6. Juli 2020: Steirerklub-Sitzung mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer

Heute traf der Steirerklub zu einer Sitzung mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer zusammen. Dem Steirerklub gehören neben den 10 Nationalratsabgeordneten auch die 4 Bundesräte und das Mitglied zum Europäischen Parlament der Steirischen Volkspartei sowie unsere steirische Bundesministerin Christine Aschbacher an. Der Steirerklub fungiert als Bindeglied zwischen Landes- und Bundespolitik.

Neben Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer konnte ich auch Landtags-Klubobfrau Barbara Riener begrüßen. Die politische Großwetterlage war schon lange nicht mehr so gut für uns wie jetzt. Das bestätigte auch die gute Stimmung bei den steirischen Abgeordneten in Wien.

3. Juli 2020: Musikverein Bad Blumau präsentierte neue Vereinstracht

In Vertretung von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer nahm ich am Festakt anlässlich der Präsentation der neuen Vereinstracht des Musikvereins Bad Blumau teil. Umrahmt wurde die Präsentation durch die Konzertreihe „Blasmusik im Dorf“, die in allen Ortsteilen der Gemeinde Station machen wird.

Im Rahmen der Veranstaltung gratulierte ich der zukünftigen Bad Blumauer Bürgermeisterin Andrea Kohl, die nach der Gemeinderatswahl die zweite Bürgermeisterin im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld sein wird.

1849 erstmals erwähnt, ist der Musikverein Bad Blumau die älteste Musikkapelle im Blasmusikbezirk Fürstenfeld. 50 Musiker/innen und Marketenderinnen bilden aktuell den Musikverein, dessen Anliegen es ist, nicht nur verschiedenste Anlässe musikalisch zu umrahmen, sondern auch die gesamte Tourismusregion Bad Blumau über die Bezirksgrenzen hinaus zu repräsentieren.

30. Juni 2020: Virtuelle Veranstaltung zur Rolle der Parlamentarier bei der Terrorismusbekämpfung

Anlässlich des Internationalen Tag des Parlamentarismus, organisierten das United Nations Office of Counter Terrorism, OSCE Parliamentary Assembly und Parliamentary Assembly of the Mediterranean gemeinsam eine virtuelle Veranstaltung zur Rolle der Parlamentarier bei der Terrorismusbekämpfung im Rahmen der COVID-19 Pandemie. Als Vorsitzender zweier Parlamentarischer Versammlungen, hatte ich die Ehre am Beginn einige Worte an die Mitglieder zu richten:

COVID-19 hat die Behörden weltweit beschäftigt und ihre Aufmerksamkeit auf die Bekämpfung der Pandemie gerichtet. Terroristische Gruppen bleiben dennoch aktiv und die Krise bietet ihnen einen fruchtbaren Boden, um ihre Online-Propaganda zu verstärken, neue Angriffe zu planen, Rekrutierungsoperationen zu verstärken, Minderheiten zu stigmatisieren und falsche sowie diskriminierende Informationen zu verbreiten. Vor diesem Hintergrund ist es von größter Bedeutung, dass Parlamentarier vereint arbeiten, um Terrorismus und gewalttätigem Extremismus weiterhin entgegenzuwirken.

30. Juni 2020: Arbeitsgespräch kubanischer Botschafterin

Die kubanische Botschafterin in Wien Loipa Sánchez Lorenzo traf ich zu einem Arbeitsgespräch. Zentrale Themen waren die Bewältigung der aktuellen Coronakrise sowie Möglichkeiten einer vertieften Zusammenarbeit unserer Länder – wie etwa auf parlamentarischer Ebene.

Kuba strebt mit der Europäischen Union aber auch mit Österreich eine weitere Vertiefung der bilateralen Beziehungen in allen Bereichen an. Kuba leide in der COVID-Zeit sehr unter der Blockade der USA, klagte die Botschafterin.

28. Juni 2020: Gemeinderatswahlen

Freue mich sehr mit unserem jungen Bürgermeister Matthias Kratzmann. Wir haben 14 der 15 Gemeinderatssitze in Greinbach gewinnen können. Die FPÖ erreichte 1 Sitz, die SPÖ ist erstmals seit 1945 nicht mehr im Gemeinderat vertreten. Sie hatte bisher 2 Gemeinderäte.

Auch im Bezirk konnten wir sehr stark zulegen und liegen jetzt bei über 62 Prozent und haben somit 33 Mandate dazu gewonnen; in der Bezirkshauptstadt Hartberg haben wir wieder die absolute Mehrheit, während SPÖ und FPÖ massive Verluste hinnehmen mussten.