3. März 2021: Kroatischer Botschafter dankte Feuerwehr

Auf Einladung von Bürgermeister Matthias Kratzmann bedankte sich der kroatische Botschafter in Österreich Daniel Glunčić stellvertretend für die österreichweit große Hilfsbereitschaft für die Opfer des Erdbebens in Kroatien Ende Dezember 2020 beim Hartberger Bereichsfeuerwehrkommandant LFR Bgm. Thomas Gruber und dem Kommandant der FF Penzendorf HBI Martin Gwandner sowie ihrer kroatischen Partnerfeuerwehr Donji Kraljevec. Anlass war eine Koordinationssitzung der beiden Feuerwehren. Im Zuge der Sitzung wurden auch weitere Hilfsgüter aus Greinbach nach Kroatien mitgenommen.

Bereits Anfang Jänner lieferte die die FF Penzendorf gemeinsam mit ihrer kroatischen Partnerfeuerwehr Donji Kraljevec Hilfsgüter in das Erdbebengebiet Petrinja. Es wurden Einsatzbekleidungen und -stiefel (bereitgestellt von der FF Pöllau) sowie 1.600 m² Planen ins Katastrophengebiet transportiert. Darüber hinaus haben die Feuerwehren Fürstenfeld und Pöllau im Auftrag des Landesfeuerwehrverbandes Steiermark Wohncontainer in das Katastrophengebiet geliefert. In meinen Ausführungen dankte ich den Feuerwehrmännern- und Frauen für ihren ehrenamtlichen Einsatz für die Bevölkerung – schließlich lebt die Gesellschaft von Menschen, die mehr tun, als ihre Pflicht ist!

2. März 2021: Gespräch mit marokkanischem Botschafter

Den Botschafter des Königreichs Marokko in Wien Dr. Azzeddine Farhane traf ich zu einem Arbeitsgespräch. Zentrales Thema war neben der Eindämmung der Coronavirus-Pandemie eine intensivere Zusammenarbeit der Parlamente unserer beiden Länder, unter anderem im Bereich der Terrorismusbekämpfung. Das Verhältnis unserer beiden Länder ist sehr freundschaftlich – bereits seit rund 235 Jahren bestehen bilaterale Beziehungen.

Ähnlich wie Österreich ist Marokko ein Ort internationaler Begegnungen (2012 Syrienkonferenz, 2013 Welt-Städtebund-Gipfel, 2014 2. Weltforum für Menschenrechte, 2016 COP22). Im Dialog der Kulturen und Religionen erwies sich Marokko stets als engagierter Teilnehmer.

1. März 2021: Virtuelles Treffen mit IPU-Präsident Duarte Pacheco

In einem virtuellen Treffen mit dem Präsidenten der Interparlamentarischen Union (IPU) Duarte Pacheco diskutierten wir das COVAX-Programm für einen fairen Zugang zu Impfstoffen weltweit für den Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. In der IPU arbeiten die Parlamente von 179 Ländern zusammen. Der Präsident betonte die Bedeutung einer weltweit gerechten Verteilung der Covid-19-Impfstoffe. Schließlich werde die Pandemie erst dann besiegt sein, wenn Impfungen weltweit möglich sind.

24. Februar 2021: UN-Briefing zur Prävention von Nuklearterrorismus

Auf Einladung der Vereinten Nationan nahm ich als Vorsitzender des Anti-Terrorismus-Komitees der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und Vertreter der ParliamentarierInnen nahm ich am Briefing zu den internationalen Bemühungen zur Universalisierung und Implementierung von ICSANT teil. Die Prävention von Nuklearterrorismus ist von größter Bedeutung und die Rolle der ParliamentarierInnen in diesem Zusammenhang eine wesentliche!

24. Februar 2021: Stärkung Österreichs als internationaler Amtssitz

In meiner Plenarrede zum Amtssitzgesetz betonte ich, dass dieses Gesetz die Attraktivität des Standorts Österreich für internationale Organisationen und Konferenzen weiter erhöht, weil es Rechtssicherheit und Wertschätzung für internationale Organisationen bringt.

Die Bundesregierung hat sich in ihrem Regierungsprogramm 2020-2024 zur aktiven Förderung von Österreich bzw. Wien als Sitz internationaler Organisationen und Ort für Konferenzen und Kodifizierungsverhandlungen bekannt. Der Amtssitz Wien soll als Hub für Sicherheit und Nachhaltigkeit mit einem Fokus auf Energie und Climate Diplomacy ausgebaut werden.

Innerhalb Österreichs sind über 50 Internationale Organisationen und Einrichtungen ansässig. Die älteste (seit 1957) und größte (2.500 Mitarbeiter) IO ist die IAEO. Eine davon ist die OSZE mit 57 Mitgliedstaaten, die ihren Standort in Wien stärken will. Die große wirtschaftliche Bedeutung dieser Organisationen zeigt das IHS in ihrer Amtssitzstudie auf: Der Amtssitz Österreich sichert ca. 19.000 Arbeitsplätze und der Die Bruttowertschöpfungseffekt liegt bei 1,35 Milliarden Euro. Darüber hinaus sichert der Amtssitz Österreich Steuern & Abgaben in der Höhe von 527 Millionen Euro pro Jahr.