28. April 2011: Meine erste Sitzung als Abgeordneter

Seit heute bin ich wieder als Abgeordneter zum Österreichischen Nationalrat tätig.

Die ersten zwei Tage waren geprägt von heftigen Diskussionen bei der Vorstellung der neuen Regierungsmitglieder und wichtigen Themen, die auf der Tagesordnung standen. So auch das Bundesfinanzrahmengesetz, das ich noch als Staatssekretär gemeinsam mit Kollegen Schieder mit allen Ministern verhandelt habe.

Meinen Sitznachbarn im Plenarsaal kenne ich seit Jahren bestens. Es ist Bundesminister a.D. Dr. Martin Bartenstein, was mich sehr freut. Schließlich verbringt man an normalen Plenartagen zwischen 12 und 14 Stunden nebeneinander.

21. April 2011: Zwei arbeitsintensive Jahre als Finanzstaatssekretär

Nach etwas mehr als zwei Jahren endet heute meine Tätigkeit als Finanzstaatssekretär, da es in Zukunft kein ÖVP-geführtes Staatssekretariat im BMF mehr geben wird.

Diese arbeitsintensive Zeit hat auch gute Ergebnisse gebracht. Hier die wichtigsten Eckpunkte:
– Das neue Glücksspielgesetz konnte endlich beschlossen werden. Die beiden Finanzminister Karl-Heinz Grasser und Wilhelm Molterer waren hier an den vielen unterschiedlichen Interessen zuvor gescheitert. Spielerschutz steht dabei im Vordergrund, das neue Glücksspielgesetz ist hier europaweit ein Vorreiter.

– Bei der Verwaltungsreform haben wir viele Grundlagen erarbeitet. Hier hätte ich mir zwar in vielen Bereichen schnellere und bessere Erfolge gewünscht, dennoch sind einige Schritte gelungen.

– So wurde eine Einigung im Pflegebereich erzielt, hier wurde in der Verwaltungsreformgruppe, die ich politisch gemeinsam mit Kollegen Andreas Schieder (SPÖ) geleitet habe, ebenso die Basis gelegt wie für das Zustandekommen eines Stabilitätspaktes mit den Ländern. Im Bereich des neuen Lehrerdienstrechtes, das nun von Ministerin Schmied ausverhandelt wird, hat die Verwaltungsreformgruppe die wichtigsten Eckpunkte aufgezeigt. Durch Einsparungen und effizientere Strukturen in der Verwaltung können bis zu 500 Millionen Euro eingespart werden. Und im Bereich der Sonderpensionsrechte konnte ich aufzeigen, dass hier bei ÖBB, OeNB und durch nicht umgesetzte Harmonisierung bei Beamtenpensionen in Wien jährlich Millionenbeträge in dreistelliger Höhe versickern.

– In meiner Zeit als Finanzstaatssekretär habe ich an mehr als 100 Sitzungen im Parlament – ob im Plenum oder vor allem in den Finanz- und Budgetausschüssen – teilgenommen und Finanzminister Josef Pröll vertreten.

– Pensionskassen und Banken-Themen wurden von mir und meinem Team ebenso betreut, wie wichtige Fragen zur Zukunft des Euro und Europas, da ich immer wieder an Sitzungen der Eurogruppe und des Ecofin teilgenommen habe.

Ziel meiner Arbeit im Finanzstaatssekretariat war es, Reformen auf den Weg zu bringen, um Österreich weiter zu bringen. Es war eine spannende und herausfordernde Zeit. Mein besonderer Dank gilt meinem tollen Team, das beste, das ich in all den Jahen hatte und Sepp Pröll, mit dem ich nach einer kurzen Anlaufphase großartig zusammengearbeitet habe.

Ich werde mich nun auf Bundesebene der Arbeit als Mandatar im Nationalrat widmen.

18. April 2011: Treffen mit dem besten Langstreckenläufer aller Zeiten

Aufgrund einer dienstlichen Verpflichtung – ich war beim Frühjahrstreffen von IWF und Weltbank in Washington – konnte ich am Wien-Marathon nicht teilnehmen. Besonders schade fand ich das, da dort auch der wohl beste Langstreckenläufer aller Zeiten, Haile Gerselassie, teilnahm.

Dennoch gelang es mir, die lebende Legende doch noch zu treffen. Kurz nachdem ich am Flughafen Wien-Schwechat aus Washington zurückkam, konnte ich mit dem 27-fachen Weltrekordhalter, mehrfachen Weltmeister und Olympiasieger am Flughafen reden und ihm zu seinem 38. Gebursttag gratulieren, den er am Montag gefeiert hat.

Treffen mit meinem Laufidol Haile Gerselassie (C) Sven Pöllauer

16. April 2011: Beim Frühlingstreffen von IWF und Weltbank in Washington

Weiter auf erfreulichem Wachstumskurs sieht der Internationale Währungsfonds (IWF) Österreich: In seinem aktuellen Konjunkturausblick hat der IWF seine Prognosen für die Wirtschaft angehoben und rechnet für das Jahr 2011 mit einem Wirtschaftswachstum von 2,4% und 2012 mit einem Wachstum von 2,3%.

Beim Frühlingstreffen von IWF und Weltbank in Washington habe ich die Position Österreichs vertreten. Klar ist Österreich steht im internationalen und vor allem im europäischen Vergleich gut da. Wir haben die Krise gut gemeistert, nun geht es darum diesen aufkeimenden Aufschwung zu nutzen und vor allem neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Zum Vergleich: Für die Eurozone prognostiziert der IWF ein reales BIP-Wachstum von 1,8% für 2011 und 2,1% für 2012. Die Zukunftsaussichten für die heimische Wirtschaft sind derart gut bewertet, weil der Außenhandel nach Regionen als auch nach Produkten sehr diversifiziert sei und 71,15 % der Exporte in EU-Staaten seien.

Dennoch, darf man nicht verfrüht in Jubel ausbrechen. Der ÖBB-Malus trübt die österreichische Defizit-Lage deutlich. Denn das gesamtstaatliche Maastricht-Defizit liegt für das Jahr 2010 durch die Einrechnung der ÖBB-Schulden nun bei 4,6% des BIP. Es isti also höchst an der Zeit bei den ÖBB die notwendigen Reformen einzuleiten.

Zudem muss konsequent an Strukturreformen gearbeitet werden. Die Ressorts haben absolute Budgetdisziplin bewiesen, das muss auch in den kommenden Jahren weitergeführt werden. Wir haben den Bundesfinanzrahmen 2012 bis 2015 in den vergangenen Wochen intensiv verhandelt, am 27. April wird dieser präsentiert. Dabei wird sich zeigen, dass wir den eingeleiteten Konsolidierungskurs konsequent fortsetzen werden.

12. April 2011: Gebarungserfolg 2010 ansehnlich, doch ÖBB-Malus trübt Defizit-Lage

Besser als erwartet ist der vorläufige Gebarungserfolg 2010 ausgefallen, habe ich im Budgetausschuss des Parlamentes betont. Denn die Ausgaben sind um 3,5 Milliarden Euro geringer, die Einnahmen um 1,8 Milliarden Euro besser als erwartet.

Das administrative Defizit 2010 ist also um 5,3 Milliarden Euro geringer als angenommen. Es ist ein ansehnliches Ergebnis, allerdings sind die EUROSTAT-Entscheidungen zu berücksichtigen. Denn es gab große Revisionen bei der Berechnung des Maastricht-Defizits und der Maastricht-Verschuldung. Hier wirkt der ÖBB-Malus, der die Defizit-Lage deutlich trübt, denn das gesamtstaatliche Maastricht-Defizit liegt für das Jahr 2010 nun bei 4,6% des BIP.

Denn aufgrund von strengeren Eurostat-Vorschriften müssen Teile der ÖBB-Schulden, ein Teil der Kommunalkredit (Besserungsschein), Verbindlichkeiten von Landes-Krankenanstalten sowie die Schulden der Wohnbau Burgenland GmbH den Staatsschulden zugerechnet werden. Jährlich defizit-wirksam werden die Aufwendungen für die ÖBB-Infrastrukturinvestitionen sowie jene für die Landeskrankenanstalten.

Es ist also höchst an der Zeit bei den ÖBB die notwendigen Reformen einzuleiten. Denn insgesamt ist die Konjunktur besser als erwartet und es ist erfreulich dass die Ressorts bei den Ausgaben sehr diszipliniert sind. Doch aufgrund der ÖBB-Schulden ist der Gebarungserfolg 2010 leider nicht so hoch zu schätzen, wie wir uns das wünschen würden.

12. April 2011: Österreicher haben Spendenabsetzbarkeit erfreulich gut ausgenützt

Eine erfreuliche Zwischenbilanz zur Absetzbarkeit von Spenden habe ich beim „Spendentag“ in der Diplomatischen Akademie in Wien gezogen. Vor zwei Jahren wurde die Spendenabsetzbarkeit von Finanzminister Josef Pröll im Rahmen der Steuerreform 2009 eingeführt. Rund 320.000 Steuerpflichtige haben in dieser Zeit von der Möglichkeit humanitäre Spenden abzusetzen Gebrauch gemacht. Das sind rund 10 Prozent der Steuerpflichtigen, die insgesamt rund 61,1 Millionen Euro an Spenden steuerlich geltend gemacht haben. Aus den vorliegenden Daten lässt sich ablesen, dass besonders niedrige und mittlere Einkommensbezieher von der Möglichkeit der Spendenabsetzbarkeit Gebrauch machen. Die Mehrzahl der Spenden bewegt sich in einem Rahmen von rund 200 Euro jährlich.

Die Spendenabsetzbarkeit hat für die Finanz zu einem Steuerausfall von rund 22,2 Millionen Euro geführt. Diese Summe wird in den kommenden Jahren noch deutlich ansteigen. Laut Fundraising Verband geht man auf Basis der Erfahrungen in Nachbarländern davon aus, dass der Anteil der Steuerpflichtigen mit absetzbaren Spenden von 10 Prozent auf rund 30 bis 35 Prozent in den kommenden Jahren steigen wird. Damit werden die budgetären Kosten für humanitäre Spenden auf 80 Millionen Euro ansteigen. Gemeinsam mit der Erweiterung werden daher aus heutiger Sicht mittelfristig 100 Millionen Euro wie prognostiziert erreicht werden.

Das Spendenvolumen ist vor allem durch die Krise gestiegen, so sei in den vergangenen zwölf Monaten von 61 Prozent der Österreicherinnen gespendet worden, das sind um 6 Prozent mehr als im Jahr davor. Das Spendenaufkommen bei den größten 50 Vereinen ist im Schnitt um 5 bis 10 Prozent gestiegen, jenes für mildtätige Organsationen ist seit der Einführung der Absetzbarkeit um 10 Prozent gestiegen.

Der Begutachtungsentwurf des Finanzministers für die Ausweitung der Absetzbarkeit enthält Feuerwehren, Umwelt-, Natur- und Artenschutzvereine sowie Tierheime. Diese Ausweitung ist ein wichtiges Signal für die gemeinnützige Freiwilligenarbeit im Ehrenjahr 2011.

Beim Spendentag (C) Fundraisingverband Austria

 

11. April 2011: Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner war erster Gast des „Hartbergerland-Forum“

Mit mehr als 200 Gästen bis auf den letzten Platz gefüllt war der Freskensaal im Schloss Pöllau anlässlich des neuen „Hartbergerland-Forum“, zu dem ich geladen hatte. Erster prominenter Gastreferent war Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner. Unter den prominenten Gästen, die sich den Vortrag zum Thema „Aufschwung – Wachstum – Arbeitsplätze“ nicht entgehen ließen: NR Abg. Jochen Pack, LAbg. Hubert Lang, Bezirkshauptmann Max Wiesenhofer und Wirtschaftskammer-Regionalstellenobmann Sigi Breiner.

Mitterlehner zeigte sich überzeugt davon, dass Österreichs Wirtschaft die Krise überwunden hat und jetzt neu durchstartet. „Während die Länder der Eurozone heuer im Schnitt um 1,5 Prozent wachsen sollen, prognostiziert das WIFO für Österreich eine Steigerung um 2,5 Prozent“, so der Wirtschaftsminister, der diesen Aufschwung mit einer neuen Mittelstands-Offensive unterstützt. In den nächsten zwei Jahren sollen 1.500 zusätzliche kleine und mittlere Unternehmen entstehen, in Summe können durch diese Maßnahme bis zu 10.000 Arbeitsplätze geschaffen werden.

Konkrete Maßnahmen betreffen die Forcierung von Innovationen – als erster Schritt dafür wird seitens des Ministeriums ein Innovationsscheck in der Höhe von 10.000 Euro angeboten, um noch mehr kleinere und mittlere Unternehmen zum Einstieg in Forschung und Entwicklung zu motivieren – dazu kommen ein Technologiescheck und ab 2012 ein Kreativscheck zur Umsetzung von Innovationen am Markt.

Neuen Schwung erwartet sich Mitterlehner von der Förderoffensive für die thermische Sanierung in der Höhe von bis zu 6.500 Euro. Für diese Förderaktion stehen heuer 100 Millionen Euro zur Verfügung. „Wir erwarten, dass allein die heuer laufende Aktion Investitionen von rund 700 Millionen Euro auslösen und bis zu 10.000 Arbeitsplätze bringen wird“, zeigte sich Mitterlehner optimistisch.

Das „Hartbergerland Forum“ soll im Herbst mit Innenministerin Maria Fekter fortgesetzt werden.

Die erste Veranstaltung des "Forums Hartbergerland" (C) Büro StS

Der vollbesetzte Freskensaal von Schloss Pöllau (C) Büro StS

Mit Bundesminister Reinhoold Mitterlehner (C) Büro StS

8. und 9. April 2011: Portugal steht vor harten Reformen – Diskussionen beim informellen Ecofin in Gödöllő

Beim informellen Treffen der europäischen Finanz- und Wirtschaftsminister (ECOFIN) in Gödöllő (Ungarn) war das bestimmende Thema, wie die Portugal-Krise am besten bewältigt werden kann. Die Vorbereitungen sollen unmittelbar gestartet werden, damit das Paket Mitte Mai von der Regierung in Lissabon angenommen und nach der Wahl im Juni umgesetzt werden kann. Um weitere ähnliche Szenarien zu vermeiden will EU-Währungskommissar Olli Rehn Defizitsünder in der Eurozone in Zukunft abstrafen – denn ohne Sanktionen wird es nicht gehen.

Abschreckende Maßnahmen für Haushaltssünder müssen meiner Meinung nach möglich sein. Sonst zahlen Länder, die sich an die Regeln halten, die Zeche für jene, die nicht nachhaltig wirtschaften. Die Reformen, die Portugal nun durchziehen muss, werden deshalb auch wesentlich härter ausfallen als das Sparpaket, das im Parlament in Lissabon abgelehnt wurde. Denn eine reine Haushaltskonsolidierung reicht nicht, es sind auch beachtliche Strukturänderungen notwendig – dazu gehören vor allem Bankenrestrukturierungen und Privatisierungen. Von einer Situation wie in Portugal ist Österreich zwar weit entfernt, aber unternehmen wir nichts, kann es ohne weiteres sein, dass wir in fünf oder sieben Jahren in einer Situation sind, wo wir Anpassungen vornehmen müssen – z.B. bei den Pensionen. Und wenn man zu lange zuwartet, wird die Anpassung besonders schmerzhaft.

Die Gerüchte über eine unvermeidbare Umschuldung der griechischen Staatsschulden kann ich derzeit nicht bestätigen, die EU-Finanzminister schließen eine Umstrukturierung in Griechenland aus. Es gibt einen soliden Reformplan, der auf einer gründlichen Analyse der Fähigkeit Griechenlands beruht, seine Schulden abzubauen.

Bei der Sitzung am Samstag wurde die Problematik der Volatilität an den Rohstoff-Märkten besprochen, eine Lösung gab es nicht. Es handelt sich um den Beginn eines Prozesses, denn bisher passiert vieles in völlig ungeregelten Bereichen. Deswegen ist es wichtig, die Spekulation hier einzudämmen. Eine Art Preisregulierung für bestimmte Rohstoffe wird es aber nicht geben. Wir haben besprochen, wie wir hier zu mehr Transparenz, mehr Aufsicht und zu Regulierungen kommen, aber nicht über Preisregulierungen. Die EU-Kommission wird dazu konkrete Vorschläge erarbeiten.

Zu den Stresstests für Banken habe ich betont, dass diese notwendig sind, um die Stabilität und Normalität im Finanzbereich sicherzustellen. Dabei wurde erörtert, dass Banken, die den Stresstest nicht bestehen, entweder geschlossen oder rekapitalisiert werden müssen. Ich gehe davon aus, dass die österreichischen Banken den Stresstest schaffen, wir haben hier keine Probleme.

Beim ECOFIN im ungarischen Gödöllö (C) StS

Das "Familienfoto" von Gödöllö (C) StS

5. April 2011: Figl-Stipendien: Zukunftsinvestition in die Jugend

Gemeinsam mit dem niederösterreichischen Landtagspräsidenten Hans Penz konnte ich im Festsaal der Universität für Bodenkultur die diesjährigen „Leopold-Figl-Stipendien“ an 281 niederösterreichische Schüler und Studenten verleihen.

In den Genuss der Stipendien kommen Schüler der allgemein- und berufsbildenden höheren Schulen sowie Hochschüler die entweder einen familiären Hintergrund im ländlichen Raum haben oder den Beruf des Landwirten anstreben. Speziell gefördert werden dieses Jahr auch fünf Forschungsstipendien an der Universität für Bodenkultur und der Veterinärmedizinischen Universität sowie zehn Auslandsstipendien. In Summe unterstützt der Niederösterreichische Bauernbund damit begabte junge Niederösterreicher in deren Ausbildung mit 54.700 Euro.  Die Stipendien-Schecks sind auch als Aufforderung und Ansporn für die Studierenden zu verstehen, ihre Talente weiterzuentwickeln.
 
Für Österreich ist es unglaublich wichtig in Ausbildung und Bildung zu investieren – denn wir haben keine Rohstoffe wie Öl oder Gas. Unser Rohstoff für die Zukunft ist das Wissen unserer jungen Menschen. Deswegen haben wir bei den Budgetverhandlungen letztes Jahr auch die Bereiche Bildung und Wissenschaft von den Konsolidierungsmaßnahmen ausgenommen.
 
Die Figl-Stipendien wurden 1962 aus Anlass des 60. Geburtstags des damaligen niederösterreichischen Landeshauptmanns ins Leben gerufen. Insgesamt konnten bis dato rund 11.000 Stipendien vergeben werden.

Bei der Verleihung der Leopold Figl-Stipendien (C) NÖ Bauernbund

4. April 2011: Gründung der Ortsgruppe „Ökoregion“ der Steirischen Frauenbewegung

Die Steirische Frauenbewegung geht neue Wege: Alle fünf Gemeinden der Pfarre Kaindorf (Dienersdorf, Hartl, Hofkirchen, Kaindorf und Tiefenbach) bilden gemeinsam die Ortsgruppe „Ökoregion“. Mit einstimmigem Votum wurde Margit Krobath aus Kaindorf zur Ortsleiterin gewählt. Ihr zur Seite stehen Jaqueline Gruber (Stellvertreterin), Karin Ammerer (Schriftführerin), Anita Scheiblhofer (Stv.), Conny Flechl (Finanzreferentin), Louise Loidl (Sozialreferentin) und Regina Prinz (Stv.). Weitere Funktionen im Vorstand haben Elisabeth Mauerhofer, Maria Cividino, Gertrude Posch, Anna Singer, Irene Strahlhofer, Angelika Gartlgruber, Manuela Gruber und Franziska Schuster.

Landesleiterin Edlinger-Ploder betonte, dass die symbolhafte Neugründung über Gemeindegrenzen hinweg bald Nachahmer finden soll, denn die Steirische Frauenbewegung biete das optimale Umfeld, um Neues auszuprobieren und sich das Rüstzeug für politische Funktionen auf den verschiedensten Ebenen zu erwerben.

Auch die Bezirkspartei wird die neu gegründete Ortsgruppe voll unterstützen, das habe ich bei der offiziellen Gründungsfeier zugesagt. Denn der Bezirk Hartberg ist der mitgliederstärkste ÖVP-Bezirk in der Steiermark, mein Ziel ist es, die Frauen und die Jugend zu forcieren, um gemeinsam so stark zu bleiben und so die großen Herausforderungen der Zukunft zu meistern.

Das Team rund um Ortsleiterin Margit Krobath will vorerst vor allem mit gesellschaftlichen Aktivitäten auf sich aufmerksam machen und neue Mitglieder gewinnen. Geplant sind unter anderem eine Girls Night, ein Kochkurs mit regionalen Produkten und ein Frauenbrunch.

Mit der Landesleiterin der Österreichischen Frauenbewegung LR Kristina Eslinger-Ploder (ganz rechts) und der Bezirks- und Ortsfrauenleitung (C) Büro StS