UNESCO Cities– Marathon (Italien), 26.03.2017

UNESCO1Dieser Marathon startet in Cividale del Friuli, einem seinerzeitigen Zentrum der Langobarden in Italien, geht über Palmanova, der sternförmig am Ende des 16. Jahrhunderts angelegten Festungsstadt der Republik Venedig zum Schutz vor den Türken und endet im Aquileia, einer der bedeutendsten Städte des Römischen Reiches.

Drei von der UNESCO als Weltkulturerbe ausgezeichnete Städte auf einer Marathonstrecke sind weltweit einzigartig. Der Lauf selbst findet bei optimalen Lauftemperaturen von 15° Celsius statt. Allerdings gibt’s es teilweise starken Wind. Die Strecke ist sehr flach, die Versorgung mit Getränken ist gut organisiert. Für jeden Teilnehmer gibt es auch eine Weinflasche mit einer schönen Etikette. Stimmung kommt bei diesem Lauf kaum auf, da nur wenige Zuschauer entlang der Strecke sind.

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18. März 2016: ÖAAB-Arbeitnehmerstammtisch in Hartberg

Auf Einladung von ÖAAB-Landesobmann LR Christopher Drexler und Bezirksobmann Bgm. Anton Doppler kamen zahlreiche Bürgermeister, Betriebsräte und Arbeitnehmervertreter zum Arbeitnehmerstammtisch nach Hartberg. In seinem Eingangsstatement wies Drexler auf die großen Herausforderungen auf Landesebene hin. Das Ziel ist, durch passende Rahmenbedingungen Anreize für Wachstum und neue Jobs zu schaffen.

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

17. März 2016: LBS Baden zu Gast im Parlament

Heute war eine 41-köpfige Besuchergruppe der Landesberufsschule Baden zu Gast bei mir im Parlament. Die angehenden Fachkräfte aus den Bereichen Zahntechnik und Konditorei besichtigten im Rahmen einer Führung die beeindruckenden Räumlichkeiten des Parlamentsgebäudes, wie etwa die Säulenhalle oder den historischen Sitzungssaal. Nach einem Gespräch über den politischen Alltag im Hohen Haus ging es auf die Besuchergalerie, wo die Gruppe eine Sitzung des Nationalrates mitverfolgte.

(c) ÖVP Klub

(c) ÖVP Klub

17. März 2016: EU-Rat muss endlich Lösungen bringen

Als außen- und europapolitischer Sprecher der ÖVP sprach ich in der heutigen Nationalratssitzung zum EU-Arbeitsprogramm 2016. Die Europäische Union steht durch die Migrationsströme, den internationalen Terrorismus und Konflikte vor den Toren des Kontinents vor immensen Herausforderungen. Sie wird diese nur bewältigen, wenn sie mit den Aufgaben wächst.

Dementsprechend liegt ein wesentlicher Schwerpunkt des EU-Arbeitsprogramms 2016 auf der Bewältigung der Flüchtlingskrise. Das Ziel ist eine europäische Lösung mit einem gemeinsamen europäischen Grenzschutz. Auch die Türkei wird hier einzubeziehen sein – jedoch ohne, dass die EU einen zu hohen Preis bezahlt und sich in Abhängigkeit begibt. Bis eine Lösung geschafft ist, müssten Sicherheit und Kontrollen mit anderen Mitteln sichergestellt werden. Wir schützen die Interessen Österreichs durch nationalstaatliche Maßnahmen wie den Obergrenzen, einem Grenzmanagement mit effizienten Kontrollen oder durch Maßnahmen zur Senkung der Attraktivität Österreichs als Zielland.

Es waren die Regierungsmitglieder der ÖVP, die bereits frühzeitig zum Schutz der Bevölkerung weitsichtige Entscheidungen getroffen haben und in der Flüchtlingsfrage aktiv geworden sind. So hat Innenministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner bereits vor 1,5 Jahren vor der sich zuspitzenden Situation durch die Flüchtlingsströme gewarnt und das „Save Lives“-Konzept präsentiert – welches Hot Spots in den Krisengebieten bzw. in der Peripherie, die Einbindung des UNHCR oder die Verteilung von Menschen mit Anspruch auf internationalen Schutz per fixer Quote auf alle Mitgliedstaaten enthält. Außenminister Sebastian Kurz warnte bereits im August des Vorjahres eindringlich vor einem „Durchwinken“ der Flüchtlinge und stütze die Initiative Österreichs bei der wichtigen und zuletzt erfolgten Schließung der Westbalkan-Route maßgeblich.

16. März 2016: Kein Blankoscheck für die Türkei

Im Rahmen meiner Rede in der heutigen Sitzung des Nationalrates betonte ich, dass es gut sei, dass sich die Faymann-SPÖ in der Flüchtlingsfrage nun auf dem Kurs der ÖVP befinde und es eine gemeinsame Regierungslinie gebe. Das war allerdings lange nicht der Fall.

Als Außenminister Sebastian Kurz im August des Vorjahres ein Ende der Politik des „Durchwinkens“ von Flüchtlingen in Europa forderte, hat Bundeskanzler Faymann darauf an der Seite der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel „Balken auf für die Menschlichkeit“ erklärt. Als Innenministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner im Oktober einen Grenzzaun für Spielfeld gefordert hat, sagte der Kanzler „Ja“, aber nur zu einem „Türl mit Seitenteilen“. Der Bundeskanzler habe sich vor seinem Einschwenken auf den ÖVP-Kurs lange gegen Obergrenzen gewehrt. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hat schon damals erklärt, dass es sehr wohl Grenzen gebe – etwa bei der Belastbarkeit der Bevölkerung, bei unseren Ressourcen und für unsere Gesellschaft als Ganzes.

Die ÖVP-Redner haben unterstrichen, dass wir gefordert sind, national Grenzen zu setzen, solange Europa mit der Umsetzung internationaler Maßnahmen nicht vorankommt. Das ist zu begrüßen, doch gilt es nun, beim Europäischen Rat endlich zu Beschlüssen zu kommen.

Nachdem der Bundeskanzler vergangenen Sonntag „Im Zentrum“ erklärte, eine Liste zum „Abhakerln“ zu haben, hat der ÖVP-Parlamentsklub eine Checkliste für Kanzler Faymann für den kommenden Rat erstellt. Diese umfasst jene Punkte, bei denen sich Österreich von ihm beim EU-Rat endlich Lösungen erwartet: Die Sicherung der EU-Außengrenzen, das In-Gang-bringen der Hot Spots, eine gerechte Flüchtlingsverteilung, stärkere Bemühungen bei der Umsetzung von Rückführungsabkommen der EU, die Forderung, keinen „Blanko-Scheck“ an die Türkei auszustellen sowie das von Faymann in Aussicht gestellte Schlussgespräch mit Ungarns Premier Viktor Orban. Ein Punkt kann von Werner Faymann indes schon abgehakt werden, denn die so genannte „Koalition der Willigen“ ist abgesagt.

11. März 2016: Besuch aus Bulgarien

Sicherheitsfragen, die Herausforderungen in Europa, Terrorismusbekämpfung sowie das Thema friedliches Zusammenleben der Religionen standen im Zentrum eines Gesprächs mit dem Vorsitzenden des parlamentarischen Ausschusses für Innere Sicherheit in Bulgarien und bulgarischen Innenministers a.D. , Herrn Tsvetan Tsvetanov und Frau Eva Paunova, Mitglied des Europäischen Parlaments. Wir haben uns auch über eine Stärkung der Zusammenarbeit auf parlamentarischer Ebene und weiteren Austausch, unter anderem im Bereich Korruptionsbekämpfung unterhalten. Auch das österreichische Islamgesetz und die Regelungen über die Imam-Ausbildung in Österreich waren für meine Gesprächspartner von großem Interesse. Die Beziehungen zwischen Bulgarien und Österreich sind insgesamt sehr gut, wir wollen sie auf parlamentarischer Ebene noch weiter intensivieren.

(c) ÖVP Klub

(c) ÖVP Klub

9. März 2016: Unterstützung für österreichischen Friedenslauf

Unter dem Motto „ich laufe … du spendest … wir helfen“ findet heuer am 23. April zum 15. Mal der österreichische Friedenlauf statt. Mit ihrer Teilnahme ermöglichen die Läuferinnen und Läufer ausgewählte Hilfsprojekte für Kinder und Jugendliche – heuer in Indien, Burkina Faso sowie in Österreich.

Als Marathonläufer unterstütze ich gemeinsam mit unserem Bundespräsidentschaftskandidaten Andreas Khol diese wertvolle Initiative des Österreichischen Jugendrotkreuzes. Mein Dank gilt meinem Lauffreund und „laufenden Friedensbotschafter“ Michael Dorfstätter, der sich besonders für dieses Projekt engagiert. Mitläufer können sich unter www.friedenslauf.at anmelden!

(c) ÖVP - Jakob Glaser

(c) ÖVP – Jakob Glaser

7. März 2016: Bezirksgruppenhauptversammlung des Wirtschaftsbundes Hartberg-Fürstenfeld

Die neue Wirtschaftsbund-Bezirksgruppe Hartberg-Fürstenfeld wählte im Rahmen eines Bezirkstages im Atrium des Quellenhotels in Bad Waltersdorf ihren ersten Vorstand. Der erfolgreiche Unternehmer Christian Sommerbauer aus Altenmarkt bei Fürstenfeld als neuer Bezirksobmann und die sechs Stellvertreter Herbert Spitzer, Petra Brandweiner-Schrott, Marcus Martschitsch, Horst Himler, Margareta Posch und Günter Koller bilden ein starkes Team für die Wirtschaft der Region.

WB-Landesobmann danke den bisherigen Bezirksobleuten Petra Brandweiner-Schrott und Jochen Pack für ihre Arbeit.

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

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26. Februar 2016: Innenministerin Johanna Mikl-Leitner besuchte Autobahnpolizei

Innenministerin Johanna MIkl-Leitner war bei uns im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld bei der Autobahnpolizei zu Besuch. Im Rahmen eines Steiermarktages gab es Gespräche mit den Landtagsabgeordneten Hubert Lang und Lukas Schnitzer sowie Inspektionskommandant Chefinspektor Alfred Glatz über die Situation im Bezirk, sowie die Flüchtlingskrise und die Bekämpfung des Schleppertums. Die Innenministerin strich bei ihrem Besuch die vorbildliche Arbeit der Polizistinnen und Polizisten im Bezirk hervor, durchdie Sicherheit der Bevölkerung in Hartberg-Fürstenfeld gewährleistet ist.

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

2. März 2016: Pressegespräch zum Auftakt des Wirtschaftsforums in Kuba

Gemeinsam mit Österreichs Botschafterin Dr. Gerlinde Paschinger und Bundespräsident Dr. Heinz Fischer haben wir unseren Kuba-Aufenthalt mit einem Pressegespräch zum Auftakt des Wirtschaftsforums begonnen, bei dem die österreichisch-kubanischen Beziehungen im Mittelpunkt standen.

Anbei ein Artikel aus der heutigen Ausgabe der „Kleinen Zeitung“, der den Kuba-Besuch der österreichischen Delegation thematisiert.

(c) ÖVP Klub

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(c) Kleine Zeitung

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