20. Jänner 2009: 60 Jahre und kein bisschen leise

Zwei Geburtstage galt es dieser Tage zu feiern und beide Persönlichkeiten können auf 60 erfolgreiche Lebensjahre zurückblicken. Und mit beiden, Maria Rauch-Kallat und Friedrich Stickler, durfte ich eng zusammenarbeiten.

Maria Rauch-Kallat prägte nicht nur den Slogan „Stark.schwarz.weiblich“, sie lebt dieses Motto auch. Sie war meine Vorgängerin als Generalsekretärin der ÖVP und hat durch ihre eloquente Art ein neues Bild dieser Funktion geprägt. Besonders intensiv war unsere Zusammenarbeit  zwischen September und November 2002: im Wahlkampf. Und da konnte ich ihre Stärke kennen lernen. Trotz der täglichen Belastung blieb Maria ruhig, professionell und hatte nach einem 18-Stunden-Tag für jeden ein offenes Ohr und ein freundliches Wort. Sie lebt Christdemokratie und hat sich diese Haltung in den Jahrzehnten in der Spitzenpolitik bewahrt – Populismus war nie das ihre. Möge Maria Rauch-Kallat der Politik noch lange erhalten bleiben!

Ich freue mich, in Friedrich Stickler einen tollen Manager und wirklien Freund des Sportes kennengelernt zu haben. Die reibungslose Vorbereitung und Durchführung der EURO 2008 war der größte Erfolg seiner Amtszeit als Präsident des Österreichischen Fußballbundes. Schon als Vorstandsdirektor der Österreichischen Lotterien unterstützte er die Jugendarbeit, 1988 war er wesentlich an der Einführung der „Toto Jugendliga“ beteiligt. Mit der „Challange 08“ startete auf seine Initiative hin ein europaweit einzigartiges Nachwuchsförderungsprojekt, über dessen erste Erfolge er sich bei der U20-Weltmeisterschaft in Kanada freuen konnte.

Anstoßen auf 60 erfolgreiche Jahre: Charlotte Rothensteiner, Jubilar Friedrich Stickler, seine Frau Berit, Walter Rothensteiner und reinhold Lopatka. (C) Privat

Ich möchte Maria Rauch-Kallat und Friedrich Stickler nur die besten Wünsche für die nächsten Jahre mit auf den weiterhin erfolgreichen Lebensweg geben!

16. Jänner 2009: Neuer Start – Neues Team – Neue Chancen

Im oststeirischen St. Kathrein am Offenegg traf ich im Rahmen der erweiterten Abgeordnetenkonferenz mit meinen Freunden von der steirischen ÖVP zusammen. Nach langen Jahren der intensiven politischen Arbeit in meiner Heimat, kenne ich die Sorgen und Probleme nur allzu gut. Und gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, den direkten Kontakt mit der Basis zu haben. Und dass mir die Möglichkeit geboten wurde, meine Ziele und Anliegen in einem Referat zu präsentieren, freute mich besonders.

Nach dem Referat mit Landesgeschäftsführer Bernhard und Landesparteiobmann Hermann Schützenhöfer (C) ÖVP Steiermark

Auch in der Steiermark standen die Wirtschaftskrise und ihre Bewältigung im Mittelpunkt unserer Beratungen. Die Zeit des Wachstums ist vorbei. Landesparteiobmann Hermann Schützenhöfer nannte als Ziele „Mehr für Arbeit und Wirtschaft“, „Mehr für Klimaschutz und Energie“ und „Mehr für Gemeinden“. Und letzteres ist auch aus meiner Sicht ein wichtiges Thema, denn die Gemeinden bilden quasi die Keimzellen der politischen Arbeit und die Gemeinde-Vertreter kennen am besten die Sorgen und Probleme der Menschen.

Um das von Hermann Schützenhöfer geforderte „Mehr“ auch zu erreichen, wurde ein Steuerpaket in Begutachtung geschickt, von dem wirklich alle Steuerzahler profitieren und das deutlich sichtbar die Handschrift der ÖVP zeigt. Den privaten Haushalten bringt diese Reform ein reales Plus von 2,6 Prozent und Familien mit Kindern ein 15. Monatseinkommen!

Aber nicht nur die Steuerreform, das gesamte Regierungsprogramm trägt die Handschrift der ÖVP. Die Sicherheits-Offensive mit jährlich 1000 zusätzlichen Polizisten, das Bekenntnis der Regierung zur EU und zu Europa und das differenzierte Schulsystem – alles Forderungen der ÖVP.

Dennoch kann sich die Partei nicht darauf ausruhen. Die Programmdiskussion kommt und die Parteireform wird in Angriff genommen. Eine moderne Volkspartei braucht ein modernes Programm. Ich bin mir sicher, dass Sepp Pröll und sein Team – zu dem ich auch gehören darf – wissen was bleiben muss und was sich ändern soll. Damit nicht nur im Bundeswahlkampf 2013, sondern bereits 2010 bei den steirischen Landtagswahlen ein großes Plus vor dem Wahlergebnis steht.

14. Jänner 2009: Die Krise meistern, die Wirtschaft stärken und die Menschen entlasten

Bei der Regierungsklausur im burgenländischen Pamhagen (c) ÖVP/Andi Bruckner Bei der heutigen Klausur des ÖVP-Regierungsteams im burgenländischen Pamhagen haben wir die Maßnahmen zur Entlastung der Menschen in den Mittelpunkt unserer Arbeit gestellt. Sowohl die Änderungen bei steuerlichen Absetzbarkeit bei Spenden, als auch die Steuerentlastung gingen dieser Tage in Begutachtung. Damit wurden wichtige Weichen für die Zukunft unseres Landes und seiner Bürger gestellt.

Die Steuerreform 2009 stellt nicht nur einen Meilenstein in der Familienbesteuerung dar und wird für die Menschen im April spürbar werden. Mit einem Entlastungsvolumen von 3,2 Milliarden Euro setzen wir auf Entlastung aller Steuerzahler und vor allem aller Familien mit Kindern: die Einführung der 13. Familienbeihilfe, Erhöhung des Kinderabsetzbetrages von 610 auf 700 Euro im Jahr, die Einführung eines Kinderfreibetrags von 220 Euro jährlich sowie die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten bis 2.300 Euro pro Kind und Jahr – die Entlastung erreicht für viele die Dimension eines 15. Monatsgehalts.

Im Rahmen der Reform wird die erste Tarifstufe auf 11.000 Euro angehoben. Damit werden Einkommen bis etwa 1.205 Euro im Monat steuerfrei gestellt. Weitere 160.000 Menschen in unserem Land werden damit künftig von Lohn- und Einkommenssteuer befreit. Die Tarifstufen für den Mittelstand werden gesenkt und die Grenze für den Spitzensteuersatz wird auf 60.000 Euro angehoben. Der Freibetrag für Kleinunternehmer und Selbstständige wird auf 13.000 Euro angehoben, hier geht es um eine konkrete Entlastung von bis zu 1.340 Euro!

Ein kräftiges Signal an die Bürger- und Verantwortungsgesellschaft ist die steuerliche Begünstigung von Spenden im Ausmaß von zehn Prozent des Einkommens bzw. des Gewinnes. Dass die Organisationen strenge Richtlinien erfüllen müssen (unter anderem dürfen nicht mehr als zehn Prozent der Spenden für Verwaltung verwendet werden), stellt sicher, dass jenen Menschen geholfen wird, die unsere Hilfe am dringendsten benötigen. Mit der Angabe der Sozialversicherungsnummer bei der Spende stellt jeder Spender sicher, dass die Höhe seiner Zuwendung direkt bei seiner Arbeitnehmerveranlagung berücksichtigt wird.

07. Jänner 2009: Dreikönigstreffen in Donnerskirchen

Es hat schon Tradition, das Dreikönigstreffen Anfang Jänner mit den Freunden der burgenländischen ÖVP. Diesmal fand es in Donnerskirchen statt. Im Mittelpunkt der Gespräche stand auch hier die Bewältigung der Wirtschaftskrise.

Eingeladen hatte Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Steindl. Der Wirtschaftsreferent der burgenländischen Landesregierung kämpft für Arbeitsplätze und will bis 2013 sein großes Ziel von 100.000 Arbeitsplätzen erreichen. Er kann sich auf sein Team verlassen, das nun auch in Wien mit dem ehemaligen Landesrat Niki Berlakovich einen Brückenkopf hat.

Wie wichtig solche Gelegenheiten zum überregionalen Gedankenaustausch sind und wie gerne sie von Bundes- und Landespolitkern genutzt werden zeigt die Gästeliste. So waren der Wiener Landesparteiobmann Gio Hahn wie auch Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll und der steirische Landeshauptmann-Stellverteter Hermann Schützenhöfer gekommen.

Mit Gio Hahn, Niki Berlakovich, Eisenstadts Bürgermeisterin Andrea Fraunspiel, Franz Steindl, Landesrätin Michaela Resetar und Erwin Pröll (C) ÖVP Burgenland

06. Jänner 2009: Triumph für Wolfgang Loitzl

Wolfgang Loitzl gewann den vierten Bewerb in Bischofshofen und damit auch die Vier-Schanzen-Tournee. Mit einem Traumsprung im ersten Durchgang legte er den Grundstein für seinen Triumph und  bekam von den Punkterichtern fünfmal die Traumnote von 20 Punkten. Dies gelang vor ihm nur Toni Innauer.

So schnell kann es gehen. Zuerst 222 Weltcup-Bewerbe ohne Sieg und dann gleich drei auf einen Streich. Mit 142,5 und 141,5 Meter segelte der Steirer Wolfgang Loitzl in Bischofshofen zu einem souveränen Sieg, im Übrigen der dritte innerhalb einer Woche. Somit sicherte sich der 28-Jährige mit 32,6 Punkten Vorsprung vor Simon Ammann aus der Schweiz den Gesamtsieg in der Vier-Schanzen-Tournee, der erste österreichische seit dem Jahr 2000 und der zehnte seit Bestehen der Vier-Schanzen-Tournee.

Mit dem Sieger der Vier-Schanzen-Tournee Wolfgang Loitzl (C) StS

In einem ausverkauften Stadion konnte ich miterleben, wie sich der sympathische Bad Mitterndorfer zum „König der Lüfte“ krönte. Eine großartige Leistung. Beeindruckt hat mich auch die Ruhe, die Loitzl bewahrte und mit welcher Konzentration er seinem Sieg entgegen flog. Ich freue mich ganz besonders mit den ÖSV-Adlern, die auch mannschaftlich eine gute Leistung boten (Gregor Schlierenzauer wurde vierter, Martin Koch neunter) und die ich in den letzten Jahren gut kennen lernte.

Skispringen ist für mich immer wieder faszinierend. Die Atmosphäre, die Spannung und der Mut, den die Sportler beweisen, wenn sie sich wagemutig in die Tiefe stürzen. Und natürlich freut es mich als Österreicher ganz besonders, wenn „unsere“ Sportler besonders erfolgreich sind.

Wolfgang Loitzl sagte vor der Tournee: „Es ist einfacher wenn man nicht die Nummer 1 ist, als Jäger kann man nur gewinnen!“ Ich schätze, er wird sich an die Rolle eines Gejagten gewöhnen müssen. Es war ein großer Tag für den österreichischen Skisprungsport und ich freue mich schon auf weitere spannende Bewerbe.