30. März 2017: Delegation der ÖVP St. Stefan im Rosental im Parlament

Sichtlich beeindruckt zeigten sich die rund 40 Mitglieder der ÖVP St. Stefan im Rosental aus meinem Wahlkreis Oststeiermark über die historischen Räumlichkeiten des Parlamentsgebäudes. Neben einem Gespräch über aktuelle bundespolitische Themen und der Besichtigung des Hauses konnte die Gruppe mit Bürgermeister Johann Kaufmann an der Spitze auch die aktuelle Nationalratssitzung von der Besuchergalerie aus live mitverfolgen.

Die Volkspartei ist in der Marktgemeinde die mit Abstand stärkste politische Kraft und stellt Bürgermeister, den ersten Vizebürgermeister, Gemeindekassier sowie 12 der 21 Gemeinderäte. Im Rahmen der Gemeindestrukturreform 2015 wurde St. Stefan mit der ehemaligen Gemeinde Glojach vereinigt und hat nun rund 4.000 Einwohner.

(c) ÖVP Klub

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29. März 2017: 70 Senioren aus Pöllauberg im Parlament

Der Seniorenbund im bekannten Wallfahrtsort Pöllauberg ist eine der aktivsten Seniorengruppen im gesamten Bezirk Hartberg-Fürstenfeld. Die von Obmann Alexander Schirnhofer geführte Ortsgruppe bietet ihren rund 140 Mitgliedern mit zahlreichen Ausflügen, monatlichen Treffen und Veranstaltungen wie dem Seniorenkränzchen oder der Weihnachtsfeier ein attraktives Jahresprogramm. Der jüngste Ausflug führte die 70-köpfige Gruppe aus der Oststeiermark in der vergangenen Woche ins Parlament nach Wien, wo ich sie in der Säulenhalle begrüßte.

Bei der anschließenden Führung durch das Parlamentsgebäude imponierte meinen Gästen besonders der historische Sitzungssaal, der noch in seiner ganzen Pracht erhalten ist. Dieser wird heute nur mehr für Sitzungen der Bundesversammlung sowie für Festveranstaltungen und Gedenksitzungen genutzt.

(c) ÖVP Klub

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29. März 2017: ÖVP Rohrbach an der Lafnitz besuchte mich im Parlament

Eine Delegation der ÖVP-Ortspartei Rohrbach an der Lafnitz, angeführt von Gemeindekassier Josef Zingl, besuchte mich heute im Parlament. Im Rahmen eines Gespräches berichtete ich über aktuelle bundespolitische Entwicklungen wie etwa das Integrationsgesetz, der Fremdenrechtsreform oder die Anpassung der Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder.

Anschließend besichtigten die Gemeindevertreter und Funktionäre alle historischen Räumlichkeiten des Hohen Hauses, wie etwa den Historischen Sitzungssaal und verfolgten zum Abschluss des Besuches noch die heutige Nationalratssitzung auf der Besuchergalerie mit. Rohrbach an der Lafnitz liegt in meinem Heimatbezirk Hartberg-Fürstenfeld und wurde im Zuge der Gemeindestrukturreform 2015 um die ehemalige Gemeinde Eichberg sowie Teilen der ehemaligen Gemeinde Schlag bei Thalberg, meiner ehemaligen Heimatgemeinde, erweitert.

(c) ÖVP Klub

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29. März 2017: PTS Friedberg erlebte Nationalratssitzung live!

Die Polytechnischen Schulen sind ein wichtiger Bestandteil des österreichischen Bildungssystems und bieten Jugendlichen eine ideale Vorbereitung auf das Berufsleben. Eine Besonderheit stellen die Praxistage in regionalen Betrieben dar, um die Berufswahl und die Wahl des passenden Lehrbetriebes zu erleichtern. 33 Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte der PTS Friedberg mit Dipl.-Päd. Karin Thiesz an der Spitze begrüßte ich heute im Parlament, wo ich ihnen den politischen Alltag im Hohen Haus näherbrachte. Nach einer Führung konnte die Gruppe aus dem Bezirk Hartberg-Fürstenfeld noch die aktuelle Nationalratssitzung live auf der Besuchergalerie miterleben.

(c) ÖVP Klub

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29. März 2017: Sebastian Kurz macht die richtige Politik für Österreich

Im Rahmen meiner Rede in der heutigen Nationalratssitzung betonte ich, dass Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz das Richtige für unser Land und die Bevölkerung tut. Deswegen genießt er auch das höchste Vertrauen der Österreicherinnen und Österreicher und ist die klare Nummer eins der österreichischen Politik, wie ein Blick auf Umfragen und Medienberichterstattung deutlich zeigt.

Es ist richtig, dass Sebastian Kurz sich etwa für das Vollverschleierungsverbot, für Sozialhilfeleistungen für Nicht-Österreicher erst nach fünf Jahren, die Anpassung der Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder oder auch den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei eingesetzt hat. Es war die ÖVP, die Anfang des Jahres 2016 vor dem Hintergrund der Migrationsströme den Kurs des Grenzensetzens eingeschlagen hat und so in Österreich und Europa wichtige Impulse gesetzt hat.

Wie etwa bei der Schließung der Westbalkan-Route, die Außenminister Sebastian Kurz mitinitiiert hat. Diese Schließung war eine fundamentale Maßnahme, um eine Wiederholung der Flüchtlingswellen des Jahres 2015 zu verhindern. Die Flüchtlingsankünfte sind dadurch von zuvor 15.000 auf weniger als 1.000 pro Tag gesunken und das ‚Durchwinken‘ und der damit einhergehende Ausnahmezustand in Transitstaaten und Zielländern hat damit ein Ende gefunden.

Auch beim gestern im Ministerrat beschlossenen Integrationsgesetz war Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz federführend. Das zeigt einmal mehr, dass Sebastian Kurz auf Taten statt auf Worte setzt. So wird mit dem Integrationsgesetz beispielsweise das Deutschkursangebot gesetzlich abgesichert und die Verweigerung der Teilnahme an Deutsch- und Wertekursen mit der Kürzung von Sozialleistungen sanktioniert. Mindestsicherungsbezieher sollen am gesellschaftlichen Leben teilhaben und künftig dazu verpflichtend gemeinnützige Tätigkeiten ausüben.

Das Verbot von Koran-Verteilaktionen durch Salafisten und das Verbot der Vollverschleierung ist zudem ein starkes Signal für unsere Leitkultur und gegen Parallelgesellschaften. Sebastian Kurz hat viel in Bewegung gesetzt und erreicht. Für seine Arbeit verdient er die volle Unterstützung des Parlaments.

27. März 2017: Arbeitsgespräch mit dem Botschafter von Katar

Heute bin ich mit dem Botschafter von Katar, Sheikh Ali Bin Jassim Al-Thani, zu einem Arbeitsgespräch zusammengetroffen. Dabei stand die weitere Vertiefung der diplomatischen Beziehungen unserer Länder im Fokus. Vor allem für unsere heimische Wirtschaft ist Katar ein wichtiger Partner – viele österreichische Unternehmen exportieren in das Emirat am Persischen Golf oder führen vor Ort Infrastrukturprojekte aus.katar2

23. März 2017: Konferenz „OSCE security policy – female perspectives“

Bei der heute im Parlament stattfindenden Konferenz „OSCE security policy – female perspectives“ standen die Fragen nach der Rolle von Frauen bei der Konfliktverhütung und im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus im Fokus.
Ebenfalls diskutiert wurde der Anteil von Frauen an einer nachhaltigen und stabilen Friedensordnung in der OSZE und die Herausforderungen durch eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur in Europa. (Fotos: Parlamentsdirektion/Zinner)

Gruppenfoto der Delegierten

Gruppenfoto der Delegierten

Österreichische Delegation von links: Nationalratsabgeordneter Roman Haider (F), Klubobmann Reinhold Lopatka (V), Nationalratsabgeordnete Aygül Berivan Aslan (G)

Österreichische Delegation von links: Nationalratsabgeordneter Roman Haider (F), Klubobmann Reinhold Lopatka (V), Nationalratsabgeordnete Aygül Berivan Aslan (G)

22. März 2017: Ortsparteitag der ÖVP Rohr bei Hartberg

In diesen Wochen finden in allen steirischen Gemeinden ÖVP-Ortsparteitage statt – auch in meinem Heimatbezirk Hartberg-Fürstenfeld, wo ich in diesem Rahmen derzeit viele Kommunen besuche. Wie etwa in Rohr bei Hartberg, wo Bürgermeister Jürgen Peindl beim Ortsparteitag von den Delegierten in seiner Funktion als Ortsparteiobmann wiedergewählt wurde. Rohr bei Hartberg setzt auf Lebensqualität und die Vorzüge von Klein- und Mittelbetrieben und bietet Unternehmen äußerst kostengünstige und voll aufgeschlossene Gewerbeflächen. Rund 90 Gewerbetreibende sind in der Gemeinde aktiv, zu der seit der Gemeindefusion auch die ehemalige Gemeinde Wörth an der Lafnitz gehört.

Auch in der Gemeinde Schäffern im Nordosten des Bezirkes war ich kürzlich zu Gast. Die Volkspartei ist hier stark in der Bevölkerung verankert: Bei der Gemeinderatswahl 2015 war die ÖVP mit 88 Prozent und 14 von 15 Mandaten die stärkste ÖVP-Gemeinde in der Steiermark. Für Bürgermeister Thomas Gruber, der als Ortsparteiobmann bestätigt wurde, und sein Team ist es ein großes Anliegen, die hohe Lebensqualität in der Gemeinde weiter auszubauen. Im Gespräch mit den Gemeindevertretern und Funktionären informierte ich mich über die aktuellen Arbeitsschwerpunkte, wie etwa die Errichtung eines Ortswärme-Systems, der Aufschließung von neuen Bauplätzen sowie Straßenbaumaßnahmen.

(c) ÖVP Rohr bei Hartberg

(c) ÖVP Rohr bei Hartberg

19. März 2017: Ortsparteitag der ÖVP St. Jakob im Walde

Beim Ortsparteitag der ÖVP St. Jakob im Walde im Landgasthaus Pink fand ein Generationswechsel statt. Bürgermeister Anton Doppler, seit 1995 Ortsparteiobmann, übergab seine Funktion an Gottfried Gletthofer, der von den mehr als 60 Delegierten gewählt wurde. Im Rahmen der Sitzung dankte ich Doppler für seinen jahrzehntelangen Einsatz für die Menschen in der Gemeinde und den Bezirk. Anton Doppler war in der steirischen Arbeiterkammer wie auch im Parlament in Wien für die Interessen der Arbeitnehmer aktiv.

Bei der Gemeinderatswahl 2015 konnte die ÖVP ihr Ergebnis in St. Jakob auf hohem Niveau weiter ausbauen und erreichte mit 77% das beste Ergebnis seit 1945. Doppler startete mit 397 ÖVP-Stimmen (SPÖ: 300 Stimmen) als Bürgermeister, bei der Wahl 2015 schaffte er 588 Stimmen, die SPÖ erreichte 169 Stimmen.

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

18. März 2017: Special Olympics World Winter Games 2017

Bis zum 25. März finden in der Steiermark die Special Olympics World Winter Games für Menschen mit intellektueller Beeinträchtigung statt. Unter dem Motto „Heartbeat for the world“ kommen rund 2.700 Athletinnen und Athleten aus 107 Nationen, 1.100 Trainer, 5.000 Familienmitglieder, 3.000 Freiwillige Helfer sowie tausende Fans in die „Grüne Mark“.

Graz, Schladming-Rohrmoos und Ramsau sind die Schauplätze des Großereignisses, bei dem Wettbewerbe in neun Sportarten ausgetragen werden. Der sportliche Wettkampf steht zwar im Mittelpunkt, aber bei den Special Olympics geht es um viel mehr: Nämlich Menschen mit intellektueller Beeinträchtigung in alle Bereiche der Gesellschaft zu integrieren.

Auf dem Foto u.a. mit dem 36-fachen Ski Alpin-Weltcupsieger Benjamin Raich, Sportbischof Alois Schwarz, der 37-fachen Ski Alpin-Weltcupsiegerin Marlies Raich und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer.

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