29. November 2014: Liturgische Feier mit Papst Franziskus und Patriarch Bartholomaios I.

Den Willen zur Einheit betonten Papst Franziskus und der Ökumenische Patriarch Bartholomaios I. bei einer fast drei Stunden dauernden liturgischen Feier in Istanbul. Schon am Freitag zuvor hatte der Patriarch in einem Interview mit der italienischen Tageszeitung „Avvenire“ betont, dass ihn eine enge und vertrauensvolle Beziehung mit Franziskus verbinde und dass die Wahl Franziskus‘ zum Papst einen „neuen Antrieb“ für die ökumenischen Bemühungen zur Folge gehabt hatte. Ganz in diesem Sinne fand dann auch das ökumenische Gebet statt, an dem ich gemeinsam mit Botschafter Klaus Wölfer in der St. Georgs-Kathedrale des Patriarchen teilnehmen durfte. Es stellt einen weiteren Anlass zur Hoffnung auf eine weitere Annäherung der „Schwesterkirchen“ dar. Denn, wie auch Papst Franziskus betonte, Christen müssen stets füreinander offen bleiben.

(C) ÖVP Klub

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28. November 2014: Personalvertretungswahlergebnis im Bezirk stimmt zuversichtlich

Bei der sehr gut besuchten Ortsparteiobmann- und Bürgermeisterkonferenz in Fürstenfeld betonte ich, dass das sehr gute Wahlergebnis bei den Personalvertretungswahlen im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld ein Ansporn für die Wirtschaftskammer- und Gemeinderatswahlen, die von 24.-26. Februar bzw. am 22. März stattfinden werden, ist. Mit Wolfgang Lechner stellt die FCG erstmals den obersten Polizei-Personalvertreter im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld, bei den Lehrern wurde das hervorragende Ergebnis der letzten Wahl gehalten.

Bei der Konferenz wurde der Wirtschaftskammerwahlkampf von Regionalstellenobmann Herbert Spitzer präsentiert. Für die Gemeinderatswahlen sind wir als ÖVP sehr zuversichtlich, in mehr als 30 der 36 Gemeinden in Zukunft den Bürgermeister zu stellen, da wir in allen Gemeinden mit sehr guten Kandidatinnen und Kandidaten antreten werden. Bei der Listenerstellung werden der Jugend von der ÖVP gute Plätze eingeräumt, darauf haben wir uns bei der Konferenz einvernehmlich verständigt.

BGM OPO Konferenz

27. November 2014: Sensationeller Erfolg der ÖAAB-FCG-Betriebsgruppe bei den Personalvertretungswahlen im Parlament

Die engagierte, gute Arbeit von Monika Czibula und ihrem Team für alle Bediensteten des Hohen Hauses während des ganzen Jahres wurde honoriert. Die ÖAAB-FCG-Betriebsgruppe erreichte die absolute Stimmen- und Mandatsmehrheit und bleibt die stärkste Personalvertretungsgruppe im Parlament. Czibula konnte mit ihrem Team je ein Mandat von SPÖ und FPÖ gewinnen erhöhte den Mandatsstand von drei auf fünf.

Monika Czibula, Peter Fuhs und das gesamte Team setzen sich mit ganzer Kraft für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsdirektion ein und werden das auch weiterhin im Interesse der Frauen und Männer im Hohen Haus tun. In Rahmen einer kleinen Feier gratulierte ich dem ÖAAB-FCG-Team im Parlament auch persönlich zum verdienten Erfolg.

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26. November 2014: Adventkranzsegnung der BSG Hartberg

Im Edelweißhaus Hartberg kamen Mitglieder und Freunde der Behinderten-Selbsthilfegruppe Hartberg zum gemeinsamen Adventkranzbinden mit anschließender Segnung zusammen. Wenige Tage vor dem Adventbeginn wurden nicht nur wunderschöne Kränze gebunden, sondern ich konnte auch die ehrenamtliche Arbeit von Leo Pürrer und seinem Team entsprechend würdigen.

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25. November 2014: Ortsparteitag der ÖVP Ebersdorf

In der Dorfstub’n Ebersdorf fand der Ortsparteitag der ÖVP Ebersdorf statt. Nach einem umfangreichen Rückblick auf die Arbeit der vergangenen Jahre berichtete ich als Bezirksparteiobmann über aktuelle bundespolitische Entwicklungen.

Bürgermeister Gerald Maier, seit 1999 Obmann der ÖVP Ebersdorf, übergab diese Funktion an den jungen Gemeinderat Dietmar Lang. Ein zentraler Punkt des Ortsparteitages war die Vorbereitung für die Gemeinderatswahlen im nächsten Jahr. Mit 77 Prozent der Wählerstimmen bei der vergangenen Gemeinderatswahl und 12 von 15 Mandaten im Gemeinderat hat die ÖVP hier eine starke Position zu verteidigen.

V.l.n.r.: GR Daniel Erlacher (Obmann-Stellv.), Irmgard Rabl-Garber (Kassierin), Gde-Kassier Karl Posch (Obmann-Stellv.), Vize-Bgm. Maria Kröpfl (Obmann-Stellv.), GR Dietmar Lang (Obmann), Bgm. Gerald Maier (Obmann-Stellv.)

V.l.n.r.: GR Daniel Erlacher (Obmann-Stellv.), Irmgard Rabl-Garber (Kassierin), Gde-Kassier Karl Posch (Obmann-Stellv.), Vize-Bgm. Maria Kröpfl (Obmann-Stellv.), GR Dietmar Lang (Obmann), Bgm. Gerald Maier (Obmann-Stellv.)

21. November 2014: Europaabgeordneter Burkard Balz besuchte das Parlament

Gemeinsam mit seinen Mitarbeitern aus Brüssel und dem Wahlkreis besuchte mich der CDU-Europaabgeordnete Burkhard Balz im Parlament. Die Gruppe ist auf Klausurtagung in Wien. Im Rahmen einer Führung durch das Parlamentsgebäude besichtigten sie alle historischen Räumlichkeiten des Hauses.

(c) ÖVP Klub

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21. November 2014: Pressekonferenz „ÖVP Klub pro Hausärzte“

Mit meinem Kollegen Dr. Erwin Rasinger habe ich heute, Freitag, die Vorstellungen der ÖVP zur medizinischen Grundversorgung in Österreich präsentiert. Im Zentrum stehen dabei die Hausärzte, die es unserer Meinung nach in allen Gemeinden – auch in den kleinsten – geben soll. Das entspricht dem Wunsch der Bevölkerung, wie eine kürzlich veröffentlichte Studie belegt. Demnach sind 96 Prozent der Über-15-Jährigen mit ihrem Hausarzt sehr zufrieden und 91 Prozent wollen einen praktischen Arzt in der Nähe ihres Wohnorts.

Medizinisch gesehen können vier Fünftel aller Gesundheitsprobleme durch den praktischen Arzt gelöst werden, die Wertschätzung der Österreicher für ihren Hausarzt ist also durchaus begründet.

Ganz nebenbei ist die medizinische Versorgung durch Hausärzte auch die kostenschonendste. Von den 33 Milliarden an jährlichen Gesundheitskosten in unserem Land entfällt nur eine Milliarde auf die niedergelassenen praktischen Ärzte.

Wir haben daher ein umfangreiches Maßnahmenpaket vorgeschlagen, damit es diese Hausärzte auch weiterhin in allen Regionen Österreichs gibt.

Die Alternative wäre das amerikanische Modell: keine Ahausärzte, nur Spitäler und Facharztzentren, die sich viele Bürger allerdings nicht leisten können.

(C) ÖVP Klub

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21. November 2014: Parlamentarische Anfrage zu oststeirischen Bahnverbindungen

Eine moderne Infrastruktur – wie etwa im Bereich des Bahnnetzes – ist ein entscheidender Faktor für die Zukunftsfähigkeit von ländlichen Regionen. Dafür sollten schnelle Zugverbindungen, ein abgestimmter Nahverkehr und die Sicherheit auf der Bahnstrecke bzw. den Bahnübergängen im Mittelpunkt stehen. Aus meiner Anfrage an Verkehrsminister Alois Stöger erwarte ich mir Informationen über den Stand der Arbeiten an einer Attraktivierung.

Zu tun gibt es hier noch einiges. So scheitern etwa schnellere Verbindungen auf der Strecke Fehring-Wien an ausbleibenden Instandhaltungs- und Sicherungsmaßnahmen auf dem teilweise veralteten Netz. Auch auf der Radkersburger Bahn sind dringende Reparaturmaßnahmen notwendig. Darüber hinaus kam es in den vergangenen Monaten zu einer alarmierenden Häufung von Unfällen auf Bahnstrecken, wie etwa in den Gemeinden Sebersdorf, Bad Waltersdorf oder Mureck. Handlungsbedarf in puncto Sicherheit herrscht auch in Stögersbach (Gemeinde Friedberg), wo die Menschen seit Jahren für die notwendige Absicherung des Bahnüberganges kämpfen.

Hier finden Sie die Anfrage: http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/J/J_03133/index.shtml

(c) Martin Jäger_pixelio.de

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20. November 2014: Keine Toleranz für den IS-Terror!

Im Rahmen der Diskussion über den außenpolitischen Bericht 2013 in der heutigen Nationalratssitzung betonte ich, dass Freiheit, Menschenrechte und Demokratie heute vielerorts in Gefahr sind. Der IS-Terror kann mit menschlichem Ermessen gar nicht mehr gefasst werden. Menschenverachtung, Vergewaltigung, kaltblütiger Mord und die Verbreitung von Angst und Schrecken stehen für dieses barbarische Terrorregime.

Man muss hier geschlossen und entschlossen handeln, so wie Außenminister Sebastian Kurz sich von Anfang an konstruktiv und innovativ in den Kampf gegen den IS Terror eingebracht hat. Gerade auch die Initiative, verstärkt dem Missbrauch der Freiheit des Internets entgegenzuwirken, ist wichtig und begrüßenswert. Der Terror kann nicht nur auf konventionellem Wege bekämpft werden. Daher müssen wir im Kampf gegen den IS-Terror auch neue Methoden einsetzen, damit sich vor allem junge Menschen nicht von der perfiden Propaganda blenden lassen.

20. November 2014: Gymnasium Hartberg zu Gast im Parlament

Heute konnte ich eine 8. Klasse des Gymnasiums Hartberg im Parlament begrüßen. Nach einer ausführlichen Führung durch die historischen Räumlichkeiten des Parlamentsgebäudes ging es auf die Besuchergalerie, wo die Gruppe eine Sitzung des Nationalrates mitverfolgte.

18 Schülerinnen und Schüler bekamen gemeinsam mit ihren zwei sie begleitenden Lehrerinnen einen Einblick in den politischen Alltag im Hohen Haus. Mir ist es als Nationalratsabgeordneter der Oststeiermark ein besonderes Anliegen, viele Bürgerinnen und Bürgern zu motivieren, das Parlament zu besuchen.

(C) ÖVP Klub

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