29. November 2009: „Hartberger Backstub’n“ wurde präsentiert

In meiner Heimatgemeinde findet seit Freitag der „Hartberger Weihnachtszauber“ statt, der als Adventerlebnis in der Oststeiermark gilt. Mehr als eine Million Lichter beleuchten hier die Häuserfassaden, Baumkronen, Gassen und historischen Sehenswürdigkeiten.

Am Sonntag wurde hier ein ganz spezielles Weihnachtsschmankerl präsentiert: Das erste Backbuch mit dem Titel „Hartberger Backstub’n“. Viele regionale Backrezepte, die Hartbergerinnen zur Verfügung gestellt haben, werden darin vorgestellt. Auch meine Frau Franziska hat an der „Hartberger Backstub’n“ mitgewirkt und ihr herrliches Vanillekipferl-Rezept in dem Buch nun für alle zugänglich gemacht.

Verkürzen die Zeit bis Weihnachten: die köstlichen Vanillekipferl meiner Frau Franziska (C) Privat

Was dieses Kochbuch noch auszeichnet: Darin ist eine Liste mit dutzenden regionalen Produzenten enthalten.

27. November 2009: Integrationspreis Sport baut Brücken zwischen Kulturen, die niemand mehr einreißen kann

Sport als Schlüssel für gelungene Integration: Das zu unterstützen ist das Ziel der „Integrationspreise Sport“, der heuer von mir zum zweiten Mal verliehen wurde.

Beim „Integrationspreis Sport“ werden jährlich fünf Projekte aus ganz Österreich mit insgesamt 16.000 Euro prämiert. Ich habe als Sportstaatssekretär den „Verein zur Förderung der Integration durch Sport“ ins Leben gerufen, der jährlich diesen Preis vergibt.

Insgesamt wurden mehr als 80 Projekte – von Skifahren bis hin zu Fussball – eingereicht. Sponsoren sind verschiedenste Firmen – von Coca Cola bis zur OMV. Folgende fünf Projekte wurden von der Jury, die aus Vertretern von CARITAS, Integrationsfonds, Bundessportorganisation wie auch ehemaligen Olympiasiegern besteht, ausgezeichnet:

– Als Siegerprojekt wird die „Käfigliga“ aus Wien im Rahmen des „Integrationspreises Sport“ mit 5.000 Euro unterstützt. Dabei handelt es sich um ein Straßenfußball-Projekt, bei dem die Teilnehmer spielerisch und ohne Druck lernen sollen, die wichtigen gesellschaftlichen Werte und Normen zu achten.

– Die Jungen Musliminnen Österreich erhalten für ihr Projekt „Junge Musliminnen begeistern sich und andere für Wintersport“ einen Preis in der Höhe von 3.000 Euro. Veranstaltungsort ist Salzburg: 80 junge Österreicherinnen die Musliminnen sind  mit teilweisen Migrationshintergrund, haben sich hier zusammengetan um fünf Tage Wintersport in den Salzburger Bergen zu betreiben.

Mit Vertretern der "Käfigliga" und der "Jungen Musliminnen begseistern sich und andere für Wintersport" (C) HBF

– Die Sportunion Tirol wurde für ihr Projekt „Le début“ mit 3.000 Euro prämiert. Zielgruppe des Projektes sind Frauen und Mädchen mit Migrationshintergrund, die dabei im Hinblick auf Gesundheitsförderung Einblick in die vielfältigen Möglichkeiten der bewegungsorientierten Freizeitgestaltung erhalten.

– Ebenfalls mit 3.000 Euro wird das Projekt des ATV Wieselburg Sektion Judo „Judogruppe Ybbs/Donau“ unterstützt. Mit dem Projekt konnten viele Menschen erreicht werden, die sonst zu keiner sportlichen Aktivität oder integrativen Maßnahmen zu bewegen waren, so die Meinung der Jury.

– Der SC-Latella-Wörgl erhält für sein Projekt „All Kids on Skates“ einen Preis in der Höhe von 2.000 Euro. 19 ÖsterreicherInnen und 12 MigrantInnen sind in dem Verein. Ziel, so Initiatorin Nadja Petutschnigg: „In Wörgl sind mehr als 50 verschiedene Nationen beheimatet, die die unterschiedlichsten Sprachen sprechen. Mein Ziel ist es, allen Kindern den coolen und eleganten Sport Inlineskating beizubringen.“

Die Projekte, bei denen jeweils die Ehrenamtlichkeit im Vordergrund steht, zeigen, wie Sport der Schlüssel zur Integration wird. Einerseits wird spielerisch die deutsche Sprache gelernt, andererseits werden Brücken zwischen den Kulturen gebaut, die bei mehr als 1,385 Millionen Menschen, die in den vergangenen Jahren nach Österreich gekommen sind, unbedingt notwendig sind, um ein gutes Zusammenleben zu ermöglichen.

Sport ist ein wichitiger Schlüssel zur Integration: die Siegerprojekte des Integrationspreis Sport 2009 (C) HBF

26. November 2009: Herzliche Gratulation an FCG-Spitzenkandidat Otto Aiglsperger zum Wahlerfolg

Sein Einsatz und seine Arbeit in den vergangenen Jahren haben sich bezahlt gemacht: FCG-Spitzenkandidat im BMF, Otto Aiglsperger, und sein Team hatten am Abend nach Bekanntwerden der Ergebnisse der Personalvertretungswahlen allen Grund zum Strahlen. Sowohl im Dienststellenausschuss (DAUS) als auch im Zentralausschuss (ZAUS) gelang es ihnen ein Mandat dazuzugewinnen.

Im DAUS erreichte die FCG nun 7 Mandate (FSG 5) und konnte mit 352 Stimmen ein Plus von mehr als 6 Prozentpunkten erzielen. Im ZAUS liegt die FCG ebenfalls bei 7 Mandaten (FSG 4) und erreichte mit 349 Stimmen im BMF sogar ein Plus von 8,78 Prozentpunkten. Ich gratulierte Otto Aiglsperger sehr herzlich beim anschließenden Wahl-Fest, zu dem zahlreiche FCG-Mitglieder gekommen waren. Ebenso erfreulich: Die Wahlbeteiligung im BMF ist gestiegen – von 75,9 Prozent auf 78,1 Prozent.

Mit Wahlsieger Otto Aiglsperger (C) FCG

26. November 2009: Ich bin 100% einer Meinung mit Fritz Neugebauer

Die Gehälter der Beamten in Brüssel sollen um 3,7 Prozent erhöht werden. Hier bin ich absolut der Meinung von Fritz Neugebauer. Er hat dazu gesagt: „Ich bin sehr froh, dass die österreichischen Abgeordneten sehr geschlossen dagegen aufgetreten sind und im Schulterschluss mit vielen anderen versucht haben, ein derart schäbiges Signal abzuwenden.“

Ich finde es ist eine unverschämte Forderung, die hier von Seiten der EU-Juristen kommt. In Zeiten der Wirtschaftskrise wäre eine derartige Erhöhung der Gagen ein schäbiges Signal. Es muss eine neue Berechnungsmethode gefunden werden.

Denn die Gagen in Brüssel werden nicht ausverhandelt, sondern werden nach dem Gehaltsniveau von acht Ländern (Belgien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande und Großbritannien) berechnet. Dazu werden die höheren Lebenshaltungskosten in Brüssel aufgeschlagen.

Brüssel hat noch nicht bemerkt, dass es eine EU der 27 gibt. Traurig!

25. November 2009: Wichtiger Beschluss im Finanzausschuss: Pendlerpauschale wird verlängert

Die Treibstoffpreise liegen derzeit unter jenen vor einem Jahr. Dennoch wurde im Finanzausschuss die Verlängerung der Pendlerpauschale beschlossen. 800.000 Österreicher profitieren von dieser Verlängerung der Pendlerpauschale bis Ende 2010. Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise ist das ein wichtiger Beitrag um diesen Menschen eine Erhöhung ihrer Kosten und Abgaben zu ersparen.

Erhöht wurde die Pendlerpauschale und der Pendlerzuschlag am 1. Juli 2008 aufgrund der damals extrem hohen Treibstoffpreise. Der Vergleich: Von 2004 auf 2008 verteuerte sich Diesel in Österreich um 56 Prozent und der Preis von Eurosuper stieg im Jahr 2008 um 12 Prozent. Heute kostet ein Liter Diesel wieder um bis zu 40 Cent weniger und liegt bei 1,016 Cent, Eurosuper kostet heute 1,111 Euro pro Liter.

Ende 2009 sollte diese Erhöhung der Pendlerpauschale darum eigentlich auslaufen. Nun ist die Verlängerung um ein ganzes Jahr aber fix.

Pendler die täglich von zu Hause zwischen 20 und 60 Kilometer zur Arbeit fahren ersparen sich laut Berechnungen der Arbeiterkammer im Jahr bis zu 400 Euro. Ihnen ist diese Ersparnis für ein weiteres Jahr garantiert. Auch das Kilometergeld bleibt mit dem Beschluss bei 42 Cent, statt bei 38 Cent vor der Erhöhung.

Im kommenden Jahr solle dann eine einfache und transparente Neuregelung geprüft werden.

24. November 2009: Vierte Runde der Beamtengehaltsverhandlungen abgebrochen

Leider wurde auch die vierte Runde der Beamtengehaltsverhandlungen heute abgebrochen. Die Gewerkschaft wollte das Angebot der Regierung von 0,5 Prozent nicht weiterdiskutieren, das finde ich schade.

Am kommenden Freitag werden wir die Verhandlungen – immerhin sind es 55 Millionen Euro, die die Regierung hier mit 0,5 Prozent auf den Tisch gelegt hat – weiterführen. Mir ist es wichtig, dass bei den Verhandlungen im öffentlichen Dienst nicht vergessen wird, dass es Struktureffekte wie etwa Biennal-Sprünge gibt, die im vergangenen Jahr 1,8 Prozent ausgemacht haben.

20. November 2009: Kopenhagen als Chance für den Klimaschutz

Das „Deutsch-Polnische Forum“ der Robert-Bosch-Stiftung tagte dieses Jahr in Wien. Thema waren die „Sozialen und politischen Konsequenzen des Klimawandels“. Gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten von Hessen, Roland Koch, hielt ich den Abendempfang der zweitägigien Konferenz ab.

Zahlreiche Vertreter von Klimaschutz-Organisationen, sowie politische Repräsentanten aus Polen, Deutschland und Österreich – wie Alexander van der Bellen oder Franz Fischler – diskutierten notwendige Schritte für mehr Klimaschutz. Allen war dabei die Bedeutung der UNO-Konferenz Mitte Dezember in Kopenhagen sehr bewußt. Dass die Europäische Union, die USA und China, aber auch zahlreiche Schwellenländer wie Brasilien, sich zu konkreten CO2-Reduktionszielen bekannt haben ist zwar ein erster, wichtiger Schritt. Die Staats- und Regierungschefs dieser Welt werden in Kopenhagen aber viel Mut und Kraft brauchen um sich auf ein gemeinsames, verbindliches Ziel zu einigen.

Österreich leistet mit seiner modernen Umwelttechnologie-Industrie einen wichtigen Beitrag zu mehr Energieeffizenz auf dieser Welt. Diese Stärke müssen wir weiter ausbauen.

Für mich war das Treffen mit Roland Koch auch persönlich sehr erfreulich: Bereits vor 20 Jahren lernten wir einander kennen, als er Vorsitzender der Jungen Union Hessen und ich Landesobmann der Jungen ÖVP Steiermark war und wir gemeinsame Besuchsprogramme organisierten.

Hessens Ministerpräsident Robert Koch bei seiner Ansprache (C) Robert-Bosch-Stiftung

Lud zum internationalen Gedankenaustausch: Kurt Liedtke, Vorsitzender des Kuratoriums der Robert-Bosch-Stiftung (C) Robert-Bosch-Stiftung

19. November 2009: Hervorragene Arbeit von Otto Aiglsperger als FCG-Spitzenkandidat im BMF

Die Personalvertretungswahl 2009 geht in die heiße Phase. FCG-Spitzenkandidat Otto Aiglsperger und ich sind in den vergangenen Wochen bereits durch das Finanzministerium getourt, um die hervorragende Arbeit von Otto Aiglsperger und seinem Team hervorzustreichen.

Mit FCG-Spitzenkandidaten Otto Aiglsperger (C) BMF/Wendl

Im Dr. Peter Quantschnigg Saal gab es heute schließlich eine Wahlveranstaltung des FCG, wo Otto Aiglsperger sein Team, die Leistungen der vergangenen Jahre und die Ziele für die Zukunft vorstellte. Finanzminister Josef Pröll strich dabei die Leistungen des FCG-Teams hervor und ermutigte Aiglsperger und seine Kollegen auch in den kommenden Jahren derart engagiert weiter zu arbeiten – ganz nach dem Motto „Schwierige Zeiten erfordern Profis“.

Ich wünsche Otto Aiglsperger und seinem Team eine erfolgreiche Wahl in der kommenden Woche!

Mit Bundesminister Josef Pröll und dem FCG-Team im Finanzministerium (C) BMF/Wendl

18. November 2009: EU-Haushalt konnte erfolgreich geschnürt werden

Nach einem Verhandlungs-Marathon in Brüssel beim ECOFIN kam es gegen 21.00 Uhr dann zu einer Einigung beim EU-Budget.

Ich hatte mich schon am späteren Nachmittag dafür ausgesprochen, dass man sich auf einen Haushalt 2010 in der Höhe von gut 122 Milliarden Euro einigen solle. Schließlich wurde das EU-Budget 2010 auf 122,94 Milliarden Euro festgelegt.

Der Haushalt liegt damit deutlich unter der vom EU-Parlament gewünschten Höhe von 127,5 Milliarden und auch unter dem von der EU-Kommission geforderten 123,04 Milliarden Euro.

Meine Forderung nach Budgetdisziplin wurde somit erfüllt.

18. November 2009: EU-Budgetdisziplin in Zeiten der Krise besonders notwendig

Besondere Budgetdisziplin in Zeiten der Krise habe ich heute, 18. November, beim EU-Budgetrat in Brüssel eingemahnt. Unter Vorsitz des schwedischen Finanzstaatssekretärs Hans Lindblad wird heute in Brüssel der EU-Haushalt 2010 geschnürt. Nachdem der Europäische Rechnungshof seinen Jahresbericht 2008 vorgestellt hat, startete die Konzertierungssitzung von EU-Rat und Europäischem Parlament über den Haushaltsentwurf der EU für 2010.

Ich habe dabei ein „realistisches Niveau der Zahlungsermächtigungen“, also ein deutlich geringeres Level, als jenes, das vom Europäischen Parlament verlangt wurde, gefordert. In Anbetracht der aktuell angespannten Situation in den nationalen Budgets, ersuchte ich den Vorsitz im Rahmen seiner Gespräche mit dem Europäischen Parlament um Budgetdisziplin.

Gut auf den Weg gebracht ist bereits auch das EU-Konjunkturpaket für 2009/2010. Die Finanzierung von fünf Milliarden Euro ist bis auf 241,5 Millionen Euro bereits geklärt. Über die offenen 241,5 Millionen wird heute noch bis in die späten Abendstunden verhandelt.

Im Zuge dieses Konjunkturpakets gibt es bereits beachtliche Rückflüsse nach Österreich. 44 Millionen Euro für ländliche Entwicklung seien hier zu nennen. Und für Projekte zur Energiesicherung werden beispielsweise 200 Millionen Euro Nabucco sowie 20 Millionen Euro für die Starkstromverbindung Wien-Györ wie auch ein Zuschuss von 850.000 Euro an die OMV Gas GmbH bereit gestellt.

Die heutige Abstimmung zwischen Rat und Europäischem Parlament bei dieser Sitzung des ECOFIN-Rates „Budget“ soll zu einem Kompromiss für den Haushalt 2010 führen. Der Haushaltsvorentwurf des Rates sieht 140,6 Milliarden Euro an Verpflichtungsermächtigungen und 121,5 Milliarden Euro an Zahlungsermächtigungen vor.

Das Europäische Parlament fordert jedoch eine Erhöhung auf 141,7 Milliarden Euro bei den Verpflichtungsermächtigungen und 127,5 Milliarden Euro bei den Zahlungsermächtigungen. Hier zeichnet sich ein zähes Ringen ab. Nach intensiven Verhandlungen wird der ECOFIN-Rat Budget aber sicher einen ausgewogenen und an die Krisenzeiten angepassten Haushalt für 2010 schnüren. Ich bin zuversichtlich dass die Verhandlungen zu einem guten Abschluss kommen.

http://bmf-webtv.ots.at/