30. Mai 2010: Einzigartiges Dorfkreuz in meiner Heimatgemeinde Greinbach

Der 300-jährige Bestand des Dorfkreuzes wurde in Wolfgrub in meiner Heimatgemeinde Greinbach mit einem Festgottesdienst gefeiert, zelebriert von Dechant Josef Reisenhofer. Das Dorfkreuz wurde 1710 errichtet und ist das einzige in der Pfarre Hartberg bekannte Kuruzzenkreuz. 2002 wurde es unter großzügiger Mithilfe von Sponsoren und der Gemeinde Greinbach restauriert.

Im Anschluß an den Gottesdienst trafen die Greinbacher – unter ihnen Bürgermeister Siegbert Handler, Kammerobmann Johann Reisinger und der Direktor der landwirtschaftlichen Fachschule Kirchberg Roman Bruckner sowie die Sponsoren – zu einem gelungenen Fest, das von Aloisia Fink und Hermine Fuchs organisiert wurde, zusammen.

Die Organisatorinnen mit Dechant Josef Reisenhofer und den Sponsoren (C) Büro StS

29. Mai 2010: Erstes europäisches Zentrum für Physikgeschichte in Schloss Pöllau

Der Initiative und dem Engagement des Physikers und Präsidenten der Victor-Franz-Hess-Gesellschaft, Dr. Peter M. Schuster, der Pöllau als seine Heimat gewählt hat, ist ein neuer, naturwissenschaftlicher Schwerpunkt im Schloss Pöllau zu verdanken: In Anwesenheit von Diözesanbischof Dr. Egon Kapellari und dem Pöllauer Bürgermeister Johann Schirnhofer  wurde im Schloss das erste Europäische Zentrum für Physikgeschichte „echophysics“ eröffnet. Zudem wurde die Victor-Franz-Hess-Forschungs- und Gedenkstätte verbunden mit der Ausstellung „Strahlung – der ausgesetzte Mensch“ präsentiert.

Bei der Eröffnung betonte ich, dass die neue Einrichtung dazu beitragen soll und wird, dass Österreich nicht nur für Musik und Kultur sondern auch für seine Leistungen im Bereich der Naturwissenschaften, weltweit noch bekannter und anerkannter wird.

Im neuen Zentrum wird die europäische Physikgeschichte dargestellt, indem historisch wertvolle physikalische Geräte, Dokumentationen, Biografien und Nachlässe zu sehen sind. Dazu kommt, dass wichtige physikalische Experimente nachvollzogen werden. „Ziel ist es, all das wieder hervorzurufen, was europäische PhysikerInnen einst zu ihren Ideen und Entdeckungen inspiriert hat“, so Dr. Schuster.

Ein wesentlicher Bereich ist dem Physiker Victor Franz Hess gewidmet, der 1883 im Schloss Waldstein bei Deutschfeistritz geboren wurde. Für die Entdeckung der kosmischen Strahlung wurde er im Jahr 1936 als bisher einziger Steirer mit einem Nobelpreis ausgezeichnet.

Bei der Eröffnung von "echopysics", dem ersten Europäischen Zentrum für Physikgeschichte (C) Büro StS

Interessante Gespräche mit Diözesanbischof Egon Kapellari und Peter Schuster von der Victor-Franz-Hess-Gesellschaft (C) Büro StS

28. Mai 2010: Es gibt keine Las-Vegas-Mentalität in Mitteleuropa

Gegen ein Megacasino in der Slowakei nahe der österreichischen Grenze habe ich mich heute bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ehemaligen EU-Kommissar und KDH-Spitzenkandidaten für die slowakische Parlamentswahl in zwei Wochen, Jan Figel ausgesprochen. Ein derartiges Megacasino würde die strengen Spielerschutzregeln, die das neue Glücksspielgesetz in Österreich bringt, konterkarieren.

Ein ähnliches Projekt ist zudem in Slowenien im Grenzbereich zu Österreich bereits gefloppt. Wir haben in Mitteleuropa keine Las-Vegas-Mentalität, Lockangebote die in derartigen Megacasinos angeboten werden – von Gratis-Getränken bis Gratis-Übernachtungen – ziehen hier nicht nachhaltig.

Gegen das Megacasino amerikanischer Investoren setzt sich auch eine Bürgerinitiative, die von den slowakischen Bischöfen unterstützt wird, ein.

In Europa gibt es nur zwei Hauptstädte, die in geringerem Abstand beieinander liegen als Wien und Bratislava und zwar Rom und der Vatikan. Die Nähe eines Megacasinos in Bratislava hat darum jedenfalls Auswirkungen auf Wien. Unsere Bemühungen die strengsten Spielerschutzstandards in Europa umzusetzen, würden dadurch massiv gefährdet, wenn nur wenige Kilometer von Wien entfernt ein Megacasino ohne Spielerschutz entsteht.

Figel und ich haben dann noch die guten bilateralen Handelsbeziehungen zwischen Österreich und der Slowakei hervorgestrichen. 1.600 österreichische Unternehmer sind in der Slowakei aktiv und ich bin zuversichtlich dass die weitere Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern in den kommenden Jahren noch intensiver wird.

Bei der Pressekonferenz mit Jan Figel (C) KDH

27. Mai. 2010: Alleingänge können sich kleine Länder nicht leisten!

Die Wiener Börsen Preise wurden im Rahmen einer großen Veranstaltung vergeben, bei der ich geladen war, um einige Eröffnungsworte zu sprechen.

Dabei war mir wichtig zu betonen, dass Börsenhandel nicht per se etwas Schlechtes ist, sondern unseren heimischen Unternehmen die Möglichkeit bietet sich mit Kapital zu versorgen. Das ist auch im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion über die Finanztransaktionssteuer bedeutend. Denn ein Alleingang Österreichs in dieser Frage oder gar ein Rückfall zur Börsenumsatzsteuer wäre ein Vorgehen, dass sich ein kleines Land bei globalen Investoren nicht leisten kann. Dadurch könnten bis zu zwei Drittel des Umsatzes der Wiener Börse wegbrechen – entweder ganz oder durch Handel im Ausland (sogenannte „Black Pools“). 

Gerade weil die Wiener Börse auch an diesem Abend einen Preis für nachhaltiges Wirtschaften vergab, dürfen wir hier unseren Wirtschaftsstandort nicht leichtfertig gefährden.

Bei der Verleihung des Wiener Börse Preises (C) Philip Martin Rusch

27. Mai 2010: Präsentation des Glücksspielgesetzes in Linz

Das neue Glücksspielgesetz für mehr Spielerschutz und einen wirkungsvollen Kampf gegen illegales Glücksspiel habe ich heute gemeinsam mit dem oberösterreichischen Landeshauptmann Josef Pühringer in Linz präsentiert. In Oberösterreich war das kleine Glücksspiel bisher verboten. Dadurch wurde Oberösterreich zu einem „Eldorado“ für illegale Automaten, wie der Landeshauptmann betonte. Das neue Gesetz soll diesen Wildwuchs unterbinden und den Spielerschutz fördern, das unterstrich auch der Landeshauptmann. In Oberösterreich soll das kleine Glücksspiel somit in Zukunft legalisiert werden.

Wenn das neue Gesetz wie erwartet noch vor dem Sommer im Parlament verabschiedet wird, dann könnte, so Pühringer, theoretisch noch heuer ein Landesausführungsgesetz folgen. Statt den aktuell geschätzten bis zu 3.500 illegalen Spielautomaten wird es dann maximal 1.174 legale Automaten in Oberösterreich geben.

Der Bund hat derzeit 450 bis 500 Millionen Euro Einnahmen aus dem Glücksspiel. Ich gehe davon aus, dass diese nach einem vorübergehenden Minus in der Umstellungsphase erhalten bleiben. Daraus soll auch die Sportförderung in der Größenordnung von 80 Mio. Euro abgesichert werden, die bisher voll am Umsatz der Lotterien hing.

Bei der Präsentation in Linz habe ich die wichtigsten Neuerungen, die durch das Gesetz möglich sind, erklärt: Alle Automaten müssen an das Bundesrechenzentrum angebunden werden. Eine eigene SOKO der Finanzverwaltung wird sich verstärkt dem Kampf gegen illegales Glücksspiel widmen. Zur vorgesehenen Förderung von Suchtprävention und Spielerberatung sollen sowohl Bund als auch Länder ihren Teil beisteuern.

Die Grenzen der jeweiligen Einsätze bei den Automaten könnten nicht mehr beliebig umgangen werden. Automatikstarttasten, mit denen man innerhalb kürzester Zeit Hunderte Spiele auslösen konnte, wird es nicht mehr geben. Zudem haben künftig nicht nur Casinos, sondern auch Automatensalons eine Monitoringverpflichtung: Wer hohe Summen verliert oder häufig spielt, muss nachweislich gewarnt werden, ansonsten steht ihm Schadenersatz zu. Das ist europaweit einzigartig.

Bei der Pressekonferenz mit Landeshauptmann Josef Pühringer (C) ÖVP Oberösterreich

27. Mai 2010: Wirkungsvoller Kampf der Mitarbeiter des Zollamtes Linz Wels gegen Zigarettenschmuggel

Der Kampf gegen Zigarettenschmuggel ist einer der Schwerpunkte der 231 Mitarbeiter des Zollamtes Linz Wels. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr mehr als neun Millionen Stück geschmuggelte Zigaretten beschlagnahmt. Der Zollwert aller, bei den Ermittlungen festgestellten, Zigaretten betrug fast 570.000 Euro, die entfallenen Abgaben lagen bei mehr als einer Million Euro.

Bei meinem Besuch des Zollamtes Linz Wels betonte ich: „Die Mitarbeiter an den insgesamt fünf Zollstellen, die zum Zollamt Linz Wels zählen, haben hervorragende Arbeit beim Sicherstellen von Schmuggelzigaretten geleistet. Fast ein Fünftel aller in Österreich geschmuggelten Zigaretten wurde hier beschlagnahmt.“

Bei gemeinsamen Ermittlungen mit dem Zollamt St. Pölten Krems Wr. Neustadt in Zusammenarbeit mit den deutschen und niederländischen Zollbehörden im Fall „Phantom“, konnte zudem ein organisierter Zigarettenschmuggel aufgedeckt und bei Gericht zur Anzeige gebracht werden. Dabei handelte es sich um 63 Containerladungen mit insgesamt 513.145.000 Stück, das sind mehr als 2,5 Millionen Stangen gefälschte Zigaretten mit einem Zollwert von rund 18 Millionen Euro, die im Zeitraum Juli 2005 bis 20. Februar 2009 geschmuggelt wurden.

Österreich spielt dabei als Transitland eine immer größere Rolle. Dem werden wir mit verstärkten Aktionen der Zollfahndung Einhalt gebieten. Die Arbeit der Zollbeamten an den Standorten Stadthafen Linz, Hafen Enns, Flughafen Linz, Terminal Wels und Suben ist hier  zentral.

Erst vergangene Woche habe ich eine Kampagne gegen Schmuggel-Zigaretten vorgestellt. Mit dieser Kampagne wollen wir auf die Gefahren, die gefälschte und geschmuggelte Zigaretten für die Konsumenten bedeuten, ausdrücklich hinweisen. Die Folder der Kampagne liegen in allen Finanzämtern und Trafiken auf.

Im Anschluß an die Gespräche mit den Teamleitern machte ich noch einen Rundgang durch das neue Zollamtsgebäude in Linz, um die Anliegen möglichst vieler Mitarbeiter zu hören und mich über die hervorragende Arbeit am Zollamt Linz Wels weiter zu informieren.

Beim Rundgang im Zollamt Linz (C) BMF

 

26. Mai 2010: Handbike Challenge macht Station in Grafendorf

Bei einer Pressekonferenz durfte ich die Energie Steiermark Handbike Challenge, die von 25. bis 27. Juni in Grafendorf stattfindet, vorstellen. Diese Challenge macht nach mehrjähriger Pause erstmals wieder in Österreich Station.

Handbiken ist eine relativ junge Sportart, die sich rasant entwickelt. Mit der Gründung der European Handcycling Federation im Jahr 2001 wurde schließlich eine multinationale Plattform für Wettkämpfe geschaffen. Ein Großteil der rund 95 teilnehmenden Athleten hat körperliche Behinderungen, die das Benutzen eines konventionellen Rennrades unmöglich machen. Ihre Handbikes werden aus Aluminium oder aus Kohlefaser gefertigt und wiegen je nach Typ und Ausstattung zwischen 10 Kilo und 16 Kilo. Die Komponenten bei der Challenge sind gleich wie sie im Triathlon- oder Radrennsport Verwendung finden.

Der Veranstaltungsort Grafendorf wurde gewählt, weil der durchführende Verein, der Motorradclub JAHOKA’s, seinen Sitz in Grafendorf hat. Und: Manfred Putz, einer der weltweit besten aktiven Handbiker, wohnt in Grafendorf. Er gilt als Zusehermagnet.

Das Event beginnt am Freitag, 25. Juni, mit dem Einzelzeitfahren über 13 km, am Samstag folgt das Straßenrennen von 34km bis 55 km und am Sonntag, 27. Juni, bildet das Bergrennen über 16 km den Abschluss der Handbike Challenge Grafendorf.

Ich wünsche allen Teilnehmern und Zusehern schon jetzt einen spannenden Wettkampf und viel Energie für das anspruchsvolle Programm.

26. Mai 2010: Jene zur Kasse bitten, die sich bisher gedrückt haben

Die aktuelle Debatte für mehr Fairness für die Steuerzahler ist Hauptthema einer Reihe von Finanzämter- und Zollämter-Besuchen, die ich diese Woche mache. Auftakt war heute im Finanzamt Amstetten Melk Scheibbs.

Bevor wir über neue Steuern reden gilt es, Steuerschlupflöcher zu schließen und endlich jene zur Kassa zu bitten, die sich bisher gedrückt haben.

„Gerechtigkeit beginnt mit Ehrlichkeit“, das habe ich den 79 Mitarbeitern, die am Standort Amstetten beschäftigt sind, gesagt.

Ziel ist es, Steuerhinterziehung noch gezielter zu bekämpfen und Steuerflucht zu stoppen. Im Finanzstrafverfahren soll nun der Tatbestand des Abgabenbetrugs etabliert werden und zwar mit Haftstrafen zwischen einem und zehn Jahren. Für die Mitarbeiter der Finanzämter besonders wichtig bei der täglichen Arbeit: Honorare, beispielsweise von Aufsichtsräten, Stiftungsvorständen oder Funktionären von öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sollen über einen Vorabzug von 20 Prozent, der vom Auftraggeber abzuführen ist, direkt besteuert werden.

Um Sozialmissbrauch wirksam zu bekämpfen soll die Transparenzdatenbank rasch umgesetzt werden. Doppelförderungen können dann auf ihre Rechtfertigung überprüft werden. Zahlungen der Ausgleichszulage und der Familienbeihilfe an Ausländer kann man dann besser kontrollieren.

Das Finanzamt Amstetten Melk Scheibbs ist bereits das 25. von insgesamt 40 Finanzämtern, die ich bereits besucht habe.

Morgen werde ich im Zollamt Linz auch auf die Bedeutung des Zolls im Zusammenhang mit Schmuggel und Steuerbetrug aufmerksam machen. Denn ab sofort soll mit Schwerpunktaktionen an den Grenzen verstärkt überprüft werden, ob Bargeldtransfers von mehr als 10.000 Euro angemeldet wurden. Und zur entschiedenen Bekämpfung der Schattenwirtschaft soll die KIAB, die Abteilung zur kontrollierten illegalen Arbeitnehmerbeschäftigung, durch Aufstockung und Kompetenzerweiterung zu einer Art „Finanzpolizei“ aufgerüstet werden. Diese Maßnahmen sind ein erstes, wichtiges Bündel in einem ganzen Paket gegen Steuer- und Sozialbetrug. Dieses Paket wird dem Staat einige hundert Millionen Euro an zusätzlichen Einnahmen bringen und die ehrlichen Steuerzahler schützen. Denn die die ihre Steuern zahlen, dürfen nicht die Dummen sein.

Im Infocenter des Finanzamtes Melk (C) Sabine Mlcoch

24. Mai 2010: Wahlkampfeinsatz im Burgenland

Gemeinsam mit Bürgermeister und Abgeordnetem Norbert Sulyok und Landesrätin Michaela Resetar war ich im burgenländischen Landtagswahlkampf-Einsatz im Bezirk Oberwart.

Treffpunkt war in Kirchfidisch, um mit hunderten Besuchern den Kirtag am Csaterberg zu besuchen. Bei herrlichem Wetter hatten wir die Gelegenheit mit vielen Gästen des Kirtags über ihre Anliegen an die Politik zu sprechen. Für kommenden Sonntag bin ich sehr zuversichtlich, dass es Franz Steindl und sein engagiertes Team schaffen werden, die absolute Mehrheit der SPÖ zu brechen.

Wahlkampfeinsatz im burgenländischen Csaterberg (C) Norbert Sulyok

Wahlkampfeinsatz im burgenländischen Csaterberg (C) Norbert Sulyok

 

22. Mai 2010: Tolle Stimmung beim Basketball-Finale in der Stadthalle Fürstenfeld

In der Stadthalle Fürstenfeld war ich zu Gast beim Finale der Basketball Herren des BSC Raiffeisen Fürstenfeld gegen die Allianz Swans Gmunden.

Nachdem die Fürstenfeld Panthers das erste Spiel der „best-of-five“-Finalserie für sich entschieden hatten, mussten sie diesmal eine Niederlage gegen die Oberösterreicher einstecken. Damit beginnt die Finalserie in der Basketball-Bundesliga der Herren wieder bei Null. Der tollen Stimmung in der Stadthalle tat das keinen Abbruch, denn die Fürstenfelder Fans sind überzeugt, dass es schon am Montag beim nächsten Spiel in Gmunden 2:1 für die Fürstenfeld Panthers stehen wird und am Ende der Meister wieder Fürstenfeld sein wird.