30. September 2012: Herbstliches Gemeindefest in Hartl

Bereits zum 21. Mal luden die Gemeinde und die ÖVP-Ortsgruppe Hartl zum Gemeindefest. Für musikalische Unterhaltung sorgte das „Bankerl Trio“, die Kinder stellten mit Basteleien aus Maiskolbenschalen („Gschalla“) ihr künstlerisches Talent unter Beweis.

Bei so einem Fest ist es schön zu sehen, dass die Größe einer Gemeinde nicht das alleinige Kriterium für die Eigenständigkeit und wirtschaftliche Lebensfähigkeit einer Gemeinschaft ist, sondern dass Leistung, Engagement und Kreativität mindestens genauso wichtig sind!

 

(c) BMEIA, StS Reinhold Lopatka und Gattin Franziska mit Bgm. Hermann Grassl (l.) und Kassier Herbert Strahlhofer. 

 

(c) BMEIA

 

28. September 2012: Der nächste Mehrjährige Finanzrahmen kann das beste Wachstumspaket werden

Heute traf ich den deutschen Staatsminister Michael Link in Berlin, um mit ihm über den Mehrjährige Finanzrahmen 2014-2020 der EU zu diskutieren. Seit Beginn der Verhandlungen treten Deutschland und Österreich gemeinsam mit anderen Nettozahlern für eine deutliche Reduktion des Kommissionsvorschlags ein. In Zeiten harter Spar- und Konsolidierungsmaßnahmen in Europa kann das EU Budget von solchen Anstrengungen nicht ausgenommen sein.

 

Die Qualität der Ausgaben ist entscheidend! Wir müssen das Budget zur Steigerung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit einsetzen. Das Motto ‚besser statt mehr ausgeben‘ ist ein wesentlicher Grundsatz bei den Sparvorschlägen Deutschlands und Österreichs. Wir müssen den EU Haushalt in Zukunft wesentlich effizienter und effektiver gestalten. So kann es nicht sein, dass veranschlagte Fördergelder jahrelang nicht abgerufen werden. Dafür muss dringend eine Lösung gefunden werden. Wir sind uns einig: Wenn die vorhandenen Mittel zielgerichtet eingesetzt werden, ist der nächste Mehrjährige Finanzrahmen das beste Wachstumspaket, das Europa zur Verfügung steht.

 

Auch im Bereich der Verwaltung sehen Deutschland und Österreich Einsparungspotential und haben die Kommission aufgefordert, Kürzungsvorschläge für diesen Bereich vorzulegen.

 

Die Vorschläge der „Zukunftsgruppe“, die der deutsche Außenminister Guido Westerwelle ins Leben gerufen hat und an der Österreich mit Vizekanzler Michael  Spindelegger intensiv beteiligt war, soll die EU handlungsfähiger und fit für den zunehmenden globalen Wettbewerb machen. Die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion, aber auch die Verbesserung der demokratischen Legitimation der EU-Politik und die stärkere Einbeziehung der europäischen Bürger sind dabei zentrale Elemente. Die Ergebnisse der  Zukunftsgruppe sind in dieser Woche EU-Ratspräsident Van Rompuy übergeben worden. (http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Europa/Aktuell/120918-Zukunftsgruppe_Warschau_node.html

27. September 2012: Helmut Kohl – Ehrung im deutschen historischen Museum

In einer würdigen Feierstunde wurde der „Übervater der CDU“ 30 Jahre nach seinem Amtsantritt als Kanzler von vielen Staatsmännern gewürdigt. George Bush Senior erklärte Kohl zum größten Staatsmann, den Europa je hatte. Angela Merkel sagte, dass neben der Wiedervereinigung Kohl sich als Vater des Euro verdient gemacht hätte. Mit einer Amtszeit von 16 Jahren war Kohl der längst-dienende deutsche Bundeskanzler.

Obwohl sich Kohl, der im Rollstuhl sitzt, beim Sprechen sehr schwer tut, rief er in seinen Dankesworten auf, das Projekt Europa weiterzuentwickeln.

 

(c) BMEIA, Altbundeskanzler Wolfgang Schüssel und STS Reinhold Lopatka gratulieren Helmut Kohl persönlich und danken für seine tiefe Verbundenheit zu Österreich.

 

 

27. September 2012: Schon mehr als 55.000 Unterschriften für eine tägliche Turnstunde

„Unsere Kinder dürfen im Sport nicht sitzen bleiben- deswegen fordern wir täglich eine Turnstunde  im Kindergarten, in der Volksschule und in allen weiteren Schultypen!“,  so die Österreichische Bundes-Sportorganisation (BSO),  die Dachorganisation und die Interessensvertretung des österreichischen organisierten Sports und ich habe auch unterschrieben.

Ich bin überzeugt:

Bewegung bringt Sauerstoff ins Gehirn – das fördert das Denkvermögen!

Bewegung ist gut für den Körper – das fördert die Gesundheit!

Bewegung in der Gemeinschaft – das fördert die Teamfähigkeit!

 

Unsere Kinder brauchen Bewegung, damit sie gesund und fit bleiben. Bewegung steigert nicht nur die körperliche sondern auch die geistige Fitness.

Setzen wir gemeinsam ein starkes Zeichen für die Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen! Auf http://www.turnstunde.at/

 

(c) http://www.turnstunde.at/

24. September 2012: EU Verwaltung auf Einsparungspotenziale durchleuchten

Ich habe mich heute in Brüssel bei den Verhandlungen über das kommende EU Budget 2014-2020 für die österreichischen Kernforderungen eingesetzt:

Wir fordern eine deutliche Reduktion des gesamten Kommissionsvorschlags, wie auch die anderen Nettozahler. Ich habe auch darauf gepocht, dass sich der österreichische Beitrag nicht verschlechtern darf, deshalb brauchen wir einen Korrekturmechanismus, der die Ungleichgewichte des Kommissionsvorschlages beseitigt.

 

Österreich tritt für die Schaffung von sogenannten Übergangsregionen ein, damit auch Gebiete, die sich in einer Übergangsphase befinden, weiter EU Förderungen erhalten können. Wir sehen jedoch auch in diesem Bereich Sparpotential, wie z.B. die Einführung von Deckelungen für Fördersummen, die ein Staat bekommen kann. Bei der Landwirtschaft sehen wir keinen Spielraum für weitere Einsparungen, diese Förderungen sind in Österreich besonders wichtig, um die ländliche Entwicklung nachhaltig fördern zu können. Im Sinne der Nachhaltigkeit treten wir auch im Verkehrsbereich für den Ausbau der Schiene ein. Potenzial für Einsparungen sehen wir bei der Verwaltung, dieser Bereich muss von der Kommission durchleuchtet werden.

 

Ein weiterer Schwerpunkt Österreichs ist die Ankurbelung von Wirtschaftswachstum und Beschäftigung. Sparen und Konsolidieren sind die Voraussetzungen für gesundes Wirtschaften, gleichzeitig müssen wir Impulse für die europäische Wirtschaft schaffen. Für Klein- und Mittelbetriebe  müssen bereits vorhandene EU Mittel leichter zugänglich gemacht werden.

 

 

24. September 2012: Kontaktnetzwerk mit der Karibik ausbauen

Bei meinem Treffen mit der Generaldirektorin der Organisation der ostkaribischen Staaten (OECS), Len Ishmael  betonte ich das österreichische Interesse an einer Vertiefung der Zusammenarbeit mit den Ländern der Karibik-Region.

Die von Österreich finanzierten Trainingskurse für Diplomaten aus der Karibik an der Diplomatischen Akademie bieten uns die Chance, unser Netzwerk von persönlichen Kontakten in die Region zu stärken und unsere außenpolitische Expertise weiterzugeben.

Das geplante Büro der Organisation der ostkaribischen Staaten, das 2013 eröffnet werden soll, wäre neben den bereits bestehenden Vertretungen der Europäischen Union und der Arabischen Liga die dritte Vertretung einer Regionalorganisation in Wien.

 

Derzeit arbeiten rund 5000 Diplomaten in Österreich. 2500 davon an bilateralen Botschaften und Ständigen Vertretungen und zusätzlich rund 2500 Personen in höherrangigen diplomatischen Funktionen im Rahmen von internationalen Organisationen wie IAEO, UNODC, UNIDO, OSZE.

Derzeit gibt es 140 bilaterale Botschaften und Ständige Vertretungen bei internationalen Organisationen in Wien. Zusätzlich haben rund 20 internationale Organisationen eine Vertretung in Wien.

 

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23. September 2012: Winzerfest am Schönauberg

Das Winzerfest am Schönauberg wurde heuer wieder gestürmt.

 

Unzählige Besucher ließen sich das achte Winzerfest in der Gemeinde Schönegg nicht entgehen. Mehrere Winzer und Direktvermarkter sorgten mit Sturm, Wein und Fruchtsäften sowie kulinarischen Schmankerln für das leibliche Wohl.

Hauptorganisator Werner Riedl freute sich zum offiziellen Aufwinzern zahlreiche Ehrengäste. Alle Gäste genossen die hohe Qualität der heimischen Produkte und den Stellenwert des Festes, mit dem der Zusammenhalt der Bevölkerung dokumentiert und die Schönheit der Region präsentiert wurde.

 

Mit dem „Aufwinzern“ wurde das Winzerfest am Schönauberg in Anwesenheit zahlreicher Ehrengäste eröffnet.

 

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21. September 2012: "Jugend Eine Welt" feiert 15-jähriges Bestehen

Den 15. Geburtstag nahm „Jugend Eine Welt“ zum Anlass, um die Erfolge der letzten eineinhalb Jahrzehnte zu feiern und sich bei den zahlreichen Spenderinnen und Spendern, Fördergebern, Volontärinnen und Volontären für ihre Unterstützung zu bedanken. Mehr als 200 Gäste feierten am den 15. Geburtstag der Organisation  und genossen die zahlreichen  Showeinlagen.

Seit 1997 unterstützt „Jugend Eine Welt“ Don Bosco Projekte weltweit. Mehr als 1.800 Projekte in über 77 Ländern konnten in dieser Zeit unterstützt werden. 

„Jugend Eine Welt“ hat sich zu einer der größten Spendenorganisationen in Österreich entwickelt. Neben der Finanzierung von Don Boscos Projekte ermöglicht „Jugend Eine Welt“ heute jungen Menschen aus Österreich Volontariatseinsätze in Afrika, Asien und Lateinamerika, bietet AnlegerInnen die Möglichkeit ethischen Investments, um beispielsweise den Bau einer Universität in Ecuador zu unterstützten, oder gibt mit Kampagnen Kindern und Jugendlichen aus dem Süden eine Stimme in Österreich.

 

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21. September 2012: Mein Besuch in Moskau

Heute traf ich den russischen Vize- Außenminister, Wladimir Titow, und russische Parlamentarier der österreichisch-russischen Freundschaftsgruppe sowie den Vizekulturminister Grigorij Petrowitsch Iwlijew in Moskau,  mit dem ich ein Abkommen über die Rückgabe der Esterhazy-Bibliothek unterzeichnet habe. Dieses Abkommen ist ein Beweis für das große gegenseitige Vertrauen zwischen Moskau und Wien.

Unsere wirtschaftliche Kooperation mit Russland hat großes Potential. Derzeit beträgt das Handelsvolumen genauso wie österreichische Investitionen in Russland jeweils rund 6 Milliarden Euro. Damit ist Russland unter den Top 10 Exportmärkten der österreichischen Wirtschaft. Wir bemühen uns, für unsere Wirtschaftstreibenden und Unternehmen laufend um Verbesserungen der Investitionsbedingungen in Russland. Auch im Tourismus verzeichnen wir erfreuliche Zuwachsraten. 400.000 Touristen aus Russland besuchten Österreich im Jahr 2011. Das ist eine Zunahme um 30% gegenüber 2010 und damit die stärkste Zuwachsrate unter allen Herkunftsländern. Dank russischer Wintertouristen existiert das „Jänner-Loch“ in Österreich nicht mehr. Die Arbeit von Univ.- Prof. Dr. Stefan Karner und der österreichisch-russischen Historikerkommission trägt viel zum besseren Verständnis der gemeinsamen Geschichte bei. So konnten die Daten von 130.000 Österreichern, die in sowjetischer Kriegsgefangenschaft waren, sowie Daten zu 60.000 sowjetischen Soldaten, die während des 2. Weltkriegs in Österreich ums Leben kamen, dokumentiert werden. Mir ist es ebenfalls ein Anliegen, Besatzungskinder bei den Nachforschungen nach ihren Vätern und Familienangehörigen in Russland zu unterstützen. Ich habe mich daher persönlich bei Wladimir Titow für den Zugang zu den russischen Archiven eingesetzt. Russland ist globaler Akteur in Sicherheitsfragen. Daher war auch die Situation in der gemeinsamen Nachbarschaft ein Thema: die Wahlen in Weißrussland und der Ukraine, der Westbalkan, und die „eingefrorenen Konflikte“. Österreich ist außerdem eines der wenigen Länder, das mit Russland einen bilateralen Menschenrechtsdialog führt.

 

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20. September 2012: Treffen mit EU Kommissar Lewandowski

Heute habe ich bei einem Treffen mit Kommissar Janusz Lewandowski Österreichs essentiellen Forderungen für den kommenden EU Finanzrahmen 2014-2020 präsentiert: Finanztransaktionssteuer und sparsames Wirtschaften in der EU!

In Zeiten, in denen alle Mitgliedstaaten in der EU strengen Konsolidierungs- und Sparmaßnahmen unterworfen sind, müssen wir auch auf EU Ebene einen Willen zum Sparen und sorgfältigen Wirtschaften erkennen. Es ist für uns auch inakzeptabel, dass Österreich durch höhere Beitragszahlungen schlechter gestellt werden soll, als andere Nettozahler. Die Beibehaltung unseres Beitragsrabatts bleibt daher eine unserer Kernforderungen.

Die Förderung der ländlichen Entwicklung ist eine absolute Priorität für Österreich. Mit Hilfe der EU konnten österreichische ländliche Gebiete und die Landwirtschaft bereits wirkungsvoll unterstützt werden, diese Förderungen muss es auch in Zukunft geben!

Wichtig ist mir auch eine Neugestaltung der EU-Einnahmen. Österreich fordert seit Beginn der Verhandlungen die Finanztransaktionssteuer, denn mit den bisherigen Mitteln und Beiträgen durch die Mitgliedstaaten sind dem EU Budget natürliche Grenzen gesetzt.

 

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