17. Juni 2021: Arbeitssitzung mit britischem Botschafter

Die parlamentarische Freundschaftsgruppe Österreich-Vereinigtes Königreich Großbritannien, Nordirland mit Obmann Martin Engelberg an der Spitze kam zu einer Arbeitssitzung zusammen. Der britische Botschafter Leigh Turner gab uns einen Einblick in aktuelle Entwicklungen in der Beziehung zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union sowie Österreich nach dem Brexit.

Im Rahmen des Meetings waren wir uns einig, dass Großbritannien auch nach dem EU-Austritt ein wichtiger Partner Österreichs bleibt. Schließlich teilen wir die Werte und Vorstellungen der freien westlichen Welt, die es gemeinsam zu verteidigen gilt.

16. Juni 2021: Eröffnung des UNOCT Programmbüros in Doha

In meiner Funktion als Vorsitzender des Anti-Terrorismus-Komitees der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, hatte ich die Möglichkeit an der Eröffnung des United Nations Programbüros für parlamentarisches Engagement in der Prävention und Bekämpfung von Terrorismus teilzunehmen. Besonders hat mich das Wiedersehen mit geschätzten KollegInnen von OSZE, UN, IPU und PAM gefreut. Nur gemeinsam können wir erfolgreich Terrorismus und gewalttätigen Extremismus bekämpfen!

17. Juni 2021: Gespräch mit armenischem Botschafter

Mit dem armenischen Botschafter in Wien Armen Papikyan traf ich zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Er informierte mich über aktuelle Entwicklungen im Zusammenhang mit den Parlamentswahlen in Armenien am 20. Juni, wo ich als OSZE-PV-Wahlbeobachter im Einsatz sein werde.

Österreich und Armenien verbindet eine lange gemeinsame Geschichte. Der erste armenische Kaufmann erhielt bereits 1665 in der heutigen Wiener Rothenturmstraße von Kaiser Leopold I. das Privileg, Kaffee zu verkaufen. Auch die armenisch-katholische Mechitaristenkongregation kam bereits 1805 nach Wien und ist bis heute aktiv.

16. Juni 2021: EU-Zukunftskonferenz ist ein wichtiger Beitrag für ein handlungsfähiges und selbstbewusstes Europa

In meiner Plenarrede zur EU-Erklärung der Bundesministerinnen Karoline Edtstadler und Leonore Gewessler betonte ich, dass die EU-Zukunftskonferenz ein wichtiger Beitrag für ein handlungsfähiges und selbstbewusstes Europa sei. Die Herausforderungen sind vielfältig, nicht zuletzt aufgrund der im vergangenen Jahr ausgebrochenen Corona-Pandemie oder auch der Euro- und der Migrationskrise sowie dem Brexit. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den notwendigen Diskussionsbedarf in der EU schon früh erkannt und bereits in ihrer Bewerbungsrede im Jahr 2019 eine Konferenz zur Zukunft Europas vorgeschlagen. Die EU braucht einen neuen Aufbruch!

Nun gilt es, einen breiten Dialog unter ausgewogener Einbindung der nationalen Parlamente, der Gemeinden und Regionen sowie der Bürgerinnen und Bürger zu führen. Hier war Europaministerin Karoline Edtstadler eine der ersten Entscheidungsträgerinnen in der EU, die sich dafür engagiert haben und sich mit Gemeindevertretern, der Bürgergesellschaft aber auch den Parlamentsparteien in gutem Austausch befindet. Es gilt nun, gemeinsam im Sinne der Zukunft Europas und nachfolgender Generationen für ein starkes und zukunftsorientiertes Europa zu arbeiten!

16. Juni 2021: Die EU im Interesse der Bürgerinnen und Bürger verbessern und weiterentwickeln

In der heutigen aktuellen Europastunde, in der die FPÖ von einer „EU-Zwangsbeglückung“ redete, betonte ich, dass wir durch die EU viele Freiheiten genießen, wie die Reisefreiheit oder eine gemeinsame Währung. Eine Abschaffung des Bargeldes werde es mit der Volkspartei nicht geben. Das hat Finanzminister Gernot Blümel bereits in aller Deutlichkeit klargestellt.

Die Freiheitlichen haben seit dem EU-Beitritt ein gestörtes Verhältnis zur EU. Die Volkspartei und die anderen Fraktionen arbeiten konstruktiv und gemeinsam daran, die EU im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern und weiterzuentwickeln.