30. März 2017: Delegation der ÖVP St. Stefan im Rosental im Parlament

Sichtlich beeindruckt zeigten sich die rund 40 Mitglieder der ÖVP St. Stefan im Rosental aus meinem Wahlkreis Oststeiermark über die historischen Räumlichkeiten des Parlamentsgebäudes. Neben einem Gespräch über aktuelle bundespolitische Themen und der Besichtigung des Hauses konnte die Gruppe mit Bürgermeister Johann Kaufmann an der Spitze auch die aktuelle Nationalratssitzung von der Besuchergalerie aus live mitverfolgen.

Die Volkspartei ist in der Marktgemeinde die mit Abstand stärkste politische Kraft und stellt Bürgermeister, den ersten Vizebürgermeister, Gemeindekassier sowie 12 der 21 Gemeinderäte. Im Rahmen der Gemeindestrukturreform 2015 wurde St. Stefan mit der ehemaligen Gemeinde Glojach vereinigt und hat nun rund 4.000 Einwohner.

(c) ÖVP Klub

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29. März 2017: 70 Senioren aus Pöllauberg im Parlament

Der Seniorenbund im bekannten Wallfahrtsort Pöllauberg ist eine der aktivsten Seniorengruppen im gesamten Bezirk Hartberg-Fürstenfeld. Die von Obmann Alexander Schirnhofer geführte Ortsgruppe bietet ihren rund 140 Mitgliedern mit zahlreichen Ausflügen, monatlichen Treffen und Veranstaltungen wie dem Seniorenkränzchen oder der Weihnachtsfeier ein attraktives Jahresprogramm. Der jüngste Ausflug führte die 70-köpfige Gruppe aus der Oststeiermark in der vergangenen Woche ins Parlament nach Wien, wo ich sie in der Säulenhalle begrüßte.

Bei der anschließenden Führung durch das Parlamentsgebäude imponierte meinen Gästen besonders der historische Sitzungssaal, der noch in seiner ganzen Pracht erhalten ist. Dieser wird heute nur mehr für Sitzungen der Bundesversammlung sowie für Festveranstaltungen und Gedenksitzungen genutzt.

(c) ÖVP Klub

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29. März 2017: ÖVP Rohrbach an der Lafnitz besuchte mich im Parlament

Eine Delegation der ÖVP-Ortspartei Rohrbach an der Lafnitz, angeführt von Gemeindekassier Josef Zingl, besuchte mich heute im Parlament. Im Rahmen eines Gespräches berichtete ich über aktuelle bundespolitische Entwicklungen wie etwa das Integrationsgesetz, der Fremdenrechtsreform oder die Anpassung der Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder.

Anschließend besichtigten die Gemeindevertreter und Funktionäre alle historischen Räumlichkeiten des Hohen Hauses, wie etwa den Historischen Sitzungssaal und verfolgten zum Abschluss des Besuches noch die heutige Nationalratssitzung auf der Besuchergalerie mit. Rohrbach an der Lafnitz liegt in meinem Heimatbezirk Hartberg-Fürstenfeld und wurde im Zuge der Gemeindestrukturreform 2015 um die ehemalige Gemeinde Eichberg sowie Teilen der ehemaligen Gemeinde Schlag bei Thalberg, meiner ehemaligen Heimatgemeinde, erweitert.

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29. März 2017: PTS Friedberg erlebte Nationalratssitzung live!

Die Polytechnischen Schulen sind ein wichtiger Bestandteil des österreichischen Bildungssystems und bieten Jugendlichen eine ideale Vorbereitung auf das Berufsleben. Eine Besonderheit stellen die Praxistage in regionalen Betrieben dar, um die Berufswahl und die Wahl des passenden Lehrbetriebes zu erleichtern. 33 Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte der PTS Friedberg mit Dipl.-Päd. Karin Thiesz an der Spitze begrüßte ich heute im Parlament, wo ich ihnen den politischen Alltag im Hohen Haus näherbrachte. Nach einer Führung konnte die Gruppe aus dem Bezirk Hartberg-Fürstenfeld noch die aktuelle Nationalratssitzung live auf der Besuchergalerie miterleben.

(c) ÖVP Klub

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29. März 2017: Sebastian Kurz macht die richtige Politik für Österreich

Im Rahmen meiner Rede in der heutigen Nationalratssitzung betonte ich, dass Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz das Richtige für unser Land und die Bevölkerung tut. Deswegen genießt er auch das höchste Vertrauen der Österreicherinnen und Österreicher und ist die klare Nummer eins der österreichischen Politik, wie ein Blick auf Umfragen und Medienberichterstattung deutlich zeigt.

Es ist richtig, dass Sebastian Kurz sich etwa für das Vollverschleierungsverbot, für Sozialhilfeleistungen für Nicht-Österreicher erst nach fünf Jahren, die Anpassung der Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder oder auch den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei eingesetzt hat. Es war die ÖVP, die Anfang des Jahres 2016 vor dem Hintergrund der Migrationsströme den Kurs des Grenzensetzens eingeschlagen hat und so in Österreich und Europa wichtige Impulse gesetzt hat.

Wie etwa bei der Schließung der Westbalkan-Route, die Außenminister Sebastian Kurz mitinitiiert hat. Diese Schließung war eine fundamentale Maßnahme, um eine Wiederholung der Flüchtlingswellen des Jahres 2015 zu verhindern. Die Flüchtlingsankünfte sind dadurch von zuvor 15.000 auf weniger als 1.000 pro Tag gesunken und das ‚Durchwinken‘ und der damit einhergehende Ausnahmezustand in Transitstaaten und Zielländern hat damit ein Ende gefunden.

Auch beim gestern im Ministerrat beschlossenen Integrationsgesetz war Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz federführend. Das zeigt einmal mehr, dass Sebastian Kurz auf Taten statt auf Worte setzt. So wird mit dem Integrationsgesetz beispielsweise das Deutschkursangebot gesetzlich abgesichert und die Verweigerung der Teilnahme an Deutsch- und Wertekursen mit der Kürzung von Sozialleistungen sanktioniert. Mindestsicherungsbezieher sollen am gesellschaftlichen Leben teilhaben und künftig dazu verpflichtend gemeinnützige Tätigkeiten ausüben.

Das Verbot von Koran-Verteilaktionen durch Salafisten und das Verbot der Vollverschleierung ist zudem ein starkes Signal für unsere Leitkultur und gegen Parallelgesellschaften. Sebastian Kurz hat viel in Bewegung gesetzt und erreicht. Für seine Arbeit verdient er die volle Unterstützung des Parlaments.