Verdi-Marathon (Italien) 28. Februar 2010

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In Salsomaggiore, in unmittelbarer Nähe zur Art Deco Therme, startet der Marathon gemeinsam mit drei weiteren Läufen (10 Kilometer, Halbmarathon, 28 Kilometer) um 9:30 Uhr. Musik von Giuseppe Verdi gibt es vor dem Start, während des Laufes und im Ziel in Busseto.
Die Strecke führt ohne große Steigungen zuerst nach Fidenza, danach zum schönen Schloss Fontanellato, wo der Halbmarathon endet. Danach geht es nach Soragna, vorbei am Geburtshaus von Giuseppe Verdi in Roncole nach Busseto.

Der Lauf selbst ist gut organisiert, es gibt jedoch weder ein Programmheft noch eine Streckenbeschreibung. Von den rund 2000 Startern absolvieren 420 den Marathon.

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26. Februar 2010: Gratulation an Daniel Mesotitsch zu Olympia-Silber

Dem Zollbeamten Daniel Mesotitsch gratuliere ich sehr herzlich zu seiner Olympia-Silbermedaille im Biathlon.

Daniel Mesotitsch hat zuletzt im Biathlon-Weltcup seine Stärke bewiesen. Jetzt krönt er seine Karriere mit Olympia-Silber. Eine tolle Leistung, zu der ich Mesotitsch im Namen der Finanzverwaltung recht herzlichen beglückwünschen möchte.

Der 33-jährige Mesotitsch ist hauptberuflich im Kundenteam C des Zollamtes Klagenfurt Villach beschäftigt und gewann zuletzt bei den Biathlon-Weltcup-Bewerben in Südtirol das 12,5 km-Verfolgungsrennen. Im 20-km-Bewerb belegte er den zweiten Platz.

Das Finanzministerium hat seit mehr als zwei Jahren einen eigenen Sportkader, dem derzeit 13 Spitzensportler und vier Spitzensportlerinnen sowie zwei Behindertensportler angehören. Wir alle sind stolz über den großartigen Erfolg von Daniel Mesotitsch. Durch die Spitzensportförderung in der Finanzverwaltung wollen wir junge und hoffnungsvolle Sporttalente fördern und ihnen gleichzeitig ein zweites berufliches Standbein ermöglichen. Daniel Mesotitsch ist der beste Beweis für dieses erfolgreiche Konzept.

25. Februar 2010: Zu Gesprächen über Finanz- und Wirtschaftsthemen in der Ukraine

Zur Amtseinführung des neuen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowytsch bin ich in Vertretung von Bundespräsident Heinz Fischer nach Kiew gereist.

Bei den anschließenden Gesprächen mit dem ukrainischen Finanzminister Ihor Umansky und dem Nationalbank-Präsidenten Wolodymyr Stelmakh habe ich die Bedeutung der bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und der Ukraine unterstrichen.

Anlässlich seines Besuches vor fast genau einem Jahr hat Finanzminister Josef Pröll seinen ukrainischen Gesprächspartnern versichert, dass die österreichischen Banken auch in der Krise ein verlässlicher Partner bleiben werden. Dieses Versprechen haben wir gehalten, auch in den besonders schwierigen Wochen und Monaten des ersten Halbjahres 2009.

Österreich erwartet sich jedoch auch entsprechende Anstrengungen der Ukraine, das habe ich meinen Gesprächspartnern erklärt.

Die Ukraine gilt als wichtiger Partner für Österreichs Bankinstitute, die einen Marktanteil von 13,4 Prozent am ukrainischen Bankenmarkt haben. Das Exposure von Österreichs Banken in der Ukraine liegt bei 11,6 Milliarden Euro.

250 österreichische Firmen sind zur Zeit in der Ukraine aktiv. Österreich ist damit der viertgrößte Investor im Land.

Begrüßung durch den neuen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowytsch (C) Sven Pöllauer

Mit dem apostolischen Nuntius in der Urkraine, Erzbischof Ivan Jurkovič, und Österreichs Botschafter Markus Wuketich (C) Sven Pöllauer

Mit Finanzminister Ihor Umansky (C) Sven Pöllauer

Bilaterale Gespräche im ukrainischen Finanzministerium (C) Finanzministerium Ukraine

Bei Gesprächen mit Nationalbank-Präsidenten Wolodymyr Stelmakh (C) Nationalbank Ukraine

Mit Botschafter Markus Woketich in Kiew (C) Sven Pöllauer

23. Februar 2010: Mit gesetzlichen Änderungen Sonderpensionsregelungen beenden

Rasche Reformen auf Gesetzesbasis habe ich bei der Sitzung der Verwaltungsreformgruppe eingefordert. Gemeinsam mit Rechnungshof-Präsident Josef Moser, Experten von WIFO, IHS,
Ländervertretern und Staatssekretär Andreas Schieder wurden Änderungen bei Sonderrechten im Pensionsrecht von ÖBB, OeNB, ORF, Sozialversicherungsträgern, Ländern und Gemeinden festgelegt.

Mir geht es um Gleichbehandlung. Nun müssen alle zuständigen Minister und die säumigen Landeshauptleute ihren Beitrag leisten, um zu einer raschen Umsetzung der Expertenvorschläge zu kommen. Insbesondere gefordert ist Verkehrsministerin Bures, das betonen die Experten ausdrücklich in ihrem Papier. Ich erwarte mir darum in den nächsten vier Wochen einen Zeitplan der zuständigen Minister und Landeshauptleute.

Gut, dass Ministerin Bures in Sachen Pensionsantrittsalter bei den ÖBB endlich aufgewacht ist. Das von ihr vorgeschlagene Tempo ist allerdings viel zu langsam. Denn der Bures-Fahrplan, die ÖBB-Pensionen erst im Jahr 2023 von 52 Jahren auf das  gesetzliche Pensionsalter anzuheben, bedeutet eine nicht vertretbare Verspätung für die ÖBB.

Viel wichtiger wäre es, endlich auch bei den ÖBB innerbetriebliche Versetzungen zu ermöglichen und Kündigungsmöglichkeiten zu schaffen. Die Vorschläge zur Beendigung der Sonderrechte im Pensionssystem, die die betroffenen Institutionen selbst präsentierten, sind jedenfalls nicht ausreichend, darum muss nun auf Gesetzesebene eingegriffen werden.

Vor allem bei den ÖBB sind nur unzureichende und halbherzige Vorschläge auf den Tisch gelegt worden, die zudem offenbar auch mit dem Betriebsrat noch nicht akkordiert sind. Hier wird vom
Expertengremium eindeutig betont, dass die vorgeschlagenen Reformmaßnahmen das vom Rechnungshof skizzierte Einsparungspotential bei weitem nicht erreichen. Das BMVIT wird von den Experten klar aufgefordert zu handeln. Es muss hier gesetzliche Änderungen geben, das ist die eindeutige Empfehlung des Expertengremiums. Das gilt auch für notwendige Änderungen im System der Nationalbank.

Auf Länder- und Gemeindeebene hat das Expertengremium ein Einsparungspotential von 427 Millionen Euro errechnet. Die höchsten Kosten verursachen Kärnten und Wien. Eine Harmonisierung der Pensionssysteme in Wien ergibt laut Experten ein Einsparungspotential von 130 Millionen Euro und in Kärnten von 199 Millionen Euro.
Aufgrund der Wirtschaftskrise sind ungerechtfertigte Sonderregelungen im Pensionsbereich nicht mehr leistbar. Von 2008 auf 2010 sind die Einnahmen des Bundes um 13 Milliarden Euro
weggebrochen. Ohne Reformen steigt der Zinsendienst von 7,5 Milliarden Euro im Jahr 2009 auf 11 Milliarden Euro im Jahr 2013, das hat das WIFO erst gestern präsentiert.

Im Pensionsbereich müssen alle gleich behandelt werden (C) BMF

20. Februar 2010: Erfolgreiche Ökoregion setzt neue Impulse

Sechs Gemeinden im Bezirk Hartberg haben sich vor knapp drei Jahren zur „Ökoregion Kaindorf“ zusammen geschlossen. Die engagierten Bürger von Dienersdorf, Ebersdorf, Hartl, Hofkirchen, Kaindorf und Tiefenbach arbeiten daran, die Ökoregion Kaindorf zu einer Vorbildregion zu machen, in der ökologische Kreislaufwirtschaft betrieben wird und die sich weitestgehend mit erneuerbarer Energie versorgt.

In Kooperation mit dem Biomassehof Hartbergerland lud jetzt die Firma Flechl Kachelofen zum ersten „Schauheizen“ ein. Gemeinsam mit Wirtschaftskammer-Regionalstellengeschäftsführer Mag. Florian Ferl und den Bezirkshauptmann von Güssing HR Mag. Johann Grandits nutzte ich die Gelegenheit, mich bei steirischen Schmankerln über richtiges Heizen mit heimischem Holz zu informieren.  

Richtiges Heizen in der Ökoregion Kaindorf (C) Büro StS

18. Februar 2010: Inauguration des neuen kroatischen Präsidenten Ivo Josipovic

In Vertretung von Bundespräsident Heinz Fischer habe ich an der Inaugurationsfeier des neu gewählten Präsidenten Ivo Josipovic in Zagreb teilgenommen.

Österreich und Kroatien verbinden viele gemeinsame Interessen. Wir wollen Kroatien auch weiter in Richtung des geplanten EU-Beitritts 2012 unterstützen, das habe ich in Zagreb erneut betont. Denn österreichische Firmen haben in Kroatien in den vergangenen 15 Jahren mehr als 6,28 Milliarden Euro investiert, damit ist Österreich der Nummer 1 Investor in Kroatien.

Im anschließenden Gespräch mit dem kroatischen Finanzminister Ivan Suker habe ich hervorgestrichen, dass weitere Investitionen in Kroatien nur möglich sind, wenn die kroatische Regierung das notwendige rechtliche Umfeld schafft. Finanzminister Suker hat sich für die Unterstützung bei den elf erfolgreich abgeschlossenen und laufenden Twinning-Projekten im Steuer- und Zollbereich bedankt, sowie für die gute Zusammenarbeit der Beamten beider Länder – das zeigt auch das Weltbankprojekt zur Modernisierung der Finanzverwaltung, das in Abwicklung ist.

Mit dem kroatischen Finanzminister Ivan Suker (C) Sven Pöllauer

17. Februar 2010: Katarischer Botschafter und Gesandter im BMF

Nach meiner Reise nach Doha am vergangenen Wochenende haben mich der Katarische Botschafter aus Genf und der Gesandte hier in Österreich im Finanzministerium besucht.

Dabei wurde von Botschafter Abdulla Falah Abdulla Al-Dosari nochmals das bereits vom Emir zum Ausdruck gebrachte Anliegen betont, wie bedeutend eine österreichische Vertretung in Katar wäre. Es sei eine „verpasste Chance“, wenn Österreich weiter auf eine Botschaft in Katar verzichte, denn österreichische Unternehmen könnten in der Folge noch mehr von der boomenden Golfregion profitieren, so der Botschafter. Alle anderen EU-Mitgliedstaaten hätten bereits die Erfolgsaussichten erkannt und Vertretungen in Katar eröffnet bzw. in Vorbereitung – wie im Moment gerade Portugal.

Der Botschafter, wie auch der Gesandte Ali Khalfan Al-Mansouri, unterstrichen die Bedeutung Österreichs als Vorbild für Katar in den Bereichen Tourismus und medizinische Versorgung. So wurde mir berichtet, dass das Wiener AKH in katarischen Universitätskursen immer wieder als nachahmenswertes Beispiel für optimale Gesundheitsversorgung angeführt wird.

Abschließend betonten beide Exzellenzen, wie wichtig es sei, die Beziehungen zwischen Katar und Österreich weiter zu vertiefen, weshalb die Vertreter Katars sich auch sehr auf den Besuch des katarischen Premierministers, Sheikh Hamad Bin Jassim Bin Jabr Al-Thani, im Frühsommer in Wien freuen.

Mit Gesandten Ali Khalfan Al-Mansouri (C) Lopatka

17. Februar 2010: Frühpensionisten-Paradies ÖBB

Gleich mehrere Tageszeitungen haben sich des Themas ÖBB angenommen und zeigen im Detail auf, warum das ÖBB-Pensionssystem bereits an der Grenze der Finanzierbarkeit ist.

Wenn das Durchschnitts-Pensionsantrittsalter zwischen 49,8 und 52,5 Jahren in den ersten zehn Monaten des Jahres 2009 liegt, und gleichzeitig 3000 Neuaufnahmen im Jahr 2009 erfolgt sind, zeigt das das Versagen des ÖBB-Management. Ministerin Doris Bures ist hier dringend gefordert einzugreifen.

Das Durchschnittsalter bei Neupensionierungen bei den ÖBB im Jahr 2009 nach Monaten:

(C) Die Presse vom 17. Februar 2010, Seite 1

Während in Schweden 70 Prozent der 55- bis 64-Jährigen noch erwerbstätig sind, liegt dieser Wert in Österreich bei 38,6 Prozent und bei den ÖBB bei nicht einmal fünf Prozent.

Das Frühpensions-Paradies ÖBB muss endlich beendet werden, denn schon jetzt zahlen die Steuerzahler mehr als zwei Milliarden zu diesem System dazu. Es zeigt sich, wie wichtig es ist, Sonderregelungen bei den ÖBB-Pensionen endlich abzustellen.

Der Artikel in der „Presse“:

http://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/540229/index.do?_vl_backlink=/home/index.do

Der Artikel in den „Salzburger Nachrichten“:

http://www.salzburg.com/online/homepage/aktuell/OeBB-schickt-Mitarbeiter-mit-52-Jahren-in-Pension.html?article=eGMmOI8V4YlFkYdlQV8YXgmWZJbQ8jAtdjKzDrJ&img=&text=&mode

15. Februar 2010: Österreich als Vorbild für Katar

Auf Einladung von Emir Sheikh Hamad bin Khalifa Al-Thani und seiner bemerkenswerten Gattin Sheikha Mozah bint Nasser Al-Missned bin ich nach Katar gereist. Kulturelles Highlight der Reise war das Konzert der Wiener Philharmoniker in Doha, das international derart viel Beachtung gefunden hat, dass sogar auf CNN darüber berichtet wurde.

Der Emir lud mich im Anschluss zu sich ein, um zu betonen, wie bedeutend ein Botschafter Österreichs in Katar wäre. Denn Österreich, so versicherte mir Emir Sheikh Hamad bin Khalifa Al-Thani, gilt in Katar als Vorbild sowohl im Bereich des Gesundheitswesens als auch des Sozialstaates.

Vor allem die Frau des Emirs, Sheikha Mozah bint Nasser Al-Missned, ist in diesen Fragen besonders aktiv. Der charmanten Ehefrau des Emirs – sie ist dafür bekannt im Westen in Hosenanzügen aufzutreten – ist es gelungen die gesamte Universitätsausbildung des Landes auf neue Füße zu stellen: sie ließ von internationalen Architekten sechs amerikanische Universitäten aus der Top-Liga auf dem Uni-Campus in Doha ihre Programme anbieten. „Carnegie Mellon“ bildet Computerexperten in Doha aus, das „Weill Cornell Medical College“ ist zur Top-Ausbildungsstätte für Ärzte geworden. 

Mit Vize-Premier Abdullah bin Hamad Al Attiyah gab es schließlich ein Treffen, um die guten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Österreich und Katar weiter zu vertiefen. Fakt ist: Die österreichischen Exporte nach Katar betrugen im Jahr 2008 beachtliche 127,7 Millionen Euro. Dutzende österreichische Firmen sind in Katar, das wirtschaftlich im Gegensatz zum weltweiten Trend weiterhin auf zweistellige Zuwachsraten verweisen kann, bereits erfolgreich. Die Errichtung eines privaten Krankenhauses im Gesamtauftragsvolumen von etwa 90 Millionen Euro durch die Firma VAMED wurde abgeschlossen. Die Firma STRABAG erhielt den Auftrag zum Bau einer Privatvilla für die Gattin des Emirs, Sheikha Mozah bint Nasser Al-Missned, mit einem Auftragvolumen von ca. 33 Millionen Euro. Die Firma Doppelmayr ist am Bau des neuen Flughafens beteiligt und Red Bull hat ebenso riesigen Erfolg in Katar.

Für österreichische Unternehmen bieten sich zudem Marktchancen im Umweltbereich – beispielsweise bei der Abwasseraufbereitung – oder bei der schrittweisen Entwicklung des Tourismus, ein Bereich in dem Katar besonders auf österreichisches Know-How setzt.

Mit Scheich Hamad bin Khalifa Al-Thani von Katar (C) Lopatka