29. Dezember 2010: 14.000 jubelten über 26. Weltcupsieg von Marlies Schild

Die Menge jubelte als Marlies Schild sich ganz knapp vor Maria Riesch den Sieg beim Damen-Slalom am Semmering sichern konnte. Mit knapp drei Zehntel Vorsprung holte sich Schild ihren 26. Weltcup-Sieg – den 24. im Slalom. Für die 29-jährige Salzburgerin eine schöne Revanche für letztes Jahr, als sie auf dem „Zauberberg“ mit dem sicheren Sieg vor Augen kurz vor dem Ziel ausgeschieden ist. Ich freue mich für unser ÖSV-Damen Team!
 
Vor dem Slalom hatte ich noch kurz Gelegenheit mit der erfolgreichsten US-amerikanischen Skirennläuferin, Lindsey Vonn, zu plaudern. Vonn wurde 2008, 2009 und 2010 Gesamtweltcupsiegerin und ist Olympiasiegerin in der Abfahrt. Durch ihren ersten Trainer hat sie einen starken Bezug zu Österreich und fühlt sich hier bei uns fast ein bisschen zuhause!

Mit Weltcup und Olympiasieger Lindsey Vonn (C) Büro StS

29. Dezember 2010: Kampf gegen die Schwarzarbeit

Die KIAB (Kontrolle illegaler Arbeitnehmerbeschäftigung) hat im Jahr 2010 eindrucksvoll gezeigt, wie Schwarzarbeit und Sozialmissbrauch wirksam bekämpft werden. Bei den Kontrollen, die die KIAB von Jänner bis November 2010 durchführte, wurden in jedem vierten Betrieb illegal beschäftigt Ausländer festgestellt.

Die Strafanträge gegen Betriebe wegen illegaler Ausländerbeschäftigung sind heuer von Jänner bis November im Vergleich zum Vorjahr um 30% gestiegen. 2010 wurden bisher 7.872 Strafanträge eingebracht, im Jahr 2009 waren es im Vergleichszeitraum 6.058. 67.060 Arbeitnehmer wurden von Jänner bis November 2010 kontrolliert, 11.281 davon waren illegal beschäftigte ausländische Arbeitnehmer. Insgesamt  waren fast 16% aller kontrollierten Arbeitnehmer nicht zur Sozialversicherung angemeldet.
 
Unsere Schwerpunktkontrollen und Aktionstage – hauptsächlich in den Branchen Bau und Gastronomie – sollen verhindern, dass einerseits Steuern hinterzogen werden und andererseits durch das Agieren krimineller Organisationen Arbeitnehmer um ihre Rechte gebracht werden. Die wirksame Betrugsbekämpfung trägt maßgeblich dazu bei, dass ein fairer Wettbewerb in Österreich möglich ist und die redlichen Wirtschaftstreibenden geschützt werden.
 
Beispiele von Kontrollen:

Bei einer Baustellenkontrolle wurden 17 illegal Beschäftigte angetroffen. Hier wurde der Auftrag an ein Subunternehmen vergeben, dass 800.000 Euro Schulden hatte. Neben den Strafanzeigen wegen Verletzung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes und des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes veranlasste die KIAB eine Forderungspfändung von über 430.000 Euro gegenüber dem Auftraggeber.

Besonders dreist ging eine Müllentsorgungsfirma bei den Aufräumarbeiten nach dem Frequency Festival in St. Pölten vor. Eine erst drei Tage zuvor gegründete Reinigungsfirma als Subauftragnehmer heuerte auf der Straße bulgarische und serbische Staatsbürger an und transportierte sie mit einem extra angemieteten Bus nach St. Pölten. Neben Anzeigen nach der Gewerbeordnung und wegen illegaler Ausländerbeschäftigung laufen auch Ermittlungen wegen Sozialbetrug.

Effiziente Kontrolle der illegalen Beschäftigung durch die KIAB (C) Wirtschaftskammer Steiermark

27. Dezember 2010: Zu Besuch im Gewerbepark Hartl

Frische Bananen aus Hartberg? Was sich kurios anhört ist Realität! Die Firma Frutura, die sich im Gewerbepark Hartl angesiedelt hat vertreibt frisches Obst aus aller Welt. Besonderes Augenmerk wird bei Frutura auf Bio-Produkte gelegt, wie ich bei meinen Betriebsbesuch sehen konnte.

Der Gewerbepark Hartl ist eine Erfolgsgeschichte in unserer Region und wird jetzt noch erweitert. Bürgermeister Hermann Grassl (Hartl) und Josef Singer (Tiefenbach) präsentierten die Erweiterungspläne um rund 50.000 m². Und dadurch werden neue Unternehmen in die Region gebracht. Wie etwa die Firma Gaugl Metallhandel GmbH aus Schönegg (Schrott-Recycling und Metall-Aufbereitungen) die ihren Standort in den Gewerbepark verlegen und mit einem Investitionsvolumen von rund 7,3 Millionen Euro eine neue Betriebsanlage errichten wird. 30 neue Arbeitsplätze werden dadurch geschaffen.

Seit September 2003 konnten 20 Firmen im Gewerbepark Hartl angesiedelt werden, die insgesamt 275 Arbeitsplätze geschaffen haben. Durch die Erweiterung werden es dann mehr als 300 geschaffene Arbeitsplätze sein. Ein wichtiger Impuls für unsere Region. Für mich ist die Gemeinde Hartl ein Musterbeispiel dafür, wie viel in kleinen Gemeinden geleistet werden kann. Hier werden nachhaltige Arbeitsplätze geschaffen, die weit über den bäuerlichen Bereich hinausreichen. Projekte wie diese sorgen dafür, dass Österreich eine der niedrigsten Arbeitslosenraten in der Europäischen Union hat.

Mit meiner Frau Franziska bei der Firma Frutura im Gerwerbepark Hartl (C) Büro StS

19. Dezember 2010: Gelebte Integration

Vor 20 Jahren hat Anil Sharma seine Heimat Indien verlassen und sich in Hartberg angesiedelt. Auf Grund seiner Freundlichkeit, seines Fleißes, seiner Verlässlichkeit und seines Engagements wird er allseits geschätzt und hat sich längst zu einem echten Hartberger entwickelt.

Dass er dabei trotzdem nicht auf seine Wurzeln vergessen hat, durfte ich wenige Tage vor Weihnachten bei einem indischen Essen erfahren. Bei Lamm, Huhn und Linseneintopf sowie interessanten Gesprächen verbrachte ich mit Anil, seiner Frau und seiner Tochter, meiner Gattin Franziska und meinem Jüngsten Lukas sowie dem Hartberger Allgemeinmediziner Reinhold Glehr mit Gattin Christa einige sehr nette vorweihnachtliche Stunden.

Gelebte Integration in Hartberg (C) Büro StS

17. Dezember 2010: Marathon-Nacht im Budgetausschuss

Bis nach 2 Uhr früh dauerte gestern der Redemarathon der Grünen im Budgetausschuss. Ich habe das mehr als 12-stündige Filibustern des Grünen Werner Kogler im Ausschuss genau verfolgt. Letztlich wurde das Budget im Ausschuss natürlich beschlossen. Denn klar ist: Dieses Budget ist die Basis für die Konsolidierung unseres Staatshaushaltes.

Kommende Woche erfolgt dann die Abstimmung und der Beschluss im Plenum des Nationalrats.

 

16. Dezember 2010: Zukunftsmarkt Syrien für österreichische Unternehmen und Besuch der österreichischen Soldaten auf den Golan-Höhen

Österreich ist jeden Tag in der Arabischen Republik Syrien präsent: die syrischen Banknoten wurden nicht nur von einem Österreicher entworfen sondern werden auch in Österreich gedruckt. An Erfolgsgeschichten wie diesen soll die heimische Exportwirtschaft stärker anschließen können. Das Land mit mehr als 23 Millionen Einwohnern, das auch als „gateway“ in die Region dienen kann, habe großes Potential für österreichische Unternehmen.

Syrien und die Region können zu einem der interessantesten Zukunftsmärkte für unsere Wirtschaft werden. Mit unseren Exportförderungsinstrumenten, wie „soft-loans“, unterstützen wir den Markteintritt unserer Wirtschaft. Das habe ich bei meinem Besuch in Damaskus betont.

Ziel der Reise waren konkrete gemeinsame Projekte auf Softloan-Finanzierungsbasis zu initiieren, wie ich bei meinen Gesprächen mit dem stellvertretenden Premierminister Abdallah Dardari, dem syrischen Finanzminister Mohammed Hussein, dem syrischen Planungsminister, Amer Husni Lutfi, sowie mit dem Chef der syrischen Zentralbank, Adib Mayaleh, hervorhob.

Syrien will in den Bereichen Infrastruktur, Gesundheit, Energie und Umweltschutz große Investitionen tätigen. Österreichs Unternehmen genießen in diesen Bereichen einen hervorragenden Ruf.

Nun geht es darum, den heimischen Unternehmungen, die in Syrien investieren wollen, durch Softloan-Finanzierungen zusätzliche Unterstützung zukommen zu lassen.

Dazu wurde ein Rahmenabkommen über die finanzielle Kooperation im Soft Loan Bereich

zwischen dem Österreichischen Finanzministerium und der Regierung der Arabischen Republik Syrien abgeschlossen. Das Abkommen läuft für zwei Jahre und legt den beachtlichen Gesamtrahmen von 70 Millionen Euro fest. Es handelt sich bei dem Abkommen um eine Exportförderung der Republik für Projekte österreichischer Unternehmen mit staatlichen Aufgaben in Syrien.

Durch die schnelle Unterzeichnung können nun erste Projekte bereits in die Finalisierungsphase kommen. So soll die VAMED ein Spital in Syrien errichten, dafür hat Finanzminister Mohammed Hussein bereits grünes Licht gegeben. Umwelt-, Abwasser- und Wasserversorgungsprojekte sind ebenfalls bereits in sehr konkreten Verhandlungen.

Im Anschluss an die bilateralen Gespräche besuchte ich die österreichischen Truppen von AUSBATT/UNDOF auf den Golanhöhen. Derzeit sind 409 Soldaten aus Österreich hier stationiert. Der Beitrag, den Österreichs Soldaten seit 1976 hier als Friedenssoldaten zur Einhaltung des Waffenstillstands zwischen Syrien und Israel leisten, ist von unschätzbarem Wert.

Im Österreicher-Camp auf den Golanhöhen (C) Sven Pöllauer

Mit dem Bischof von Jordanien (C) Sven Pöllauer

Bilaterales Treffen mit dem jordanischen Industrieminister (C) Sven Pöllauer

Mit dem Präsidenten der jordanischen Wirtschaftskammer (C) Sven Pöllauer

10. Dezember 2010: Spielerschutzstelle im Finanzministerium

Mehr Spielerschutz ist eines der Hauptziele des neuen Glücksspielgesetzes, das seit Sommer 2010 in Kraft ist. Erstmalig wird dadurch auch Suchtprävention und Spielerberatung gefördert.

Seit 1. Dezember haben wir im Finanzministerium eine neue Spielerschutzstelle im Glücksspielbereich eingerichtet. Dr. Doris Kohl leitet die neu ins Leben gerufene Spielerschutzstelle. Sie ist eine ausgewiesene Fachexpertin und hat bisher im Gesundheitsministerium ihre Expertise als ehemalige Anwältin einfließen lassen. Dass wir sie für diese Funktion gewinnen konnten, hilft uns beim Aufbau dieser Stelle für Suchtprävention und Suchtberatung sehr. Wir übernehmen damit eine Vorreiterrolle in Europa. Es wird damit dem Spielerschutz in institutionalisierter Weise und fachlich auf höchstem Niveau Rechnung getragen.

Dr. Doris Kohl wird in ihrer neuen Funktion eine Schnittstelle zur Glücksspiel-Aufsicht bilden und wird sich auch bei der Konzessionsbewertung hinsichtlich ausreichender Spielerschutzkonzepte einbringen. „Eine der ersten Aufgaben dieser Stelle wird –  neben der Einrichtung eines Spielsuchtbeirates als Beratungsorgan – sein, den Spielerschutz bei den für 2011 zu vergebenden Konzessionen umfassend einer fachlichen und wissenschaftlich fundierten Beurteilung zu unterziehen. Ich freue mich, dass ich diese herausfordernde und für die Glücksspielsuchtprävention so wichtige Aufgabe übernehmen durfte“, so Kohl bei der Präsentation heute.

Die promovierte Juristin und ehemalige Anwältin mit Mediatorenausbildung war zuletzt im Gesundheitsministerium tätig und dort auch Fachexpertin in der Bereichsleitung für Alkoholfragen und substanzungebundene Süchte. So baute sie dort das Alkoholforum auf, ein hochrangiges Expertengremium mit Vertretern aus allen einschlägigen Institutionen, Sozialpartnern, Länder-, Gemeinde- und Städtebundvertretern sowie Zuständigen der Bundesministerien.

Die Spielerschutzstelle wird wichtige Aufbauarbeit leisten, insbesondere folgende Bereiche werden kontinuierlich bearbeitet:

– Schaffung einer besseren Datenlage über die Behandlung  und Beratung von Patienten durch Spielsuchteinrichtungen in Österreich,

– Unterstützung der Suchtforschung im Bereich des Glücksspiels,

– Aufklärung/Informationsarbeit für die breite Bevölkerung über die Risken des Glücksspiels,

– Erarbeitung/Vorstellung von best practice-Modellen einer  Zusammenarbeit zwischen Glücksspielkonzessionären sowie unabhängigen Spielerschutzeinrichtungen,

– Erarbeitung gemeinsamer Qualitätsstandards zur Anerkennung als Spielerschutzeinrichtungen im Sinne des Glücksspielgesetzes sowie die Erarbeitung eines Anerkennungsverfahrens für diese Spielschutzeinrichtung.

Als eine der ersten Maßnahmen zur Unterstützung und Information von Spielsüchtigen und deren Angehörigen soll im ersten Halbjahr 2011 eine Ersterhebung über Spielerschutzeinrichtungen in Österreich erfolgen und diese Information in einer „Spielerschutzkarte Österreich“ der breiten Bevölkerung zugänglich gemacht werden.

Zur wissenschaftlichen Unterstützung der Tätigkeit der Spielerschutzstelle wird im Bundesministerium für Finanzen bereits Ende des ersten Quartals 2011 ein Spielerschutzbeirat eingerichtet werden, der sich aus einschlägigen SuchtexpertInnen und Vertretern des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz zusammensetzen wird.

Mit Suchtexpertin Dr. Doris Kohl (C) BMF

9. Dezember 2010: Financial Times Deutschland über ÖBB-Schuldenlast

Die Financial Times Deutschland berichtet heute in Ihrer Online-Ausgabe über die ÖBB und deren Schulden. Dabei wird auch meine Forderung betont, dass die ÖBB dringend Sparen muss, damit das Unternehmen nicht völlig entgleist:

 

Anbei der Artikel der FTD (auch zu lesen unter www.ftd.de):

 „ÖBB: Schulden erdrücken Österreichs Bahn“

Die angeschlagene Österreichische Bundesbahn (ÖBB) greift zu drastischen Maßnahmen. Österreichs größter Staatsbetrieb kann sich keine neuen Fahrzeuge mehr leisten und hat bei Siemens den Kauf von 16 Hochgeschwindigkeitszügen vom Typ Railjet abgesagt. Der Preis von 260 Mio. Euro sei „kurzfristig nicht darstellbar“, sagte ÖBB-Chef Christian Kern. Er verhandle mit Siemens über eine Verschiebung der Bestellung.

Für die ÖBB ist der Bestellstopp ein Offenbarungseid. Die wirtschaftliche Lage des Unternehmens hat sich in den vergangenen Monaten stark zugespitzt. Der Wiener Konzern gilt mit 40.000 Mitarbeitern als überdimensioniert.

Für Siemens hingegen ist der Rückzieher aus Österreich verkraftbar, weil die ausstehenden 16 Züge bei dem Münchner Konzern noch nicht fest als Aufträge verbucht waren. Die ÖBB hatte mit Siemens die Lieferung von 67 Railjets bis 2013 zum Kaufpreis von mehr als 800 Mio. Euro vereinbart. Davon haben die Österreicher bisher 51 abgenommen.

Die Lage bei der ÖBB ist dramatisch. So braucht Vorstandschef Kern allein für die Sanierung der Frachtsparte Rail Cargo Austria (RCA) vom Staat als Eigentümer noch einmal 400 Mio. Euro. Doch die Wiener Regierung konnte sich bisher nicht auf die Finanzspritze einigen. Verkehrsministerin Doris Bures von der Sozialdemokratischen Partei ist dafür. Die konservative ÖVP, Juniorpartner in der Regierung, steht einem weiteren Zuschuss kritisch gegenüber. ÖVP-Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka forderte, dass die ÖBB zunächst in weiteren Bereichen sparen müsse. „Die Bahn ist ein Fass ohne Boden“, sagte er. Vor allem bei den hohen Personalkosten sieht Lopatka Handlungsbedarf. Die meisten ÖBB-Mitarbeiter sind Beamte, ihnen kann nicht gekündigt werden. Sie gehen mit durchschnittlich 52 Jahren in Pension. Im nächsten Jahr werden die Finanzschulden der ÖBB um 2,2 Mrd. Euro auf 20,6 Mrd. Euro steigen. Damit haben sich in den vergangenen fünf Jahren die Schulden des österreichischen Staatsbetriebs beinahe verdoppelt.

Dazu passt, dass sich die Österreicher bei der Übernahme der ungarischen Güterbahn MAV Cargo verhoben haben. Die ÖBB zahlte dafür vor drei Jahren rund 400 Mio. Euro und setzte sich im Bieterverfahren gegen die Deutsche Bahn durch. Doch wegen der Wirtschaftskrise und Missmanagement ist MAV Cargo tief in die Verlustzone gerutscht. Hinzu kommen staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen frühere ÖBB-Manager wegen des Verdachts auf Schmiergeldzahlungen an ungarische Entscheidungsträger.

Der im Juni von der Regierung als Sanierer eingesetzte ÖBB-Chef Kern kündigte für dieses Jahr einen Verlust im dreistelligen Millionenbereich an. „Die Lage ist sehr ernst. Das Eis, auf dem wir uns bewegen, ist sehr dünn.“ Mit Kostensenkungen und Einsparungen will Kern bis 2013 ein ausgeglichenes Ergebnis schaffen.

Das Vorhaben, auch die Einnahmeseite zu verbessern, stößt auf Widerstand: Bereits angekündigte Preiserhöhungen um bis zu 30 Prozent im Güterverkehr sorgen für Aufruhr. So will die österreichische Holz- und Papierindustrie, eine der größten Wirtschaftszweige des Landes, ihre Transporte deswegen von der Schiene auf die Straße verlagern.

7.Dezember 2010: Bemerkenswerte Projekte wurden mit dem Integrationspreis Sport prämiert

Sport als Schlüssel für gelungene Integration ist das Ziel des Integrationspreises Sport. Heute wurde der Preis des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) zum dritten Mal vergeben. Seit Gründung steht der Integrationspreis Sport unter meiner Schirmherrschaft. Es sind erneut bemerkenswerte Sportprojekte, die dazu beitragen, Brücken zwischen den Kulturen zu bauen, die ausgezeichnet werden.

60 Projekte wurden aus ganz Österreich eingereicht. Erstmals unterstützen auch Bundessportorganisation und Sportunion den Wettbewerb.

Die Sieger erhalten Preisgelder im Gesamtwert von 13.000 Euro. Die Raiffeisenlandesbank Wien-Niederösterreich spendete für die drei besten Projekte aus Wien 5.000.- Euro, Coca Cola stellte 3.000.- Euro zur Verfügung.
Der Integrationspreis Sport zeigt, wie wichtig Sport für ein besseres Zusammenleben der Kulturen ist. 1,385 Millionen Menschen sind in den vergangenen Jahren nach Österreich gekommen. Nicht zuletzt deshalb wurde der Preis im Nationalen Aktionsplan für Integration verankert.

Die Experten-Jury des Integrationspreises Sport kürte ein Vorarlberger und ein Wiener Projekt zu den Siegern 2010: – Die Dornbirner Jugendwerkstätten werden für ihr soziales Integrationsprojekt für in- und ausländische langzeitarbeitslose Jugendliche mit dem Hauptpreis in der Höhe von 3.000 Euro prämiert. Bei dieser Initiative wird die soziale Integration von Migrant/innen besonders bei Bildungs- und Sportangeboten berücksichtigt. Das Projekt umfasst Basketball-Trainings, Ballsportschule, Kampfsporttechniken, Klettern und Gesundheitstraining speziell auch für muslimische Frauen. Die Erlebnisse mit dem Sport ermöglichen den Jugendlichen Erfolgserlebnisse, die sie in ihrem Selbstwert stärken und einen fairen, sportlichen Umgang fördern.

– Der zweite Preis geht an den Integrationsverein „Roter Stern“ im 20. Bezirk. Sein Anliegen ist es, Jugendlichen mit Migrationshintergrund durch sportliche Aktivität und Weiterbildung Hilfe zur Selbsthilfe zu ermöglichen. Die Sportangebote sind mit Sprachkursen und Motivationstrainings/Persönlichkeitstrainings gekoppelt.