16. November 2019: Wildschweinessen der ÖVP Neudau

Die ÖVP Neudau mit Ortsparteiobmann Hanns Kottulinsky und Gemeindekassier Walter Säckl an der Spitze lud zum traditionellen Wildschweinessen ein. Die ÖVP-Ortspartei erfuhr in der seit jeher von der SPÖ dominierten Gemeinde in den letzten Jahren einen starken Aufschwung.

So konnte die ÖVP bei der Gemeinderatswahl 2015 den Gemeindekassier gewinnen, der bisher von der SPÖ gestellt wurde. Auch bei den Europa- und Nationalratswahlen erreichte die Volkspartei starke Zuwächse – bei den Nationalratswahlen kam die ÖVP bis auf 14 Stimmen an die SPÖ heran. Entsprechend motiviert geht die ÖVP Neudau auch in die bevorstehenden Wahlgänge Landtags- und Gemeinderatswahlen.

16. November 2019: Bezirksbäuerinnentag in der Fachschule Kirchberg

Bis auf den letzten Platz gefüllt war der Saal in der Fachschule für Land- und Forstwirtschaft anlässlich des diesjährigen Bezirksbäuerinnentages. Der Bäuerinnentag bietet eine Gelegenheit, den Alltag für ein paar Stunden zu vergessen und mit neuem Fachwissen ausgestattet, wieder die Arbeit auf dem Bauernhof fortzusetzen. Bezirksbäuerin Maria Haas betonte die Vielfalt und Lebendigkeit der Landwirtschaft im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld.
 
Höhepunkte des Bezirksbäuerinnentages waren Referate von den Lebens- und Sozialberatern Susanne Fischer und Erhard Reichsthaler zum Thema „Wie man als Frau den Alltag positiv gestalten kann“ und zahlreiche Ehrungen, so wurde etwa LAbg. Hubert Lang mit der Kammermedaille in Silber ausgezeichnet.

12. November 2019: Aussprache mit weißrussischem Präsidenten

Der weißrussische Präsident Aleksandr Lukaschenko war in dieser Woche in Wien zu Gast, wo eine Aussprache mit Nationalratsabgeordneten aller Fraktionen stattfand. Zentrale Themen des Gesprächs waren die Beziehung Weißrusslands zur Europäischen Union im Rahmen der „Östlichen Partnerschaft“ sowie die Menschenrechtslage im Land.

Auf bilateraler Ebene verbindet unsere Länder eine sehr gute Beziehung, die sich auch positiv auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit auswirkt: So sind knapp über 80 österreichische Firmen derzeit in Weißrussland niedergelassen und Österreich ist unter den TOP-3-Investoren im Land.

Für große Kritik sorgt nach wie vor die Menschenrechtslage im Land. Das konnte ich vor einigen Jahren selbst erleben: Ich habe im Jahr 2011 an einem bewegenden Parteitag der Weißrussischen Christdemokraten BCD in Minsk als Gastredner teilgenommen. Damals musste der Vize-Parteiobmann der BCD seine Grußworte aus dem Gefängnis übermitteln, der Parteitag wurde mit staatlicher Gewalt abgebrochen.

© Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

© Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

13. November 2019: Europa ist heute attraktiver als wir selbst oft glauben

Im Rahmen meiner heutigen Plenarrede in der aktuellen Stunde der ÖVP zum Thema: „Europa in bewegten Zeiten. Was bedeutet das für Österreich?“ betonte ich, dass die EU selbst nur so stark sein kann, wie es die einzelnen Mitgliedsstaaten sind. Daher müssen wir gemeinsam alles tun, dass Österreich stark und an der Spitze der EU bleibt!

Ob Rechtsstaatlichkeit, Migration, Haushaltsprobleme, Brexit – die Liste der innereuropäischen Herausforderungen ist zweifelsohne eine lange. Während bei der Rechtsstaatlichkeit zweifelsohne Polen, Ungarn oder Rumänien mehr gefordert sind, sind die Haushaltsprobleme Italiens, der viertgrößten Volkswirtschaft Europas, das eine Verschuldung von mehr als 130 Prozent hat wie Griechenland ein ebenso großes Problem. Ja, die Herausforderungen sind groß, aber noch haben wir es selbst in unserer Hand, wo die Reise hingeht.

Die erste Nagelprobe für die neue Kommission ist der neue mehrjährige Finanzrahmen von 2021-2027. Wir wollen hier eine faire Lastentragung, eine Verknüpfung von klaren Spielregeln, was Rechtsstaatlichkeitsfragen betrifft, genauso wie die Einhaltung einer sparsamen Haushaltspolitik in der EU aber auch in den Mitgliedsstaaten.

Nun gilt es nach dem Brexit, dass wir uns gemeinsam auf zwei Grundtugenden der EU wieder besinnen. Das sind die Kompromissfähigkeit, die bei allen 28 Mitgliedsstaaten gegeben sein muss wie auch die Solidarität innerhalb der EU.

Europa ist in bewegten Zeiten, zweifelsohne. Das bedeutet für Österreich, alles zu tun, dass wir selbst stark bleiben, wirtschaftlich aber auch was unsere Lebensqualität und unsere Rolle als aktiver Partner der EU betrifft. Österreich hat sich hier immer als verlässlicher und aktiver Partner der EU gesehen und so war es auch im letzten Regierungsprogramm niedergeschrieben. Wir als Volkspartei werden auch alles dafür tun, damit dies auch im neuen Regierungsprogramm so fortgesetzt wird!

12. November 2019: Gespräch mit jungen Nachwuchs-Politikern

In dieser Woche sind 20 Nachwuchs-Politiker aus Ost- und Südosteuropa sowie dem Libanon im Rahmen des „Young Leaders“- Seminars der Konrad-Adenauer-Stiftung in Wien zu Gast. Dieses Seminar findet in Zusammenarbeit mit dem Robert-Schuman-Institut (RSI) aus Budapest statt.

Es hat es mich sehr gefreut, mit der Gruppe über die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren. Österreich wird in diesen Staaten als Vorbild gesehen, was unsere sozialen und Umweltstandards betrifft.