15. April 2019: Gespräch mit dem Botschafter der Republik Türkei in Wien

Den Botschafter der Republik Türkei in Wien, Ümit Yardım, traf ich zu einem Arbeitsgespräch. Trotz politischer Verstimmungen in der Vergangenheit ist und bleibt die Türkei ein wichtiger Handelspartner und als NATO-Mitglied für Europa ebenso bedeutend. Zur Zeit leben in der Türkei mehr als 3,6 Millionen Flüchtlinge, was die höchste Flüchtlingszahl in einem Land weltweit ist.

1. April 2019: Ukrainische Delegation in Wien

Gestern war eine Delegation des Ausschusses für Europäische Integration des ukrainischen Parlaments zu Gast in Wien. Am Programm stand auch eine Aussprache mit Mitgliedern des EU-Ausschusses des Nationalrates. Im Zentrum stand die aktuelle Situation in der Ukraine wie die gestrige Präsidentschaftswahl, wo ich auch als OSZE-Wahlbeobachter im Einsatz war.

Unsere beiden Länder haben lange historische Verbindungen. So war der westliche Teil der Ukraine um Lemberg bis 1918 Teil der Habsburgermonarchie. Österreich war auch einer der ersten Staaten, der die Ukraine nach ihrer Unabhängigkeitserklärung vom 24. August 1991 anerkannte. Weiter intensiviert wurden die Beziehungen auch durch den österreichischen OSZE-Vorsitz 2017.

Wirtschaftlich wird Österreich in der Ukraine als Tor zum Westen gesehen – nicht nur aufgrund der geographischen Nähe (die Grenze zur Ukraine liegt näher an Wien als die zur Schweiz), sondern auch aufgrund der guten verkehrstechnische Anbindung – Kiew ist etwa per Flugzeug mit Wien mehrmals täglich verbunden. Österreich zählt daher auch zu den größten ausländischen Investoren in der Ukraine.

28. März 2019: Sitzung der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich-Australien, Neuseeland und Ozeanien

Zur Sitzung der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich-Australien, Neuseeland und Ozeanien konnte ich als Vorsitzender die neuseeländischen Botschafterin Nicole Jocelyn Roberton als besonderen Gast begrüßen. In ihrem Referat berichtete sie über aktuelle Entwicklungen in Neuseeland, vor allem über den schrecklichen Anschlag in Christchurch am 15. März. Hier habe ich der Botschafterin ein Kondolenzschreiben überreicht, unterzeichnet von den Mitgliedern der Freundschaftsgruppe.

Ein weiteres zentrales Thema war die Anzahl der „Working Holiday“-Bewilligungen für junge Österreicher in Neuseeland. Diese gilt es zu erhöhen, da das derzeitige Kontingent von 150 pro Jahr nicht ausreicht. Etwa 1.200 in Österreich geborene Personen leben ständig in Neuseeland. Bekanntester Österreicher war der Künstler Friedensreich Hundertwasser (1928-2000). Die Bauarbeiten für ein Hundertwassser/Maori-Museum in Whangarei sind im Gange.