Nach Schäffern, St. Johann in der Haide und Pöllauberg war ich in Söchau zu Besuch, um mit unseren Ortsparteimitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Bürgermeister Josef Kapper an der Spitze, die Gemeinderatswahlen 2020 schon jetzt vorzubereiten.

Besonders gefreut hat mich der Besuch mehrerer junger Söchauer. Ich staune immer wieder aufs Neue wie stark unsere ÖVP-Ortsgruppen sind und wie viele Aktivitäten gesetzt werden. Für Söchau ist 2018 ein besonderes Jahr: Es gilt 800 Jahre Söchau zu feiern!

23. Mai 2018: Diskussion zum Thema „Ein Jahr vor den EU-Wahlen: Welche Zukunft wählt Europa?“.

Auf Einladung der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik diskutierte ich im EU-Haus in Wien gemeinsam mit EP-Vizepräsidentin & Abgeordnete zum EP a.D. Ulrike Lunacek, PULS 4 Info-Chefin Corinna Milborn und Anton Pelinka, Professor an der Universität Innsbruck zum Thema „Ein Jahr vor den EU-Wahlen: Welche Zukunft wählt Europa?“.

Dabei betonte ich, dass die EU vor wachsenden Herausforderungen nach den Krisen (Brexit 2016, Flüchtlingswelle 2015 und Finanzkrise 2008) steht und ich nicht verwundert über das Eurobarometer Ergebnis bin, wonach nur 53% der ÖsterreicherInnen von den Vorteilen der EU überzeugt sind.

Die Verantwortlichen in Europa müssen die Sorgen der Menschen ernst nehmen. Der Schutz der Außengrenzen und eine geordnete Flüchtlingspolitik sind Grundvoraussetzungen, wenn man will, dass die Menschen in die EU wieder Vertrauen schöpfen.

Österreich wird  als  aktiver  und  zuverlässiger  Partner  an  der  Weiterentwicklung  der  EU  mitwirken,  wobei  das  Prinzip  der  Subsidiarität  im  Mittelpunkt  stehen  soll.  In diesem Sinne wollen wir darauf hinwirken,  dass  die  EU  sich  auf  wesentliche Themen  wie die Außen- und Sicherheitspolitik fokussiert. Wir wollen daher eine Europäische Union, die die großen Themen anpackt, um die Bürger der Mitgliedstaaten zu beschützen. Ein starkes Europa kann Stabilität garantieren, Wachstum fördern und Frieden sichern.

23. Mai 2018: Aussprache mit indonesischer Parlamentarierdelegation

Heute diskutierten wir bei einer Aussprache mit einer 20-köpfigen indonesischen Parlamentarierdelegation die bilateralen Beziehungen unserer beiden Länder. Indonesien mit seinen 260 Millionen Einwohnern ist die größte Volkswirtschaft Südostasiens, das Bruttoinlandsprodukt (BIP) betrug im letzten Jahr 1.020 Milliarden US-Dollar, die österreichischen Ausfuhren 2016 235,6 Millionen Euro. Großes Interesse seitens der Indonesier besteht an erneuerbarer Energie und dem österreichischen Know-how.

Auch im Bereich von Wissenschaft und Kultur besteht eine gute Zusammenarbeit. Österreich vergibt jährlich eine kleine Zahl von Forschungs- und Doktoratsstipendien. Es werden auch Kurzaufenthalte österreichischer Studenten in Indonesien organisiert. Indonesische Universitäten sind seit 1995 über das Netzwerk ASEA-UNINET u.a. mit österreichischen Universitäten verbunden.

15. Mai 2018: Gespräch mit dem Botschafter Kanadas bei der Europäischen Union

Mit dem Botschafter Kanadas bei der Europäischen Union, Daniel J. Costello, besprach ich die Schwerpunkte der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft sowie die anberaumte CETA Ratifizierung.

Hier betonte ich, dass das EU-Kanada-Handelsabkommen vor allem unseren kleinen und mittleren Betrieben den Zugang zu einem Markt mit mehr als 35 Millionen Menschen erleichtert. Gerade für Österreich als Exportnation ist das von besonderer Bedeutung: 6 von 10 Euro und jeder zweite Arbeitsplatz hängen bei uns am Export. Neben dem EU-Binnenmarkt sind vor allem Handelsabkommen mit Staaten außerhalb Europas ein wichtiges Instrument, um Exporte zu fördern und Arbeitsplätze zu schaffen. Daher werden wir das Abkommen noch vor dem Sommer ratifizieren.

17. Mai 2018: Die deutschsprachige Volksgruppe in Slowenien verdient unsere Unterstützung

In Slowenien gibt es eine deutschsprachige Volksgruppe, die bis heute nicht anerkannt ist. Sprachliche und kulturelle Vielfalt sind aber als Stärke zu sehen und sollten entsprechend gefördert werden. Ich bin der Auffassung, dass sollte auch für die deutschsprachige Volksgruppe in Slowenien gelten. Das habe in meiner Rede in der heutigen Nationalratssitzung zum Ausdruck gebracht.