31. August 2010: Erfolgreicher Start der SOKO Glücksspiel

Der erste Einsatz der SOKO Glücksspiel war ein Erfolg: 18 Automaten wurden am Dienstag, 31. August, von den KIAB-Beamten des Finanzministeriums beschlagnahmt. Nur wenige Wochen nach Beschluss des neuen Glücksspiel-Gesetzes gab es jetzt bereits die ersten Einsätze der SOKO Glücksspiel bei denen illegale Automaten beschlagnahmt wurden. So soll innerhalb kürzester Zeit der Wildwuchs illegaler Automaten in Österreich erfolgreich eingedämmt werden. Der erste Einsatz der neuen SOKO Glücksspiel beweist, wie wirkungsvoll das Gesetz ist.
Insgesamt waren rund ein Dutzend Beamte der insgesamt 80 Personen starken neu gegründeten Sondereinheit den ganzen Dienstag lang im Einsatz, kontrolliert wurde in mehreren Lokalen in Linz.

Die deutlich verbesserten Verfahrens- und Beschlagnahmebestimmungen des neuen Glücksspielgesetzes geben den Beamten der SOKO nun das notwendige rechtliche Instrumentarium in die Hand, um gegen das illegale Glücksspiel mit ganzer Kraft vorgehen zu können. Damit hat der bisherige unbefriedigende Zustand zu Ende. Der Erfolg des ersten Einsatzes zeigt das deutlich.

Ab sofort werden in allen Bundesländern derartige Schwerpunkt-Aktionen der SOKO Glücksspiel stattfinden. Es gibt in Österreich derzeit mehrere tausend illegale Glücksspiel-Automaten. Ziel ist es diese ausnahmslos einzuziehen.
Derzeit ist das kleine Glücksspiel in vier Bundesländern erlaubt. Auch in diesen wird die Zahl der Automaten allerdings in Zukunft reduziert. In Wien wird es in Zukunft 2.796 statt der bisher rund 3.500 Automaten geben. In der Steiermark werden die Automaten von derzeit rund 4.000 auf 1.005 reduziert. In Kärnten stehen statt der momentan rund 700 nur mehr 468 Automaten. In Niederösterreich wird die Zahl statt eines weiteren Ausbaus der momentan 1.350 Automaten auf 1.331 eingedämmt.

In Oberösterreich soll das Glücksspiel legalisiert werden – maximal 1.173 Automaten wird die Zahl der Automaten hier im Endausbau betragen.

27. August 2010: Die Zukunft der Steiermark ist weiß-grün

Riesenstimmung beim Auftakt der Steirischen Volkspartei in der Industriehalle in der SPÖ-Hochburg Leoben: Die Halle war zum Bersten voll, die Menge jubelte als sich die StVP-Parteispitze mit Hermann Schützenhöfer und Bundesparteiobmann und Finanzminister Josef Pröll den Weg nach vorne zur Bühne bahnte.

Kurz nach 15 Uhr ging der mehr als gelungene Wahlkampfauftakt los, hunderte überdimensionale weiß-grüne Plastikhände winkten der Parteispitze entgegen, beinahe jeder Anwesende hatte einen weiß-grünen Schal dabei, viele hielten die weiß-grünen Kleinplakate in die Höhe und sangen begeistert bei dem extra von Fred Jaklitsch von den Seern kreierten Song „Steirerstoark“ mit.

Bei seiner Rede betonte Hermann Schützenhöfer, wie wichtig es sei, nach den verlorenen Jahren mit SPÖ-Chef Franz Voves nun die Steiermark wieder nach vorne zu bringen: „Franz Voves hat seine Chance gehabt. Jetzt warte ich darauf, dass die Steiermark eine Chance kriegt und ich eine Chance, das Land zu regieren.“ Frenetischer Applaus, die Stimmung war wirklich perfekt!

Tatsache ist: ÖVP und SPÖ liegen bei den Umfragen Kopf an Kopf, Josef Pröll hatte zuvor bei seiner Rede diese Situation Rede auf den Punkt gebracht: „Es ist noch nichts entschieden. Die SPÖ ist nervös und spürt den Atem von Schützi im Nacken!“

„Die Zukunft ist weiß-grün“, so das Motto des Wahlkampfs – beim gelungenen Wahlkampfauftakt spürte ich und wohl alle, in der bis auf den letzten Platz besetzten Wahlkampf-Arena in Leoben, dass das mit gemeinsamer Kraft zum Greifen nah ist.

Mit Wissenschaftsministerin Beatrix Karl beim Wahlkampfauftakt in Leoben (C) Steirische Volkspartei

27. August 2010: Neuer Botschafter Chinas

Die Volksrepublik China hat einen neuen Botschafter in Wien. SHI Mingde folgt auf Ken WU, der zukünftig die Volksrepublik in Bern vertreten wird. SHI hat langjährige Erfahrung mit der österreichischen Politik. Über viele Jahre hinweg war er für die deutschsprachigen Länder im chinesischen Außenministerium zuständig. In den 70er und 80er Jahren hatte er diverse Funktionen in der chinesischen Botschaft in der ehemaligen DDR inne.
 
Bei seinem Antrittsbesuch konnten wir über die vielen Kooperationsmöglichkeiten zwischen unseren beiden Ländern sprechen. Noch nie war der Kontakt auf höchster politischer Ebene so eng wie derzeit. Nach den offiziellen Besuchen des Vizepremiers und des Außenministers der Volksrepublik in Wien werden im Jänner unser Finanzminister Josef Pröll und Außenminister Michael Spindelegger einen Gegenbesuch in Peking absolvieren.

China möchte mit Österreich vorallem am Gebiet der Umwelttechnologie kooperieren. Hier haben unsere Firmen Know-How, das der Volksrepublik bei großen Herausforderungen am Gebiet der Umweltverschmutzung helfen könnte. Immerhin ein Sechstel der Weltbevölkerung lebt in China, und der Wohlstand nimmt von Jahr zu Jahr zu. Ein gewaltiger Markt, auch für österreichische Unternehmen.

Ich habe mit SHI Mingde eine enge Zusammenarbeit in den kommenden Jahren vereinbart.

Mit dem neuen Botschafter der Volksrepublik China, SHI Mingde (C) Sven Pöllauer

24. August 2010: Mehr Transparenz bei Förderungen – Länder und Ministerien sind gefordert

In ihrer achten Sitzung diskutierte die Arbeitsgruppe zur Erarbeitung der Verwaltungsreform heute notwendige Schritte für ein effizienteres Förderwesen. Ziel ist es in Zukunft Doppelgleisigkeiten bei den Förderungen einzudämmen. Eine Förderdatenbank ist dazu ein wichtiger Schritt, um österreichweit einheitliche Standards bei den Förderungen festlegen zu können.

Nach der Sitzung der Arbeitsgruppe geht es nun daran die ersten Analysen der Experten von Rechnungshof, WIFO, IHS mit den Bundesländern zu diskutieren. Die Länder müssen hier im Rahmen der Konsolidierung ihren Beitrag ebenso leisten, wie einzelne Ministerien. Immerhin hat der Rechnungshof erst vergangene Woche das Verkehrsministerium kritisiert, das im Bereich der gemeinwirtschaftliche Leistungen (GWL) zu wenig Transparenz und Controlling durchführt.

Denn 3,6 Milliarden Euro an Förderungen fließen in den Verkehrsbereich. Gemeinwirtschaftliche Leistungen sind hier enthalten. Der Rechnungshof hat festgestellt, dass die Kosten bei den gemeinwirtschaftlichen Leistungen in den vergangenen Jahren um fast 20 Prozent explodiert sind. Rund eine halbe Milliarde Euro pro Jahr gehen an gemeinwirtschaftliche Leistungen. Die Kritik des Rechnungshofes lautet: „Das Verkehrsministerium BMVIT verfügte… über kein Monitoring/Controlling des GWL-Angebots und über keine Wirkungsanalyse“. Zudem sei bei den „GWL nicht den EU-rechtlich gebotenen Transparenzerfordernissen“ entsprochen worden. Bei der heutigen Sitzung der Verwaltungsreformgruppe ging es somit auch darum, dass die Mittel richtig verteilt werden.

Nicht aus den Augen verlieren darf man allerdings, dass zahlreiche Förderungen natürlich ihre Berechtigung haben. Wirtschaftsförderungen haben sicherlich dazu beigetragen, dass die Arbeitslosigkeit in Österreich im Europavergleich gering ist. Was aber nicht geht ist, dass Bund und Länder oder andere Institutionen Förderungen doppelt vergeben, weil die eine gebende Hand nichts von der anderen weiß. Das muss beendet werden.

Die nächste Sitzung der Verwaltungsreformgruppe findet Mitte Oktober statt – bis dahin wird zum Thema „Effizienteres Förderwesen“ von den Experten ein Endbericht erstellt werden.

13. August 2010: Die Steiermark kann mehr!

Die ÖVP Hartberg geht nach der erfolgreichen Gemeinderatswahl zuversichtlich in die Landtagswahl am 26. September. Gemeinsam mit unserem Spitzenkandidaten Hermann Schützenhöfer wollen die 6 Hartberger Kandidaten die Bevölkerung überzeugen, dass die Steiermark MEHR kann und deswegen eine neue Führung braucht. Bis auf den letzten Platz gefüllt war die Festhalle Unterrohr beim außerordentlichen Bezirksparteitag. Bezirksparteiobmann und Landtagsabgeordneter Franz Riebenbauer hat sich nach 19 Jahren im Landtag entschlossen nicht mehr anzutreten. Die fast 400 Delegierten entschieden sich für Hubert Lang, Vizebürgermeister von Pöllauberg und stv. Bezirksobmann des Bauernbundes, als Spitzenkandidaten für den Bezirk. Danach folgen Bürgermeister Anton Doppler aus St. Jakob im Walde und die Wirtschaftsbund-Kandidatin Cornelia Flechl aus Kaindorf auf der Bezirksliste.

Hier die Kandidaten in alphabetischer Reihenfolge:

Bgm. Anton Doppler, St. Jakob im Walde, ÖAAB
LO Thomas Einwallner, Graz, JVP
Veronika Fink, Hartberg-Umgebung, BB
GR Cornelia Flechl, Kaindorf; WB
Vzbgm. Hubert Lang, Pöllauberg, BB
BL Johanna Riegelbauer, Greinbach, FB

Ich wünsche allen Kandidaten viel Kraft für die spannende Zeit der Wahlbewegung!

Nach der Kandidatenerstellung konnten wir noch langgediente Bürgermeister des Bezirkes, die ihr Amt in jüngster Zeit zurückgelegt haben, ehren und ihnen für ihre Arbeit danken.

Mit Landesrätin Kristina Edlinger-Ploder, Landtagsabgeordneten Franz Riebenbauer, Spitzenkandidat Hubert Lang und Nationalratsabgeordneten Jochen Pack (C) Büro StS

Dank für langegediente Bürgermeister aus dem Bezirk (C) Büro StS

 

 

12. August 2010: Zu Besuch im Finanzamt Hollabrunn/Korneuburg/Tulln

Mit 191.000 Einwohnern und 22.600 Betrieben in ihrem Einzugsgebiet ist das Finanzamt Hollabrunn/Korneuburg/Tulln eines der größten in Niederösterreich. Die Arbeit, die die insgesamt 172 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den drei Standorten täglich leisten, ist beachtlich. Bei meinem Rundgang durch die Finanzämter mit Finanzamtsvorstand HR Dr. Anton Trauner konnte ich das direkte Gespräch mit den Kolleginnen und Kollegen suchen und einen guten Überblick über die Herausforderungen unserer Leute vor Ort bekommen.

Die aktuelle Debatte für mehr Fairness für die Steuerzahler war eines der Hauptthemen bei den Gesprächen. Bevor wir über neue Steuern reden gilt es, Steuerschlupflöcher zu schließen und endlich jene zur Kassa zu bitten, die sich bisher gedrückt haben. Gerechtigkeit beginnt mit Ehrlichkeit und Ziel muss es sein, Steuerhinterziehung in Zukunft noch gezielter zu bekämpfen und Steuerflucht zu stoppen.  Zahlungen der Ausgleichszulage und der Familienbeihilfe an Ausländer könne man mit der Transparenzdatenbank, die gerade im Aufbau ist, dann besser kontrollieren. Mit dem Betrugsbekämpfungspaket, das noch vor Herbst im Ministerrat beschlossen werden wird, werden wir sichergestellen, dass die die ihre Steuern zahlen, nicht die Dummen sind.

Mit Vorstand Anton Trauner in Tulln (C) Sven Pöllauer

Zu Besuch im Finanzamt Hollabrunn/Korneuburg/Tulln (C) Sven Pöllauer

ZU Besuch im Finanzamt Hollabrunn/Korneuburg/Tulln (C) Sven Pöllauer

11. August 2010: In der Osttiroler Bergwelt

Ob auf Schiern im Winter oder bei Bergtouren im Sommer, die Tage in den Sextener Dolomiten und in Osttirol mit meinen Bergfreunden Herbert Schett und Toni Tschurtschentaler sind jedes Mal ein großartiges Erlebnis.

Dieses Mal stand der höchste Gipfel im Villgratental, die Weiße Spitze, auf dem Programm. Im Bücherl „Bergsteiger Dörfer Das  Villgratental“ wird der Gipfel wie folgt beschrieben: „Weiße Spitze (2963 m) Gehzeit 3 Stunden, 1320 HM –  Von der Oberstalleralm weiter auf Weg 326 bis zum Wegweiser, ca. 500 m hinter den Hütten. Von dort auf Pfad 17 östlich des Schlötterbaches in Kehren steil aufwärts in ein weites Kar, „Schlötter“ genannt. Nun auf Trittspuren in die darüber liegende Schlötterlenke und dann nach rechts über den Grat steil zum Gipfelkreuz hinauf. Nur für Geübte! Die Weiße Spitze ist der höchste Gipfel in der Region Hochpustertal.“

Wir hatten großes Wetterglück und schafften den durchwegs sehr steilen Aufstieg mit 1300 Höhenmetern in 2 Stunden 30 Minuten. Den Abstieg gestalteten wir gemütlicher. Kaum waren wir in einem Berggasthaus in Kalkstein, um uns mit osttiroler Graukäse zu stärken, begann es stark zu regnen.

Das Villgratental zählt für mich zu den schönsten Gegenden Österreichs, wie ich die einzigartige Bergwelt der Dolomiten schätze.

Beim Aufstieg (C) Privat

Auf dem Gipfel (C) Privat

Am schmalen Grat (C) Privat

Vor der Weißen Spitze (C) Privat

Der Weg (C) Privat

8. August 2010: Wolfgang Ambros in Kaindorf

Mit Liedern wie „Da Hofa“, „Es lebe der Zentralfriedhof“ oder „Schifoan“ wurde er berühmt, seit 1971 steht er auf der Bühne und ist fixer Bestandteil der österreichischen Musikszene: Wolfgang Ambros. Der Hartberger Unternehmer Alexander Flechl hat sich zu seinem 40. Geburtstag einen persönlichen Wunschtraum erfüllt, er hat Wolfgang Ambros zu einem exklusiven Konzert nach Kaindorf geholt.
 
Flechl hat seine Freunde und Bekannte eingeladen und es kamen mehr als 300 Ambros-Fans. Unter anderem Nationalratsabgeordneter Jochen Pack, Bürgermeister Fritz Loidl und Wirtschaftskammer-Obmann Sigi Breiner. Es war ein unglaublich unterhaltsames Konzert – Wolfgang Ambros hat uns nicht nur mit Gesang, sondern auch mit Witzen unterhalten.

Mit Unternehmer Alexander Flechl und Austropop-Legende Wolfgang Ambros (C) Karl Scheiblhofer

7. August 2010: 25 Jahre Therme Bad Waltersdorf

Am 22. Dezember 1984 wurde die Therme Bad Waltersdorf eröffnet und damit wurde ein unglaublich erfolgreicher Trend zum „Wellness-Tourismus“ eingeläutet. Das steirische Thermenland ist die führende Wellnessregion Österreichs. Die Zahl der Nächtigungen in Bad Waltersdorf stieg seither von 18.000 auf 380.000. Die Therme hat eine Erfolgsgeschichte hinter sich und eine Traumzukunft vor sich. Mehr als 1000 Arbeitsplätze sichert die Therme in der Region und ist damit ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.

Das Fest zum „25 Jahr Jubiläum“ war ein guter Anlass den Verantwortlichen des Betriebes für ihre erfolgreiche Arbeit zu danken. Millionen Euro wurden investiert, vor allem kleinere Betriebe aus der Region profitierten davon. Als Finanzstaatssekretär hoffe ich, dass das Thermalwasser weiterhin so sprudeln wird, damit auch die Steuereinnahmen sprudeln.

Mit LH-Stv. Hermann Schützenhöfer und Geschäftsführer Gernot Deutsch (C) Josef Lederer

5. August 2010: Fairness für alle Arbeitnehmer

Warum sollte ein Bauarbeiter in der Privatwirtschaft schlechter gestellt sein als ein Bauarbeiter in der ÖBB-Infrastruktur AG oder warum sollte ein Mitarbeiter im öffentlichen Dienst schlechter gestellt sein als ein Büroangestellter bei der ÖBB-Personenverkehrs AG?

„Alt“-Eisenbahner  sind in drei Bereichen gegenüber anderen Arbeitnehmern privilegiert. So ist das durchschnittliche Pensionsantrittsalter bei fachlich nicht zu rechtfertigenden 53 Jahren. Wenn ein öffentlich Bediensteter seinen Ruhestand antritt, ist ein ÖBB-Bediensteter bereits neun Jahre in Pension und hat im Schnitt € 240.000 Zuschuss aus dem Budget bekommen.

Die anderen beiden Bereiche, wo auch vom Rechnungshof und der Arbeitsgruppe zur Verwaltungsreform Änderungen verlangt werden, sind die Sonderregelungen im Pensionsrecht. So verursacht die Einbeziehung des Allgemeinen Nebenbezugspauschales in die Pensionsbemessung rund 1,2 Milliarden Euro an zusätzlicher Belastung für die Allgemeinheit. Der Nebengebührendurchschnittssatz, der bis zum Jahr 2020 auf 15 Prozent ansteigt, wird den Steuerzahlern rund 1 Milliarde Euro Mehrkosten bescheren. Dieser könnte durch eine Änderung des Bundesbahn-Pensionsgesetzes abgestellt werden.

Das ÖBB-Management und die zuständige Infrastrukturministerin sind gefordert, rasch Vorschläge vorzulegen, wie man diese Pensionsprivilegien beseitigen kann. 2010 beträgt der Zuschuss zu den ÖBB-Pensionen bereits mehr als 2 Milliarden Euro!