29. Jänner 2015: Eröffnung der Ausstellung „Aboriginal Art“

Auf Einladung der Australischen Botschaft war ich bei der Eröffnung der Ausstellung „Aboriginal Art“ im Essl Museum in Klosterneuburg zu Gast. Nach der Begrüßung durch Prof. Karlheinz Essl eröffnete der Australische Botschafter David Stuart die Ausstellung.

Gezeigt werden Werke von den wichtigsten australischen indigenen Künstlern wie Emily Kame Kngwarreye, Rover Thomas, Clifford Possum Tjaplatljarri, Kathleen Petyarre, Paddy Bedford, Michael Nelson Jagamarra und vielen mehr. Die Ausstellung, die ich sehr empfehlen kann, ist noch bis 16. August 2015 zu sehen.

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27. Jänner 2015: Eröffnung der Enquete „Neue Konsumstile im Alter“

Gemeinsam mit Seniorenbund-Bundesobmann Andreas Khol eröffnete ich die Enquete zum Thema „Neue Konsumstile im Alter“. Veranstaltet vom Österreichischen Seniorenbund und der Universität Wien, diskutierten rund 80 Teilnehmer jeden Alters mit Experten die neuesten Erkenntnisse aus Forschung und Praxis.

In meinen Eröffnungsworten betonte ich, dass diese stark wachsende Bevölkerungsgruppe in allen Regionen Österreichs einen wichtigen Schlüssel zu mehr und vor allem nachhaltigem Wachstum darstellen kann. Hier steht insbesondere die Stärkung der regionalen Wirtschaft und Landwirtschaft – und damit die Lebensqualität im ländlichen Raum – im Mittelpunkt der Überlegungen. Ein Punkt, der den Seniorinnen und Senioren besonders am Herzen liegt.

(c) Österr. Seniorenbund / Foto: Georges Schuster

(c) Österr. Seniorenbund / Foto: Georges Schuster

23. Jänner 2015: Neujahrsempfang der ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

Zum ersten Mal luden wir als ÖVP Bezirk Hartberg-Fürstenfeld zum Neujahrsempfang in die landwirtschaftliche Fachschule Kirchberg. Viele Bürgermeister, Funktionäre und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens – insgesamt über 80 – folgten der Einladung. In meiner Begrüßung als Bezirksparteiobmann wies ich auf die erfolgreiche Entwicklung der Region in den vergangenen 25 Jahren hin. Bei der Anzahl der Betriebe und den Arbeitsplätzen gibt es deutliche Steigerungen, auch die Bevölkerungsanzahlen entwickelten sich positiv. Ein absolutes Erfolgsprojekt ist der Tourismus mit dem Schwerpunkt Thermenregion.

Die „Hausherren“, Bürgermeister Johann Handler und der Direktor der LFS Kirchberg, DI Roman Bruckner betonten die Bedeutung der Schule für die Gemeinde und die Region. Auch Landtagspräsident Franz Majcen, Bezirkshauptmann Max Wiesenhofer, die Landtagsabgeordneten Waltraud Schwammer und Hubert Lang hoben in ihren Statements die positive Entwicklung des Bezirkes hervor.

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23. Jänner 2015: 50 Jahre Gymnasium Hartberg

In der Aula des Bundesschulzentrums wurde mit einem Festakt das 50-jährige Jubiläum des Gymnasiums Hartberg gefeiert. Gemeinsam mit vielen Ehrengästen, darunter die amtsführende Präsidentin des Landesschulrates Elisabeth Meixner, stellte ich mich als Gratulant bei Direktor Reinhard Pöllabauer ein.

Das musisch-pädagogische Realgymnasium Hartberg wurde 1964 als Expositur des mupäd. RG Graz gegründet. 1970 wurde die Schule unter Direktor Otto Catharin selbstständig. Die Übersiedlung an den derzeitigen Standort im BSZ Hartberg erfolgte 1982. Im Schuljahr 1991/92 wurde die achtjährige Langform mit Unterstufenklassen installiert. Seit Dezember 2014 wird die Schule von Reinhard Pöllabauer geleitet, der in dieser Funktion Fritz Polzhofer nachfolgte.

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21. Jänner 2015: Tourismusschule Semmering zu Gast im Parlament

Heute konnte ich eine 3. Klasse der Tourismusschule Semmering im Parlament begrüßen. Nach einer ausführlichen Führung durch die historischen Räumlichkeiten des Parlamentsgebäudes ging es auf die Besuchergalerie, wo die Gruppe eine Sitzung des Nationalrates mitverfolgte.

20 Schülerinnen und Schüler bekamen gemeinsam mit der begleitenden Lehrerin einen Einblick in den politischen Alltag im Hohen Haus. Mir ist es als Nationalratsabgeordneter der Oststeiermark ein besonderes Anliegen, viele Bürgerinnen und Bürgern zu motivieren, das Parlament zu besuchen.

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21. Jänner 2015: Größtmöglicher Schutz durch Sicherheitspaket

Nach den Terroranschlägen in Paris und mehrfachen Aufrufen zur Gewalt in den sozialen Medien wurden die Sicherheitsvorkehrungen auch in Österreich nochmals verschärft. Um die Bürgerinnen und Bürger mit aller Kraft vor Terror und Gefahren zu schützen, haben Experten auf Initiative von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner eine Sicherheitsoffensive erarbeitet.

Das Sicherheitspaket im Ausmaß von rund 290 Millionen Euro umfasst zumindest 100 zusätzliche Spezialisten in den Bereichen Cybersicherheit und Kriminalitätsbekämpfung, Analyse sowie Kriminaltechnik und Forensik. Auch der Personaleinsatz bei Personen- und Objektschutz wird intensiviert, zudem werden zusätzliche Einsatzmittel und Schutzausrüstung – wie Schutzwesten und Helme – angekauft.

Dazu kommt ein Ausbau der Infrastruktur und Investitionen in Observations- und Sondereinsatztechniken, IT-Technik und IT-Sicherheit. Des Weiteren soll im Bereich der Prävention und Deradikalisierung eine verstärkte Bewusstseinsbildung stattfinden – so werden etwa Präventionsbeamte Lehrer für den Umgang mit gefährdeten Jugendlichen sensibilisieren.

Zudem sollen bestehende Synergien zwischen Innenministerium und Bundesheer, beispielsweise bei der Nutzung von Hubschraubern und gepanzerten Fahrzeugen, genutzt werden. Darüber hinaus sind Integration und Dialog bei der Terrorbekämpfung ein hoher Stellenwert einzuräumen, um die Herausforderung gesamtgesellschaftlich bewältigen zu können.

(c) ÖVP/Jakob Glaser

(c) ÖVP/Jakob Glaser

19. Jänner 2015: Mit Mitterlehner hat die ÖVP wieder Mut und Kampfbereitschaft gewonnen

Die Aufbruchsstimmung in der ÖVP mit dem neuen Parteiobmann Reinhold Mitterlehner ist unverkennbar, die ÖVP wird wieder als zukunftsorientierte Partei wahrgenommen, die sich den wichtigen Fragen der Zeit stellt, betonte ich zum Abschluss der Klausur des ÖVP-Parlamentsklubs in Pöllauberg. Von der Wirtschafts- und Finanzpolitik über die Sicherheitspolitik bis zur Familien- und Bildungspolitik zeigt die ÖVP ein klares Kompetenzprofil, was von den Österreicherinnen und Österreichern zunehmend honoriert wird.

Einen Schwerpunkt der Klausur stellte das Thema Sicherheit dar. All jenen, die unser offenes, liberales Europa mit einer Politik der Gewalt unterminieren wollen, werden wir mit den Mitteln einer wehrhaften Demokratie entgegentreten. In diesem Zusammenhang verwies ich auf das jüngst von Innenministerin Mikl-Leitner präsentierte Sicherheits- und Ausrüstungspaket für die Polizei, welche immer öfter mit international vernetzten Terroristen konfrontiert ist.

Weiters steht für uns als ÖVP die Bürgerorientierung in sämtlichen Politikbereichen im Vordergrund. Mehr Bürgernähe der Politik bedingt aber auch mehr Teilnahme der Bürger am politischen Willensbildungsprozess. Daher wollen wir moderne Formen der Partizipation ermöglichen und uns für eine Stärkung des Persönlichkeitswahlrechts einsetzen. Aufgrund ihrer starken Verankerung in Gemeinden und Ländern ist die ÖVP sehr unmittelbar mit den Sorgen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger befasst. Mandatare und Bürgermeister nehmen jährlich tausende Anfragen und Ansuchen entgegen. Die ÖVP ist erster Ansprechpartner und erster Lösungspartner der Österreicherinnen und Österreicher!

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18. Jänner 2015: ÖVP-Klubklausur im Zeichen von Sicherheit und Stabilität

Es freute mich ganz besonders, alle ÖVP-Regierungsmitglieder und die Mandatare des ÖVP-Parlamentsklubs im Rahmen einer zweitägigen Klubklausur in meiner steirischen Heimat in Pöllauberg begrüßen zu dürfen.

Der Sonntag Nachmittag stand im Zeichen interner inhaltlicher Beratungen, die vor allem außenpolitische Themen behandelten. So sprach der bekannte ORF-Journalist Mag. Christian Wehrschütz zum Thema „Wie heraus aus dem Kalten Krieg? Die Ukraine im Spannungsfeld zwischen Brüssel, Moskau und Washington“. Danach referierte EU-Kommissar Dr. Johannes Hahn zu „Wo endet die EU? Wieviel Erweiterung brauchen und schaffen wir?“, MEP Elisabeth Köstinger berichtete über „Unsere Chancen in der neuen Gesetzgebungs- und Förderperiode“, und Außenminister Sebastian Kurz nahm sich des aktuellen Themas „IS-Terror und Radikalisierung – Bedrohung in unserer Nachbarschaft“ an.

In meiner Einführung betonte ich, dass Außen- und Europapolitik zunehmend auch zur Innenpolitik wird und damit auch unsere Arbeit im Parlament beeinflusst. Vor diesem Hintergrund spreche ich mich für eine europaweit akkordierte Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung aus. Diese erleichtert die Ermittlungsarbeit nach Anschlägen und kann so terroristische Netzwerke aufdecken. Da es hier um Menschenleben geht, muss man den Datenschutz sorgsam mit dem notwendigen Personenschutz abwägen.

Von der islamischen Glaubensgemeinschaft erwarte ich mir, dass sie junge Muslime nicht Hasspredigern überlässt, die zunehmend auch über soziale Netzwerke agieren. Es ist die Verantwortung aller Religionen – auch des Islam -, Jugendlichen klar zu machen, dass Gewalt niemals ein Mittel der Politik sein darf. Der Islam ist mittlerweile anerkannter Teil aller europäischen Staaten. Daraus erwächst der islamischen Glaubensgemeinschaft die Verpflichtung, dem Radikalismus und der Gewalt den gesellschaftlichen Boden zu entziehen. Dies gilt vor allem für Jugendliche, die kaum religiöse Kenntnisse haben und auch kaum Zeitungen lesen.

Darüber hinaus unterstütze ich die Forderung von Bundespräsident Fischer und Außenminister Kurz, eine grundlegende Neuaufstellung des KAICIID-Zentrums (König Abdullah Bin Abdulaziz Zentrum für Interreligiösen und Interkulturellen Dialog) vorzunehmen. Gerade jetzt ist es wichtig, über den Dialog auf ein friedliches Zusammenleben der Religionen hinzuwirken.

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16. Jänner 2015: Ortsparteitag der ÖVP Greinbach

In Anwesenheit von über 50 Teilnehmern fand der außerordentliche Ortsparteitag in meiner Heimatgemeinde Greinbach statt. Bürgermeister Siegbert Handler wurde von den Mitgliedern einstimmig als Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahl nominiert. In einem Impulsreferat betonte ich, dass wir als ÖVP die bestimmende Kraft im Bezirk bleiben und die erfolgreiche Entwicklung vorantreiben wollen.

Siegbert Handler geht mit einem stark verjüngten Team, das auch einen hohen Frauenanteil vorweisen kann, in die Wahl. Mit 79 Prozent der Wählerstimmen bei der vergangenen Gemeinderatswahl und 13 von 15 Mandaten im Gemeinderat hat die ÖVP hier eine starke Position zu verteidigen.

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14. Jänner 2015: Sternsinger besuchten ÖVP-Parlamentsklub

Heute besuchten mich die Sternsinger der Katholischen Jungschar aus der Pfarre Maria Treu im ÖVP-Parlamentsklub. Rund 85.000 Sternsingerinnen und Sternsinger sind im Rahmen dieser Aktion der Katholischen Jungschar unterwegs und sammeln alljährlich Spenden für rund 500 Hilfsprojekte in den Armutsregionen in Afrika, Asien und Lateinamerika.

Heuer etwa unterstützt die Initiative „Maya Paya Kimsa“ Mädchen und Buben, die auf der Straße leben. Ich unterstütze diese Aktion gerne, weil sie beweist, dass man in den betroffenen Regionen schon mit wenigen Mitteln viel bewirken kann.

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