28. Jänner 2010: Ein Fest mit Freunden und Wegbegleitern

Heute möchte ich mich bei all jenen bedanken, die anlässlich meines 50. Geburtstages in die Politische Akademie der ÖVP gekommen sind. Ich habe überlegt, ob in Zeiten der Krise ein derartiges Fest angebracht ist. Mein Freund und Stadtpfarrer von Hartberg, Josef Reisenhofer, hat mich dann mit dem Satz „Mit 50 sollte man durchaus dankbar sein und diesen Dank auch öffentlich aussprechen und mit Freunden feiern“ in meinem Entschluss unterstützt.

Mit dabei waren natürlich meine Frau Franziska und meine drei Söhne, Verwandte, Freunde aus der Schul- und Studienzeit, aus der Politik, der Wirtschaft, dem Sport und persönliche Wegbegleiter.

Mit 150 Gästen verbrachte ich dann bis weit nach Mitternacht einen für mich wirklich unvergesslichen Abend im schönen Ambiente der Politischen Akademie. Finanzminister Josef Pröll betonte in seiner Rede unsere gute Zusammenarbeit im Finanzministerium, der steirische Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer zeichnete unseren seit 1978 gemeinsamen politischen Weg nach. Im Anschluss an den offiziellen Teil des Festes bot sich für mich die Gelegenheit mich bei steirischen Schmankerln mit den Gästen ausgiebig zu unterhalten: Mit Justizministerin Claudia Bandion-Ortner, Wissenschaftsministerin Beatrix Karl, Landwirtschaftsminister Niki Berlakovich, Klubobmann Karlheinz Kopf, Generalsekretär Fritz Kaltenegger, dem burgenländischen Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Steindl wie auch Bundeskanzler a. D. Wolfgang Schüssel, Ex-Finanzminister Wilhelm Molterer, dem ehemaligen Nationalratspräsident Andreas Khol und Ex-Außenministerin Ursula Plassnik, sowie der ehemaligen Kanzlersprecherin Heidi Glück ging es los.

Mit meinen Lauffreunden Ex-Wirtschaftsminister Martin Bartenstein und Weihbischof Franz Lackner, mit dem ich im Herbst gemeinsam den Graz-Marathon gelaufen bin, unterhielt ich mich dann mit dem schnellsten österreichischen Mittel- und Langstreckenläufer Günther Weidlinger. Mit Chefredakteur Hubert Patterer und seinem Vorgänger Erwin Zankel verbindet mich das Sturm-Fieber. Andere Journalisten wie Thomas Götz oder Claus Albertani, die gekommen waren, kenne ich aus meinen Studientagen. Da gibt es vieles, woran man sich gerne gemeinsam erinnert.

Die ehemalige Frau Landeshauptmann der Steiermark, Waltraud Klasnic, stieß dann kurz nach Beginn des Festes ebenso zur Gästeschar wie GÖD-Boss Fritz Neugebauer. Und auch mein Kollege im Finanzministerium, Staatssekretär Andreas Schieder, sowie sein Vorgänger Christoph Matznetter, mit dem ich gemeinsam Ende der 70er-Jahre im Bundesschülerbeirat als Landesschulsprecher war, waren gekommen. Aus dem Bereich der Wirtschaft sowie des Sports durfte ich mich über die Anwesenheit von Casino-Boss Karl Stoss, Lotterien-Boss Friedrich Stickler, Special-Olympics-Präsident Hermann Kröll, Olympiasiegerin Trixi Schuba, ÖFB-Präsident Leo Windtner, ÖFB-Generaldirektor Gigi Ludwig und Sturm-Graz-Präsident Hans Rinner sowie Ehrenpräsident Hans Fedl freuen. Auch mein Vorgänger als Sportstaatssekretär Karl Schweitzer war mit dem Präsidenten der Fürstenfeld-Panthers, Harald Fischl, gekommen. Ebenso beim Fest durfte ich Volleyball-Präsident Peter Kleinmann begrüßen. Und auch aus meinem Heimatbezirk waren viele Freunde von der ÖVP wie auch der Gründe Klubobmann-Stellvertreter Werner Kogler mit dabei.

Ein wunderschönes Fest in der Politischen Akademie: meine Frau Franziska, Laudeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer und Finanzminister Josef Pröll (C) Alfons Kowatsch

Josef Pröll bei seiner launigen Rede (C) Alfons Kowatsch

Für ein gutes Tröpferl sorgte der steirische Starwinzer Erwin Sabathi (C) Alfons Kowatsch

Besonders freute mich der Besuch von Waltraud Klasnic (C) Alfons Kowatsch

Mit meiner steirischen Regierungskollegin Wissenschaftsministerin Beatrix Karl (C) Alfons Kowatsch

Mit Familie und politischen Weggefährten: Wolfgang Schüssel, Niki Berlakovich, meine Söhne Lukas und Philipp, Josef Pröll, Herrmann Schützenhöfer, Beatrix Karl und Claudia Bandion-Ortner (im Uhrzeigersinn) (C) Alfons Kowatsch

Mein Vorgänger als Sportstaatssekretär und Präsident des Basketballverbandes Karl Schweitzer (C) Alfons Kowatsch

Wirtschaft und Sport: ÖFB-Präsident Leo Windtner, Casinos-General Karl Stoss und Sturm-Präsident Hans Rinner (C) Alfons Kowatsch

Agrarier unter sich: Bauernbund-Präsident Fritz Grillitsch, Ex-Minister Wilhelm Molterer und Ex-Landesrat Erich Pöltl (C) Alfons Kowatsch

Hermann Schützenhöfer und Beatrix Karl mit meinem Nach-Nach-Nachfolger als Landesgeschäftsführer Bernhard Rinner (C) Alfons Kowatsch

Auch Olympiasiegerin Trixi Schuba gratulierte (C) Alfons Kowatsch

Drei Läufer unter sich: mirt Weihbischof Franz Lackner und Rekord-Rekordhalter Günther Weidlinger (C) Alfons Kowatsch

Vermutlich ging es um Fußball: Sturm-Ehrenpräsident Hans Fedl mit Ex-Chefredakteur Erwin Zankl und Hubert Patterer von der "Kleinen Zeitung" (C) Alfons Kowatsch

Mit Ursula Passnik und Fritz Neugebauer (C) Alfons Kowatsch

Mit den Bürgermeistern aus dem Bezirk Hartberg (C) Büro StS

Besonders gefreut habe ich mich über die zahlreichen Hartberger Freunde, die nach Wien kamen (C) Büro StS

 

27. Jänner 2010: "Hello Vancouver" – ein Fest des österreichischen Sports

Im Tirolergarten im Schloßpark von Schönbrunn versammelten sich rund 200 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Sport, um dort vor Beginn der XXI. Olympischen Spiele einen „Abend des österreichischen Sports“ zu verbringen. Auf Einladung der Bundes-Sportorganisation und des Österreichischen Olympischen Comitès waren Sportler der 59 heimischen Fachverbände gekommen. Es wurden heimische und kanadische Spezialitäten kredenzt und über die guten Aussichten unserer Sportler in Vancouver diskutiert.

Die XXI. Olympischen Spiele finden vom 12. bis 28. Februar im kanadischen Vancouver statt. Österreich ist mit 81 Sportlerinnen und Sportlern vertreten. Die alpinen Skifahrerinnen und Skifahrer stellen mit insgesamt 22 Personen den größten Kader.

Ich werde allen fest die Daumen drücken und bin überzeugt, dass sie viele Medaillen mit nach Hause bringen werden.

Geburtstagsüberraschung bei der "Hello Vancouver"-Feier der Bundes-Sportorganisation (C) crazypiccs

26. Jänner 2010: Unvergessliches Ski-Fest in Schladming

Es war das Ski-Fest der Saison und wir alle waren vom Erfolg unserer Slalom-Asse begeistert: 50.000 Fans sind am Abend zum Nightrace nach Schladming gekommen. Die Stimmung im Planai-Stadion war von Beginn an einfach unfassbar gut: Der Zuseherraum war in ein rot-weiss-rotes Fahnenmeer getaucht, wir alle fieberten mit Reinfried Herbst, Manfred Pranger und ihren Slalom-Kollegen mit. Reini Herbst, den ich persönlich gut kenne, da er seinerzeit von meinem Bruder ärztlich betreut wurde, legte dann einen perfekten zweiten Lauf hin und fuhr verdient den Sieg ein.

Dass die heimischen Skifahrer mit Manfred Pranger auf dem dritten Platz gleich zwei Stockerlplätze eroberten, machte den Abend wirklich für alle unvergesslich und zeigt, dass die heimische Skimannschaft einfach unschlagbar ist.

Was Reini Herbst nach seinem Sieg sagte, war für uns Zuseher spürbar: „Es war wie ein Ski-Märchen“. Und so wurden die erfolgreichen ÖSV-Läufer dann auch bis in die Nacht gefeiert. Mit dabei war auch Finanzminister Josef Pröll, der wie ich auf Einladung des steirischen Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer nach Schladming gekommen war. Gemeinsam mit Pröll hatte ich vor dem Start des Ski-Spektakels noch im Rathaus von Schladming an einem Empfang teilgenommen und mich dort ins Buch der Stadt eingetragen. Ein unvergessliches Sport-Fest folgte.

Mit dem Präsidenten der Special Olympics Hermann Kröll, Klubobmann Karlheinz Kopf, Finanzminister Josef Pröll, Bürgermeister Jürgen Winter und Landwirtschaftsminister Niki Berlakovich (C) ÖVP

26. Jänner 2010: Glücklicher Gewinner einer zweitägigen Busreise

Den glücklichen Gewinner einer zweitägigen Busreise nach Budapest oder Prag habe ich gestern abend unter mehreren Dutzend Kolleginnen und Kollegen aus der Finanzverwaltung und Lesern meines Weblogs, die an der Verlosung teilgenommen haben, ermittelt.

Das Los fiel auf Kurt Lacom aus der Abteilung IV des Finanzministeriums. Er und seine Frau haben sich für das Reiseziel Budapest entschieden.

Ich habe Kurt Lacom heute sehr herzlich gratuliert und freue mich, dass die Reise, die ich bei der Tombola-Verlosung am Finanzball am 16. Jänner gewonnen habe, hiermit weitergeben kann.

Mit dem glücklichen Gewinner der Busreise, Kurt Lacom (C) Sven Pöllauer

26. Jänner 2010: Wichtige Diskussion beim Kongress „COM.SULT 2010 – Shape The Future“

In hochkarätiger Runde diskutierte ich beim Auftakt des Kongresses „COM.SULT 2010 – Shape The Future“ im Haus der Industrie in Wien über die Herausforderungen der Zukunft. Zum jährlich stattfindenden Kongress sind Größen wie Howard Dean, Ex-Gouverneur von Vermont und ehemaliger demokratischer US-Präsidentschaftskandidat, sowie Apollo-11-Astronaut Buzz Aldrin nach Wien gereist.

Mir war es wichtig in meinem Eingangsstatement zu betonen, dass die nationalen und internationalen Maßnahmen, um der Krise entgegenzuwirken, Schlimmeres verhindert haben. Dank der großangelegten und koordinierten internationalen Hilfe – wie etwa der Osteuropa-Initiative von Josef Pröll – kam es zu keinen wirtschaftlichen Zusammenbrüchen.

Wichtige Herausforderungen sind allerdings auch und gerade nach der Krise zu bewältigen: Jetzt geht es darum, die Staatsschulden in den Griff zu bekommen und grundlegende Reformen durchzuführen. In Österreich stiegen die Staatsschulden im vergangenen Jahr um 14 Milliarden Euro auf fast 190 Milliarden Euro. Das ist leider ein Rekorddefizit. Die angespannte Situation am Arbeitsmarkt wird uns auch heuer stark beschäftigen. Ein Prozent mehr Arbeitslose kostet dem Staat im Jahr fast 580 Millionen Euro. Strenge Budgetdisziplin ist daher gerade jetzt unbedingt notwendig.

Weltweit ist es nun nötig, sehr klare Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft zu setzen. Für die osteuropäischen Staaten ist maßgeblich – was auch Howard Dean im Vorfeld des Kongresses bereits betont hat – dass diese Staaten der Eurozone beitreten. Das scheint mir eine alternativenlose Perspektive zu sein.

Letztlich ist es auch ein wichtiges Gebot, nicht auf zukünftige Generationen zu vergessen. Die Frage ist, wie wir die Zukunft nachhaltig und innovativ gestalten können, ohne dabei zukünftige Generationen zu belasten. Ohne rasche Reformen zahlen unsere Kinder und Enkelkinder die wahrscheinlich „größte Rechnung aller Zeiten“.

Bei der Eröffnung der COM.SULT 2010 (C) Create Connections

 

24. Jänner 2010: Ballklassiker in Graz

Am Samstag eröffnete ich in der Alten Aula in Graz gemeinsam mit dem Steirischen Landeshautpmann-Stv.  Hermann Schützenhöfer und den Rektoren der Karl-Franzens-Universität sowie der Medizinischen Universität in Graz den 58. Akademikerball. Es ist der größte Studentenball der Steiermark, ein wahrer Ballklassiker, der Stil, Eleganz und Tradition verbindet.  Es war eine farbenfrohe und beschwingte Ballnacht!

Mit Hermann Schützenhöfer bei der Akademikerredoute (C) Akademikerredoute

22. Jänner 2010: Gute Beziehungen mit dem Kosovo stärken

Ein Investitionsschutzabkommen habe ich bei meinem Treffen mit dem kosovarischen Finanz- und Wirtschaftsminister Ahmet Shala in Prishtina nur wenige Tage vor dem zweiten Jahrestag der Erlangung der Unabhängigkeit des Kosovo unterzeichnet. Nur drei Monate, nachdem wir in Wien die ersten Gespräche über ein solches Abkommen geführt hatten, konnte es nun bereits unterschrieben werden. Das ist ein Zeichen, dass es beide Seiten mit der guten Weiterentwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen ernst meinen.

Durch das Investitionsschutzabkommen wird die Rechtssicherheit für im Ausland investierende Unternehmen erhöht. Es bietet Schutz vor Benachteiligung und entschädigungsloser Enteignung. In dem Abkommen ist ein Diskriminierungsverbot – ausländische Investoren dürfen grundsätzlich nicht schlechter behandelt werden als einheimische Investoren – ebenso festgeschrieben wie ein Streitschlichtungsverfahren: Im Streitfall kann neben nationalen Gerichten auch ein internationales Schiedsgericht eingeschaltet werden.

Mit Finanzminister Ahmet Shala (links) und Handelsminister Lutfi Zharku bei der Unterzeichnung des Investitionsschutzabkommens (C) Mag. Michael Krobath

Bei Gesprächen mit meinem Amtskollegen Shala und dem kosovarischen Handelsminister Lutfi Zharku habe ich die Bedeutung der Wirtschaftsbeziehung zwischen Österreich und dem Kosovo hervorgehoben: Die österreichischen Exporte in den Kosovo beliefen sich im Jahr 2008 auf 36,1 Millionen Euro – das war ein Plus von mehr als 15 Prozent im Vergleich zum Jahr davor. Auch 2009 stiegen die Exporte von Österreich in den Kosovo trotz Wirtschaftskrise in den ersten zehn Monaten wieder um 19,6 Prozent auf 42,9 Millionen Euro.

Zudem traf ich heute auch Yves De Kermabon, den Chef der EULEX-Mission und den kosovarischen Vize-Premierminister Hajredin Kuqi.

Denn neben den wirtschaftlichen Beziehungen will Österreich auch in weiteren Bereichen die Kooperation mit dem Kosovo stärken. Gestern, bei meinem Besuch im Camp Casablanca betonte ich daher, dass wir stolz darauf sein können, dass Österreich mit rund 430 Soldaten das größte Kontingent der Nicht-NATO-Staaten stellt. Die Bundesregierung bekennt sich klar zur KFOR und wir werden unsere Verantwortung in dieser Region auch weiterhin wahrnehmen. Im Camp hatte ich die Gelegenheit an der Kommandoübergabe teilzunehmen. Hier betonte ich auch besonders, wie wichtig der Einsatz der österreichischen Soldaten im Kosovo ist, um Vertrauen aufzubauen – auch zwischen den Volksgruppen im Land.

Ein besonders erfreuliches Treffen mit einer Hartberger Militärpolizistin (C) Büro StS

19. Jänner 2010: Bedeutender Beitrag des Bundesrechenzentrums zur Verwaltungsreform

Um das wichtige Thema Verwaltungsreform drehte sich mein Gespräch mit den beiden Geschäftsführern des Bundesrechenzentrums BRZ, Roland Jabkowski und Christine Sumper-Billinger. Denn ohne IT kann eine Verwaltungsreform nicht gelingen. Und auch zur Umsetzung des Transferkontos leistet das BRZ einen bedeutenden Beitrag. Das Bundesrechenzentrum könnte das Erfassen wichtiger Transferleistungen sofort umsetzen, wie mir versichert wurde.

Bei meinem zweistündigen Rundgang besuchte ich das eigentliche Rechenzentrum des Bundes, das Output Competence Center des BRZ und das Service Center des BRZ. Danach traf ich mit den Belegschaftsvertretern Christian Meidl und Aldred Kramberger zusammen.

Die Leistung und das Service, dass das BRZ bereit stellt, ist enorm: 1.200 Mitarbeiter sind hier beschäftigt. Der Umsatz betrug im Jahr 2008 insgesamt 226 Millionen Euro.

Zu Besuch im Serverraum des BRZ (C) BRZ

19. Jänner 2010: Hohe Arbeitslosigkeit als große Gefahr für Zentral- und Osteuropa

Den wichtigen Herausforderungen für Zentral- und Osteuropa widmet sich zwei Tage lang eine hochkarätige Politrunde mit dem Ungarischen Premierminister Gordon Bajnai und dem Präsidenten der Tschechischen Republik, Vaclav Klaus als Hauptredner. Ich habe zum Auftakt der „Euromoney Confercene“ im Hilton Wien über das Thema „Stimuli and Public Debt“ u.a. mit dem stellvertretenden Tschechischen Finanzminister Bohndan Hejduk, sowie politischen Vertretern aus Ungarn und Kroatien diskutiert.

Eines der Hauptrisiken in der CESEE-Region ist die steigende Arbeitslosigkeit. Die Folgen von immer höher werdender Arbeitslosigkeit sind schließlich oft soziale Spannungen einhergehend mit wirtschaftlichen Konsequenzen.  Das strich auch der Ungarische Premierminister Gordon Bajnai in seinem Eröffnungsstatement als Hauptproblem seines Landes, das derzeit unter einer Arbeitslosigkeit von 10,5 Prozent leidet, hervor.

Denn dazu kommt noch mangelnde Stabilität des Bankensektors sowie hohe Staatsverschuldung der Länder, falls keine ausreichende beziehungsweise glaubwürdige Konsolidierung durchgeführt werde. Ich habe bei der Diskussion betont, dass die westlichen Länder gerade jetzt, wo erste Anzeichen der Erholung zu sehen seien, nicht auf die CESEE-Region vergessen dürfen. Wie Österreich bereits mit der Osteuropa-Initiative von Josef Pröll bewiesen hat, wird unser Land auch weiterhin seine Rolle als engagierter Partner in der Region auf EU-Ebene wahrnehmen.  Klar ist allerdings , dass ein Beitritt zur EU und vor allem zum stabilen Euro für viele Länder in Zentral- und Osteuropa eine alternativenlose Perspektive ist.