27. Jänner 2023: Gedenkkampagne #WeRemember

Anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktags am 27. Jänner beteiligt sich das Österreichische Parlament auch in diesem Jahr an der weltweiten Kampagne #WeRemember. Die Kampagne soll Bewusstsein dafür schaffen, dass es wichtig ist, sich der Ereignisse zu erinnern, im Namen der Opfer die Stimme zu erheben, vor gefährlichen Entwicklungen in der Gesellschaft zu warnen und ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen.

Im Rahmen der Kampagne möchte ich an Hermann Ithaler erinnern, der 1909 in Hartberg geboren und 1940 in Mauthausen ermordet wurde. Wir werden die Opfer des Nationalsozialismus nie vergessen!

 

19. Jänner 2023: Hochrangige Parlamentarische Anti-Terrorismus-Konferenz zum Thema “Engagement der Jugend“

Auf der Hochrangigen Parlamentarischen Anti-Terrorismus-Konferenz zum Thema “Engagement der Jugend“ sprach ich als Vertreter der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in meiner Rede die dringende Notwendigkeit an, in den afrikanischen Ländern umfassende Grundvoraussetzungen für eine stärkere Beteiligung junger Menschen am Parlamentarismus und an politischen Entscheidungsprozessen zu schaffen. Die Einbindung der Jugend in die Prävention von gewalttätigem Extremismus und der Bekämpfung von Terrorismus ist essenziell.

Ich möchte an dieser Stelle dem Gastgeber, dem Togolesischen Parlament, sowie dem UNO- Büro zur Terrorismusbekämpfung, der Afrikanischen Parlamentarischen Union und dem Inter-Parlamentarischen Komitee der fünf Sahel-Staaten danken. Nur ein integrierter Ansatz, der die Gegebenheiten und Bedürfnisse der lokalen Bevölkerung in den Mittelpunkt stellt, kann die Probleme wirksam bekämpfen. Im Rahmen der Konferenz traf ich auch auf IPU-Präsident Duarte Pacheco.

12. Jänner 2023: Parlamentsgebäude wiedereröffnet

Im Rahmen einer Festsitzung wurde das Parlamentsgebäude feierlich wiedereröffnet, das in den letzten fünf Jahren vom Keller bis zum Dach generalsaniert und technisch auf den neuesten Stand gebracht wurde. Damit kehre ich in den Nationalratssitzungssaal im Hohen Haus zurück, in dem ich schon von 2003-2017 gearbeitet habe.

In den vergangenen fünf Jahren wurden rund 55.000 m² Netto-Geschoßfläche saniert, dazu 740 Fenster und 600 historische Türen sowie 500 historische Luster und Leuchten und die Nutzfläche wurde um rund 10.000 m² erweitert. Ein Herzstück der Sanierung ist die weitere Öffnung für Besucherinnen und Besucher mit dem Besucherzentrum „Demokratikum – Erlebnis Parlament“, das auf 1.500 m² direkt unter der Säulenhalle und in angrenzenden Sälen geschaffen wurde.

 

11. Jänner 2023: Treffen mit Kollegen der OSZE-PV

Heute gab es ein wichtiges Treffen mit geschätzten Kollegen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE zur Erörterung bevorstehender Aktivitäten des Ad-hoc-Ausschusses für Terrorismusbekämpfung, wie u.a. das dritte Treffen des Koordinierungsmechanismus in Doha, die OSZE PV Wintertagung in Wien und ein geplanter offizieller Besuch des Ausschusses in der Schweiz, mit dem Fokus auf die Wahrung der Menschenrechte in der Terrorismusbekämpfung.