31. Dezember 2008: Das bringt 2009

2009 soll dank Konjunkturpaket und Steuersenkung ein gutes Jahr werden. (c) Österreich Werbung, Trumler Das letzte Quartal im Jahr 2008 war ein besonders schwieriges. Nicht nur für Österreich, für die gesamte Weltwirtschaft. An den Börsen ging es turbulent zu und auch für die Banken war es ein nicht gerade einfaches Jahr. Die österreichische Bundesregierung reagierte besonders rasch und verabschiedete am 22. Oktober ein Konjunkturpaket in Höhe von je 240 Millionen für die kommenden vier Jahre zur Unterstützung der heimischen Wirtschaft. Mit diesen Mitteln sollen geplante Vorhaben vor allem im Bereich der Bahnhöfe und im Straßenbau vorgezogen werden.

Auch im Jahr 2009 soll die Wirtschaft weiter unterstützt werden. Mit dem Konjunkturpaket II werden zusätzliche zwei Milliarden Euro in den kommenden zwei Jahren investiert. Das Wirtschaftswachstum soll damit um 0,75 Prozentpunkte gesteigert werden. In diesem Paket enthalten sind: Anreize für vorgezogene Investitionen, Förderungen für thermische Sanierung, Infrastrukturmaßnahmen bei Schulen, Universitäten und Justizgebäuden, Unterstützung für Forschung und Entwicklung sowie das kostenlose und verpflichtende Kindergartenjahr.

Aber nicht nur die Wirtschaft wird von der Bundesregierung unterstützt. ÖVP und SPÖ vereinbarten ein umfangreiches Programm zur Steuersenkung. So wird die Lohnsteuer gesenkt, 200.000 Personen mit niedrigem Einkommen werden von der Steuerpflicht befreit. Überstunden werden in einem deutlich stärkeren Ausmaß steuerfrei gestellt. Ein Steuerpaket im Wert von 2,2 Milliarden Euro, dass der Bevölkerung zu gute kommt.  Besonders der Mittelstand profitiert von diesen Maßnahmen, also jene Menschen, die zwischen 15.000 und 50.000 Euro pro Jahr verdienen. Ihre Entlastung macht über zwei Prozent des zu versteuernden Einkommen aus. Und gerade für Familien mit Kindern bringt die Steuersenkung eine große Entlastung. Die Kinderabsetzbeträge werden angehoben, ein zusätzlicher Kinderfreibetrag eingeführt, Kosten für Kinderbetreuung können künftig von der Steuer abgesetzt werden. In Summe zusätzliche 500 Millionen Euro.

Ich bin mir bewusst, dass die kommenden Jahre keine leichten Jahre werden. Die Bundesregierung arbeitet mit aller Kraft daran, dass die Menschen in Österreich weiterhin zuversichtlich in die Zukunft blicken können.

28. Dezember 2008: Sieg für Kathrin Zettel

Mit der strahlenden Siegerin Kathrin Zettel (c) Alfred Mayer Nach einigen besinnlichen Weihnachtsfeiertagen im Kreise meiner Familie in Hartberg zog es mich am Sonntag in das steirisch-niederösterreichische Grenzgebiet auf den Semmering, wo der Weltcup im Riesentorlauf stattfand. Bei sonnigem aber kalten Wetter konnte ich mit Landeshauptmann Erwin Pröll einen rot-weiß-roten Sieg miterleben. Mit der ungeliebten Startnummer 1 verteidigte die Niederösterreicherin Kathrin Zettel ihren Titel von 2006 im RTL am Semmering und holte damit ihren insgesamt vierten Weltcup-Sieg. Die 22-Jährige Göstlingerin setzte sich 0,37 Sekunden vor der Südtirolerin Manuela Mölgg und 0,55 vor der Schweizerin Lara Gut durch. Zweitbeste ÖSV-Läuferin war Elisabeth Görgl als Siebente. Ich mag Skirennen, da ich nicht nur selbst gerne Ski fahre sondern es auch ein unglaublich spannender und rasanter Sport ist, bei dem jeder auch noch so kleine Fehler ins Gewicht fällt.

Beim Abendessen hatte ich dann die Gelegenheit mit der frischgebackenen Weltcup-Siegerin zu plaudern. Über den ersten Platz freute sich Zettel riesig, da sie, wie sie selber sagt, „…lieber Jägerin als Gejagte…“ ist.  Ich drücke Kathrin, und den anderen ÖSV-Läuferinnen und Läufern, für die restliche Saison fest die Daumen. Bei der Ski-WM in Vald’Isere ganz besonders!

Mit Kathrin Zettl freuen sich die Niederösterreicher Michaela Dorfmeister, Erwin Pröll und Thomas Sykora (C) Büro Landeshauptmann Pröll

17. Dezember 2008: Spendegipfel sichert steuerliche Absetzbarkeit

Gute Erfolge beim Spendengipfel: BM Josef Pröll und die Staatssekretäre Reinhold Lopatka und Andreas Schieder (C) BMF 

Eine der ersten Amtshandlungen der neuen Regierungsmitglieder im Finanzministerium war der Spendengipfel. Finanzminister Josef Pröll, Staatssekretär Andreas Schieder und ich konnten mit Vertretern von Hilfsorganisationen eine grundsätzliche Einigung über die steuerliche Absetzbarkeit von mildtätigen Spenden erzielen.

In einem nächsten Schritt erfasst eine Arbeitsgruppe die technischen Details und definiert per Bescheid für welche Organisationen und NGOs diese Regelung gelten soll. Ein erster Begutachtungsentwurf soll im Jänner an das Parlament gehen, die Beschlussfassung bereits Ende März/Anfang April erfolgen.

Wie schaut die Regelung jetzt aus? Geplant ist eine Obergrenze in Höhe von 10 Prozent des Vorjahreseinkommen oder des Vorjahresgewinnes für die Absetzbarkeit der getätigten Spenden.

Jene Organsationen, die die Absetzbarkeit in Anspruch nehmen wollen, müssen Auflagen erfüllen. Sie müssen seit drei Jahren karitativ tätig sein und ein Wirtschaftsprüfer soll jährlich testierte Jahresabschlüsse vorlegen. In zwei Jahren soll diese Regelung einer Evaluierung unterzogen werden.

Ich bin ebenso wie Josef Pröll der Meinung, dass der Anreiz zu Spenden wird erhöht, je mehr Tranzparenz und Professionalität gegeben ist. Ich bin überzeugt, dass mit dieser Regelung jenen Menschen geholfen werden kann, die unsere Hilfe am meisten benötigen.

15. Dezember 2008: Verleihung des Verwaltungspreises in Linz

Am Montagabend durfte ich gemeinsam mit meinem Kollegen Staatssekretär Andreas Schieder sowie mit Ludwig Scharinger, Generaldirektor der Raiffeisenlandesbank OÖ, und Klaus Pöttinger, Vizepräsident der Industriellenvereinigung, den Verwaltungspreis 2008 vergeben. Prämiert wurden innovative Leistungen der öffentlich Bediensteten in Bund, Ländern und Gemeinden. Mit dem von der Raiffeisenbank OÖ und der Industriellenvereinigung gestifteten Preis wurden herausragende Leistungen der öffentlichen Verwaltung in drei Kategorien prämiert. Insgesamt wurden neun Haupt- und 18 Anerkennungspreise vergeben, unter anderem auch an steirische Projekte.

Die Tatsache, dass rund 90 Projekte eingereicht wurden, beweist das große Engagement und die Innovationsfreudigkeit der Bediensteten im öffentlichen Bereich. Österreich hat sicherlich eine der besten Verwaltungen der Welt und ist in vielen Bereichen sogar Spitzenreiter. Wer an der Spitze bleiben will, muss aber immer wieder Anpassungen vornehmen. Vor derartigen Schritten stehen wir – besonders in den kommenden Jahren.

Für das von der Jury ausgewählte Hartberger Projekt nahm Bezirkshauptmann Mag. Max Wiesenhofer die Auszeichnung entgegen. Das Amtsgebäude der Bezirkshauptmannschaft Hartberg wurde einer Generalsanierung unterzogen, ein neuer Kultur und Mehrzwecksaal und weitere Büroräume wurden geschaffen. Die bauliche Verbesserung und Modernisierung des Amtsgebäudes war Anlass, die organisatorische Innenstruktur zu evaluieren, das Haus zu öffnen und Verwaltungsabläufe zu optimieren. Die barrierefreie Gestaltung ermöglichte der Bezirkshauptmannschaft Hartberg, sich zu einer zentralen Kommunikationsstätte des Bezirkes zu entwickeln.

Bei der Überreichung des Verwlatungspreises an den Hartberger Bezirkshauptmann Max Wiesenhofer und Peter Rechberger (C) RLB OÖ

Die Stadt Graz erhielt drei Preise, unter anderem in der Kategorie Bürgerorientierung. Das Grazer BürgerInnenamt, dessen Leiterin Dr. Ingrid Bardeau den Preis von Finanzstaatssekretär Lopatka entgegen nahm, bietet seit November 2004 ein sich stetig erweiterndes Service zur Lebenslage Geburt an. Eltern von Neugeborenen haben heute bzw. in Zukunft die Möglichkeit, in den größten Grazer Geburtskliniken bereits am Wochenbett durch Besuch von MitarbeiterInnen des Standesamtes – also ohne Behördenweg – folgende Erledigungen zu beantragen: Geburtsurkunde, Wohnsitzanmeldung, Staatsbürgerschaftsnachweis, Miteintragung des Kindes im Reisepass der Eltern sowie ein etwaiges Vaterschaftsanerkenntnis. Das Service ist für die Jury gelebte BürgerInnen-Bedürfnis-Orientierung.

Die Stadt Graz erhielt weiters für das Projekt „Gender Mainstreaming findet Stadt“ den Gender-Preis. Graz verfolgt bei der gesellschaftspolitischen Gleichstellung von Frauen und Männern in sämtlichen Bereichen eine gut überlegte Implementierungsstrategie. Gender Mainstreaming sollte einerseits in den internen Strukturen der Verwaltung verankert werden, um die Arbeitsbedingungen der MitarbeiterInnen zu verbessern und andererseits auch in den Produkten und Dienstleistungen Niederschlag finden.

Der Projekt „Möbelabfuhr – von der Wertminderung zur gesteigerten Wertschöpfung“ der Stadt Graz erhielt die Anerkennung in der Kategorie Verwaltungseffizienz. Rund 240 Möbelstücke werden jährlich im Magistrat Graz abgeführt. Im Sinne der Sparsamkeit werden diese Möbel nicht entsorgt, sondern innerhalb des Magistrates nach Möglichkeit weiter genutzt. Um die bislang aufwendige Zustellungen und damit verbundenen Lager-, Personal- und Transportkosten zu vermeiden bzw. gering zu halten wurde eine „elektronische Möbelbörse“ ins Leben gerufen.

12. Dezember 2008: Olympische Flamme 2012 in Innsbruck

Ich finde es höchst erfreulich, dass nach 36 Jahren wieder die olympische Flamme in Österreich entzündet wird. Die ersten olympischen Winterjugendspiele sind ein wichtiges Instrument, um mehr Jugendliche für Sport und Bewegung zu motivieren. Der Zuschlag für Innsbruck ist aber auch aus wirtschafts- und finanzpolitischer Sicht positiv zu bewerten. Denn wie alle großen internationalen Sportveranstaltungen wird auch Innsbruck 2012, wo mehr als 1000 Athleten und rund 600 Betreuer erwartet werden, wirtschaftliche Impulse für unser Land bringen. Dass Innsbruck diese Winterspiele ausrichten wird, ist klarer Ausdruck für den exzellenten Ruf, den Österreich als Austragungsstaette internationaler Sportgrossveranstaltungen genießt. Nicht zuletzt mit der UEFA EURO08 haben wir Österreicher bewiesen, dass wir Veranstaltungen dieser Art und Größe mit höchster Professionalität meistern.

Mit ÖOC-Präsident Leo Wallner (C) StS

11. Dezember 2008: Zu Besuch in der Region Süd

„Die Finanzämter sind die bedeutendste Schnittstelle der Finanzverwaltung zu den Bürgerinnen und Bürgern“ – mit dieser Kernaussage unterstrich Finanzstaatssekretär Dr. Reinhold Lopatka anlässlich seines ersten Besuchs in der Region Süd die Wichtigkeit der Finanzämter. Ganz besonders hob er auch die Leistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hervor, die „hervorragende Arbeit machen“.

So standen die Standorte Hartberg und Weiz (Finanzamt Oststeiermark) sowie das Finanzamt Graz Stadt als erste auf der Besuchsliste des Finanzstaatssekretärs.

Zu Besuch bei den Finanzämtern Hartberg, Weiz und Graz (C) HBF 

Jeweils begrüßt durch die Vorständin (Mag. Maria Hacker-Ostermann, FA Graz Stadt) und den Vorstand (Dr. Gerald Kriechbaum, FA Oststeiermark) zeigte sich Dr. Lopatka sehr interessiert an allen Vorgängen im Finanzamt. Besonders beeindruckt haben ihn die hohen Erledigungszahlen bei den L1-Anträgen und die starke Telefonfrequenz in den einzelnen Infocenters des Finanzamtes Oststeiermark. Diese lag im heurigen Jahr bei bereits mehr als 117.000 telefonischen Anfragen.

Im Finanzamt Graz-Stadt zeigte er sich sehr interessiert an den Sonderzuständigkeiten wie ua. der Schülerfreifahrt und der Besteuerung ausländischer Unternehmen.

Den Rundgang des Besuches durch die einzelnen Standorte nutzten die Kolleginnen und Kollegen auch zu kurzen persönlichen Gesprächen. Von einer netten Geste konnte noch Vorstand Dr. Gerald Kriechbaum berichten: einer Kollegin, die ihre Dienstprüfung vor wenigen Tagen mit ausgezeichnetem Erfolg abschließen konnte, übergab Dr. Lopatka als kleine Anerkennung einen Blumenstrauß.

Nach seinen eigenen Angaben will Reinhold Lopatka die Erfahrung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Ort für seine Tätigkeit als Finanzstaatssekretär nützen, um so im Interesse der Bediensteten der Finanzverwaltung aber auch der Steuerzahler/innen  weitere Verbesserungen erreichen zu können.

08. Dezember 2008: Der Staatssekretär

Die Angelobung der Mitglieder der Regierung Faymann (C) HBF 

Die Qualifikation für das Amt eines Regierungsmitgliedes ist dieser Tage oft als Frage aufgeworfen worden. Interessant im Zusammenhang mit der Funktion eines Staatssekretärs ist die in Buchform publizierte Habilitätsschrift von Univ. Prof. Dr. Bernd Wieser: Auszüge daraus umschreiben sehr gut die Rolle und Aufgaben dieser Funktion.

„Der Staatssekretär – der „zweite Kopf“ im Ministerium. Der bildhafte Ausdruck soll vermitteln, dass es sich um eine Position in der Leitungsebene eines Ministeriums – „gleich nach dem Minister selbst“ – handelt. Der Funktion nach ist die Stelle – nicht anders als jene des Ministers – ein „politisches“ Amt.

Die Rechtfertigung der Einrichtung des Amtes eines Staatssekretärs liegt im Kern in der Überlastung des Ministers. Nicht zuletzt ist ein Minister schlicht Politiker in dem Sinn, dass er eine – häufig höhere – Position innerhalb seiner politischen Partei innehat und damit zu einer mehr oder weniger zeitintensiven „Parteiarbeit“ verpflichtet ist.

Angesichts dieser ausladenden und komplexen, die Arbeitskraft einer Person übersteigenden Aufgabenstruktur liegt es nahe, dem Minister einen (oder mehrere) besonders qualifizierten Gehilfen als engsten Mitarbeiter an die Hand zu geben, der ihn grundsätzlich in dem gesamten amtlichen Arbeitsspektrum zu entlasten in der Lage ist. Eben in dieser umfassenden und „gehobenen“ Unterstützungsfunktion liegt das „Wesen“ des Staatssekretärs.

Nicht der Technokrat ist gefragt, sondern der versierte Politiker, der sich – vielfältig und flexibel einsetzbar – durch planendes und vorausschauendes Denken auszeichnet und die Regeln und Finessen des politischen Prozesses beherrscht.

Ein weiteres bedeutendes, mitunter gar prioritäres Aufgabenfeld des Staatssekretärs liegt in der Pflege der Verbindungen des Ministers zu den parlamentarischen Gremien.

Wesentlich ist, dass die unterstützende Funktion des Staatssekretärs typischerweise in leitenden und politisch gestaltenden Tätigkeiten besteht; dabei kann der Staatssekretär eine vorgesetzte Stellung gegenüber Bediensteten des Ministeriums einnehmen.

Der Staatssekretär ist ein politisches Organ.

Der Staatssekretär als Typus ist ein förmlichen oder funktionellen Status eines Regierungsmitgliedes genießendes politisches Organ, das einem Ressortminister bzw. dem Regierungshof weisungsgebundener Stellung zur leitenden und politisch gestaltenden Unterstützung in der Besorgung von dessen Aufgaben mit der Maßgabe zugeordnet ist, dass sein Verhalten rechtlich dem Minister bzw. Regierungschef zugerechnet wird und dessen Verantwortlichkeit dafür begründet.“

Seit meinen Studientagen habe ich mit Finanz- und wirtschaftspolitischen Fragen zu tun gehabt. Allerdings noch nie mit solcher Verantwortung wie jetzt!

02. Dezember 2008: Schlüsselübergabe im Schlüsselressort

Wilhelm Molterer übergibt den Hausschlüssel an Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll. (C) BMF/ChristandlDer 2. Dezember 2008 ist ein Tag, den ich mir noch lange in Erinnerung behalten werde. Bundespräsident Dr. Heinz Fischer hat pünktlich um 09:30 Uhr die neue Bundesregierung angelobt, der ich als Finanz-Staatssekretär angehören darf. Eine Angelobung ist immer ein besonderer Moment. Im Leopoldinischen Trakt der Hofburg, dem berühmten Raum mit der roten Tapetenwand und dem Porträt Maria Theresias, stehen die neuen Bundesminister und Staatssekretäre und werden vom Bundespräsidenten vereidigt.

Seit dem Moment der Unterzeichnung der Bestallungsurkunde bin ich offiziell Staatssekretär im Finanzministerium. An der Seite von Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll darf ich in den nächsten Jahre Verantwortung für eines der Schlüsselressorts der Republik übernehmen. Hier wird Politik gestaltet, hier fließen alle Ressorts zusammen – wir sind quasi das Herz der Bundesregierung. Eine große Herausforderung für mich, die ich mit Freude angehe. Gleich in den nächsten Wochen gilt es eine große Steuerentlastung und zwei Konjunkturpakete vorzubereiten. Wir werden den Mittelstand spürbar entlasten, Familien finanziell besser stellen und der Wirtschaft, vor allem den Klein- und Mittelbetrieben, die Unterstützung geben, die sie in der derzeit stürmischen Konjunkturlage braucht. Natürlich bleibt auch ein weinendes Auge, da ich für die Sportagenden leidenschaftlich gerne verantwortlich war. Und weiterhin werde ich der Sportpolitik eng verbunden bleiben und meine Ideen einbringen.

Gut aufgestelltes Haus!

Am Nachmittag fand die offizielle Übergabe im Finanzministerium in der Hinteren Zollamtsstrasse statt. Der scheidende Finanzminister Wilhelm Molterer übergab einen symbolischen Schlüssel an den neuen Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll. Der Schlüssel als Symbol für das Schlüsselressort BMF. Ich freue mich auf die enge Zusammenarbeit mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, denen ein ausgezeichneter Ruf vorausseilt. Ich bin mir sicher, dass ich mich auf die Mitarbeiter hier im Haus hunderprozentig verlassen kann! Es warten arbeitsreiche Zeiten auf uns. Jetzt gilt es Ärmel aufkrempeln und für Österreich anpacken!

01. Dezember 2008: Abschied aus dem Sportstaatssekretariat

Heute nehme ich aus dem Sportstaatssekretariat Abschied. Ich hoffe, dass es gelingt, dass diese neue Regierung möglichst viele Kinder für Sport & Bewegung begeistern kann und möglichst viele Österreicherinnen und Österreicher lange in Bewegung bleiben. Es zahlt sich aus. Für jede/jeden die/der Sport macht und auch für den Finanzminister. 1 Euro in Sport und Bewegung investiert erspart uns 3 Euro an Gesundheitsreparatur kosten.

Das Ergebnis meiner Herzratenvariabilitätsmessung

Mit 48 Jahren wechsle ich nun vom Sport zu den Finanzen. Biologisch bin ich eigentlich ja erst 38, was eine 24h Herzratenvariabilitätsmessung bei am 10. September 2008, einem Wahlkampftag, ergeben hat. Von 39 Ruhepuls in der Nacht bis auf 165 bei einem kurzen Lauf mit Sportfunktionären war ich damals unterwegs. Prof. Hans Holdhaus hat mein Leistungspotenzial gemessen, das ich nun im Finanzministerium einsetzen möchte. Dem Sport wünsche ich alles Gute und Österreich viele internationale Erfolge.