31. März 2009: Frauen in der Finanzverwaltung

Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist mir ein großes Anliegen. Bei einem Besuch der Tagung der Frauen- und Gleichbehandlungsbeauftragten des Finanzministeriums konnte ich auf die vielen Maßnahmen, die schon gesetzt wurden, verweisen.

In der Finanzverwaltung sind Frauen im Vormarsch. So wird jede vierte Leitungsposition von einer Frau ausgeübt. Frauen stellen fast die Hälfte des Personals, wobei bei jüngeren Mitarbeitern dieser Anteil sogar noch höher ist, als bei Älteren.

65 Prozent der weiblichen Mitarbeiter der Finanzverwaltung sind Vollzeit beschäftigt – bei Männern liegt der Anteil bei 98 Prozent. Im Finanzministerium wird der Einsatz von Teilzeit und Teleworking-Arbeitsmöglichkeiten forciert. Im Moment liegt der Teleworking-Anteil bei Frauen bei 12,3 Prozent und bei Männern bei 11,1 Prozent.

Trotz der vielen Maßnahmen, die schon gesetzt wurden, haben die Frauen- und Gleichbehandlungsbeauftragten noch viel Arbeit vor sich. Wir sind in Sachen Gleichbehandlung auf einem guten Weg, aber noch nicht am Ziel.

29. März 2009: Großer Erfolg für Hermann Schützenhöfer

Mit dem beeindruckenden Ergebnis von 98,8 Prozent wurde Hermann Schützenhöfer beim Landesparteitag der Steirischen Volkspartei in der Messe Graz zum Landesparteiobmann wiedergewählt.
In seiner Rede zeigte sich Schützenhöfer überzeugt, dass die Konjunktur in der Steiermark anspringen wird, wenn die richtigen Schritte gesetzt werden. „Die Steiermark ist ein starkes Land und wir werden die Wirtschaftskrise bewältigen. Wir müssen bereit sein, aus dieser Krise zu lernen und entschlossen zu handeln“, sagte er wörtlich. Optimistisch zeigte sich Schützenhöfer auch in Bezug auf die kommenden Wahlen in den Jahren 2009 und 2010. „Wir wollen und werden die Steiermark in die Zukunft führen. Wir werden es sein, die wieder die Hauptverantwortung für dieses Land übernehmen!“

Beim Landesparteitag in Graz (C) ÖVP Steiermark

Für mich ist es eine große Freude und Ehre, mit einem Votum von 96,4 Prozent neuerlich zu einem seiner Stellvertreter gewählt worden zu sein. Mein Anliegen als Steirer in der Bundesregierung ist es natürlich auch, die Anliegen der steirischen Bevölkerung bestmöglich zu vertreten. Und wenn es danach geht, wer alles für die Menschen in diesem Bundesland tut, um die Steiermark sicher durch die Zeiten der Krise zu führen, kann niemand die Steirische Volkspartei mit Hermann Schützenhöfer an der Spitze übertreffen. Die Landespolitik hat – ergänzend zu der Bundespolitik (Konjunkturpakete, Steuerreform) – die Aufgabe, jetzt die richtigen Schritte zu setzen.

Beim Landesparteitag der ÖVP Steiermark (C) ÖVP Steiermark 

Optimistisch zeigte sich die Steirische Volkspartei auch in Bezug auf die kommenden Wahlen in den Jahren 2009 und 2010. Am 7. Juni bei der Europawahl muss Österreichs Position in Europa gestärkt werden. Wir sind die Europa Partei und deshalb auch die richtige Wahl für den 7. Juni, so wie die VP auch die richtige Wahl in den Gemeinden ist.

25. März 2009: Vortrag in der Sparkasse Scheibbs

Auf Einladung in der Sparkasse im niederösterreichischen Scheibbs durfte ich  vor interessierten Bankkunden einen Vortrag zum Thema „Die Krise meistern. Die Wirtschaft stärken. Den Menschen helfen.“ halten.

Mit meinen Mitdiskutanten in Scheibbs (C) Sparkasse Scheibbs/Teamkraft Werbung

Im Mittelpunkt stand dabei natürlich die sehr angespannte wirtschaftliche Lage und jene Maßnahmen, wie man dagegen ankämpft – in Österreich einerseits, auf EU- und auch auf globaler Ebene andererseits. Österreich hat mit zwei umfassenden Konjunkturprogrammen sowie der Steuerreform mit Schwerpunkt Familien, Tarifentlastung und Förderung kleine und mittlere Unternehmen sicherlich die richtigen Schritte gesetzt. Bei der anschließenden Podiumsdiskussion ging es den Teilnehmern vor allem um Entlastungsfragen im Rahmen der Steuerreform 2009, etwa wie viel sich der Bürger und Wirtschaftstreibende im Durchschnitt nun ersparen kann. Aber natürlich wurden auch die Sorgen der Anwesenden über die derzeitige wirtschaftliche Entwicklung, im Speziellen die Angst vor Arbeitslosigkeit oder – bei den anwesenden Unternehmen – die überaus angespannte Auftragslage ausführlich debattiert.

25. März 2009: Verwaltungsreform: Wann, wenn nicht jetzt!

Das Thema Bildung ist das erste, mit dem sich die Arbeitsgruppe zur Verwaltungsreform am Dienstag nach dem Ministerrat befasst hat. Basis dafür ist eine Analyse von Rechnungshof, IHS, WIFO, Staatsschuldenausschuss und KDZ (Zentrum für Verwaltungsforschung).

Diese hat in der österreichischen Schulverwaltung viele Schwächen festgestellt. Es ist eine Tatsache, dass Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Gemeinden zersplittert sind, was wiederum zu Ineffizienzen, Doppelgleisigkeiten und Zielkonflikten führt. Auf Basis der Analyse werden nun von der Vorbereitungsgruppe Reformvorschläge erarbeitet. Sobald die Vorschläge zurückkommen, liegt es dann an Bundeskanzler und Vizekanzler, sie an das Parlament weiterzugeben und dort auch eine Mehrheit zu haben.

Vor dem Sommer werden wir – auch vor dem Hintergrund der neuen Situation – sehen, inwieweit man in Österreich finanz- und wirtschaftspolitisch bereit ist, etwas zu tun. Es ist aber höchst an der Zeit, dass Parallelstrukturen wie etwa zwischen Landesschulräten und Landesregierungen beseitigt werden. Die Länder müssen allerdings Bereitschaft zeigen, bei all diesen Maßnahmen mit zu tun.

25. März 2009: Dauerläufer für den Frieden

„Helfen macht Schule“ und schnelle Beine! – so das Motto des Österreichischen Jugendrotkreuzes. Als Marathonläufer kann ich das Projekt des Friedenslaufes von Michael Dorfstätter, einem Mödlinger Lehrer an der Jakob Thoma Mittelschule, nur voll unterstützen.

Laufen und Gutes tun - Werbung für den Friedenslauf mit Michael Dorfstätter und Michael Langer (C) Jaitner

Am 25. April 2009 findet der Benefizlauf ums Wiener Rathaus zum 8. Mal statt, der Reinerlös fließt zur Gänze Kinderprojekten zugute. Gemeinsam mit „Dorfi“ wird auch Michael Lagler für das Österreichische Jugendrotkreuz als „Laufender Botschafter des Friedens“ an den Start gehen.

Näheres finden Sie auch unter: www.friedenslauf.at

Monaco-Marathon 22. März 2009

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Der 12. Monaco-Marathon startet bei herrlichem Laufwetter (Start 12°C – Ziel 16°C) am Hafen des Fürstentums. 1100 Läufer gehen auf die Strecke, die zwei größere steilere Anstiege (Klometer 7-10 und Kilometer 31-34) aufweist. Zuerst wird eine Runde durch Monaco gelaufen, um dann der Küste entlang über Roquebrune – Cap Martin nach Menton zu gelangen.

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Kurz nach Menton verlässt man Frankreich (Kilometer 19,3) um in Ventimiglia (Italien) bei Kilometer 22 zu wenden. Die Strecke geht es dann bis Monaco zurück, wo man den von der Formel 1 bekannten Tunnel durchläuft, um dann noch im Stade Louis II , wo der AC Monaco seine Spiele austrägt, eine Runde bis ins Ziel zu laufen.

Ein besonderes Souvenir ist der spezielle „Monaco-Chip“, den sich jeder Teilnehmer behalten darf.

 

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18. März 2009: Erfolgreich im harten Umfeld

Im Rahmen meines Niederösterreich-Tages besuchte ich die Firma Eremit, die sich im derzeit wirtschaftlich harten Umfeld exzellent schlägt.

Erfolgreich in Zeiten der Krise - die Firma Eremit (C) Leopold Zwickelstorfer / Gemeinde Scharndorf

Seit 75 Jahren ist das Unternehmen im Bereich der Kunststoffverarbeitung tätig. Ein typisch österreichischer Betrieb, der sich mit Innovationskraft immer wieder neuen Herausforderungen stellt.

Innovation gegen die Krise (C) Leopold Zwickelstorfer / Gemeinde Scharndorf

18. März 2009: Zu Gast im Burgenland

Im Rahmen eines Besuchs im Burgenland habe ich mit Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Steindl die Eckpunkte der Steuerreform un die Entlastung für die Burgenländerinnen und Burgenländer skizziert.

Mit FRanz Steindl bei der Pressekonferenz (C) Büro LHStv. Franz Steindl 

Die Tarifreform bringt eine Entlastung in Höhe von 2,3 Milliarden Euro, wovon 80 Millionen auf das Burgenland entfallen. Ab April – rückwirckend mit 1. Jänner 2009 – werden also 2,7 Millionen Menschen in Österreich keine Lohn- und Einkommensteuer mehr zahlen, im Burgenland werden es künftig 90.000 Personen sein. Das sind um 5000 Personen mehr als bisher. Wir entlasten vom Arbeiter bis zum leitenden Angestellten in einem Ausmaß von 420 Euro bis 670 Euro im Jahr.

Die zweite Säule der Steuerreform sieht ein 500-Millionen-Euro-Paket für Familien vor. Mit dem Kinderabsetzbetrag, der gemeinsam mit der Familienbeihilfe ausgezahlt wird und den wir auch rückwirkend mit 1. Jänner 2009 umsetzen, mit der Anpassung des Unterhaltsabsetzbetrages und der Einführung der Absetzbarkeit der Kinderbetreuung wird auch für mich und für uns ein Grundsatz realisiert, der da lautet: Mit steigender Kinderzahl steigende Entlastung. Wir werden damit im Schnitt ein 15. Einkommen für Familien darstellen können. Derzeit erhalten Familen im Burgenland für 57.434 Kinder unter 19. Jahre die Familienbeihilfe. Dazu kommen 8.339 burgenländische Jugendliche im Alter zwischen 19 bis 26 Jahre, für die ebenfalls Familienbeihilfe gewährt wird – vor allem für Studenten.

Zudem werden jene Menschen entlastet, die unternehmerisch tätig sind, der Freibetrag wird von zehn auf 13 Prozent erhöht. Bei einem Gewinn von 20.000 Euro führt die Reform zu einer Entlastung von 680 Euro, bei einem Gewinn von 50.000 Euro zu einer Entlastung von 1.340 Euro.