30. Jänner 2009: Besuch bei Diözesanbischof Schwarz

Im Rahmen meines Kärnten-Besuches habe ich heute Diözesanbischof Alois Schwarz zu einem Gespräch getroffen. Themen dieser Unterredung waren unter anderem die solidarische Gesellschaft angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise, die Absetzbarkeit von Spenden, das Thema Entwicklungszusammenarbeit, die Katholischen Privatschulen sowie die Leistungen der Katholischen Kirche im Bereich des Denkmalschutzes un der kulturellen Bauten.

Zu Besuch bei Diözesanbischof Schwarz (C) Diözese Gurk-Klagenfurt

28. Jänner 2009: Zu Besuch bei Finanzämtern in Kärnten

Meine Tour durch die Finanzämter Österreichs führte mich nach Kärnten, wo ich die Dienststelle in Klagenfurt sowie das Finanzamt Spittal/Villach besucht habe. Ich kann nicht oft genug betonen, wie wichtig die Arbeit aller 7.800 Mitarbeiter der Finanzämter ist und freue mich immer zu erleben, wie groß ihr Engagement ist.

Das Info Center in Klagenfurt hat mich besonders beeindruckt. Hier laufen die Sorgen und Probleme der Bürger zusammen. Im letzten Jahr gab es 76.000 persönliche Vorsprachen. Dazu kamen noch 180.000 telefonische Anfragen, die die Mitarbeiter erreichten. Und das IC Klagenfurt kann einen sehr großen Erfolg verbuchen: Es ist das Vorbild für das slowenische Finanzamt Krainburg/Kranj und darf sich getrost einen Exportschlager nennen!

HStS Lopatka im "ausgezeichneten" Finanzamt Klagenfurt. Er wurde begrüßt von Dienststellenleiter Josef Wogrin (mit dem Rücken zur Kamera), Fachausschuss-Vorsitzenden Michael Gral (rechts) und dem Präsidenten der Finanzakademiker Österreichs, Walter Zemrosser (zweiter von rechts). (C) Finanzamt Klagenfurt

Ich werte das als großen Beweis dafür, dass die österreichische Finanzverwaltung auch im internationalen Vergleich exzellent aufgestellt ist. Die gute Basis zwischen den Finanzämtern Klagenfurt und Kranj soll sogar zu einer grenzüberschreitenden Finanzamtspartnerschaft ausgebaut werden. Auch dies beweißt, dass die Reform der Finanzverwaltung erfolgreich war.

Weiter ging es dann in das Finanzamt Spittal/Villach. Hier können sich die 188 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen seit 2008 über neu adaptierte Räumlichkeiten freuen, die den Ansprüchen einer modernen Finanzverwaltung entsprechen.

Im Gespräch mit Mitarbeitern des Finanzamt Spittal/Villach (C) FA Spittal/Villach / Wilhelm Pleschberger

27. Jänner 2009: 13. Nachtslalom in Schladming – Das Rennen der Rekorde

Bereits die 13. Auflage erlebte das Nightrace in Schladming. Und ungeachtet der sportlichen Erfolge – sieben Siege für Österreich und insgesamt 14 Platzierungen auf dem Podest – ist der Event auch zu einem wirtschaftlichen und touristischen Magnet geworden. Heuer bejubelten 50.000 Zuseher einen österreichischen Doppelsieg, mit Reinfried Herbst vor Manfred Pranger.

1997 sahen 25.000 Zuschauer die Premiere des Saloms mit Flutlicht. In den letzten Jahren hat sich die Besucheranzahl verdoppelt und damit läuft Schladming sogar der Abfahrt in Kitzbühel (43.000 Zuschauer vor Ort) den Rang als Zuschauermagnet ab. Weitere 1,6 Millionen Menschen haben im letzten Jahr die Übertragung im Fernsehen verfolgt. Eine unbezahlbare Werbung für das steirische Ennstal gerade in der tourismus-ärmeren Zeit zwischen Weihnachts- und Semesterferien.

Für die 4400-Einwohner-Gemeinde Schladming war der Nachtslalom auch ein Test für die Skiweltmeisterschaften 2013. 5000 Parkplätze für PKW und 500 für Busse standen bereit und es wurden so viele Sicherheitsvorkehrungen wie noch nie getroffen. Die Fans wissen das zu würdigen, die Karten werden teilweise schon zwei Jahre im Voraus gebucht. Und auch zahlreiche Prominente lassen sich das Spektakel nicht entgehen. Ich traf Bundeskanzler Werner Faymann, Vizekanzler Josef Pröll, meinen Regierungskollegen Norbert Darabos und natürlich zahlreiche Freunde aus der Steiermark.

Aber nicht nur das Rundherum strotzt vor Superlativen, auch sportlich bot sich den Zuschauern eine Show vom feinsten. Nach einem spannenden ersten Durchgang führte auf der anspruchsvollen Piste überlegen Reinfried Herbst vor Manfred Pranger und dem Italiener Manfred Mölgg. Den Österreichern gelang die Revanche für den verpatzen Slalom in Kitzbühel. Reinfried Herbst erfüllte sich nicht nur seinen großen Wunsch, ein Rennen in Österreich zu gewinnen, er tat dies auch mit einem Rekordvorsprung von über einer Sekunde. Manfred Pranger war mit seinem zweiten Platz überglücklich. Nicht so gut lief es leider für Mario Matt und Benjamin Raich – sie fielen im zweiten Durchgang aus. Dennoch ein hervorrragendes Ergebnis für die ÖSV-Mannschaft vor einer grandiosen Kulisse.

22. Jänner 2009: Im Nationalrat: Krise erfordert Schulterschluss von Politik, Wirtschaft und Industrie

Im Nationalrat stand einmal mehr die Weltwirtschaftskrise, ihre Folgen und die erforderlichen Gegenmaßnahmen im Mittelpunkt der Debatten. Der Abgeordnete Kogler von den Grünen verglich die Wirtschafts- und Finanzkrise mit einem Tsunami. Dem musste ich widersprechen: Ein Tsunami ist eine Naturgewalt, auf die die Politik keinen Einfluss nehmen kann, aber bei der derzeitigen Krise kann die Politik gegensteuern. Und die österreichische Bundesregierung hat das wie kaum eine andere in Europa vom ersten Tag an getan und setzte Maßnahmen im Bankenbereich, beschloss eine steuerliche Entlastung für die Bürger und verabschiedete zwei Konjunkturpakte.

Es bleibt wichtig trotz aller Maßnahmen gegen die Krise den Budgetpfad nicht aus den Augen zu verlieren. Dass Österreich im europäischen Vergleich gut da steht, ist eine Folge der richtigen Wirtschafts- und Budgetpolitik der letzten Jahre. Aber nur wenn man auf der Ausgabenseite haushält und weiterhin auf ein ausgeglichenes Budget achtet, hat die Regierung die Möglichkeit auf unerwartete Herausforderungen zu reagieren und die richtigen Schritte setzen zu können.

Es ist wichtig, die beiden Konjunkturpakte zügig, aber nicht überhastet umzusetzen. Dazu müssen Politik, Wirtschaft und Industrie für Österreich und seine Bevölkerung eng zusammenarbeiten. Auch die Budgeterstellung findet unter unglaublich schwierigen Voraussetzungen statt, die Verhandlungen mit den einzelnen Ressorts werden schwierig. Aber mit einem gemeinsamen Willen, gemeinsamer Anstrengung und einem gemeinsamen Geist werden wir zu einem guten Ergebnis kommen, dass dann vom Nationalrat hoffentlich unterstützt wird.

Gerade in Zeiten wie diesen ist die Zusammenarbeit zwischen Regierung und Parlament besonders wichtig. Wie umfangreich die Themen des Nationalrates sind, zeigt ein kurzer Blick auf die Tagesordnung der letzten Sitzungen. Da wurde die Bundesministerin für Justiz, Claudia Bandion-Ortner, begrüßt, es gab Erklärungen zur EU-Politik, es wurde über Änderungen des Zivildienstgesetzes, des Mediengesetzes debattiert, das Bundesministeriengesetz und das gesetzliche Budgetprovisorium beschlossen. Weiters wurden 16 Anträge in erster Lesung behandelt und eine Aktuelle Stunde sowie eine Fragestunde absolviert.

21. Jänner 2009: Steuerabsetzbarkeit für Spenden

In den letzten Tagen habe ich zahlreiche Gespräche zum Thema steuerliche Absetzbarkeit von Spenden geführt. Es ist ein wichtiges Thema um gerade in Krisenzeiten ein kräftiges Signal an die Bürger- und Verantwortungsgesellschaft. Wie groß die Hilfsbereitschaft der Österreicherinnen und Österreich ist, zeigt das Ergebnis der Weihnachtssendung von „Licht ins Dunkel“ am 24. Dezember 2008. Mit 5.486.080,97 Euro wurde ein um 475.000 Euro höherer Erlös erzielt als 2007.

Ab dem Kalenderjahr 2009 können Spenden bis zu einer Höhe von 10 Prozent des Einkommen (für Unternehmen 10 Prozent des Gewinns) von der Steuer abgesetzt werden. Spenden von gemeinnützigen Stiftungen sollen von der Kapitalertragssteuer befreit werden. Diese Spenden müssen an Organisationen gerichtet sein, die sich mildtätigen und humanitiären Zwecken, der Entwicklungszusammenarbeit und der Katastrophenhilfe widmen.

Die Spendengesellschaften müssen Voraussetzungen erfüllen, sie müssen in einer vom Finanzamt 1/23 erstellten Liste aufscheinen. Um auf diese Liste zu kommen, sind bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen. Wichtig ist dabei etwa hierbei die Regelung, dass die Verwaltungskosten zehn Prozent der gesammelten Spendengelder nicht übersteigen darf. Zudem muss die Organisation seit mindestens drei Jahren tätig sein und darf keine betriebliche Tätigkeit entfalten.
Aber nicht nur die Organisationen profitieren von der neuen Regelung, auch dem

Spender wird es stark erleichtert seine Spende von der Steuer abzusetzen. Bei jeder Spende muss die Sozialversicherungsnummer bekannt gegeben werden. Es ist dann Aufgabe der Organisation die Information über die getätigte Spende an die Finanzverwaltung weiterzuleiten. Dadurch kann die Zuwendung direkt bei der Arbeitnehmerveranlagung berücksichtigt werden und wird automatisch im Zuge des Steuerausgleichs abgesetzt.

20. Jänner 2009: 60 Jahre und kein bisschen leise

Zwei Geburtstage galt es dieser Tage zu feiern und beide Persönlichkeiten können auf 60 erfolgreiche Lebensjahre zurückblicken. Und mit beiden, Maria Rauch-Kallat und Friedrich Stickler, durfte ich eng zusammenarbeiten.

Maria Rauch-Kallat prägte nicht nur den Slogan „Stark.schwarz.weiblich“, sie lebt dieses Motto auch. Sie war meine Vorgängerin als Generalsekretärin der ÖVP und hat durch ihre eloquente Art ein neues Bild dieser Funktion geprägt. Besonders intensiv war unsere Zusammenarbeit  zwischen September und November 2002: im Wahlkampf. Und da konnte ich ihre Stärke kennen lernen. Trotz der täglichen Belastung blieb Maria ruhig, professionell und hatte nach einem 18-Stunden-Tag für jeden ein offenes Ohr und ein freundliches Wort. Sie lebt Christdemokratie und hat sich diese Haltung in den Jahrzehnten in der Spitzenpolitik bewahrt – Populismus war nie das ihre. Möge Maria Rauch-Kallat der Politik noch lange erhalten bleiben!

Ich freue mich, in Friedrich Stickler einen tollen Manager und wirklien Freund des Sportes kennengelernt zu haben. Die reibungslose Vorbereitung und Durchführung der EURO 2008 war der größte Erfolg seiner Amtszeit als Präsident des Österreichischen Fußballbundes. Schon als Vorstandsdirektor der Österreichischen Lotterien unterstützte er die Jugendarbeit, 1988 war er wesentlich an der Einführung der „Toto Jugendliga“ beteiligt. Mit der „Challange 08“ startete auf seine Initiative hin ein europaweit einzigartiges Nachwuchsförderungsprojekt, über dessen erste Erfolge er sich bei der U20-Weltmeisterschaft in Kanada freuen konnte.

Anstoßen auf 60 erfolgreiche Jahre: Charlotte Rothensteiner, Jubilar Friedrich Stickler, seine Frau Berit, Walter Rothensteiner und reinhold Lopatka. (C) Privat

Ich möchte Maria Rauch-Kallat und Friedrich Stickler nur die besten Wünsche für die nächsten Jahre mit auf den weiterhin erfolgreichen Lebensweg geben!

16. Jänner 2009: Neuer Start – Neues Team – Neue Chancen

Im oststeirischen St. Kathrein am Offenegg traf ich im Rahmen der erweiterten Abgeordnetenkonferenz mit meinen Freunden von der steirischen ÖVP zusammen. Nach langen Jahren der intensiven politischen Arbeit in meiner Heimat, kenne ich die Sorgen und Probleme nur allzu gut. Und gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, den direkten Kontakt mit der Basis zu haben. Und dass mir die Möglichkeit geboten wurde, meine Ziele und Anliegen in einem Referat zu präsentieren, freute mich besonders.

Nach dem Referat mit Landesgeschäftsführer Bernhard und Landesparteiobmann Hermann Schützenhöfer (C) ÖVP Steiermark

Auch in der Steiermark standen die Wirtschaftskrise und ihre Bewältigung im Mittelpunkt unserer Beratungen. Die Zeit des Wachstums ist vorbei. Landesparteiobmann Hermann Schützenhöfer nannte als Ziele „Mehr für Arbeit und Wirtschaft“, „Mehr für Klimaschutz und Energie“ und „Mehr für Gemeinden“. Und letzteres ist auch aus meiner Sicht ein wichtiges Thema, denn die Gemeinden bilden quasi die Keimzellen der politischen Arbeit und die Gemeinde-Vertreter kennen am besten die Sorgen und Probleme der Menschen.

Um das von Hermann Schützenhöfer geforderte „Mehr“ auch zu erreichen, wurde ein Steuerpaket in Begutachtung geschickt, von dem wirklich alle Steuerzahler profitieren und das deutlich sichtbar die Handschrift der ÖVP zeigt. Den privaten Haushalten bringt diese Reform ein reales Plus von 2,6 Prozent und Familien mit Kindern ein 15. Monatseinkommen!

Aber nicht nur die Steuerreform, das gesamte Regierungsprogramm trägt die Handschrift der ÖVP. Die Sicherheits-Offensive mit jährlich 1000 zusätzlichen Polizisten, das Bekenntnis der Regierung zur EU und zu Europa und das differenzierte Schulsystem – alles Forderungen der ÖVP.

Dennoch kann sich die Partei nicht darauf ausruhen. Die Programmdiskussion kommt und die Parteireform wird in Angriff genommen. Eine moderne Volkspartei braucht ein modernes Programm. Ich bin mir sicher, dass Sepp Pröll und sein Team – zu dem ich auch gehören darf – wissen was bleiben muss und was sich ändern soll. Damit nicht nur im Bundeswahlkampf 2013, sondern bereits 2010 bei den steirischen Landtagswahlen ein großes Plus vor dem Wahlergebnis steht.

14. Jänner 2009: Die Krise meistern, die Wirtschaft stärken und die Menschen entlasten

Bei der Regierungsklausur im burgenländischen Pamhagen (c) ÖVP/Andi Bruckner Bei der heutigen Klausur des ÖVP-Regierungsteams im burgenländischen Pamhagen haben wir die Maßnahmen zur Entlastung der Menschen in den Mittelpunkt unserer Arbeit gestellt. Sowohl die Änderungen bei steuerlichen Absetzbarkeit bei Spenden, als auch die Steuerentlastung gingen dieser Tage in Begutachtung. Damit wurden wichtige Weichen für die Zukunft unseres Landes und seiner Bürger gestellt.

Die Steuerreform 2009 stellt nicht nur einen Meilenstein in der Familienbesteuerung dar und wird für die Menschen im April spürbar werden. Mit einem Entlastungsvolumen von 3,2 Milliarden Euro setzen wir auf Entlastung aller Steuerzahler und vor allem aller Familien mit Kindern: die Einführung der 13. Familienbeihilfe, Erhöhung des Kinderabsetzbetrages von 610 auf 700 Euro im Jahr, die Einführung eines Kinderfreibetrags von 220 Euro jährlich sowie die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten bis 2.300 Euro pro Kind und Jahr – die Entlastung erreicht für viele die Dimension eines 15. Monatsgehalts.

Im Rahmen der Reform wird die erste Tarifstufe auf 11.000 Euro angehoben. Damit werden Einkommen bis etwa 1.205 Euro im Monat steuerfrei gestellt. Weitere 160.000 Menschen in unserem Land werden damit künftig von Lohn- und Einkommenssteuer befreit. Die Tarifstufen für den Mittelstand werden gesenkt und die Grenze für den Spitzensteuersatz wird auf 60.000 Euro angehoben. Der Freibetrag für Kleinunternehmer und Selbstständige wird auf 13.000 Euro angehoben, hier geht es um eine konkrete Entlastung von bis zu 1.340 Euro!

Ein kräftiges Signal an die Bürger- und Verantwortungsgesellschaft ist die steuerliche Begünstigung von Spenden im Ausmaß von zehn Prozent des Einkommens bzw. des Gewinnes. Dass die Organisationen strenge Richtlinien erfüllen müssen (unter anderem dürfen nicht mehr als zehn Prozent der Spenden für Verwaltung verwendet werden), stellt sicher, dass jenen Menschen geholfen wird, die unsere Hilfe am dringendsten benötigen. Mit der Angabe der Sozialversicherungsnummer bei der Spende stellt jeder Spender sicher, dass die Höhe seiner Zuwendung direkt bei seiner Arbeitnehmerveranlagung berücksichtigt wird.

07. Jänner 2009: Dreikönigstreffen in Donnerskirchen

Es hat schon Tradition, das Dreikönigstreffen Anfang Jänner mit den Freunden der burgenländischen ÖVP. Diesmal fand es in Donnerskirchen statt. Im Mittelpunkt der Gespräche stand auch hier die Bewältigung der Wirtschaftskrise.

Eingeladen hatte Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Steindl. Der Wirtschaftsreferent der burgenländischen Landesregierung kämpft für Arbeitsplätze und will bis 2013 sein großes Ziel von 100.000 Arbeitsplätzen erreichen. Er kann sich auf sein Team verlassen, das nun auch in Wien mit dem ehemaligen Landesrat Niki Berlakovich einen Brückenkopf hat.

Wie wichtig solche Gelegenheiten zum überregionalen Gedankenaustausch sind und wie gerne sie von Bundes- und Landespolitkern genutzt werden zeigt die Gästeliste. So waren der Wiener Landesparteiobmann Gio Hahn wie auch Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll und der steirische Landeshauptmann-Stellverteter Hermann Schützenhöfer gekommen.

Mit Gio Hahn, Niki Berlakovich, Eisenstadts Bürgermeisterin Andrea Fraunspiel, Franz Steindl, Landesrätin Michaela Resetar und Erwin Pröll (C) ÖVP Burgenland

06. Jänner 2009: Triumph für Wolfgang Loitzl

Wolfgang Loitzl gewann den vierten Bewerb in Bischofshofen und damit auch die Vier-Schanzen-Tournee. Mit einem Traumsprung im ersten Durchgang legte er den Grundstein für seinen Triumph und  bekam von den Punkterichtern fünfmal die Traumnote von 20 Punkten. Dies gelang vor ihm nur Toni Innauer.

So schnell kann es gehen. Zuerst 222 Weltcup-Bewerbe ohne Sieg und dann gleich drei auf einen Streich. Mit 142,5 und 141,5 Meter segelte der Steirer Wolfgang Loitzl in Bischofshofen zu einem souveränen Sieg, im Übrigen der dritte innerhalb einer Woche. Somit sicherte sich der 28-Jährige mit 32,6 Punkten Vorsprung vor Simon Ammann aus der Schweiz den Gesamtsieg in der Vier-Schanzen-Tournee, der erste österreichische seit dem Jahr 2000 und der zehnte seit Bestehen der Vier-Schanzen-Tournee.

Mit dem Sieger der Vier-Schanzen-Tournee Wolfgang Loitzl (C) StS

In einem ausverkauften Stadion konnte ich miterleben, wie sich der sympathische Bad Mitterndorfer zum „König der Lüfte“ krönte. Eine großartige Leistung. Beeindruckt hat mich auch die Ruhe, die Loitzl bewahrte und mit welcher Konzentration er seinem Sieg entgegen flog. Ich freue mich ganz besonders mit den ÖSV-Adlern, die auch mannschaftlich eine gute Leistung boten (Gregor Schlierenzauer wurde vierter, Martin Koch neunter) und die ich in den letzten Jahren gut kennen lernte.

Skispringen ist für mich immer wieder faszinierend. Die Atmosphäre, die Spannung und der Mut, den die Sportler beweisen, wenn sie sich wagemutig in die Tiefe stürzen. Und natürlich freut es mich als Österreicher ganz besonders, wenn „unsere“ Sportler besonders erfolgreich sind.

Wolfgang Loitzl sagte vor der Tournee: „Es ist einfacher wenn man nicht die Nummer 1 ist, als Jäger kann man nur gewinnen!“ Ich schätze, er wird sich an die Rolle eines Gejagten gewöhnen müssen. Es war ein großer Tag für den österreichischen Skisprungsport und ich freue mich schon auf weitere spannende Bewerbe.