27. und 28. Februar 2012: Interparlamentarisches Treffen in Brüssel!

Am 27. Und 28. Februar habe ich in meiner Eigenschaft als außenpolitischer Sprecher der ÖVP in Brüssel am interparlamentarischen Ausschusstreffen des Europaparlaments gemeinsam mit Vertretern der 27 nationalen Parlamente teilgenommen.

 

Über 70 Abgeordnete aus den Mitgliedsstaaten trafen sich, um die Zusammenarbeit bei aktuellen europäischen Themen wie den Fiskal- oder den Stabilitätspakt zu besprechen.

 

Referate vom Präsidenten des Europäischen Rates, Herman van Rompuy sowie vom Präsidenten der Europäischen Kommission, Jose Manuel Barroso standen am Beginn der Tagung.

 

28. Februar 2012: Premiere des neuen Ninaus-Films "Heimat im Wechsel- Das steirische Wechselland im Bild"!

Im Veranstaltungszentrum der Wechsellandgemeinde Pinggau fand die Premiere der jüngsten Produktion des Filmemachers Alfred Ninaus „Heimat im Wechsel – Das steirische Wechselland im Bild“ statt.

 

Die fünf Gemeinden Pinggau, Dechantskirchen, Friedberg, St. Lorenzen am Wechsel und Schäffern bilden gemeinsam das steirische Wechselland. Schlag und Rohrbach sind in diesem Film mitberücksichtigt. Mit einer Höhe von 1.743 Meter ist der Hochwechsel der Hauptgipfel des Wechsellandes.

 

„Heimat im Wechsel – Das steirische Wechselland im Bild“, geht der Frage nach, was Heimat in einem vereinten Europa und in einer globalisierten Welt für die Bewohner des Wechsellandes bedeutet. Zahlreiche Bewohner schildern im Film, wie sie die Veränderungen ihrer Heimat in den letzten Jahrzehnten erlebt haben und vor welchen Herausforderungen sie stehen.

 

Alfred Ninaus ist zu diesem gelungen Film über das steirische Wechselland zu gratulieren. Ich bin davon überzeugt, dass der Film dazu beitragen wird, das Wechselland europaweit bekannt zu machen.

 

Der Sohn meines Cousins, ein erfolgreicher Obstbauer, der Apfelwein produziert, kommt ebenso zu Wort wie eine Pendlerin, die täglich um 3.30 Uhr in Richtung Wien aufbricht, um ihren Job nachgehen zu können.

 

Hinweisen möchte ich auf die Erstausstrahlung am Sonntag, 4. März um 16.35 auf ORF 2.

 

Gemeinsames Foto mit Alfred Ninaus

27. Februar 2012: Parlament für Jugend öffnen!

Unter dem Motto „Parlament erleben“, möchte ich innerhalb einer Legislaturperiode 1000 Jugendliche aus der Oststeiermark für einen Parlamentsbesuch begeistern. 200 Schüler, Lehrlinge und Jugendvertreter pro Jahr sind aufgrund der positiven Erstreaktionen eine realistische Zahl.

 

Allein für die März- und Aprilsitzungen haben sich bereits 7 Klassen beziehungsweise Gruppen mit 162 Jugendlichen aus Grafendorfer, Hartberger, Vorauer, Fürstenfelder und Weizer Schulen gemeldet.

Das Programm beinhaltet eine Führung durch das Parlament. An Sitzungstagen besteht ebenso die Möglichkeit, die Nationalratssitzung von der Besuchergalerie mitzuverfolgen. Im Anschluss stehe ich den Jugendlichen für Gespräche zu Verfügung. Als Erinnerung erhalten alle Teilnehmer eine Broschüre über das Parlament und die Arbeit eines Abgeordneten.

Mit dieser Aktion möchte ich einen positiven Akzent gegen das verlorengegangene Vertrauen in die Politik setzen. Der direkte Kontakt mit Politikern und der Besuch des Parlaments können ein Beitrag sein, Jugendlichen die Arbeit von Abgeordneten anschaulich näher zu bringen.

Aufgrund des gesetzlichen Wahlalters von 16 bin ich davon überzeugt, dass es notwendig ist, möglichst viele Jugendliche direkt mit Politik in Kontakt zu bringen.

Kontakt für Parlamentsbesuche: Wahlkreisbüro, Ressavarstraße 36, 8230 Hartberg, Mail: lukas.schnitzer@parlament.gv.at

 

24. Februar 2012: Ehrung verdienter Gemeinderäte in Greinbach!

Eine Festsitzung des Gemeinderates meiner Heimatgemeinde Greinbach
bot den Rahmen um verdiente Persönlichkeiten der Gemeinde Greinbach zu ehren,
zu der Bürgermeister Siegbert Handler Bezirkshauptmann Max Wiesenhofer und auch
mich geladen hatte.

 

Die Ehrennadel in Gold erhielten die ehemaligen Gemeinderäte Erich
Korherr, Günter Stumpf und Johann Schützenhöfer. Mit der Ehrennadel in Silber
wurden Gemeinderat a.D. Karl Prem, Gemeinderat a.D. Josef Lang und Gemeinderat
a.D. Franz Breitenfelder bedacht.

 

In meiner Rede betonte ich, dass die politische Arbeit vom ehrenamtlichen
Engagement lebt. Die positive Entwicklung meiner Heimatgemeinde in den letzten
Jahrzehnten macht mich besonders stolz. Rund 300 neue Arbeitsplätze konnten
durch die Errichtung des Industrie- und Gewerbegebiets geschaffen werden. Der
Gemeinderat hat mit seiner Politik die dafür notwendigen Rahmenbedingungen
gelegt. Den Arbeitsplatz im Heimatort zu haben, schätzen vor allem jene, die
jahrelang nach Wien (130km) oder Graz (70km) pendeln mussten.

 

Ehrung verdienter Gemeinderäte in Greinbach

 

18. Februar 2012: Bezirksbauernball in Hartberg!

Gemeinsam mit meiner Frau Franziska besuchte
ich am Samstag den 52. Bezirksbauernball in Hartberg. Nach einer schwungvollen
Eröffnung durch das Auftanzen der Landjugend Vorau nutzte ich den Ball um viele
spannende Gespräche zu führen.

 LAbg.Hubert Lang,Landwirtschaftskammer-Präsident Gerhard Wlodkowski,LAbg.Waltraud Schwammer,Kammerobmann Johann Reisinger

Mein besonderer Dank gilt den beiden
Hauptorganisatoren Andrea Zingl von der Landjugend Hartberg und dem
Bauernbund-Organisationsreferenten Rene Nöhrer und ihrem Team für die
hervorragende Vorbereitung und Durchführung des Balls. Mehr als 3000 Besucher
in Tracht machten den diesjährigen Bezirksbauernball auch heuer wieder zu einem
besonderen Ereignis.

14. Februar 2012: Hausarrests der iranischen Oppositionsführer beenden!

Als
außenpolitischer Sprecher und Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe
Österreich-Iran, habe ich den Jahrestag des Hausarrests der iranischen
Oppositionsführer  zum Anlass genommen,
um mich an die iranischen Behörden zu richten diesen Unrechtszustand zu
beenden.

Die Herren
Mousavi und Karroubi und Frau Rahnavard wurden  nach einem Aufruf zu einer
Solidaritätskundgebung mit  den Bürgerbewegungen in Tunesien und Ägypten
seitens der Sicherheitsorgane der Islamischen Republik Iran unter Hausarrest
gestellt, nachdem  ihren Antrag auf die Genehmigung  zur Abhaltung
dieser Kungebung von den zuständigen Behörden ignoriert worden war. 

Die
Festsetzung der genannten Persönlichkeit ohne eine Anklage und einen 
ordentlichen  Prozess steht im Widerspruch  zu den iranischen
Gesetzen sowie zu den Normen des Menschenrechts.

8. Februar 2012: Positive Entwicklung der Steuerkraft-Kopfquote in der Oststeiermark!

 

Die jüngste Entwicklung der Steuerkraft-Kopfqoute stellt der
Oststeiermark ein äußerst positives Zeugnis aus. Die Steuerkraft-Kopfquote –
also die Einnahmen aus Steuern und Abgaben pro Einwohner – stellt einen
wesentlichen Parameter der Finanzkraft und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit
der Gemeinden dar. Entscheidend ist die tendenzielle Entwicklung. Diese ist in
den drei Bezirken Hartberg, Weiz und Fürstenfeld, die im Regionalmanagement
Oststeiermark zusammengefasst sind, positiv. Im Vergleich zu 2009 ist die Quote
2010 auf 0,9% gestiegen. Damit liegt sie in der Oststeiermark um 0,6 % höher
als der Steiermark-Schnitt.

 

Im Detail weist der Bezirk Fürstenfeld ein Plus von 2%, der Bezirk
Weiz ein Plus von 1,2% und der Bezirk Hartberg ein Plus von 0,2% auf.

 

Besonders erfreulich stimmt mich die Tatsache, dass in den
Bezirken Weiz und Fürstenfeld, erfolgreich Industrie angesiedelt werden konnte
und dadurch die Quoten massiv positiv beeinflusst wurden. Im Bezirk Hartberg
profitiert man vor allem durch den Thermen- und Kurtourismus.

 

Die positive Entwicklung der Steuerkraft-Kopfqoute in der
Oststeiermark zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Dennoch müssen wir in
Zukunft weiterhin alles unternehmen, dass es uns gelingt zusätzliche Betriebe
in der Oststeiermark anzusiedeln, damit die Menschen in der Region einen
Arbeitsplatz vorfinden. Daher habe ich bewusst als Obmann des
Regionalmanagements Oststeiermark den Arbeitsschwerpunkt in Richtung
Arbeitsplätze, Wirtschaft und Standortentwicklung gesetzt. Wir müssen
nachhaltig Arbeitsplätze schaffen und sichern.

 

 

Hong Kong (China) 5.2.2012

HongKong_2012_1Meinen 75. Marathonlauf nehme ich in Hong Kong in Angriff. An diesem Sonntagvormittag sind 75.000 Läufer/-innen unterwegs. 13.000 starten beim Marathon, 27.000 beim Halbmarathon und 37.000 nehmen den 10 Kilometerlauf in Angriff.  Eine große logistische Herausforderung, die die Veranstalter bestens bewältigen. Zu 11 unterschiedlichen Startzeiten werden die 3 Rennen gestartet, dazu kommen noch 2 Rollstuhl-Bewerbe (3 Kilometer und Marathon).

Trotzdem gibt es auf den ersten 10 und auf den letzten 10 Kilometern ein Gedränge, da am Schluss Halbmarathonläufer zu den Marathonläufern stoßen. Der Kurs ist schwierig. Es gibt viele Brücken und mehr als 4 Kilometer werden unter der Erde oder unter dem Meer in Tunneln gelaufen. Neben den damit verbundenen Steigungen gibt es Wind und eine Luftfeuchtigkeit von 87 Prozent beim Start um 6.45 Uhr. Die Temperatur steigt von 16 auf 20  Grad Celsius. Zwischendurch sieht man auch kurz die Sonne. Die Versorgung mit Getränken ist sehr gut (Wasser und isotonische Getränke). Viel wird auf Autobahnen gelaufen. Die letzten Kilometer führen durch das Stadtzentrum.

Im 16. Jahr des „Standard Chartered Hong Kong Marathon“ gibt es nicht nur einen Teilnehmer-, sondern auch einen Streckenrekord in einem dramatischen Zielsprint. Nur eine Sekunde trennt die ersten vier Läufer. Dereje Abera Ali aus Äthiopien gewinnt mit 2:11:27 vor drei Kenia-Läufern. Im Ziel gibt es aber für alle Finisher eine schöne Medaille. Als 2533. von 13.000 Marathonläufern beende ich das Rennen, das ich gemeinsam mit dem  österreichischen Generalkonsul von Hong Kong und Macao gelaufen bin.

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31. Jänner 2012: Albanien auf dem Weg nach Europa!

Immer wieder gibt es herbe Rückschläge, doch Albanien ist unaufhaltsam Richtung Mitgliedschaft in der Europäischen Union unterwegs. Das merkt der Besucher in Tirana.

Zwar gab es vor einem Jahr bei einer Demonstration gegen die Berisha-Regierung 4 Tote, die nun das Gericht beschäftigen, aber andererseits gibt es auch eine mutige Staatsanwältin, die sowohl gegen die Schützen aus dem Umfeld von Sali Beriska als auch gegen die Anstifter zur gewaltsamen Demonstration im Umfeld des Oppositionsführers ermittelt.

Österreich hat viele Freunde in Albanien und ist wirtschaftlich stark präsent. Mit Genc Pollo, dem stellvertretenden Regierungschef und Technologieminister besprach ich aktuelle Fragen. Pollo, der in Wien studiert hat, erwartet sich wie viele in der albanischen Regierung, dass Österreich seine Unterstützung für Albanien auf dem Weg in die EU weiterhin fortsetzt.

Stellvertretender Regierungschef und Technologieminister Genc Pollo

Von meiner Seite habe ich Pollo ermutigt, rechtsstaatliche Verbesserungen voranzutreiben und in allen Bereichen Albanien an EU-Standards heranzuführen.