30. Dezember 2016: Trauer um Josef Krainer

Mit dem steirischen Altlandeshauptmann Josef Krainer verliert Österreich einen großen Politiker und Reformer, der die Steiermark und die Volkspartei nachhaltig geprägt hat. Er war mir persönlich ein großer Förderer und hat mich in die Politik geholt. Wir trauern heute um Josef Krainer, unser Mitgefühl gilt in diesen schweren Stunden seinen Angehörigen und Freunden.

(Das Foto zeigt Josef Krainer und mich im Wahlkampf 1995)

(c) ÖVP

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30. Dezember 2016: Abschiedsbesuch des katarischen Botschafters Al Manzouri

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katarDer katarische Botschafter in Österreich Al Manzouri hat sich bei mir verabschiedet. Er geht als Botschafter nach Genf. Katar, das erst 1971 seine Unabhängigkeit erreicht hat, ist eine konstitutionelle Erbmonarchie. Das Land ist nicht sehr groß, es hat rund 11.500 km2 (zum Vergleich: Österreich hat 83.800 km2), dennoch ist das Land für viele österreichische Firmen sehr interessant. Vor allem durch die zahlreichen Großinvestitionen im Bereich Infrastruktur sind viele österreichische Firmen im Einsatz: Die Strabag und auch Doppelmayr sind in Katar tätig. Auch Magna, Rosenbauer (Löschfahrzeuge für den Flughafen), die VAMED (Errichtung eines Krankenhauses) und viele andere österreichische Unternehmen sind vor Ort im Einsatz. Österreich verzeichnete auch 2016 ein sehr starkes Exportwachstum.

Die Tatsache, dass auch Österreich seit September 2015 in Katar wieder mit einer Vertretung vor Ort präsent ist und auch Katar eine Vertretung in Österreich hat, zeigt die guten Beziehungen unserer Länder.

(Das Foto zeigt Botschafter Al Manzouri und mich; Foto: ÖVP-Klub)

23. Dezember 2016: Weihnachtsfeier der ÖVP Steiermark in Pöllauberg

Die Weihnachtsfeier für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ÖVP Steiermark mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer an der Spitze sowie der Teilorganisationen fand diesmal in Pöllauberg in meinem Heimatbezirk Hartberg-Fürstenfeld statt. Eingeleitet wurden die Feierlichkeiten mit einem besinnlichen Gottesdienst mit Pfarrer Roger Ibounigg in der Wallfahrtskirche Pöllauberg. Anschließend ging es in den Berggasthof König, wo man in gemütlicher Runde das zu Ende gehende Jahr Revue passieren ließ.

Im Rahmen der Feier wurde auch Anton Ebner aus Pöllauberg mit dem Goldenen Ehrenzeichen der ÖVP Steiermark geehrt. Ebner hat sich unter anderem als Obmann der ÖVP Pöllauberg (1982-1986), Gemeinderat (1975-1990), ÖAAB-Ortsobmann (1977-1988) sowie in zahlreichen Funktionen in der Jungen ÖVP, wo er mein Vorgänger als Bezirksobmann der Jungen ÖVP Hartberg war, immer vorbildlich eingesetzt.

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

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19. Dezember 2016: Polytechnische Schulen Hartberg und Pöllau zu Gast im Hohen Haus

Insgesamt über 50 Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte der Polytechnischen Schulen Hartberg und Pöllau mit den Direktorinnen Rosa Högel und Ingrid Grabner an der Spitze nutzten die letzten Schultage vor Weihnachten, um im Rahmen eines gemeinsamen Wien-Ausfluges das Parlament zu besuchen. Ich freute mich sehr über den Besuch – schließlich gibt es keinen besseren Ort, um jungen Menschen Sinn und Funktionsweise unserer Demokratie zu vermitteln.
Darüber hinaus konnte sich die Gruppe im Rahmen einer Führung von der einzigartigen Architektur des Hohen Hauses überzeugen. Begonnen bei der Säulenhalle, dem historischen Sitzungssaal bis hin zu den Plenarsälen von National- und Bundesrat erlebten meine jungen Gäste alle bedeutenden Räumlichkeiten hautnah.

(c) ÖVP Klub

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19. Dezember 2016: Hauptversammlung der ehemaligen ÖVP National- und Bundesräte

Die Vereinigung der ehemaligen National- und Bundesräte der ÖVP trifft sich jährlich im Dezember zur Hauptversammlung in den Räumlichkeiten des ÖVP-Parlamentsklubs. Nach 21 Jahren an der Spitze der Vereinigung übergab Verteidigungsminister a.D. Dr. Robert Lichal nun den Vorsitz an Staatssekretär a.D. Mag. Helmut Kukacka.

Im Rahmen der Hauptversammlung hatte ich auch die Möglichkeit, Bilanz über das zu Ende gehende Jahr zu ziehen und einen Ausblick auf die Vorhaben im neuen Jahr zu geben.

(c) ÖVP Klub

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19. Dezember 2016: Gespräch mit dem neuen kroatischen Außenminister, Davor Stier

Der neue kroatische Außenminister Davor Stier war gestern zu einem Vieraugengespräch bei mir, nach den vorgezogenen Parlamentswahlen am 11. September 2016 wurde Stier zu stellvertretenden Premierminister und Außenminister ernannt.
 
Außenminister Stier hat bereits viele Jahre europapolitische Erfahrung, Europa liegt ihm als erfahrenden Diplomaten sehr am Herzen. Kroatien ist an einer Beitrittsperspektive aller Balkanstaaten interessiert, aus Sicht Kroatiens gibt eine solche Perspektive der gesamten Region einen Aufschwung. Nach einer Rezession im Jahr 2015 erholt sich Kroatien auch wirtschaftlich wieder, darüber hinaus vertieft sich die Arbeit in der europäischen Union als Vollmitglied zusehends.
 
Österreich wirtschaftlich eng mit Kroatien verflochten, es gibt viele Direktinvestitionen, natürlich ist der Tourismus aus Österreich auch ein wichtiger Teil der kroatischen Wirtschaft. Österreichische Unternehmen sind derzeit die zweitgrößten Auslandsinvestoren in Kroatien, wir haben darum besonderes Interesse an einer besonders guten Zusammenarbeit mit Kroatien. Ich freue mich über einen weiteren, regen Austausch mit unseren kroatischen Freunden!

(c) ÖVP Klub

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14. Dezember 2016: Zivilschutzverbände informierten über Leistungen

Auf insgesamt elf Ständen informierten die Zivilschutzverbände der neun Bundesländer, der österreichische Zivilschutzverband, das Innenministerium und die Polizei in der Säulenhalle des Parlaments über aktuelle Aufgaben und ihre Leistungen im Zivilschutz. Ich nutzte die Gelegenheit und stattete der Präsenz des steirischen Zivilschutzverbandes einen Besuch ab.

Eine der Hauptaufgaben der Verbände ist die Förderung des Selbstschutzgedankens in Not- und Katastrophensituationen. Dies wird durch verschiedenste Kurse und Schulungen umgesetzt, die bis auf Gemeindeebene für alle Zivilpersonen durchgeführt werden. Mit dieser Aufklärungsarbeit leisten die Zivilschutzverbände einen unverzichtbarer Beitrag zur Sicherheit der österreichischen Bevölkerung.

(c) ÖVP Klub

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16. Dezember 2016: Gespräch mit dem neuen japanischen Botschafter in Österreich

Mit dem neuen japanische Botschafter in Österreich, Kiyoshi Koinuma, habe ich heute die österreichisch-japanischen Beziehungen erläutert. Trotz der großen, geografischen Distanz und des leider mittlerweile gestrichenen Direktflugs von Wien nach Tokio kommen jährlich rund 200.000 Touristen aus Japan nach Österreich, viele sind davon sehr kulturinteressiert. Das Neujahrskonzert in Wien ist ein besonders starker Anreiz für viele Japaner, nach Wien zu kommen. Darüber hinaus studieren viele Japanerinnen und Japaner in Wien, aber auch vor allem am Mozarteum in Salzburg. Ich freue mich auf einen intensiven Kontakt und wünsche Botschafter Koinuma für seine wichtige Aufgabe in Österreich alles Gute!

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16. Dezember 2016: Treffen mit der Bayerischen Staatsministerin für Europaangelegenheiten, Dr. Beate Merk

Die Bayerische Staatsministerin Dr. Beate Merk war heute zu einem Arbeitsgespräch bei mir im Parlament. Die Herausforderungen durch die Flüchtlingskrise wurden dabei ebenso besprochen wie jene durch die Digitalisierung. Bei allen Themen gelte, so Merk: „Wir als Politiker müssen Klartext sprechen, wir müssen die Dinge direkt ansprechen.“ Es gelte Leadership zu zeigen. Die CSU vereine in Bayern soziale, liberale und konservative Grundüberzeugungen. Ich betonte, dass Bayern in vielen Bereichen Vorbild für Österreich sei – vom Nulldefizit, dass es in Bayern seit Jahren gibt, bis zur sehr niedrigen Arbeitslosigkeit.

(c) ÖVP Klub

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14. Dezember 2016: NMS Neudau zu Gast im Hohen Haus

27 Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte der Neuen Mittelschule Neudau aus meinem Heimatbezirk Hartberg-Fürstenfeld sind aktuell im Rahmen einer Wien-Exkursion in der Bundeshauptstadt unterwegs. Dabei nutzten sie die Gelegenheit und besuchten mich im Parlament, wo ich meinen jungen Gästen die Tätigkeiten und Aufgaben eines Abgeordneten schilderte.

Bei der anschließenden Führung konnte die Gruppe das Parlamentsgebäude bestaunen, allen voran den historischen Sitzungssaal und die Säulenhalle. Zum Abschluss ging es noch auf die Besuchergalerie, wo die Schülerinnen und Schüler die aktuelle Nationalratssitzung mitverfolgten.

(c) ÖVP Klub

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