27. Februar 2019: Arbeitsgespräch mit der neuseeländischen Botschafterin

Mit der neuseeländischen Botschafterin Nicole Jocelyn Roberton habe ich als Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Österreich-Australien, Ozeanien besprochen, wie wir die Anzahl der „Working Holiday“-Bewilligungen für junge Österreicher für Neuseeland erhöhen können. Das derzeitige Kontingent von 150 pro Jahr reicht nämlich nicht aus. So beliebt ist Neuseeland bei den jungen Österreichern.

Etwa 1.200 in Österreich geborene Personen leben ständig in Neuseeland. Bekanntester Österreicher war der Künstler Friedensreich Hundertwasser (1928-2000). Die Bauarbeiten für ein Hundertwassser/Maori-Museum in Whangarei sind im Gange. Darüber hinaus absolvieren die österreichischen Ski-Asse schon seit Jahren ihr Sommer-Trainingslager in Neuseeland.

26. Februar 2019: Aussprache mit Schweizer Delegation

Eine Delegation der Schweizer Bundesversammlung war in Wien zu Gast, wo eine Aussprache mit Mitgliedern der Europaausschüsse aus National- und Bundesrat stattfand. Zentrales Thema des Gesprächs war die Beziehung der Schweiz zur Europäischen Union. Die Schweiz leistet auch finanziell große Beiträge für die EU ohne Mitglied zu sein oder werden zu wollen.

Die Beziehungen unserer Länder sind ausgezeichnet und durch einen traditionell sehr regen Besuchsaustausch gekennzeichnet. Es leben 65.000 Österreicher/innen (davon fast 25.000 Doppelstaatsbürger) ständig in der Schweiz, das ist die weltweit zweitgrößte Auslandsösterreicher-Gemeinde nach Deutschland, dazu kommen zusätzlich 9.000 Grenzgänger/innen täglich.

© Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

© Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

27. Februar 2019: Die Bundesregierung nimmt Sorgen der Menschen ernst und handelt

Im Rahmen meiner heutigen Plenarrede zur EU-Jahresvorschau 2019 betonte ich, dass Österreich auch im Jahr 2019 als aktiver und verlässlicher Partner an der Gestaltung und Weiterentwicklung der EU mitwirken wird.

Hierbei ist nicht nur der alles überschattende Brexit ein Thema, auch der mehrjährige Finanzrahmen von 2021 bis 2027 ist sehr herausfordernd. Klar ist, dass die EU nach dem Austritt Großbritanniens schlanker, sparsamer und effizienter werden muss, denn der Brexit wird sich nicht zuletzt auch auf das EU-Budget auswirken. Österreich ist jedenfalls auf alle Eventualitäten vorbereitet und tut alles, damit es doch noch zu einem geordneten Brexit kommen kann.

Erfreulich ist, dass die Stimmungslage zur Europäischen Union in der Bevölkerung positiv ist – so zeigt das letzte Eurobarometer, dass 77 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher die EU positiv oder neutral bewerten. Dies stellt im Jahr der Europawahlen am 26. Mai einen Rekordwert dar, den die EU-Kommission nicht zuletzt auf die erfolgreiche Ratspräsidentschaft Österreichs zurückführt. Die von Bundeskanzler Sebastian Kurz angeführte Regierung reagiert sensibel auf die Sorgen der Menschen und nimmt sie ernst, das hat auch unser entschlossenes Handeln beim Thema Migration gezeigt.

Beim informellen Gipfel im rumänischen Sibiu wird es in weiterer Folge um die künftige Ausrichtung der EU gehen. Die österreichische Bundesregierung hat sich klar festgelegt, welche EU wir wollen. Dazu steht im Regierungsprogramm: „Im Sinne der Subsidiarität wollen wir darauf hinwirken, dass die EU sich auf die wesentlichen, für gemeinsame Lösungen geeigneten Themen fokussiert. Wir wollen daher eine Europäische Union, die die großen Themen anpackt, um die Bürger ihrer Mitgliedstaaten zu beschützen. Ein in diesem Sinne starkes Europa kann Stabilität garantieren, Wachstum fördern und Frieden sichern.“ Österreich wird auch im Jahr 2019 als aktiver und verlässlicher Partner an der Gestaltung und Weiterentwicklung der EU mitwirken!

19. Februar 2019: Gespräch mit MEP Othmar Karas

Gemeinsam mit Christian Buchmann, Obmann des Europaausschusses des Bundesrates, traf ich den ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament Othmar Karas zu einem Arbeitsgespräch. Zentrales Thema war die Europawahl am 26. Mai 2019, die für uns als Volkspartei eine wichtige Wahlentscheidung ist. Wir sind überzeugte Europäer. Als solche wollen wir Europa stärken – das heißt für uns aber auch klar anzusprechen, wo es notwendige Veränderung braucht.

Als Spitzenkandidat führt Othmar Karas das Team der neuen Volkspartei in die Europawahl. Othmar Karas ist Europäer der ersten Stunde und leistet als Delegationsleiter im EU-Parlament seit vielen Jahren ausgezeichnete Arbeit.

12. Februar 2019: Delegationsreise nach Budapest

Eine Delegation des Europaausschusses des Nationalrates, dessen Vorsitz ich innehabe, war heute in Budapest zu Gast. Am Programm standen zahlreiche Gespräche mit Vertretern des ungarischen Parlaments und der ungarischen Regierung, wie etwa mit dem Vize-Präsidenten der Ungarischen Nationalversammlung Csaba Hende, dem Präsidenten des Ausschusses für EU-Angelegenheiten der Ungarischen Nationalversammlung Richárd Hörcsik, dem Stellvertretenden Staatssekretär für die  Koordinierung der Angelegenheiten der Europäischen Union Pál Péter Schmitt, dem Präsidenten des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten Zsolt Németh, mit Minister Gergely Gulyás sowie mit der Staatssekretärin für die Beziehungen mit der Europäischen Union Judit Varga.

Zentrale Gesprächsthemen des eintägigen Besuchs waren der bevorstehende Brexit, Migration und der Schutz der EU-Außengrenzen sowie die EU-Beitrittsperspektive Südosteuropas. Mit Ungarn verbindet uns eine jahrhundertealte gemeinsame Geschichte, die ein enges Netz an wirtschaftlichen, kulturellen und menschlichen Verbindungen geschaffen hat. Eine große Rolle spielen die seit 25 Jahren enorm gewachsenen bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Österreich ist vom Gesamthandelsvolumen her gesehen der zweitwichtigste Handelspartner für Ungarn. Ungarn ist weltweit wiederum der siebtwichtigste Exportmarkt für Österreich.