21. Dezember 2015: Besuch aus Oberösterreich

18 Schülerinnen und Schüler des BG/BRG Ramsauerstraße aus Linz besuchten mich im Parlament. Ich berichtete über den Alltag im Hohen Haus, meine parlamentarische Arbeit sowie aktuelle politische Herausforderungen. Es ist mir ein besonderes Anliegen, jungen Menschen die Räume näherzubringen, in denen unsere Gesetze beschlossen werden und sie für Politik zu begeistern.

(c) ÖVP Klub

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21. Dezember 2015: Polytechnische Schule Hartberg zu Gast im Hohen Haus

Über 40 Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte der Polytechnischen Schule Hartberg mit Direktorin Rosa Högel an der Spitze nutzten die letzten Schultage vor Weihnachten, um im Rahmen eines Wien-Tages das Parlament zu besuchen. Ich freute mich sehr über den Besuch – schließlich gibt es keinen besseren Ort, um jungen Menschen Sinn und Funktionsweise unserer Demokratie zu vermitteln.

Darüber hinaus konnte sich die Gruppe im Rahmen einer Führung von der einzigartigen Architektur des Hohen Hauses überzeugen. Begonnen bei der Säulenhalle, dem historischen Sitzungssaal bis hin zu den Plenarsälen von National- und Bundesrat erlebten meine jungen Gäste alle bedeutenden Räumlichkeiten hautnah.

(c) ÖVP Klub

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18. Dezember 2015: Jubiläum im Parlament

Über ein ganz spezielles Jubiläum – den 1.000 Besucher in dieser Legislaturperiode – konnte ich mich heute freuen, und zwar aus der Oststeiermark. Das Gymnasium Hartberg mit Mag. Andrea Handler und Mag. Reinhard Burndorfer war zu Gast und unter den 18 Schülerinnen und Schülern war schließlich die 1.000 Besucherin, die ich empfangen konnte. Lisbeth Prenner aus Pinggau zog das Los als 1.000 Besucherin und bekam von mir ein Buch überreicht.

Es ist mir ein großes Anliegen, das Hohe Haus für die Bürgerinnen und Bürger zu öffnen. Schließlich ist es eine zentrale Aufgabe eines Mandatars, den Menschen die Vorgänge im Parlament näher zu bringen und so Politik erlebbar zu machen. Insgesamt 37 Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis Oststeiermark, der die Bezirke Hartberg-Fürstenfeld, Südoststeiermark und Weiz umfasst, kamen in der aktuellen Gesetzgebungsperiode ins Parlament. Von Schulen, Vereinen, Betrieben, Gemeinderäten bis hin zu Seniorengruppen sind alle gesellschaftlichen Schichten vertreten.

Dabei ist es besonders wichtig, dass junge Menschen einen Einblick in den zentralen Ort der Demokratie in Österreich erhalten. Dies schlägt sich auch in den Besucherzahlen wieder, von denen mehr als die Hälfte Schülerinnen und Schüler der unterschiedlichsten Schultypen, von der Neuen Mittelschule, von Fachschulen, Berufsbildenden Höheren Schulen bis hin zu Berufsschulen sind. Nirgends kann man Sinn und Funktionsweise der Demokratie besser vermitteln als direkt am Ort des Geschehens: Deshalb lade ich jedes Jahr zu Schulbeginn alle Schulen meines Wahlkreises ein, das Hohe Haus zu besuchen.

Im Rahmen eines Besuches erhält jede Gruppe eine kostenlose Führung. Denn das Parlamentsgebäude beeindruckt nicht nur durch seine Architektur von außen, auch die historischen Räumlichkeiten im Inneren sind für alle Gäste ein Erlebnis. Das „Schmuckstück“ des Gebäudes stellt der Historische Sitzungssaal dar, wo zu Zeiten der Österreich-Ungarischen Monarchie das Abgeordnetenhaus des österreichischen Reichsrates tagte – im damaligen Vielvölkerstaat das erste multinationale Parlament der Welt. Als einer der wenigen Räumlichkeiten des Parlamentsgebäudes blieb der prachtvoll ausgestattete Saal von Kriegsschäden verschont und ist somit im Originalzustand erhalten.

Fixe Bestandteile jeder Führung sind darüber hinaus die Besichtigung der Plenarsäle von National- und Bundesrat und damit verbunden ein ausführlicher Einblick in den politischen Alltag im Hohen Haus. An Sitzungstagen des Nationalrates gibt es für alle Besucherinnen Besucher die Möglichkeit, die Sitzung von der Besuchergalerie aus live mitzuerleben und den Ausführungen der Abgeordneten zuzuhören.

(c) ÖVP Klub

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17. Dezember 2015: Hauptversammlung der ehemaligen ÖVP National- und Bundesräte

Die Vereinigung der ehemaligen National- und Bundesräte der ÖVP mit Verteidigungsminister a.D. Dr. Robert Lichal an der Spitze trifft sich jährlich im Dezember zur Hauptversammlung in den Räumlichkeiten des ÖVP-Parlamentsklubs. Die Sitzung bot den 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in vorweihnachtlicher Atmosphäre Gelegenheit für einen angeregten Gedankenaustausch und freundschaftliche Gespräche.

Im Rahmen der Hauptversammlung hatte ich auch die Möglichkeit, kurz Bilanz über das zu Ende gehende Jahr zu ziehen. 2015 war ein Jahr, in dem wir vor große Herausforderungen gestellt worden sind, aber auch vieles umgesetzt haben, etwa die Steuerreform. An Arbeit wird es uns aber auch im kommenden Jahr 2016 nicht mangeln, denn es gibt es genug zu tun: Ob in der Flüchtlingsfrage, bei der Bekämpfung des internationalen Terrors oder bei den großen Reformbrocken in der Sozialpolitik.

(c) ÖVP Klub

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11. Dezember 2015: Ehrung langjähriger Gemeinderäte in Greinbach

Die Gemeinde Greinbach zeichnete im Rahmen einer Festsitzung des Gemeinderates langjährige Gemeinderäte aus. Gemeinsam mit Bürgermeister Siegbert Handler und Bezirkshauptmann Max Wiesenhofer dankte ich den Geehrten für ihren Einsatz, mit dem sie entscheidend zur erfolgreichen Entwicklung meiner Heimatgemeinde beigetragen haben.

Im Zentrum des Festaktes stand Josef Posch, der insgesamt 25 Jahre im Gemeinderat tätig war, davon zehn Jahre als Gemeindekassier. Dafür wurde er mit dem Ehrenring und der Ehrennadel in Gold der Gemeinde und einem Ehrendiplom des Landes ausgezeichnet. Josef Haas erhielt für seinen 20-jährigen Einsatz im Gemeinderat die Ehrennadel in Gold und ebenfalls ein Ehrendiplom des Landes. Die Ehrennadel in Gold gab es darüber hinaus noch für Andreas Pöltl (5 Jahre im Gemeinderat) und Johanna Riegelbauer (1,5 Jahre im Gemeinderat).

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

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11. Dezember 2015: ÖVP-Klubenquete „Gesundheit ist nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts“

Wer will, dass der Sozialstaat auch in Zukunft die Qualität wie bisher hat, der muss rechtzeitig zu Änderungen bereit sein. Darum hält die ÖVP drei Sozialenqueten ab, um wichtige Themen einer bürgerlichen Sozialpolitik zu behandeln. Die erste Enquete Ende November hatte die Mindestsicherung, Ausbildungspflicht und Beschäftigung zum Inhalt.

Im Jänner wird das Thema Pensionen auf der Tagesordnung stehen: „Nachhaltige Reformen schaffen Sicherheit im Alter“. Denn die Pensionsausgaben sind von 2000 auf 2015 von 10,74 auf 20,17 Milliarden Euro gestiegen. Es besteht Handlungsbedarf.

Die zweite Enquete war heute. „Gesundheit ist nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts“ ist vor folgendem Hintergrund zu sehen: Allein von 2000 auf 2013 sind die öffentlichen Gesundheitsausgaben von 15,7 auf 26,2 Milliarden Euro angestiegen. Das sind mehr als 11 Milliarden Euro. Natürlich hat Österreich eines der leistungsfähigsten Gesundheitssysteme der Welt – NOCH. Doch ich bin unzufrieden und in Sorge, wenn ich mir die Entwicklungen ansehe, denn es knirscht in dem so sicher geglaubten Gebälk der Gesundheitsversorgung.

Es ist notwendig, rechtzeitig zu handeln, um vor allem ein Auseinanderklaffen der Bundesländer zu verhindern, habe ich auf negative Entwicklungen in Wien hingewiesen. Man kann es nicht gutheißen, dass beispielsweise die Angebote in vielen Wiener Spitälern reduziert werden: In Krankenhäusern über der Donau sind manche Fachrichtungen wie Dermatologie oder eine Augenabteilung überhaupt nicht mehr vorhanden. Vieles konzentriert sich auf das AKH.

Weiters muss ein Kassenpatient mit Krebsverdacht beispielsweise bis zu acht Wochen auf eine MRT-Untersuchung warten – oder er könne sich diese selbst leisten. Das führt zu einer Zwei-Klassen-Medizin, die man bisher vermeiden konnte. Von der Gesundheitsministerin erwarte ich mir Vorschläge zur Primärversorgung, wie sie auch im Regierungsprogramm enthalten sind. Ich fordere eine Aufwertung der Hausärzte und die Sicherung der ärztlichen Hausapotheken im ländlichen Raum. Immerhin hat der Nationalrat im Jahr 2013 einstimmig beschlossen, dass das Gesundheitsministerium bis 2015 eine Lösung vorlegen soll. Viel Zeit hat die Ministerin nicht mehr.ges enq

10. Dezember 2015: Friedliche Lösung des Syrien-Konflikts muss vorangetrieben werden

In meiner Rede im Rahmen der heutigen Nationalratssitzung betonte ich, dass es in Syrien eine rasche und friedliche Regelung des Konflikts braucht, um dem Land und seiner Bevölkerung wieder Sicherheit geben zu können. Nur so wird eine zukunftsträchtige Perspektive frei von Gewalt und Verfolgung vor Ort geschaffen. Genau dafür arbeitet auch Außenminister Sebastian Kurz. Ein wichtiger Schritt dabei ist es, den „Wiener Prozess“, den mit den Syrien-Gesprächen in Wien begonnenen Friedensprozess, unter aktiver Unterstützung Österreichs weiterzuführen.

Um die Flüchtlingsströme einzudämmen, haben sowohl die Sicherung der EU-Außengrenzen als auch die Hilfe direkt vor Ort Priorität. Es gilt deshalb, die Lebenssituation in den betroffenen Regionen zu verbessern und die Terrornetzwerke des Islamischen Staates (IS) zu zerschlagen, um Frieden herzustellen. Zudem ist es notwendig, dass sich Österreich im Rahmen der Vereinten Nationen an humanitären Hilfsprogrammen für die Menschen in Syrien und dem Irak beteiligt. Vor allem im stark umkämpften Kobane in Nordsyrien und im irakischen Singjal ist die Wiederherstellung der Sicherheit für die Bevölkerung ein Gebot der Stunde.

Es sind insbesondere Kurden, Jesiden und Christen, die als Minderheiten in den betroffenen Gebieten ausreichend Schutz und Versorgung benötigten. Eine im November unternommene Delegationsreise des österreichischen Nationalrates, an der auch ich teilnahm, führte in die Region Kurdistan-Irak. Das Bild der Situation der Flüchtlinge vor Ort war erschütternd. Auch die Situation der Christen ist in hohem Maße besorgniserregend. Von 150.000 Christen in der Region sind 100.000 Flüchtlinge. Besonders die Kurden stehen dort an vorderster Front im Kampf gegen die verbrecherischen Terrornetze des IS. Sie verdienen in ihrem Kampf, den sie auch für die freie Welt führen, unsere volle Solidarität.

Darüber hinaus gilt es, über die Zerschlagung des IS als Terrororganisation hinaus auch umfassende Maßnahmen gegen dessen radikal-islamistische Ideologie und zur Bekämpfung von Radikalisierung zu setzen. Außenminister Sebastian Kurz hat diesbezüglich bereits im Herbst 2014 vor der Radikalisierung Jugendlicher zum Jihad im Internet gewarnt und einen fünf Punkte umfassenden Plan zur Prävention vorgelegt.

Nur wenn in den unter Krieg und Krisen leidenden Gebieten wieder Friede herrscht, kann den Menschen eine Perspektive der Sicherheit gegeben werden – und sie können in ihre Heimatländer zurückkehren und am Wiederaufbau mitwirken. Österreich hat hier im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit bereits Mittel für medizinische Erstversorgung oder Minensuchgeräte zur Verfügung gestellt, der Auslandskatastrophenfonds wird zudem ab 2016 von fünf auf 20 Millionen Euro vervierfacht.

10. Dezember 2015: HLW Mureck zu Gast im Parlament

Am Beginn des Besuches der HLW Mureck (Höhere Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe) stand eine ausführliche Führung durch das Hohe Haus. Begeistert zeigte sich die Gruppe über den Parlamentsbau am Wiener Ring, etwa im alten Reichsratssitzungsaal, dem Juwel des Parlamentsgebäudes. Dieser wird heute nur mehr für Sitzungen der Bundesversammlung sowie für Festveranstaltungen und Gedenksitzungen genutzt.

Die 27 Schülerinnen und Schüler nahmen anschließend das Angebot gerne an, Fragen zu den Abläufen hier im Parlament zu stellen. Darüber hinaus nutzten sie die Gelegenheit, die Nationalratssitzung direkt von der Besuchergalerie aus live zu erleben und den Ausführungen der Abgeordneten zuzuhören.

(c) ÖVP Klub

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10. Dezember 2015: 60. Geburtstag von Reinhold Mitterlehner

Vizekanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Dr. Reinhold Mitterlehner feiert heute seinen 60. Geburtstag. Gemeinsam mit den Abgeordneten des ÖVP-Parlamentsklubs habe ich ihm heute vor Beginn der Nationalratssitzung gratuliert.

Ich wünsche Reinhold Mitterlehner – der ein Optimist, Verbinder und Entscheider ist – alles Gute und auch weiterhin gute Ideen, Schaffenskraft und viel Gesundheit, um die ÖVP wie bisher mit voller Kraft und Energie führen zu können!

(c) ÖVP Klub

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