ist ein neuer, naturwissenschaftlicher Schwerpunkt im Schloss Pöllau zu verdanken: In Anwesenheit von Diözesanbischof Dr. Egon Kapellari und dem Pöllauer Bürgermeister Johann Schirnhofer  wurde im Schloss das erste Europäische Zentrum für Physikgeschichte „echophysics“ eröffnet. Zudem wurde die Victor-Franz-Hess-Forschungs- und Gedenkstätte verbunden mit der Ausstellung „Strahlung – der ausgesetzte Mensch“ präsentiert.

Bei der Eröffnung betonte ich, dass die neue Einrichtung dazu beitragen soll und wird, dass Österreich nicht nur für Musik und Kultur sondern auch für seine Leistungen im Bereich der Naturwissenschaften, weltweit noch bekannter und anerkannter wird.

Im neuen Zentrum wird die europäische Physikgeschichte dargestellt, indem historisch wertvolle physikalische Geräte, Dokumentationen, Biografien und Nachlässe zu sehen sind. Dazu kommt, dass wichtige physikalische Experimente nachvollzogen werden. „Ziel ist es, all das wieder hervorzurufen, was europäische PhysikerInnen einst zu ihren Ideen und Entdeckungen inspiriert hat“, so Dr. Schuster.

Ein wesentlicher Bereich ist dem Physiker Victor Franz Hess gewidmet, der 1883 im Schloss Waldstein bei Deutschfeistritz geboren wurde. Für die Entdeckung der kosmischen Strahlung wurde er im Jahr 1936 als bisher einziger Steirer mit einem Nobelpreis ausgezeichnet.

Bei der Eröffnung von "echopysics", dem ersten Europäischen Zentrum für Physikgeschichte (C) Büro StS

Interessante Gespräche mit Diözesanbischof Egon Kapellari und Peter Schuster von der Victor-Franz-Hess-Gesellschaft (C) Büro StS

28. Mai 2010: Es gibt keine Las-Vegas-Mentalität in Mitteleuropa

Gegen ein Megacasino in der Slowakei nahe der österreichischen Grenze habe ich mich heute bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ehemaligen EU-Kommissar und KDH-Spitzenkandidaten für die slowakische Parlamentswahl in zwei Wochen, Jan Figel ausgesprochen. Ein derartiges Megacasino würde die strengen Spielerschutzregeln, die das neue Glücksspielgesetz in Österreich bringt, konterkarieren.

Ein ähnliches Projekt ist zudem in Slowenien im Grenzbereich zu Österreich bereits gefloppt. Wir haben in Mitteleuropa keine Las-Vegas-Mentalität, Lockangebote die in derartigen Megacasinos angeboten werden – von Gratis-Getränken bis Gratis-Übernachtungen – ziehen hier nicht nachhaltig.

Gegen das Megacasino amerikanischer Investoren setzt sich auch eine Bürgerinitiative, die von den slowakischen Bischöfen unterstützt wird, ein.

In Europa gibt es nur zwei Hauptstädte, die in geringerem Abstand beieinander liegen als Wien und Bratislava und zwar Rom und der Vatikan. Die Nähe eines Megacasinos in Bratislava hat darum jedenfalls Auswirkungen auf Wien. Unsere Bemühungen die strengsten Spielerschutzstandards in Europa umzusetzen, würden dadurch massiv gefährdet, wenn nur wenige Kilometer von Wien entfernt ein Megacasino ohne Spielerschutz entsteht.

Figel und ich haben dann noch die guten bilateralen Handelsbeziehungen zwischen Österreich und der Slowakei hervorgestrichen. 1.600 österreichische Unternehmer sind in der Slowakei aktiv und ich bin zuversichtlich dass die weitere Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern in den kommenden Jahren noch intensiver wird.

Bei der Pressekonferenz mit Jan Figel (C) KDH

27. Mai. 2010: Alleingänge können sich kleine Länder nicht leisten!

Die Wiener Börsen Preise wurden im Rahmen einer großen Veranstaltung vergeben, bei der ich geladen war, um einige Eröffnungsworte zu sprechen.

Dabei war mir wichtig zu betonen, dass Börsenhandel nicht per se etwas Schlechtes ist, sondern unseren heimischen Unternehmen die Möglichkeit bietet sich mit Kapital zu versorgen. Das ist auch im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion über die Finanztransaktionssteuer bedeutend. Denn ein Alleingang Österreichs in dieser Frage oder gar ein Rückfall zur Börsenumsatzsteuer wäre ein Vorgehen, dass sich ein kleines Land bei globalen Investoren nicht leisten kann. Dadurch könnten bis zu zwei Drittel des Umsatzes der Wiener Börse wegbrechen – entweder ganz oder durch Handel im Ausland (sogenannte „Black Pools“). 

Gerade weil die Wiener Börse auch an diesem Abend einen Preis für nachhaltiges Wirtschaften vergab, dürfen wir hier unseren Wirtschaftsstandort nicht leichtfertig gefährden.

Bei der Verleihung des Wiener Börse Preises (C) Philip Martin Rusch

27. Mai 2010: Präsentation des Glücksspielgesetzes in Linz

Das neue Glücksspielgesetz für mehr Spielerschutz und einen wirkungsvollen Kampf gegen illegales Glücksspiel habe ich heute gemeinsam mit dem oberösterreichischen Landeshauptmann Josef Pühringer in Linz präsentiert. In Oberösterreich war das kleine Glücksspiel bisher verboten. Dadurch wurde Oberösterreich zu einem „Eldorado“ für illegale Automaten, wie der Landeshauptmann betonte. Das neue Gesetz soll diesen Wildwuchs unterbinden und den Spielerschutz fördern, das unterstrich auch der Landeshauptmann. In Oberösterreich soll das kleine Glücksspiel somit in Zukunft legalisiert werden.

Wenn das neue Gesetz wie erwartet noch vor dem Sommer im Parlament verabschiedet wird, dann könnte, so Pühringer, theoretisch noch heuer ein Landesausführungsgesetz folgen. Statt den aktuell geschätzten bis zu 3.500 illegalen Spielautomaten wird es dann maximal 1.174 legale Automaten in Oberösterreich geben.

Der Bund hat derzeit 450 bis 500 Millionen Euro Einnahmen aus dem Glücksspiel. Ich gehe davon aus, dass diese nach einem vorübergehenden Minus in der Umstellungsphase erhalten bleiben. Daraus soll auch die Sportförderung in der Größenordnung von 80 Mio. Euro abgesichert werden, die bisher voll am Umsatz der Lotterien hing.

Bei der Präsentation in Linz habe ich die wichtigsten Neuerungen, die durch das Gesetz möglich sind, erklärt: Alle Automaten müssen an das Bundesrechenzentrum angebunden werden. Eine eigene SOKO der Finanzverwaltung wird sich verstärkt dem Kampf gegen illegales Glücksspiel widmen. Zur vorgesehenen Förderung von Suchtprävention und Spielerberatung sollen sowohl Bund als auch Länder ihren Teil beisteuern.

Die Grenzen der jeweiligen Einsätze bei den Automaten könnten nicht mehr beliebig umgangen werden. Automatikstarttasten, mit denen man innerhalb kürzester Zeit Hunderte Spiele auslösen konnte, wird es nicht mehr geben. Zudem haben künftig nicht nur Casinos, sondern auch Automatensalons eine Monitoringverpflichtung: Wer hohe Summen verliert oder häufig spielt, muss nachweislich gewarnt werden, ansonsten steht ihm Schadenersatz zu. Das ist europaweit einzigartig.

Bei der Pressekonferenz mit Landeshauptmann Josef Pühringer (C) ÖVP Oberösterreich