Verdi-Marathon (Italien) 28. Februar 2010

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In Salsomaggiore, in unmittelbarer Nähe zur Art Deco Therme, startet der Marathon gemeinsam mit drei weiteren Läufen (10 Kilometer, Halbmarathon, 28 Kilometer) um 9:30 Uhr. Musik von Giuseppe Verdi gibt es vor dem Start, während des Laufes und im Ziel in Busseto.
Die Strecke führt ohne große Steigungen zuerst nach Fidenza, danach zum schönen Schloss Fontanellato, wo der Halbmarathon endet. Danach geht es nach Soragna, vorbei am Geburtshaus von Giuseppe Verdi in Roncole nach Busseto.

Der Lauf selbst ist gut organisiert, es gibt jedoch weder ein Programmheft noch eine Streckenbeschreibung. Von den rund 2000 Startern absolvieren 420 den Marathon.

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26. Februar 2010: Gratulation an Daniel Mesotitsch zu Olympia-Silber

Dem Zollbeamten Daniel Mesotitsch gratuliere ich sehr herzlich zu seiner Olympia-Silbermedaille im Biathlon.

Daniel Mesotitsch hat zuletzt im Biathlon-Weltcup seine Stärke bewiesen. Jetzt krönt er seine Karriere mit Olympia-Silber. Eine tolle Leistung, zu der ich Mesotitsch im Namen der Finanzverwaltung recht herzlichen beglückwünschen möchte.

Der 33-jährige Mesotitsch ist hauptberuflich im Kundenteam C des Zollamtes Klagenfurt Villach beschäftigt und gewann zuletzt bei den Biathlon-Weltcup-Bewerben in Südtirol das 12,5 km-Verfolgungsrennen. Im 20-km-Bewerb belegte er den zweiten Platz.

Das Finanzministerium hat seit mehr als zwei Jahren einen eigenen Sportkader, dem derzeit 13 Spitzensportler und vier Spitzensportlerinnen sowie zwei Behindertensportler angehören. Wir alle sind stolz über den großartigen Erfolg von Daniel Mesotitsch. Durch die Spitzensportförderung in der Finanzverwaltung wollen wir junge und hoffnungsvolle Sporttalente fördern und ihnen gleichzeitig ein zweites berufliches Standbein ermöglichen. Daniel Mesotitsch ist der beste Beweis für dieses erfolgreiche Konzept.

25. Februar 2010: Zu Gesprächen über Finanz- und Wirtschaftsthemen in der Ukraine

Zur Amtseinführung des neuen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowytsch bin ich in Vertretung von Bundespräsident Heinz Fischer nach Kiew gereist.

Bei den anschließenden Gesprächen mit dem ukrainischen Finanzminister Ihor Umansky und dem Nationalbank-Präsidenten Wolodymyr Stelmakh habe ich die Bedeutung der bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und der Ukraine unterstrichen.

Anlässlich seines Besuches vor fast genau einem Jahr hat Finanzminister Josef Pröll seinen ukrainischen Gesprächspartnern versichert, dass die österreichischen Banken auch in der Krise ein verlässlicher Partner bleiben werden. Dieses Versprechen haben wir gehalten, auch in den besonders schwierigen Wochen und Monaten des ersten Halbjahres 2009.

Österreich erwartet sich jedoch auch entsprechende Anstrengungen der Ukraine, das habe ich meinen Gesprächspartnern erklärt.

Die Ukraine gilt als wichtiger Partner für Österreichs Bankinstitute, die einen Marktanteil von 13,4 Prozent am ukrainischen Bankenmarkt haben. Das Exposure von Österreichs Banken in der Ukraine liegt bei 11,6 Milliarden Euro.

250 österreichische Firmen sind zur Zeit in der Ukraine aktiv. Österreich ist damit der viertgrößte Investor im Land.

Begrüßung durch den neuen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowytsch (C) Sven Pöllauer

Mit dem apostolischen Nuntius in der Urkraine, Erzbischof Ivan Jurkovič, und Österreichs Botschafter Markus Wuketich (C) Sven Pöllauer

Mit Finanzminister Ihor Umansky (C) Sven Pöllauer

Bilaterale Gespräche im ukrainischen Finanzministerium (C) Finanzministerium Ukraine

Bei Gesprächen mit Nationalbank-Präsidenten Wolodymyr Stelmakh (C) Nationalbank Ukraine

Mit Botschafter Markus Woketich in Kiew (C) Sven Pöllauer

23. Februar 2010: Mit gesetzlichen Änderungen Sonderpensionsregelungen beenden

Rasche Reformen auf Gesetzesbasis habe ich bei der Sitzung der Verwaltungsreformgruppe eingefordert. Gemeinsam mit Rechnungshof-Präsident Josef Moser, Experten von WIFO, IHS,
Ländervertretern und Staatssekretär Andreas Schieder wurden Änderungen bei Sonderrechten im Pensionsrecht von ÖBB, OeNB, ORF, Sozialversicherungsträgern, Ländern und Gemeinden festgelegt.

Mir geht es um Gleichbehandlung. Nun müssen alle zuständigen Minister und die säumigen Landeshauptleute ihren Beitrag leisten, um zu einer raschen Umsetzung der Expertenvorschläge zu kommen. Insbesondere gefordert ist Verkehrsministerin Bures, das betonen die Experten ausdrücklich in ihrem Papier. Ich erwarte mir darum in den nächsten vier Wochen einen Zeitplan der zuständigen Minister und Landeshauptleute.

Gut, dass Ministerin Bures in Sachen Pensionsantrittsalter bei den ÖBB endlich aufgewacht ist. Das von ihr vorgeschlagene Tempo ist allerdings viel zu langsam. Denn der Bures-Fahrplan, die ÖBB-Pensionen erst im Jahr 2023 von 52 Jahren auf das  gesetzliche Pensionsalter anzuheben, bedeutet eine nicht vertretbare Verspätung für die ÖBB.

Viel wichtiger wäre es, endlich auch bei den ÖBB innerbetriebliche Versetzungen zu ermöglichen und Kündigungsmöglichkeiten zu schaffen. Die Vorschläge zur Beendigung der Sonderrechte im Pensionssystem, die die betroffenen Institutionen selbst präsentierten, sind jedenfalls nicht ausreichend, darum muss nun auf Gesetzesebene eingegriffen werden.

Vor allem bei den ÖBB sind nur unzureichende und halbherzige Vorschläge auf den Tisch gelegt worden, die zudem offenbar auch mit dem Betriebsrat noch nicht akkordiert sind. Hier wird vom
Expertengremium eindeutig betont, dass die vorgeschlagenen Reformmaßnahmen das vom Rechnungshof skizzierte Einsparungspotential bei weitem nicht erreichen. Das BMVIT wird von den Experten klar aufgefordert zu handeln. Es muss hier gesetzliche Änderungen geben, das ist die eindeutige Empfehlung des Expertengremiums. Das gilt auch für notwendige Änderungen im System der Nationalbank.

Auf Länder- und Gemeindeebene hat das Expertengremium ein Einsparungspotential von 427 Millionen Euro errechnet. Die höchsten Kosten verursachen Kärnten und Wien. Eine Harmonisierung der Pensionssysteme in Wien ergibt laut Experten ein Einsparungspotential von 130 Millionen Euro und in Kärnten von 199 Millionen Euro.
Aufgrund der Wirtschaftskrise sind ungerechtfertigte Sonderregelungen im Pensionsbereich nicht mehr leistbar. Von 2008 auf 2010 sind die Einnahmen des Bundes um 13 Milliarden Euro
weggebrochen. Ohne Reformen steigt der Zinsendienst von 7,5 Milliarden Euro im Jahr 2009 auf 11 Milliarden Euro im Jahr 2013, das hat das WIFO erst gestern präsentiert.

Im Pensionsbereich müssen alle gleich behandelt werden (C) BMF

20. Februar 2010: Erfolgreiche Ökoregion setzt neue Impulse

Sechs Gemeinden im Bezirk Hartberg haben sich vor knapp drei Jahren zur „Ökoregion Kaindorf“ zusammen geschlossen. Die engagierten Bürger von Dienersdorf, Ebersdorf, Hartl, Hofkirchen, Kaindorf und Tiefenbach arbeiten daran, die Ökoregion Kaindorf zu einer Vorbildregion zu machen, in der ökologische Kreislaufwirtschaft betrieben wird und die sich weitestgehend mit erneuerbarer Energie versorgt.

In Kooperation mit dem Biomassehof Hartbergerland lud jetzt die Firma Flechl Kachelofen zum ersten „Schauheizen“ ein. Gemeinsam mit Wirtschaftskammer-Regionalstellengeschäftsführer Mag. Florian Ferl und den Bezirkshauptmann von Güssing HR Mag. Johann Grandits nutzte ich die Gelegenheit, mich bei steirischen Schmankerln über richtiges Heizen mit heimischem Holz zu informieren.  

Richtiges Heizen in der Ökoregion Kaindorf (C) Büro StS