31. März 2010: Neues Glücksspielgesetz wird mehr Spielerschutz und wirkungsvolles Instrument gegen illegales Glücksspiel bringen

Mehr Spielerschutz und Kontrollen bietet das neue Glücksspielgesetz, dessen Zielsetzung ich im Finanzministerium präsentierte.

Dieses Gesetz hat drei vorrangige Ziele: 1. den Spielern – und hier besonders Jugendlichen – maximalen Schutz zu bieten, 2. dem Wildwuchs bei illegalen Automaten ein Ende zu setzen, 3. mit einer SOKO Glücksspiel gegen illegales Glücksspiel wirkungsvoll vorzugehen.

Beim neuen Gesetz geht es um die Absicherung des Glücksspielmonopols durch die Umsetzung europarechtlicher Erfordernisse.

Mehr Spielerschutz ist durch österreichweite einheitliche Standards bei Automatensalons gewährleistet und eine 100-prozentige und verpflichtende Anbindung aller Automaten an das Bundesrechenzentrum gewährleistet. Das bringt Kontrolle bei den Automaten und bedeutet das Ende von mehr als 5.000 illegalen Automaten.

Um eine lückenlose Aufsicht zu gewährleisten, wird eine SOKO Glücksspiel eingerichtet, die die neuen Standards bei den Automaten kontrolliert und durch die Anbindung aller Automaten beim Bundesrechenzentrum gegen illegales Glücksspiel endlich wirkungsvoll vorgehen kann.

Und zudem wird die Sportförderung durch das neue Glücksspielgesetz besser abgesichert. Bisher waren 40 Millionen garantiert, im Regierungsprogramm waren 60 Millionen festgelegt. Es wird mehr Geld für den Sport geben als die 60 Millionen. Nun soll die Situation ein Ende haben, dass es auch für den Sport ein Glücksspiel ist, wieviel Geld er tatsächlich bekommt.

Mit diesem Gesetz gehören wir in Europa zu den Ländern mit den strengsten Spielerschutzstandards.
Um bestmöglichen Spielerschutz zu gewährleisten, wird zudem durch das BMF eine Stelle für Suchtprävention und Suchtberatung unter Beiziehung von Gesundheits- und Konsumentenschutz eingerichtet.

Neue Standards setzt das neue Gesetz auch beim Thema Poker, das erstmals klar geregelt ist. Durch eine ausdrückliche Erwähnung von Poker im Gesetz wird nun nicht nur gesetzlich klar ausgeschildert, dass es sich auch bei Poker um ein Glücksspiel handelt. Damit wird Höchstgerichtsjudikatur endlich umgesetzt.

Poker kann somit künftig in 15 Spielbanken (Casinos) gespielt werden. Die Spielbanken bleiben nach der Novelle die einzigen großen Glücksspiel-Spielstätten. Zusätzlich soll es jedoch eine eigene Pokersalon-Lizenz zum ausschließlichen Betrieb für Pokerspiele ohne Bankhalter geben.

Ich will nach mehr als einem Jahr Verhandlungen mit Ländervertretern, der Wirtschaftskammer, Konsumentenschützern und Vertretern des Sports gemeinsam mit Staatssekretär Andreas Schieder, der für die SPÖ die Verhandlungen führt, im April das Gesetz in den Ministerrat einbringen.

Bei der Präsentation der Ziele des neuen Glücksspielgesetzes (C) BMF

24. März 2010: Gemeinsames Vorgehen gegen Steuersünder

Seit wenigen Wochen gibt es im Eidgenössischen Finanzdepartement (Schweizer Finanzministerium) einen eigenen Staatssekretär für internationale Finanzfragen. Mit Dr. Michael Ambühl hat diese verantwortungsvolle Aufgabe ein erfahrener Diplomat übernommen, der beispielsweise die Verhandlungen der USA über die weitere Vorgehensweise bei der Großbank UBS die Führung führte.

Sein erster offizieller Arbeitsbesuch führte den neuen Staatssekretär nach Wien. Gemeinsam mit Liechtenstein und Luxemburg waren es vor allem Österreich und die Schweiz, die im vergangenen Jahr bei der Verbesserung des Informationsaustausches bei Steuersündern intensiv zusammengearbeitet haben.

Wichtig dabei war unserer Bundesregierung wie auch dem Schweizer Bundesrat die Balance zwischen dem Recht des Staates auf Steuereinhebung und dem Recht des Bürgers auf Schutz der Privatsphäre zu wahren. In Österreich konnten wir das Bankgeheimnis für Österreicher erhalten und gleichzeitig den Kampf gegen Steuersünder verbessern.

In meinem Gespräch mit Ambühl vereinbarten wir eine weitere, enge Zusammenarbeit auch beim Thema Zinsen-Richtlinie der Europäischen Union, die seit einigen Monaten in Diskussion steht.

Mit dem Schweizer Finanzstaatssekretär Michael Ambühl (C) HBF

 

23. März 2010: Unterstützung für den Friedenslauf

Unter dem Motto „ich laufe … du spendest … wir helfen“ findet heuer am 24. April zum neunten Mal der österreichische Friedenlauf statt. Teilnehmer unterstützen dabei ausgewählte Hilfsprojekte für Kinder und Jugendliche – eines der Projekte heuer ist das „Day-Care-Zentrum“ in Sri Lanka.

Hier werden Kinder und Jugendliche betreut, die von der Tsunami-Katastrophe traumatisiert sind. Der „laufende Friedensbotschafter“ Michael Dorfstätter überreichte Finanzminister Josef Pröll und mir ein Friedenslauf-T-Shirt als sichtbares Zeichen unseres Engagements für diese wertvolle Initiative des Österreichischen Jugendrotkreuzes. Mitläufer können sich unter www.friedenslauf.at anmelden.

Mit Finanzminister Josef Pröll und den Organisatoren des Friedenslauf Michael Dorfstätter und Michael Lagler (C) ÖVP

21. März 2010: Großer Erfolg für Österreichs Adler

Das österreichische Team hat seinen Weltmeister-Titel bei der Skiflug-WM im slowenischen Planica erfolgreich verteidigt.

Beeindruckende Kulisse: die Skiflugschanze in Planica (C) Dieter Mörtl

Das rotweißrote Quartett mit Wolfgang Loitzl, Thomas Morgenstern, Martin Koch und Gregor Schlierenzauer – der am Samstag im Einzelbewerb Silber holte – ging nach den zweiten Springer in Führung und ließ sich diese auch nicht mehr nehmen. Für die ÖSV-Springer war dies ein schönes Ende einer überaus erfolgreichen Saison.

Besonders mit Morgi und Schlieri, die ich persönlich kenne, habe ich mich über den tollen Erfolg unserer Ski-Adler gefreut.

Mit Thomas Morgenstern in Planica (C) Dieter Mörtl

Mit Gregor Schlierenzauer in Planica (C) Dieter Mörtl

21. März 2010: Herzliche Gratulation den erfolgreichen Wahlkämpfern der steirischen Volkspartei

In 540 Gemeinden in der Steiermark fanden mit Spannung erwartete Gemeinderatswahlen statt. Die Volkspartei mit dem steirischen Chef Hermann Schützenhöfer konnte hier durch beachtliche Zugewinne den größten Abstand zur SPÖ erreichen, den es jemals gab. Nicht nur, dass die steirische Volkspartei ihren Abstand zur SPÖ vergrößern konnte, es gelang auch, dass in einigen Gemeinden die SPÖ-Hoheit nach Jahrzehnten beendet wurde.

Die insgesamt 793.469 Wahlberechtigten bescherten der steirischen Volkspartei ein beachtliches Wahlergebnis. So gab es für die Sozialdemokraten in den Hochburgen in der Mur-Mürz-Furche und in den Industriestädten der Steiermark schwere Verluste: In Bruck verlor die SPÖ 12,19 Prozentpunkte, in Knittelfeld 8,44 Prozentpunkte, in Judenburg 7,03 Prozentpunkte, in Mürzzuschlag 5,14 Prozentpunkte und in Kapfenberg sogar mehr als 20 Prozentpunkte.

Der Volkspartei mit Hermann Schützenhöfer an der Spitze und den engagierten und bürgernahen Gemeinderäten und Bürgermeistern ist es gelungen, den Abstand zwischen ÖVP und SPÖ von nur wenigen Stimmen 2005 auf mit über sieben Prozentpunkte auf einen Rekordstand zu bringen. Damit ist die Aufholjagd für die kommende Landtagswahl eröffnet.

In meiner Heimatgemeinde haben wir ein Mandat gewonnen, liegen nun bei 79,39 Prozent und stellen 13 von 15 Gemeinderäten. Eine der Gemeinderätinnen ist wie bisher meine Frau Franziska. Im Bezirk konnten wir uns auf mehr als 64 Prozent verbessern und stellen nun 445 von 664 Gemeinderäten.

Was mich besonders freut ist, dass in der Gemeinde Dechantskirchen (plus 17 Prozent) die erste Bürgermeisterin des Bezirkes, Waltraud Schwammer, drei Mandate gewinnen konnte und nun 11 von 15 Gemeinderäten stellt.

Und mein langjähriger Zimmerkollege aus meiner Studentenzeit, Bernhard Spitzer, der mit mir gemeinsam in der jungen ÖVP gearbeitet hat, konnte in Vorau, wo ich geboren bin, ebenfalls drei Mandate gewinnen (16 Prozent plus). Er hält nun 11 von 15 Gemeinderäten.

Ich gratuliere den vielen Siegern dieses Wahlsonntags.

19. März 2010: Bilaterale Beziehungen mit Montenegro ausbauen

Zwar hat Montenegro, das sich 2006 von Serbien abgespalten hat, nur knapp 700.000 Einwohner, trotzdem ist es ein wichtigstes Land für die österreichische Exportwirtschaft. Mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 256,8 Millionen Euro sind wir unter den Top 5 Investoren.

Die österreichischen Exporte erreichten im Jahr 2008 den Rekordwert von 77,5 Millionen Euro. Zwar litten auch sie unter der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise – der Weg zeigt aber wieder steil nach oben. Firmen wie Alpine, Porr, Strabag, Glock, Vaith, Erste Bank, Grawe oder Uniqua sind in Montenegro stark präsent.

Bei meinen Gesprächen mit Europaministerin Gordana Djurovic, Wirtschaftsminister Branko Vujovic, Finanzminister Igor Luksic und Zentralbank-Gouverneur Ljubisa Krgovic betonte ich, dass ich für Montenegro eine europäische Perspektive für bedeutend halte.

Mit Europaministerin Gordana Djurovic (2. von rechts) bei einem Empfang der österreichischen Botschaft (C) Sven Pöllauer

MIt Wirtschaftsminister Branko Vujovic (C) Sven Pöllauer

Mit Finanzminister Igor Luksic (C) Sven Pöllauer

MIt Notenbank-Gouverneur Ljubisa Krgovic (C) Sven Pöllauer

Die Europäische Kommission wird im Herbst eine Stellungnahme über den Kandidatenstatus von Montenegro herausgeben, darüber konnte ich ausführlich mit dem Botschafter der Europäischen Kommission in Podgorica, dem Österreicher Leopold Maurer, sprechen. Mit einer aktiven und konstruktiven Nachbarschaftspolitik trägt das Land zur Stabilität in der Region bei – ein Umstand der in der Europäischen Union, sowie international wahrgenommen und anerkannt wird. 

Besonders interessant war für mich auch das Treffen mit den Vertretern des Koordinationsbüros der ADA und den Projektverantwortlichen für die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit. Im Bereich des Tourismus und der höheren Bildung leistet Österreich hier hervorragende Arbeit zur Unterstützung Montenegros. Auch unsere Aktivität im „Twinning“-Bereich kann sich sehen lassen. Von 12 EU-weit ausgeschriebenen Twinning-Projekten gewann Österreich 5 – damit sind wir „Twinning-Meister“.

 

15. März 2010: Top-Leistungen der Finanzverwaltung in Oberösterreich

Im Rahmen meiner Tour durch die Finanzämter habe ich in Wels und Steyr Station gemacht: In Wels gibt es einen besonders erfreulichen Anlass: Dort habe ich den Doppelweltmeister und Silbermediallengewinner im Crosslauf und 10-km-Gehen bei der Weltmeisterschaft der M 40 (Masters) in Kanada, Markus Reifinger, geehrt. Reifinger ist im Infocenter am Standort Grieskirchen beschäftigt. Wir alle sind stolz über seinen großartigen sportlichen Erfolg und haben auch ausführlich über seine Erfahrungen in der Finanzverwaltung gesprochen. Reifinger und seine 101 Kollegen am Standort Grieskirchen Wels betreuen ein riesiges Einzugsgebiet: 219.600 Einwohner, 20.900 Betriebe und insgesamt 71 Gemeinden fallen in die Zuständigkeit dieses Finanzamtes.

Mit Doppelweltmeister Markus Reifinger und FA-Vorstand Franz Jaksch (C) Sven Pöllauer

Immer für den Kunden da - im Finanzamt Wels (C) Sven Pöllauer

Im Anschluß besuchte ich den Standort Steyr des Finanzamtes Kirchdorf Perg Steyr.

74 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind am Standort Steyr beschäftigt, 38 am Standort Perg und 45 arbeiten am Standort Kirchdorf. Die Arbeit, die die insgesamt 157 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an allen drei Standorten täglich leisten ist besonders hervorzuheben. Denn die Bearbeitungsdauer einer Arbeitnehmerveranlagung am Finanzamt Kirchdorf Perg Steyr sank im vergangenen Jahr auf 13,8 Tage, für Familienbeihilfen betrug die Bearbeitungsdauer sogar nur 12,8 Tage. Damit zählt das Finanzamt zu jenen, bei denen die Bearbeitungsdauer österreichweit am kürzesten ist.

In Steyr mit Finanzamts-Vorstand Walter Littringer und Nationalratsabgeordneten Johann Singer (C) Sven Pöllauer

 

14. März 2010: „Im Zentrum“-Diskussion über die Zukunft des Landes

Bei der ORF-Diskussion „Im Zentrum“ mit Ingrid Thurnher habe ich mich in hochkarätiger Runde damit auseinander gesetzt, wie sich die momentane budgetäre Situation im Land auf die Österreicherinnen und Österreicher auswirkt.

Mir war es dabei wichtig, in der Diskussion mit Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek, GPA-Chef Wolfgang Katzian, IV-Chef Veit Sorger, WIFO-Budgetexpertin Margit Schratzenstaller und der alleinerziehenden Mutter Margit Picher zu betonen, dass es uns darum geht, dass Österreich in Europa vorne bleibt: Denn Österreich steht innerhalb der EU gut da, beispielsweise haben wir hinter den Niederlanden die geringste Arbeitslosigkeit.

Doch Nationalbank-Gouverneur Nowotny hat ein wichtiges Szenario in der Pressestunde erklärt: Während die Krise weltweit überwunden ist, ist sie das in Europa nicht. 2010 wird das weltweite Wachstum laut Nationalbank bei 3,5 Prozent liegen. In der EU wird es aber nur bei 0,8 Prozent sein, Österreich steht mit 1,5 Prozent hier relativ gut da. Das zeigt, wie schwierig die Situation in Europa ist. Wir sind hier im 3. Krisenjahr, während in anderen Regionen der Welt das Jahr 1 nach der Krise angebrochen ist. Um Österreich vorne in Europa zu halten reagieren wir jetzt. Hier müssen alle einen Beitrag leisten.

Der Konsolidierungsweg, den Finanzminister Josef Pröll eingeschlagen hat, sieht so aus, dass 60 Prozent der Konsolidierung – also der Großteil – über Einsparungen bewältigt werden. Aber 40 Prozent müssen über neue Steuern konsolidiert werden. Im ersten Schritt geht es jetzt darum mit allen Ministern und den Ländern Einsparungspotenziale zu erarbeiten.

Die Verwaltungsreform bietet für viele Ministerien und für die Länder eine gute Basis, wo gespart werden kann. Im Rahmen der Verwaltungsreform haben wir eine Reihe von Empfehlungen für Einsparungen erarbeitet. Der Rechnungshof hat in seinem Jahrestätigkeitsbericht 2009 festgehalten, dass allerdings bisher nur die Hälfte von 662 an die Ministerien ergangenen Empfehlungen umgesetzt worden sind. Gemeinsam mit den Ministerien aller Ressorts werden wir über den Sommer ausarbeiten, wo gespart werden kann. Hier wird kein Minister alleine gelassen. Diese Kraftanstrengung können wir nur gemeinsam bewältigen.

Bei der Frage, welche neuen Steuern es geben wird stehen zwei Eckpunkte fest: Erstens soll die Bankensteuer rund 500 Millionen Euro zurück ins Budget bringen. Und es soll zu einer Ökologisierung des Systems kommen, so wie es die OECD aber auch das WIFO in ihren jüngsten Berichten empfohlen haben. Diese Ökologisierung muss natürlich breit angelegt sein und darf nicht nur die Mineralösteuer beinhalten, hier müssen sämtliche fossilen Brennstoffe einbezogen werden. Die Ökologisierung muss neben einem Beitrag für das Budget auch einen Spielraum für die Entlastung des Faktors Arbeit bringen – also „green jobs“ fördern.

Bis zum Herbst werden wir alle notwendigen Maßnahmen zusammengestellt haben.

13. März 2010: 9:0 für Bürgermeister Grassl

Er war mit 26 Jahren im Jahr 1986 der jüngste Bürgermeister in Österreich, mittlerweile steht es 9:0 für ihn als Bürgermeister: Hermann Grassl ist nun seit fast 24 Jahren Bürgermeister in Hartl bei Kaindorf. Am Wochnenende feierte er mit zahlreichen Freunden und Wegbegleitern im Gemeindezentrum von Hartl seinen 50. Geburtstag, zu dem ich ihm sehr herzlich gratulierte.

Mit Nationaratsabgeordneten Jochen Pack, Landtagsabgeordneten Franz Riebenbauer sowie Hermann Grassl mit seiner Ehefrau Maria (C) Büro StS

13. März 2010: Historischer Rekord bei gefälschten Produkten in Österreich

2.516 Mal beschlagnahmten Zollbeamte im vergangenen Jahr gefälschte Produkte. Das ist ein Anstieg um beinahe 50 Prozent im Vergleich zu 2008, als die Zahl der Fälle bei 1.712 lag. Damit ist die Produktpiraterie in Österreich auf einem historischen Höchststand.

Durch die hervorragende Arbeit unserer 1.000 Zollbeamten ist es zu dieser riesigen Zahl von Aufgriffen gekommen. Der Grund für die starke Zunahme an Fällen ist jedenfalls auch die Wirtschaftskrise. Hier versuchen Menschen am falschen Platz zu sparen. Denn bei Medikamenten können gefälschte Produkte stark gesundheitsgefährdend sein.

Den größten Anteil an Fälschungen haben Arzneimittel. Hier wurden im vergangenen Jahr 593 Sendungen mit 27.095 Stück beschlagnahmt. Zum Vergleich: Im Jahr 2005 war es erst eine einzige Sendung mit 55 Stück Arzneimitteln, die von den Zollbehörden sichergestellt wurde. Die „Hitliste“ der gefälschten Arzneimittel wird von Potenzmitteln, Diätpillen und Haarwuchspräperaten angeführt. Die überwiegende Anzahl stammt aus Indien.

Beliebte Artikel bei den Fälschern sind zudem Bekleidung, Accessoires, Schuhe, Uhren, *** sowie Mobiltelefone. Bei technischen Geräten geraten mittlerweile gefälschte Produkte in den Umlauf, von denen die Originale noch nicht einmal auf dem Markt sind.

Insgesamt betrug der Originalwert der sichergestellten Waren im vergangenen Jahr 16 Millionen Euro und liegt damit wieder bei dem Wert von 2007. Zum Vergleich: Im Jahr 2008 war der Originalwert durch Massensicherstellungen bei Uhren und *** und Bekleidung auf 83 Millionen Euro hochgeschnellt. Der Großteil der gefälschten Produkte stammt aus China (64,08 Prozent der Fälle). Danach folgt Indien als Herkunftsland, 80 Prozent der aufgegriffenen Fälschungen stammen aus dem asiatischen Raum.

Beliebtestes Beförderungsmittel der Produktpiraten ist mittlerweile die Post: 88,97 Prozent der Fälle wurden im vergangenen Jahr mit der Post geschickt – der Grund dafür ist die starke Nutzung des Internet für den Verkauf von Fälschungen. Die Post als Beförderungsart ist auch die Ursache warum die Zahl der gefälschten sichergestellten Artikel von 619.897 im Jahr 2008 auf 416.263 Stück im Jahr 2009 zurückgegangen ist. Denn per Post werden kleinere Mengen befördert, als mit dem LKW.

Zusammengefasst werden alle Details zur Produktpiraterie in Österreich im neuen Produktpiraterie-Bericht 2009, der vom Finanzministerium erstellt wurde.

2516 Mal wurden 2009 gefälschte Produkte beschlagnahmt - ein großer Erfolg für den österreichischen Zoll (C) BMF