23. Mai 2012: Die Oststeiermark lebt Erneuerbare Energie!

Die Oststeiermark
(Hartberg, Fürstenfeld, Weiz) hat als erste steirische Region bereits im Jahr
1998 das Thema Erneuerbare Energie als Entwicklungsschwerpunkt definiert. Daher
wird dieser Bereich im neuen Leitbildprozess für unsere Region wieder einen der
vier Arbeitsschwerpunkte darstellen.

In den letzten Jahren wurden
zahlreiche zukunftsweisende Projekte umgesetzt, die massiv zu einer regionalen
Wertschöpfung in der Oststeiermark beigetragen haben. So entstanden unter
anderem das erste Passivhaus und die erste Passivhaussiedlung der Steiermark in
Weiz.
Allein mit diesen beiden Projekten konnte insgesamt eine
Wertschöpfung von über 7 Millionen Euro für die gesamte Oststeiermark erzielt
werden.
Weiters weisen die drei oststeirischen Bezirke die
höchste Dichte an Biomasseanlagen und Photovoltaikanlagen auf.  Mehr als 9 Millionen Euro an EU-Fördermitteln
sind bisher für den Energiebereich der Bezirke Hartberg, Fürstenfeld und Weiz lukriert
worden.

Die Erneuerbare Energie soll zu einem
Wachstumsmotor für die Oststeiermark werden. Gerade in diesem Bereich kann es
uns durch innovative Ideen und einer professionellen Struktur gelingen, neue
Arbeitsplätze zu schaffen. Daher sehe ich es als Obmann des
Regionalmanagement-Oststeiermark als unsere Kernaufgabe die strukturellen
Voraussetzungen für zukunftsweisende Konzepte der Erneuerbaren Energie
aufzubauen.

18. Mai 2012: Startschuss zur ersten internationalen Rallye für Elektroautos!

Der offizielle Auftakt zur e-via 24, der ersten internationalen
Rallye für Elektroautos, erfolgte bei einer Abendgala in der Stadtgemeinde
Weiz. Gemeinsam mit Initiator Walter Imp, Wirtschaftskammerpräsident Josef Herk
und dem Geschäftsführer des Regionalmanagement Oststeiermark (RMO) Horst
Fidlschuster nahm ich in meiner Funktion als Vorsitzender des RMO an der
Eröffnung teil.

 

Die e-via 24 wird gemeinsam vom Regionalmanagement Oststeiermark
und dem Tourismus-Kompetenzzentrum Steirisches Thermenland Oststeiermark
organisiert. Insgesamt nehmen 24 Teams aus ganz Europa an der Rallye teil. Die
Strecke führt die insgesamt 24 Teams an 2 Tagen durch 24 Städte in Österreich,
Ungarn und Slowenien.

 

In meinen Eröffnungsworten betonte ich, dass mit der e-via 24 ein
starkes Signal in Richtung nachhaltiger Mobilität gesetzt wird. Mit dieser
international einmaligen Veranstaltung wird die Energieeffizienz als eine der
Kernkompetenz der Oststeiermark wiederrum in den Blickpunkt gerückt. Besonders
freut mich, dass die e-via 24 auch in unseren beiden Nachbarländern Station
macht, denn unsere Zukunft liegt in einem gemeinsamen Europa, welches auf
nachhaltiges Wirtschaften setzt.

 

In den letzten zehn Jahren konnte das RMO Projekte um 6,9
Millionen Euro von der EU in den Bezirken Weiz, Fürstenfeld und Hartberg
umsetzen. Ziel ist es, in den nächsten Jahren diese Aktivitäten im
Energiebereich zu stärken.

 

 

 

15. Mai 2012: Größte Verwaltungsstrukturreform im Nationalrat beschlossen!

Im Zuge der Nationalratssitzung vom 15. Mai 2012 wurde die größte Verwaltungsstrukturreform seit 1925 beschlossen. Die Einführung der zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit ist ein wesentlicher Schritt zur Verbesserung des Rechtsschutzes für die Bürger und Unternehmer. Es ist davon auszugehen, dass es dadurch gelingen wird, die Verfahrensdauer zu verkürzen. Jeder, der schon Gerichtsverfahren und Verwaltungsverfahren hinter sich gebracht hat, weiß, dass es ein ganz wesentlicher Punkt ist, wenn Verfahren konzentriert werden und somit schneller abgehandelt werden können. Ebenso ist ein funktionierendes unabhängiges Rechtssystem von massiver Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Österreich.

 

Die Novellierung der Bundesgerichtsbarkeit bedeutet konkret, die Einrichtung je eines Verwaltungsgerichtes in den Ländern sowie von zwei Verwaltungsgerichten beim Bund- ein Bundesverwaltungsgericht und ein Bundesfinanzgericht. Im Gegenzug können 120 bestehende Behörden aufgelassen werden.  Mittelfristig erwarte ich mir dadurch, dass es vor allem bei den Dienstposten in den Landesverwaltungen zu Einsparungen kommt.

 

Der Beschluss der größten Verwaltungsstrukturreform seit über 80 Jahren zeigt mir, dass es möglich ist, bei entsprechender Kraftanstrengung und mit genügend Ausdauer gemeinsam mit den Bundesländern umfangreiche Lösungen zu erzielen.

 

 

 

8. Mai 2012: Europa auf neuen Kurs setzen – 100 Positionen zu Europa!

Am Vorabend des Europatages erfolgte im Zuge der
Themenkonferenz Europa im Grazer Joanneum die Präsentation des neuen
ÖVP-Europaprogramms. Insgesamt enthält es 100 Positionen zu Europa, die
Antworten auf drängende europäische Herausforderungen geben.

Die ÖVP ist die Europapartei in Österreich. Seit dem EU-Beitritt
Österreichs im Jahr 1995 konnten wir alle Europawahlen gewinnen und stellten bis
dato immer den österreichischen Vertreter in der europäischen Kommission. Dies
zeigt eindrucksvoll, dass die ÖVP die treibende Kraft für ein starkes Europa
ist. Die Zukunft Österreichs ist untrennbar mit der des europäischen Projekts
verknüpft. Kein Land in Europa ist groß genug, um die anstehenden
Herausforderungen alleine meistern zu können, deshalb ist es für mich besonders
wichtig, dass wir uns unserer Verantwortung für Österreich in Europa bewusst
sind.

Mehr als 240 Funktionäre, Mitglieder und Experten
diskutierten unter meiner Moderation mit dem österreichischen EU-Kommissar
Johannes Hahn, dem Vizepräsidenten des EU-Parlaments Othmar Karas, der
Vizepräsidentin der Europäischen Seniorenunion Marilies Flemming, dem Landesrat
Christian Buchmann, der Bürgermeisterin von Bad Gleichenberg Christine Siegel
und dem Unternehmer Andreas Halwachs über die Errungenschaften eines geeinten
Europas und Herausforderungen der Zukunft.

In seiner Schlussrede betonte Vizekanzler Michael Spindelegger
die Notwendigkeit Europas, zu der es keine Alternative gibt. Nur gemeinsam
können wir unsere Zukunft sichern und eine erfolgreiche Antwort auf die
Herausforderungen der Globalisierung geben. Deshalb hat sich die ÖVP zu Recht
von Anfang an zu einem vereinten Europa bekannt.

Als Projektleiter des neuen Europaprogramms möchte ich mich
abschließend bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern bedanken, die in den
letzten drei Monaten in den sechs Themengruppen und in unzähligen Sitzungen
mitgearbeitet haben. Ebenso unseren Europaparlamentariern und Abgeordneten zum
Nationalrat, die gemeinsam die Arbeitsgruppen geleitet haben.

Colle – Marathon, 6.5.2012

Colle_2012_1Beim 11. Colle-Marathon starten 1.115 Läufer. Mit dem Bus geht es von Fano bei Regenwetter nach Barchi. Der Start erfolgt unter dem Triumphbogen des Schlosses bei 15°C, Wind und starker Bewölkung. Nach 5 Kilometer bergab geht es steil zur Burganlage von Mondavio hinauf. Danach werden in einem ständigen bergab bergauf auf den Hügeln gelegenen Orte wie Orciano, S.Giorgio, Piagge, Ceresa und S.Constanzo durchlaufen. Ab Kilometer 35 wird es flach, da der Kurs zum Schluss am meer entlang geführt wird. Die Stadt Fano mit ihrer römischen Stadtmauer von Kaiser Augustus (2 n. Chr. Errichtet) und ihren aus der Römerzeit stammenden geraden Gassen wird durchlaufen, bevor im Hafen das Ziel erreicht wird.

Eine sehr schöne Medaille mit Motiven der Orte die durchlaufen werden, ein Tonkrug und ein T-Shirt warten auf alle erfolgreichen Teilnehmer. 2012 waren es 896 (124 Frauen), die im Ziel nach vielen Höhenmetern die Gastfreundschaft der Veranstalter genießen konnten.

Colle_2012_2 Colle_2012_3

30. April 2012: Hartbergland-Forum mit Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer!

Das „Hartbergerland-Forum“ ist das Diskussionsforum des Bezirkes
Hartberg. Nach den beiden Bundesministern Reinhold Mitterlehner und Niki
Berlakovich war diesmal der Präsident des österreichischen Gemeindebundes
Bürgermeister Helmut Mödlhammer zu Gast im Hartbergerland, der direkt von den
Verhandlungen zum Stabilitätspakt in den Kultursaal der Marktgemeinde Kaindorf
kam.

Bürgermeister Fritz Loidl, Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer

In meinem Einleitungsstatement betonte ich die Bedeutung der Gemeinden
für den ländlichen Raum. Gerade kleine Gemeinden nehmen dabei eine wesentliche
Rolle ein, da sie massiv zu einem lebendigen ländlichen Raum beitragen. Das
gesellschaftliche Leben ist in diesem Bereich unmittelbar mit der Gemeinde
verbunden und das Interesse der Bürger an der Politik ist auf keiner Ebene so
groß wie in der Kommunalpolitik. Bürgermeister dienen dabei oft als erster
Ansprechpartner für sämtliche Hilfestellungen. Darüber hinaus macht es einen
wesentlichen Unterschied ob Gemeinden oder Verwaltungseinheiten zusammengelegt
werden. Man muss darüber nachdenken, wie man die Gemeinden stärken kann, damit
sie ihre vielfältigen Aufgaben bestmöglich erfüllen können. Meines Erachtens
gibt es wie bei Unternehmen auch bei Gemeinden keine Idealgröße. Es gibt gut
und schlecht geführte kleine Gemeinden, das gilt aber auch für Große.

Helmut Mödlhammer referierte zum Thema „Bedeutung und Chancen der
Gemeinden im ländlichen Raum“. Dabei ging er vor allem auf den neuesten
Rechnungshofbericht zum Bundesrechnungsabschluss ein. Insgesamt konnten die
österreichischen Gemeinden ohne Wien einen Überschuss von 450 Millionen Euro
erwirtschaften. Dieses Ergebnis ist ein Resultat harter Arbeit in den
Gemeindestuben und zeigt, dass die Gemeinden ihre Budgets in Ordnung gebracht
haben. Als Gründe für das positive Ergebnis nannte er vor allem den sparsamen
Umgang mit Steuergeldern und das Durchforsten der Ausgabenstruktur in den
einzelnen Gemeinden. Die Gemeinden sind die einzige Gebietskörperschaft, die
die Maastricht-Kriterien immer erreicht haben. Mödlhammer erwähnte, dass die
Gemeinden zwar 11 Milliarden an Schulden hätten, aber dem andererseits 25
Milliarden an Gemeindevermögen gegenüberstehen.

Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer