6. März 2024: Bezirkskonferenz der ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

Die Volkspartei Hartberg-Fürstenfeld lud zur Bezirkskonferenz im Gasthof Pack „Zur Lebing Au“ in Hartberg ein. Bezirksparteiobmann LAbg. Lukas Schnitzer konnte hier über 200 Gäste begrüßen, darunter auch Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusl und den ÖAAB-FCG-Spitzenkandidaten für die steirische Arbeiterkammerwahl Peter Amreich.

In meinen Ausführungen bedankte ich mich für die große Unterstützung im Bezirk für meine Kandidatur für die Europawahl. Ich betonte, dass wir als Volkspartei Europa besser machen wollen. Weil ein besseres Europa auch besser für Österreich ist. Wenn ich an den Krieg in der Ukraine und an andere große Herausforderungen für Europa denke, dann sagt mir mein Hausverstand, dass sich die Europäische Union um die großen Aufgaben kümmern muss und sich nicht in Kleinkram verlieren darf. Nicht jedes Problem in Europa dürfen wir zu einem Problem für Europa machen!

29. Februar 2024: Gespräch mit italienischem Botschafter

Es freute mich sehr, den neuen italienischen Botschafter in Wien Giovanni Pugliese im Parlament begrüßen zu dürfen. Die Beziehungen zwischen unseren Ländern ruhen auf gemeinsamer Geschichte und einer guten Nachbarschaft.

Eine schwierige Frage ist allerdings die Verkehrsentlastung in Tirol. Italien hat hier eine Klage eingebracht, um eine rechtliche Abklärung zu erreichen, wie der italienische Botschafter versicherte. Tirol unternimmt alles, um beim überbordenden Transitverkehr zu merklichen Verbesserungen zu kommen.

16. Februar 2024: Arbeitsgespräch mit dem neuen usbekischen Botschafter

Den neuen usbekischen Botschafter in Wien Bakhtiyor Ibragimov traf ich zu einem Arbeitsgespräch. Dabei haben wir eine Vertiefung der parlamentarischen Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE erörtert.

Ich war zuletzt im Oktober 2021 in Usbekistan, wo ich die OSZE-Wahlbeobachtungsmission der Präsidentschaftswahlen leitete.

10. Februar 2024: Steiermark-Konferenz in Graz

Mit der heutigen Steiermark-Konferenz startete die Steirische Volkspartei in das Superwahljahr 2024, in dem sowohl Europaparlamentswahlen, Nationalratswahlen und Landtagswahlen stattfinden werden. Über 400 Bürgermeister, Gemeinderäte und Funktionäre der Volkspartei aus der gesamten Steiermark waren  gekommen.

Höhepunkte am Vormittag waren die Reden von Bundeskanzler Karl Nehammer sowie von Landeshauptmann Christopher Drexler, der in seinen Ausführungen Grundsätze wie Leistung, Eigenverantwortung und Sicherheit hervorhob.

9. Februar 2024: Meeting mit USG Vladimir Voronkov

Das Hearing der Interparlamentarischen Union (IPU) bei den Vereinten Nationen nutzte ich, um in meiner Funktion als Präsident des UNO-Koordinationsmechanismus gegen Terrorismus mit Untergeneralsekretär Vladimir Voronkov, dem Leiter des UNO-Büros für Terrorismusbekämpfung (UNOCT) zusammenzutreffen. Wir besprachen die weitere Vorgangsweise und die Zusammenarbeit zwischen den Vereinten Nationen mit den parlamentarischen Versammlungen.

Hier betonte ich, dass die Kriege in der Ukraine und in Gaza uns nicht den Blick auf die Bedrohungen durch Radikalisierung, Extremismus und Terrorismus verstellen dürfen. Laut Europol gab es allein in Europa zwischen 2018 und 2022 insgesamt 348 geplante Terroranschläge, von denen der Großteil verhindert werden konnte.