31. Oktober 2012: Dialog zwischen den Religionen und Kulturen wichtiger denn je

Heute traf ich den  stellvertretenden saudischen Außenminister  Die aktuellen Entwicklungen in Nordafrika und in der arabischen Welt unterstreichen mehr denn je die Notwendigkeit des Dialogs der Kulturen und Religionen. Wir stimmen in diesem Punkt mit Saudi-Arabien überein und sehen daher die bevorstehende Eröffnung des König Abdullah Zentrums für Interreligiösen und Interkulturellen Dialog als wichtige globale Initiative. Das Dialogzentrum wird wichtigen Beitrag zur Förderung religiöser Toleranz leisten. Ich informierte den stellvertretenden saudischen Außenminister im Rahmen unseres Austauschs zu Menschenrechten auch über das weltweite österreichische Engagement für die Einhaltung der Religionsfreiheit und den Schutz religiöser Minderheiten.

 

 

(c) BMEIA, STS Lopatka trifft stv. Außenminister Prinz Abdulaziz bin Abdullah bin Abdulaziz

 

Dublin (Irland) 29. Oktober 2012

Dublin_2012_Das beste Marathonpublikum der Welt, ein relativ flacher Kurs und 6° bis 9° Celsius bilden den Rahmen des 33. Dublin-Marathons, für den 14.300 Läufer gemeldet sind. Er findet immer am letzten Montag im Oktober statt, an den in Irland der „Bank Holiday“ gefeiert wird. Der Lauf startet um 9 Uhr im Stadtzentrum am Fitzwilliam Square und endet in der Nähe am Merrion Square. Das Ziel erreichen dann 12.203 Läufer. Bei Meile 4 (6,4 km) geht die Strecke aus den Wohnstraßen in den Phönix-Park. Der Nebel hängt tief und bei 6° Celsius geht es 4 Meilen lang durch den herbstlich gefärbten Park. Danach läuft man über den Liffey Fluss. Ab dem Halbmarathon geht es weiter durch Wohnsiedlungen. Abwechslung bieten die schönen Fassaden der Pubs und einzelne Häuser. Sehenswürdigkeiten gibt es keine zu sehen.

Was in Erinnerung bleibt, sind die tausenden Zuseher, die die Läufer anfeuern. Das Prädikat „friendly marathon“ gebührt dem Marathon tatsächlich.

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26.Oktober 2012: Europadialog am Nationalfeiertag

 

Im Rahmen des „Tages der offenen Tür“ habe ich interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Europadialog im Außenministerium eingeladen. Im Gegensatz zu den EU-Gegnern, die Ängste und Sorgen schüren, will ich alles tun, um das Vertrauen der Bürger in die EU zu stärken

Die Schaffung eines “Europas der Bürger“ ist für mich vordringlich. Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger besser über die EU informieren und ihnen vermitteln, Teil Europas zu sein. Ich stelle mich daher persönlich als Ansprechpartner für Europa-Fragen den Österreicherinnen und Österreichern zur Verfügung. Ich werde dafür in den nächsten Monaten auch durch ganz Österreich reisen, um mit Bürgerinnen und Bürgern über Europa zu diskutieren, Ängste und Sorgen anzusprechen, aber vor allem auch über die vielen positiven Errungenschaften der EU zu informieren.

 

(c) BMEIA, Tag der offenen Tür 2012

24. Oktober 2012: Österreichs Wirtschaft auf Expansionskurs in Vietnam

Derzeit besuche ich Vietnam in Begleitung einer Marktsondierungsmission der Wirtschaftskammer. Vietnam ist Österreichs viertwichtigster Exportmarkt in Südostasien und verzeichnet ein Wachstum mit jährlichen Zuwächsen von über 5%. Schon heute sind 25 österreichische Firmen mit Niederlassungen in Vietnam vertreten. Schwerpunkte unseres Engagements sind bisher der Anlagenbau und der Gesundheitssektor. Wir sehen großes Potenzial in den Zukunftsbranchen Energie, Umwelt und Bildung

 

Die Vertretung österreichischer Wirtschaftsinteressen ist eine der Kernaufgaben der Außenpolitik. Es ist notwendig, dass wir unsere Partnerschaften mit Schwellenländern wie Vietnam weiter verstärken.

 

Ich bin auch mit dem vietnamesischen Außenminister Pham Binh Minh, mit Parlamentariern und führenden Religionsvertretern zusammengetroffen. Ein Thema, an dem Vietnam aufgrund seiner multi-religiösen Gesellschaft großes Interesse zeigte, sind unsere Aktivitäten im Bereich des Dialogs der Kulturen und Religionen, so auch am neuen Internationalen Zentrum für interreligiösen und interkulturellen Dialog in Wien.

 

(c) BMEIA, StS Lopatka trifft katholischen Erzbischof von Hanoi, Peter Nguyen Van Nhon

 

(c) BMEIA, StS Loptaka trifft buddhistische Mönche in Hanoi

22. Oktober 2012: Außenministerium unterstützt muslimische Frauenbeauftragte

Das Außenministerium und der Europäischen Integrationsfonds (EIF) unterstützen  seit mehreren Jahren “Dialog- und Integrationsschulung für Imame, Seelensorgerinnen und Moscheevereine” in Österreich. Im Rahmen dieses Programms werden auch sogenannte Frauenbeauftragte geschult. Ihre Aufgabe ist die Betreuung, Beratung und Unterstützung von Frauen innerhalb der Gemeinde.

Durch die Schulung wird ihre Rolle gestärkt und auch sichergestellt, dass Teilnehmerinnen ihr Wissen als „Multiplikatorinnen“ an andere Frauen weitergeben. Die einwöchige Schulung behandelt eine Reihe an Österreich-relevanten Themen, unter anderem das Bildungs-, Politik- und Rechtssystem, sowie Frauenrechte, frauenspezifische Thematiken und Gleichbehandlungsgesetze in Österreich.

 

Letzte Woche habe ich die diesjährige Schulung der Frauenbeauftragten besucht und die Teilnehmerinnen aus Bosnien, Pakistan und Tunesien kennenlernen dürfen.

 

(c) BMEIA, STS Lopatka mit den Teilnehmerinnen der muslimischen Frauenbeauftragten Schulung

 

(c) BMEIA, STS Lopatka trifft die muslimischen Frauenbeauftragten bei der diesjährigen Schulung in Wien

17. Oktober 2012: EU Pakt für Wachstum und Beschäftigung gegen hohe Arbeitslosigkeit

Beim gestrigen Rat für Allgemeine Angelegenheiten fand eine Verhandlungsrunde mit dem Europäischen Parlament zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 statt. Weiters wurde der kommende Europäische Rat am 18./19. Oktober, der im Zeichen der Krisenbekämpfung steht, vorbereitet.

 

Zum Thema der Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion unterstützt Österreich eine einheitliche Bankenaufsicht. Aber sowohl von unserer als auch von deutscher Seite ist klar gesagt worden, dass man überhaupt nicht daran denkt, zu einem Budget für die Eurozone zu kommen.

 

Ich habe für Österreich heute auch dem Europäischen Parlament gegenüber unsere Position klar gemacht: „better spending“, das heisst eine Optimierung der Ausgaben im EU Budget bevor man zusätzliche Mittel einsetzt. Da muss die Kommission klare Lösungsvorschläge vorlegen.

 

Beim Gipfel werden Maßnahmen zur Ankurbelung von Wachstum und Beschäftigung auf der Tagesordnung stehen. Ich habe besonders die wichtige Rolle der Klein- und

Mittelbetriebe hervorgehoben, die das Rückgrat der europäischen Wirtschaft bilden. Mit fast 21 Millionen Firmen stellen sie mehr als 98 % des gesamten Unternehmensbestands und beschäftigen über 87 Millionen Arbeitnehmer. Diese Firmen, die stark von der Krise betroffen sind, müssen in unserem Blickpunkt stehen, da sie Arbeitsplätze schaffen.  

 

(c) BMEIA, Paier, STS im Gespräch mit deutschem AM Guido Westerwelle

 

(c) BMEIA, Paier, STS Lopatka trifft französischen AM Laurent Fabius

 

(c) BMEIA, Paier, STS Lopatka im Gespräch mit EU Kommissar Hahn

 

 

17. Oktober 2012: Keine Kürzungen 2013 bei bilateraler EZA

Ich habe am Rande des EZA-Rates in Luxemburg bei einem Arbeitsgespräch mit dem für Entwicklungszusammenarbeit (EZA) verantwortlichen EU Kommissar Andris Piebalgs eine enge Zusammenarbeit in der EZA vereinbart.

Weiters konnte ich berichten, dass es in Österreich entgegen der ursprünglichen Budgetplanung zu keinen Kürzungen bei der bilateralen EZA kommt. Der Kürzungsstopp ist positives Signal! Die im Budget 2013 veranschlagten zusätzlichen 6,6 Millionen Euro bringen uns dem Ziel 0,7% des BIP an Mittel für die EZA wieder ein Stück näher. Die Bundesregierung bekennt sich damit zur Bedeutung der EZA. Es muss unser gemeinsames Ziel bleiben, mehr Mittel für die gestaltbare EZA bereitstellen zu können.

 

(c) BMEIA, Huber STS Lopatka trifft Andris Piebalgs

15. Oktober 2012: Dramatische Situation in Syrien

Wir verurteilen den Einsatz von Streubomben gegen die Zivilbevölkerung aufs Schärfste! Die Verantwortlichen von Gräueltaten müssen vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht werden. In diesem Sinn fordern wir die Fortsetzung des Dialogs, es kann keine militärische Lösung geben. Um dem Regime ein klares Signal zu geben, hat die EU heute die Sanktionen gegen das syrr. Regime weiter verschärft.

 

Es gibt bereits 300.000 Flüchtlinge aus Syrien, es könnten noch einige hunderttausend hinzukommen, die EU muss sich darauf vorbereiten. Die syrische Bevölkerung darf in dieser Situation nicht alleine gelassen werden. Die EU leistete bisher mit 210,5 Mio. Euro 51% der weltweit bereitgestellten humanitären Hilfe für die Bevölkerung in Syrien.

 

12. Oktober 2012: Die Europäische Union bekommt den Friedensnobelpreis

Die Europäische Union hat den Friedensnobelpreis bekommen. Das ist die höchste Auszeichnung, die Europa sich wünschen kann! Wir haben es geschafft, in Europa eine Zone des Wohlstands und des Friedens aufzubauen, die international einzigartig ist und können als Europäerinnen und Europäer stolz sein, Krieg und Konflikt innerhalb der EU überwunden zu haben. Das ist keine selbstverständliche Errungenschaft. Ich sehe den Preis auch als Anerkennung für die Arbeit auf europäischer Ebene, aus dieser Wirtschafts- und Finanzkrise herauszukommen und mit gelebter Solidarität sich gegenseitig zu unterstützen. Das ist weltweit einzigartig! Dieser Preis soll auch Motivation für europäische Politiker und Bürger sein, mit Elan und Dynamik das Projekt Europa anzugehen und weiterzuentwickeln. 

 

(c) nobelpreise.info

11. Oktober 2012: „Dialog Entwicklung“- hochrangige Diskussionsveranstaltung zur Entwicklungszusammenarbeit im Parlament

Kein Land wird die großen Probleme unserer Zeit alleine lösen können. Das starke Bevölkerungswachstum, die klimatischen Änderungen, sowie die Verlagerung der wirtschaftlichen Wachstumszentren sind allesamt Faktoren, die die Internationale Gemeinschaft vor große Herausforderungen stellt. Unser Planet muss heute schon mehr als 7 Milliarden Menschen ernähren. Um 2020 rechnet man mit 8,17 Milliarden, 2050 mit 9,6 Milliarden – Tendenz steigend. Aufgrund der fortschreitenden Globalisierung muss auch die Politik globalisiert handeln.

Entwicklungspolitik darf dabei nicht isoliert verstanden werden, sondern ist eng verknüpft mit Handels-, Landwirtschafts- oder Energiepolitik. Der Schlüssel liegt in der Politikkohärenz: alle Initiativen und Projekte müssen besser aufeinander abgestimmt werden, damit bestmögliche Synergien unserer Maßnahmen erreicht werden.

Aufgrund ihrer rasch wachsenden Wirtschaft sind Länder wie Brasilien, Russland, Indien, China oder Südafrika von Entwicklungsgelderempfängern zu „neuen Gebern“ geworden. Auch diese Staaten sind aufgefordert, ihre Verantwortung bei der Lösung weltweiter Probleme wahrzunehmen. Nur gemeinsam mit den neuen Akteuren können die globalen Herausforderungen bewältigt werden. Etwa wenn es darum geht, mit den Sustainable Development Goals (SDGs) ab 2015 den entwicklungspolitischen Rahmen nach Auslaufen der Milleniumsentwicklungssziele (MDGs) zu ergänzen.

 

Solidarität zeigen und Verantwortung übernehmen ist ein wichtiger Teil unserer Außenpolitik und spricht für EZA. Wenn wir unseren eigenen Wohlstand sichern wollen, dann müssen wir einen Beitrag leisten, dass es auch unseren Nachbarn gut geht. Diese Nachbarn sind in einer globalisierten Welt längst nicht mehr nur die Menschen in Europa, sondern auch in Afrika, Südamerika und Asien. Deshalb braucht es Kooperation auch mit den Entwicklungs- und Schwellenländern, weil Wohlstand Arbeitsplätze schafft, Handel und Wirtschaft ankurbelt, Entwicklung in Frieden ermöglicht und Migrationsströme verhindert.

 

Österreich wird für eine nachhaltige Entwicklung mit klaren Schwerpunktsetzungen in den Bereichen Wasser, Energie, Land- und Forstwirtschaft, sowie im Aufbau von rechtsstaatlichen Strukturen seinen Beitrag leisten.

 

(c) BMEIA STS Lopatka mit Vize Außenminister Mozambik Banze

 

(c) BMEIA STS Lopatka beim Dialog Entwicklung