25.November 2011: Klubobmann Karlheinz Kopf in Hartberg!

Gemeinsam mit Klubobmann Karlheinz Kopf
und dem Hartberger Bürgermeister Karl Pack besuchte ich die Firma Ringana im
Schloss Hartberg. Ringana Gründer und Geschäftsführer Andreas Wilfinger führte
uns durch den Verwaltungssitz seiner Firma. Derzeit sind 50 Mitarbeiter/innen
an den vier Standorten der Firma Ringana beschäftigt. Der Umsatz im Jahr 2011
beträgt 11,5 Millionen Euro. Für 2012 strebt Ringana ein Umsatzplus von 50
Prozent an. Ich bin begeistert, welche Entwicklung die Firma Ringana in den
letzten Jahren gemacht hat und innerhalb kürzester Zeit zum größten österreichischen
Naturkosmetikhersteller wurde.

 

Betriebsbesuch bei der Firma Ringana mit Klubobmann Karlheinz Kopf. 

 

Nach dem Betriebsrundgang fand ein
Pressegespräch mit den regionalen Medienvertreter/innen statt. Klubobmann
Karlheinz Kopf betonte die Wichtigkeit der Schuldenbremse. Österreich hat
momentan ca. 216 Milliarden Euro Schulden und eine jährliche Zinslast von 8
Milliarden Euro. Der Staatshaushalt kann nur durch Einsparungen sanieren. Eine
Budgetkonsolidierung ist unumgänglich. Gleichzeitig müssen wir Privilegien
abbauen und Doppelgleisigkeiten im Sozial- und Gesundheitsbereich abstellen.
Denn diese kosten uns jährlich Milliarden. Solange es uns nicht gelingt diese
Bereiche in Ordnung zu bringen, erübrigt sich jede Debatte über die Einführung
neuer Steuern.

 

Ringana Geschäftsführer Andreas Wilfinger führte uns durch den Betrieb.

 


Im Anschluss an das Pressegespräch
besuchten Karlheinz Kopf und ich noch das Heimspiel des TSV Hartberg-Fußball
gegen SCR Altach, dessen Aufsichtsratsvorsitzender Karlheinz Kopf ist. In einem
spannenden Spiel setzte sich der Tabellenführer aus Voralberg mit 2:0 durch.

 

23. November 2011: Hartbergerland-Forum mit Bundesminister Niki Berlakovich!

Das „Hartbergerland-Forum“ ist das
Diskussionsforum des Bezirkes Hartberg. Rund 350 Gäste nahmen an der zweiten
Auflage des Forums in der Land- und Forstwirtschaftlichen Fachschule Kirchberg
am Walde teil.

 

In meinen einleitenden Grußworten
betonte ich die Wichtigkeit der Landwirtschaft für unseren Bezirk. Mit rund
5000 Betrieben im Bezirk Hartberg ist die Landwirtschaft einer der wichtigsten
Arbeitgeber. Unsere Region ist im kulturellen und gesellschaftlichen Leben sehr
stark bäuerlich geprägt.

 

 

 

Nach Bundesminister Reinhold Mitterlehner
war diesmal Umwelt- und Landwirtschaftsminister Niki Berlakovich zu Gast im
Hartbergerland. Er referierte zum Thema „Chancen einer modernen Umwelt- und
Landwirtschaftspolitik“.

 

Ziel der österreichischen Umwelt und
Klimaschutzpolitik muss es sein, dass Österreich in Zukunft zu einem der besten
Länder Europas gehört. Bis zum Jahr 2050 ist es möglich, dass wir energieautark
sein können. Dieses Ziel müssen wir in den kommenden Jahren mit Nachdruck
verfolgen. Auch im Bezirk Hartberg, gibt es mit der Ökoregion Kaindorf und der
Kleinregion Hartberg zwei Regionen die sich intensiv um Energieautarkie
bemühen. In diesem Bereich nimmt der Bezirk eine Vorreiterrolle ein.

 

Bundesminister Niki Berlakovich

 

In der Folge ging Berlakovich auf die
künftige Förderpolitik der Europäischen Union ein. Die Förderungen für Agrar-
und Umweltprogramme sind noch nicht gesichert. Hier müsse Österreich alle
Anstrengungen unternehmen, weiterhin 4,4 Prozent der Fördermittel für unsere
heimische Landwirtschaft zu lukrieren.

 

In Zukunft müsse sich die
österreichische Landwirtschaft verstärkt der Produktion von Lebensmitteln sowie
der erneuerbaren Energie widmen.

 

Gemeinsam mit LAbg. Hubert Lang und Kammerobmann Johann Reisinger begrüßte ich Bundesminister Niki Berlakovich 

18.November 2011: Merkel und Cameron- Zwei zweifelsohne große Politikerpersönlichkeiten!

In den letzten Tagen hatte ich die Möglichkeit zwei große
Politikerpersönlichkeiten unmittelbar zu erleben.

 

David Cameron hat im Rahmen der Jahreskonferenz der
internationalen demokratischen Union (IDU),in der ich einige Jahre das ständige
Komitee  für Wahlkampagnen geleitet habe,
die Delegierten in die Downing Street 10, dem Amtssitz des britischen Regierungschefs,
eingeladen. Mit jugendlichem Elan und großem Charisma ausgestattet, begeisterte
Cameron Vertreter von 60 konservativen Parteien.

 

Gruppenfoto IDU Konferenz in London 

 

Im Gespräch mit David Cameron

 

Der Club 27 ist das Diskussionsforum der christdemokratischen
Parteien der EU 27.Der Club 27 dient der Verstetigung des europapolitischen
Gedankenaustausches der EVP-Fraktionen sowie der Identifizierung gemeinsamer
Interessen und dem Bemühen um gemeinsame Positionsbestimmungen. Dies geschieht
jenseits des institutionell-formellen Kontextes der EU im Kreis der politischen
Familie der in der EVP zusammengeschlossenen Parteien. Das Treffen hat die
persönliche Kontaktpflege der Fraktionsspitzen ebenso zum Ziel wie die
Profilstärkung bürgerlicher Politik in größeren europäischen
Themenzusammenhängen.

 

Die Zusammenarbeit der nationalen Parlamente und ihrer Fraktionen
hat nicht zuletzt durch den Vertrag von Lissabon seit 2009 erheblich an
Bedeutung gewonnen.  Neben der
formalisierten Zusammenarbeit der Parlamente ist die informelle Netzwerkbildung
und Koordinierung innerhalb der Familie der Europäischen Volkspartei ein
wichtiges Instrument in diesem Prozess. Der Club 27 auf der Ebene der
Fraktionsvorsitzenden ist in diesem Zusammenhang das prominenteste Format.

 

In Berlin konnte ich die ÖVP vertreten und unser Vorhaben der
Schuldenbremse, um den Staatshaushalt besser in Griff zu bekommen, vorstellen.

 

Höhepunkt der Tagung war eine Diskussion mit der deutschen
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Reichstagsgebäude.

 

Kroatien als 28 Mitgliedsstaat war bereits dabei, als wir drei
Punkte vereinbart haben. Erstens werden die EVP-Parteien in ihren nationalen
Parlamenten auf die Finanztransaktionsteuer drängen, zweitens werden die
EVP-Vertreter für mehr Europa und daher mehr Rechte für die Europäische
Kommission drängen und drittens soll ernsthaft eine mögliche Vertragsänderung
diskutiert werden, um die EU zu stärken.

 

Beim Club 27 Treffen in Berlin mit Dr. Angelika Merkel

6. November 2011: Gespräch mit SV Licht-Loidl Lafnitz Obmann Bernhard Loidl!

Sportlich eilen die Kicker des SV Licht-Loidl Lafnitz derzeit in der
Steirischen Fußball-Landesliga von Erfolg zu Erfolg – Mürzhofen wurde vor
eigenem Publikum in einer spannenden Partie mit 4:3 besiegt. Dringender
Handlungsbedarf herrscht allerdings in Sachen der Sportanlage. Denn die
Auflagen des steirischen Fußballverbandes sehen eine räumliche Trennung
zwischen dem Spieler- und Schiedsrichterbereich und den Fans vor. Eine Vorgabe,
die in Lafnitz derzeit nur mit Hilfe eines Provisoriums erfüllt werden kann.

 

Grund genug für mich, mir persönlich ein Bild von der Situation zu
machen und in einem Gespräch mit Obmann Loidl rasch realisierbare Lösungen zu
erörtern. Wunsch des Vereins: Ein eigenes Gebäude mit Umkleidekabinen für die
Spieler und die Schiedsrichter auf der Nordseite des Spielfeldes.

 

Mit Unterstützung des Landes müsste eine Realisierung des Vorhabens bis
zum Start der Saison 2012/13 möglich sein.

 

Im Gespräch mit Obmann Bernhard Loidl 

06. November 2011: Der Blasmusikverband Bezirk Hartberg präsentierte seine Chronik!

Im Jahr 1951 wurde die
Bezirksleitung Hartberg des Steirischen Blasmusikverbandes mit zwölf
Mitgliedskapellen gegründet. Der Kultursaal im Gemeindezentrum in Lafnitz
bildete den passenden Rahmen, um das Jubiläum „60 Jahre Blasmusikverband im
Bezirk Hartberg“ mit der Präsentation einer Chronik zu feiern.

 

Bezirksobmman Franz
Berger spannte den Bogen von den Anfängen unter dem ersten Bezirksobmann Erich
Sommer bis zu den aktuellen Aktivitäten, wie den Marsch- und
Konzertmusikbewertungen, den Bezirksmusikerversammlungen und –treffen bis zur
Jugendarbeit, die einen der wesentlichen Schwerpunkte der Tätigkeiten einnimmt.
Zurzeit sind im Bezirk Hartberg rund 1.700 Musiker, darunter zahlreiche Damen
und Jugendliche, in 32 Musikvereinen aktiv.

 

In meinen Grußworten
dankte ich den Musikern und Funktionären für ihre engagierte und ehrenamtliche
Tätigkeit. Viele Veranstaltungen sind ohne musikalische Umrahmung nicht
vorstellbar, mit der Chronik hat sich die Bezirksleitung selbst ein
wunderschönes Geburtstagsgeschenk gemacht.

 

Ich wünsche den
Musiker/innen des Bezirkes für die Zukunft alles Gute!

 

60 Jahre Blasmusik Bezirk Hartberg: BO Franz Berger überreichte die druckfrischen Chroniken.

 

 

5.November 2011: Bockbieranstich in Tiefenbach!

Am Samstag
fand in der Erzherzog Johann Halle in Tiefenbach der traditionelle
Bockbieranstich des Sportvereins Kaindorf statt. Dieses Jahr nahm ich gemeinsam
mit Präsident John Pichler sowie den Obmännern Alexander Flechl und Johann
Berghofer den Anstich mit dem Bockbierhammer vor.

 

Danach
ließen wir uns das Gratzerbräu- Bock schmecken, welches in Tiefenbach gebraut
wird. Musikalisch umrahmt wurde der Bockbieranstich von der Marktmusikkapelle
Kaindorf.

 

In meinen
Grußworten dankte ich den Funktionären des Sportvereins Kaindorf für ihren
ehrenamtlichen Einsatz, der für 6 Jugendmannschaften und 2 Kampfmannschaften
eine hervorragende  Basis legt.

 

 

03. November 2011: Stellungnahme zu den jüngsten Aussagen der Bezirks-SPÖ!

Die Bezirks- SPÖ hat sich in der Person des Neudauer
Bürgermeisters zu Gemeindeaktivitäten im Zusammenhang mit der Gemeindestrukturreform
negativ geäußert. Ich darf dazu aus meiner Sicht antworten, denn solche
Aussagen dürfen nicht unwidersprochen bleiben!

1)Nicht über die
Köpfe der Menschen hinweg entscheiden!

Bezirks- und Landespolitiker sollten sowohl geplante
Gemeindefusionen als auch angedachte verstärkte Gemeindekooperationen
unterstützen. Welchen Weg einzelne Gemeinden einschlagen, sollte unter
größtmöglicher Einbindung der Ortsbevölkerung erfolgen, die ja unmittelbar
betroffen ist.

Die Bevölkerung in derartig grundlegende Entscheidungen wie
die geplanten Gemeindefusionen einzubinden, ist demokratiepolitisch durchaus
angebracht. Ob durch Bürgerversammlungen oder Volksbefragungen, wichtig ist,
auf die Bevölkerung zu hören.

„ Mir fehlt jedes Verständnis für die Kritik der Bezirks-SPÖ
an dieser Vorgangsweise. Wer sich als Politiker vor der Entscheidung der Wähler
fürchtet, sollte über sein Politikverständnis nachdenken.“

Der Österreich-Konvent wollte mit Verfassungsgesetz die
Einbindung der betroffenen Bevölkerung sicherstellen:

„Änderungen im Bestand von Gemeinden bedürfen einer
Volksabstimmung in jeder der betroffenen Gemeinden“ (Art 242 Abs2). So lautete
die vorgeschlagene Formulierung des Österreich- Konventes.

2) Mehr Effizienz und Qualität!

Ziel jeder Verwaltungsreform muss ein besserer Mitteleinsatz
bei Sicherung der Qualitätsstandards sein. Mehr Bürgernähe, mehr Effizienz und
wenn möglich, die Einsparung von Dienstposten und bessere Verwaltungsstrukturen
sind anzustreben.

Diese Fragen werden zur Zeit von der ÖVP in allen 11
Kleinregionen intensiv diskutiert, um zu einer Entscheidungsfindung zu kommen,
in welcher Form man bestmöglich zusammenarbeiten kann. (Kooperationen oder
Fusionen)

 Am 17. November
werden bei einer Bezirkskonferenz die ÖVP-Sprecher der 11 Kleinregionen ihre
Ergebnisse präsentieren. Nach einer weiteren Diskussionsphase auch mit den
anderen Parteien, die in Gemeinderäten des Bezirkes vertreten sind, (SPÖ, FPÖ,
Grüne und KPÖ) werden  die Vorschläge
dann im Jänner 2012- wie vom Land Steiermark erwünscht- an das Land weitergeleitet.

3) Aufgaben und
Ausgabenreform!

Österreich und die Steiermark haben Milliarden an
öffentlichen Schulden aufgebaut. Bund und Land sind weit stärker verschuldet
als die Gemeinden. Nur mit einer umfassenden Aufgaben und somit Ausgabenreform
wird diese kritische Situation nachhaltig verbessert werden können.

Dass einzelne schwer verschuldete Gemeinden wie Neudau gerne
mit ihren schuldenfreien Nachbargemeinden fusionieren wollen, gibt dem  Neudauer Bürgermeister, der einen schweren
„Schuldenrucksack“ trägt, nicht das Recht auf einen Bürgermeister, der einen
„Arbeitsplätzerucksack“ geschultert hat, hinzuschlagen.

Hartl mit mehr als 250 neu geschaffenen Arbeitsplätzen in
den letzten 10 Jahren und nicht Neudau mit 4 Millionen Schulden bei 1283
Einwohnern ist eine Vorbildgemeinde im Bezirk Hartberg. Während Neudau 2002
eine Finanzkraft von 908 Euro pro Einwohner und Hartl eine von 571 Euro pro
Einwohner hatte, liegt Hartl 10 Jahre später bei 958 Euro pro Einwohner, Neudau
ist auf 885 Euro zurückgefallen. Die ÖVP des Bezirkes Hartberg wird alles tun,
dass der Aufholprozess den der ländliche Raum in den letzten Jahrzehnten
gemacht hat eine Fortsetzung finden kann.

Richtigerweise hat die Landeshauptleutekonferenz am 19. Mai
2011 festgestellt: „ Nichts ist für eine Demokratie wichtiger als Bürgernähe
und Bürger, die sich an der Gestaltung ihrer Heimat und ihres Lebensraumes
beteiligen.“

In dieser Gesinnung arbeitet die ÖVP des Bezirkes Hartberg  unter Einbindung möglichst vieler Bürger am
Gemeindestrukturreformprozess mit.

31. Oktober 2011: Treffen mit dem chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao!

Es ist zweifelsohne ein einmaliges Erlebnis dem laut Forbes
mächtigsten Mann der Welt eine Stunde gegenüber zu sitzen und mit ihm in ein
Gespräch eintreten zu können.

Hu Jintao, der chinesische Staatspräsident, war auf
Staatsbesuch und traf im Parlament mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer
und den außenpolitischen Sprechern der Parlamentsparteien zusammen. Für die ÖVP
nahm ich im Empfangssalon des Parlaments daran teil. Menschenrechte und
Rechtsstaatlichkeit wurde dabei von China eingefordert.

Staatspräsident Hu Jintao negierte diesbezügliche Fragen
und verwies bloß auf die starken wirtschaftlichen Beziehungen zwischen China
und Österreich.

Woche für Woche besuchen hochrangige Politiker und
Politikerinnen aus allen Erdteilen das österreichische Parlament. Letzte Woche
war eine australische Delegation zu Besuch, eine Woche zuvor Pratibha Patil,
die indische Staatspräsidentin.

Treffen mit Hu Jintao (c) Srodic