28. April 2016: Plenarrede zur Erklärung von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, gab heute vor dem Nationalrat eine Erklärung ab. Ban Ki-moon würdigte Wien als „Drehscheibe der internationalen Diplomatie“ und hat damit unterstrichen, dass auch an Fläche und Bevölkerung kleinere Länder große Leistungen für die internationale Gemeinschaft erbringen können. In meiner Plenarrede betonte ich dazu, dass es keine Organisation gibt, die unersetzbarer, notwendiger und bedeutender ist als die Vereinten Nationen.

Österreich hat sich seit dem Zweiten Weltkrieg international einen Namen als Brückenbauer und konstruktiver Verhandlungspartner gemacht und Wien als Ort des Dialogs und Sitz zahlreicher internationaler Organisationen etabliert. Zuletzt haben wir unsere Rolle in der multilateralen Diplomatie bei den historischen Atomverhandlungen mit dem Iran und den Syrien-Gesprächen einmal mehr deutlich gemacht. Wien, seit 1979 – neben New York, Genf und Nairobi – einer der Amtssitze der Vereinten Nationen, ist damit auch Platz für die weltweite Arbeit im Dienste der Humanität. Die in Wien ansässigen Organisationen – allen voran die Vereinten Nationen – sind auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und tragen zur Sicherung von rund 10.000 Arbeitsplätzen bei.

Gerade in schwierigen Zeiten, wie wir sie derzeit durch die Flüchtlingskrise und durch eine Vielzahl an schwelenden Konflikten vor den Toren Europas und in aller Welt erleben, ist eine Organisation, die wie keine andere für Friedenserhaltung, Konfliktprävention, den Schutz der Menschenrechte und damit für Hoffnung steht, entsprechend zu unterstützen. So versorgen die Vereinten Nationen Millionen Flüchtlinge weltweit, vermitteln in Krisenregionen zwischen Konfliktparteien, schützen Zivilisten und setzen sich für eine rasche Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung sowie des Klimaabkommens ein. Zudem sind weltweit mehr als 100.000 UNO-Blauhelme in 16 Friedensoperationen im Einsatz.

28. April 2016: UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon im Parlament

Heute hat im Parlament eine Premiere stattgefunden: Ban Ki-moon, Generalsekretär der Vereinten Nationen, hat vor dem Nationalrat eine Erklärung abgegeben. Er hat dabei klar gemacht, dass wir – vor allem angesichts der großen aktuellen Herausforderungen an die internationale Gemeinschaft – starke Vereinte Nationen brauchen. Sie arbeiten weltweit im Dienste der Humanität und treten seit mehr als 70 Jahren für Friedenserhaltung, Konfliktprävention und den Schutz der Menschenrechte ein.

Österreich leistet seit mehr als sechs Jahrzehnten seinen wichtigen Beitrag bei den Vereinten Nationen. Als Brückenbauer und Dialogpartner, wie zuletzt bei den Syrien-Gesprächen oder den historischen Atomverhandlungen mit dem Iran, haben wir uns einen international anerkannten Ruf erarbeitet. Seit 1979 ist Wien – neben New York, Genf und Nairobi – zudem einer der Amtssitze der UNO und damit ein wichtiger Ort der Begegnung.

(c) ÖVP Klub

(c) ÖVP Klub

27. April 2016: WOCHE Hartberg-Fürstenfeld zu Gast im Hohen Haus

Gemeinsam mit zahlreichen Unternehmern, Gemeindevertretern und Wegbegleitern besuchte mich die WOCHE Hartberg-Fürstenfeld im Parlament. Nach einem Empfang im ÖVP-Parlamentsklub konnte die Gruppe im Rahmen einer Führung alle historischen Räumlichkeiten, allen voran die Säulenhalle, den Historischen Sitzungssaal und den Saal des Bundesrates besichtigen.

Zum Abschluss des Besuches ging es auf die Besuchergalerie, wo die  WOCHE-Delegation die Nationalratssitzung mitverfolgen konnte. Der Ausflug bildete auch den Auftakt für das Jubiläum „40 Jahre HBZ WOCHE“, das heuer gefeiert wird.

(c) ÖVP Klub

(c) ÖVP Klub

27. April 2016: Mit Wolfgang Sobotka hat Österreich einen durchsetzungsstarken Innenminister

In meiner heutigen Plenarrede zur Ernennung des neuen Innenministers betonte ich, dass Österreich mit Wolfgang Sobotka einen durchsetzungsstarken Minister bekommt, der für Sicherheit und politische Erfahrung steht. Österreich braucht gerade jetzt einen durchsetzungsstarken Innenminister mit Managementqualitäten – auf europäischer wie auf nationaler Ebene. Sobotka wird den von Mag. Johanna Mikl-Leitner eingeschlagenen Kurs der Sicherheit im Interesse der Österreicherinnen und Österreicher fortsetzen.

Gerade erst eine knappe Woche im Amt, hat sich der neue Innenminister bereits ein Bild der Lage in Tirol und an der burgenländischen Grenze verschafft. Mit Wolfgang Sobotka ist ein politischer Profi in die Bundesregierung gekommen, der keine Zeit zur Einarbeitung braucht. Er ist bereits mitten in der harten Arbeit.

Österreich und Europa stehen durch die Flüchtlingskrise, eine Vielzahl an schwelenden Konflikten vor den Toren Europas und aufgrund der Bedrohung durch den islamistischen Terror vor großen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Diesen begegnen zu können, erfordert Vorausschau, Sachkompetenz und hohes Engagement. Johanna Mikl-Leitner hat als Innenministerin genau diese Eigenschaften mitgebracht und dementsprechend verantwortungsvolle Politik im Sinne der Sicherheit unseres Landes und der Österreicherinnen und Österreicher gemacht. Ihr gilt mein besonderer Dank an dieser Stelle.

Solange eine europäische Lösung der Flüchtlingskrise ausbleibt, haben wir entsprechende nationalstaatliche Schritte zu ergreifen. Das setzen wir in der heutigen Nationalratssitzung mit dem Beschluss des Asyl- und Sicherheitspaketes um. Die dabei zu beschließenden Maßnahmen – Asyl auf Zeit oder Beschränkungen des Familiennachzugs, ein beschleunigtes Prüfverfahren, die Neudefinition von Integration als Bringschuld sowie die Möglichkeit für die Bundesregierung, per Verordnung Sonderbestimmungen im Asylmanagement zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und zum Schutz der inneren Sicherheit umzusetzen – setzen die von der ÖVP eingeschlagene sicherheitspolitische Linie fort.

Mit dem neu geschnürten Sicherheitspaket wird überdies ein klares Bekenntnis für die Sicherheit und die Menschen in Österreich abgegeben. So hat die Regierung die Aufstockung des Budgets für die Polizei um eine Milliarde Euro bis zum Jahr 2020 beschlossen. Um auf die Bedrohungen des 21. Jahrhunderts reagieren zu können, wird unter anderem in EDV- und Kommunikationstechnologien sowie in zusätzliches Personal – konkret 2.000 Neuaufnahmen bei der Polizei – investiert. Die Sicherheit in unserem Land ist uns viel wert – dafür stellen wir die notwendigen Mittel bereit.

25. April 2017: Zu Gast in Rohrbach an der Lafnitz

Im Rahmen eines Gemeindebesuches war ich in Rohrbach an der Lafnitz zu Gast. Mit großem Einsatz setzt sich das ÖVP-Team mit Ortsparteiobmann Othmar Kohl und Gemeindekassier Josef Zingl an der Spitze für die Anliegen der Bevölkerung ein. Wirtschaftlich profitiert die Gemeinde wesentlich von seiner Verkehrslage mit guter Anbindung an das Straßen- und Bahnnetz. Sehr gut vertreten ist in Rohrbach nicht nur das Bau- und Baunebengewerbe, sondern vor allem auch die holzverarbeitende Industrie.

Die Gemeinde Rohrbach wurde im Zuge der Gemeindestrukturreform 2015 um die ehemalige Gemeinde Eichberg sowie Teilen der ehemaligen Gemeinde Schlag bei Thalberg erweitert. Die drei fusionierten Gemeinden ergänzen sich ideal: Rohrbach als Gewerbe- und Wohngebiet, Eichberg ist landwirtschaftlich und touristisch geprägt und Schlag mit seinem Gewerbegebiet.

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

23. April 2016: Galanacht der Genüsse in Pöllau

Die erste Galanacht der Genüsse im Schloss Pöllau beeindruckte mit einem stimmungsvollen Ambiente und kulinarischen Köstlichkeiten. Die Organisatorin des Abends, Tourismusverband Naturpark Pöllauer Tal-Geschäftsführerin Christine Schwetz und Vorsitzender Hans-Jürgen Pailer konnten dazu viele Vertreter aus Politik, Wirtschaft und der Kirche begrüßen.

Im Fokus der Galanacht stand die Kulinarik aus dem Pöllauer Tal. Gastronomen, Weinbauern und Bierbrauereien präsentierten die Vielfalt der Genussregion Pöllauer Hirschbirne.

(c) Helmut Schweighofer

(c) Helmut Schweighofer

23. April 2016: WOCHE-Wandertag in Vorau

Der traditionelle WOCHE-Wandertag fand diesmal in Riegersberg, Ortsteil der Gemeinde Vorau, statt. Die Wanderer konnten den fantastischen Ausblick über die gesamte gesunde Region Vorau und darüber hinaus genießen.

Ein Höhepunkt der Veranstaltung war das „Anradeln“, wo ich gemeinsam mit LAbg. Hubert Lang, dem Vorauer Bürgermeister Bernhard Spitzer und weiteren Gemeindeverantwortlichen die  Radsaison eröffnete. Die dabei verwendeten E-Bikes konnten anschließend vom Publikum getestet werden.

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

20. April 2016: Besuch beim ÖVP-Klub im Vorarlberger Landtag

Bei meinem heutigen Besuch beim ÖVP-Klub im Vorarlberger Landtag habe ich mich mit Landeshauptmann Markus Wallner und Klubobmann Roland Frühstück sowie den ÖVP-Landtagsabgeordneten über aktuelle Herausforderungen und notwendige Reformen ausgetauscht.

Im Fokus der Arbeitsgespräche standen dabei  etwa der Bundesfinanzrahmen und Verschärfungen bei der Mindestsicherung. Am Rande meines Vorarlberg-Tages habe ich auch den „Vorarlberger“ Nachrichten ein Interview gegeben: http://www.vorarlbergernachrichten.at/politik/2016/04/20/bin-dafuer-dass-man-vorarlberg-entgegenkommt.vn#registered

(c) Vorarlberger Volkspartei

(c) Vorarlberger Volkspartei

19. April 2014: Enquete-Reihe „Wachstum statt Vorschriften“

Gemeinsam mit Vizekanzler und Wirtschaftsminister Dr. Reinhold Mitterlehner und Wirtschaftsbund-Generalsekretär Peter Haubner habe ich heute die dreiteilige Enquete-Reihe „Wachstum statt Vorschriften“ eröffnet . Die Prämisse der ÖVP, deren Kernkompetenz die Wirtschaft bildet, ist dabei „Verwaltung neu denken“.

Wachstum und Bürokratisierung sind unsere Hauptthemen, mit Experten wollen wir im Rahmen der Enqueten effiziente Maßnahmen zur Entbürokratisierung diskutieren und ausarbeiten. Ziel ist es, bis zum Sommer einen Gesetzesvorschlag für ein Entbürokratisierungs-Sammelgesetz auf den Tisch zu legen.

(c) ÖVP/Jakob Glaser

(c) ÖVP/Jakob Glaser

 

16. April 2016: Andreas Khol besuchte den Bezirk Hartberg-Fürstenfeld!

Im Rahmen eines Empfanges in Großwilfersdorf besuchte der ÖVP-Kandidat für die Bundespräsidentschaftswahl Andreas Khol den Bezirk Hartberg-Fürstenfeld. Über 300 interessierte Gäste nutzten die Gelegenheit, mit Khol ins Gespräch zu kommen und ihn persönlich kennenzulernen.

In seinem Eingangsstatement bewies Khol einmal mehr, dass er mit seiner politischen und internationalen Erfahrung sowie seiner herausragenden Qualifikation als Verfassungsjurist der beste Kandidat ist. Darüber hinaus konnten sich die Besucherinnen und Besucher in vielen persönlichen Begegnungen davon überzeugen, dass Andreas Khol sein Versprechen ernst nimmt, das Amt als „Bürgerpräsident“ auszuüben. Gewinnt er das Rennen um die Hofburg, dann gewinnt ganz Österreich!

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld