28. März 2014: European Democrat Students tagten im ÖVP-Parlamentsklub

Heute durfte ich die Europaen Democrat Students (EDS) im ÖVP-Parlamentsklub begrüßen, wo sie ihren europäischen Kongress abhielten. Die EDS ist die größte Jugendorganisation Europas und vertritt die Meinung von ca. 1,6 Mio. junger Menschen. Ich konnte diese erfolgreiche Veranstaltung zum Anlass nehmen, auf die Bedeutung von Bildung und Vernetzung der jungen Generation hinzuweisen. Forschung und Entwicklung ist eines der größten Güter Europas. Daher müssen wir unsere hohen europäischen Bildungsstandards konsequent ausbauen und verbessern. Klar ist, keinem Bürger Europas darf der Zugang zu Bildung verwehrt werden.

Ich wünsche den engagierten Mitgliedern der EDS alles Gute bei ihrer Arbeit und hoffe, dass sie zusätzlich zu einem erfolgreichen Kongress auch eine gute Zeit in Wien verbringen können.

(C) Konrad

(C) Konrad

27. März 2014: Parlamentsbesuch der Österreichisch-Australischen Gesellschaft

Ich glaube, es ist selten, dass Australier im österreichischen Parlament sind. Heute war es wieder einmal so weit. Die Österreichisch-Australische Gesellschaft, deren Präsident ich sein darf, hat uns heute anlässlich der Plenarsitzung besucht. Es gibt nämlich gar nicht so wenige Australier im Land, besonders auch bei den Internationalen Organisationen in Wien. „Down under“ im Parlament war eine Bereicherung, auch der Vergleich der politischen Kulturen war einmal mehr interessant. Wieder wurde uns eines vor Augen geführt: Starke Beziehungen zu Australien sind ein Gewinn für unser Land – das gilt für die Menschen und die Wirtschaft.
Übrigens: Unser Abgeordneten-Kollege Andreas Zakostelsky ist Steirer, wurde aber in Sydney geboren.

(C) Konrad

(C) Konrad

27. März 2014: Guter Start in den Tag beim EZA-Frühstück

Ich bin dankbar für derart engagierte Bereichssprecher wie meinen Kollegen Franz-Joseph Huainigg. Mit der gleichen Power, mir der er sich schon seit Jahren für die Menschen mit Behinderungen im Parlament einsetzt, nimmt er jetzt auch seine neue Funktion als ÖVP-Sprecher für Entwicklungszusammenarbeit wahr.
Bei der Entwicklungszusammenarbeit ist es ja ein zentraler Punkt, den Ländern des Südens so zu helfen, dass sie auf eigenen Beinen stehen können. Es geht also um die Unterstützung beim Aufbau der eigenen Volkswirtschaft. Durch den Kauf fair gehandelter Produkte kann jeder von uns ein Stück dabei helfen. Das zeigten Abg. Franz-Joseph Huainigg und ich gemeinsam mit weiteren Kollegen heute im Rahmen eines Fair Trade-Frühstücks in der Säulenhalle auf. Sehr gerne habe ich daran teilgenommen, denn gerade jetzt vor der Plenarsitzung konnten so viele Entscheidungsträger mehr über fair gehandelte Produkte erfahren. Auch im Klub trinken wir seit heuer übrigens fair gehandelten Kaffee und fair gehandelte Säfte.
Bei dieser Gelegenheit möchte ich mich auch bei Franz Glaser, dem langjährigen EZA-Sprecher der ÖVP, für sein Engagement bedanken. Seine Funktion bei der Association of European Parliamentarians with Africa (AWEPA) übernimmt jetzt auch Franz-Joseph Huainigg. Auch unsere Kollegin Claudia Durchschlag ist dabei aktiv. Ein wirklich schöner Start in den Tag, der viel Kraft gibt!

(C) Braunstein

(C) Braunstein

25. März 2014: Dank an die ausgeschiedenen Mandatare

Am Montagabend haben wir im Großen Sitzungssaal des ÖVP-Parlamentsklubs die in oder nach der letzten Legislaturperiode ausgeschiedenen National- und Bundesräte der ÖVP in einer Feierstunde verabschiedet und uns bei ihnen für ihre meist langjährige Tätigkeit im Hohen Haus bedankt. Jede und jeder von ihnen hat viel an Kompetenz, Individualität und Persönlichkeit eingebracht. Wir bleiben all unseren Kolleginnen und Kollegen auch nach ihrem Ausscheiden in Freundschaft verbunden.

Zur Erinnerung bekamen die ausgeschiedenen Mandatarinnen und Mandatare ein Glasstück mit speziell gravierter Widmung und eine gebundene Sammlung der während ihrer Tätigkeit im Parlament gehaltenen Reden überreicht. Bei der Feierstunde mit dabei waren auch Parteiobmann Vizekanzler Michael Spindelegger, der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf und Bundesrats-Fraktionsobmann Gottfried Kneifel.

Während Silvia Grünberger bereits als 32jährige in die Privatwirtschaft gegangen ist – sie war mit 21 Jahren einst die jüngste österreichische Abgeordnete -, war Günter Stummvoll 33 Jahre lang im Parlament tätig.

Dank an Alt-Mandatare

24. März 2014: Familienministerin Sophie Karmasin referierte beim Forum Oststeiermark

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Familien auf die Überholspur bringen
Familien- und Jugendministerin Sophie Karmasin referierte beim Forum Oststeiermark.
Bis auf den letzten Platz gefüllt war die Stadthalle Fürstenfeld anlässlich der jüngsten Veranstaltung des „Forums Oststeiermark“, zu der ich geladen hatte.

Weg vom Pannenstreifen
Karmasin zeigte sich auch rund 100 Tage nach ihrer für sie vollkommen überraschenden Einladung von VP-Bundesparteiobmann Michael Spindelegger, der Bundesregierung anzugehören, davon überzeugt, für sich selbst und für Österreich die richtige Entscheidung getroffen zu haben. „40 Prozent der Familien sind kinderlos, die Mehrkindfamilien nehmen ab, die Singles werden immer mehr. Nur 31 Prozent der Österreicher haben das Gefühl in einem familienfreundlichen Land zu leben. Wir brauchen eine starke Vertretung, um die Familien vom Pannenstreifen zurück auf die Überholspur zu bringen.“
Erste Signale in diese Richtung sind für Karmasin die Erhöhung der Familienbeihilfe ab 1. Juli sowie zusätzliche 350 Millionen Euro für den Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen für 0- bis 3-Jährige.

Echte Familienbewegung
Ich wies darauf hin, dass die Familien in der Oststeiermark noch eine zentrale Bedeutung haben. Mehr als 70 Prozent der Bevölkerung in der Region leben in traditionellen Familien, nur 15 Prozent in Lebensgemeinschaften und 15 Prozent alleine. Lopatka will vor vor allem der Frage nachgehen, wie man die Familien bestmöglich unterstützen kann. Unser Ziel muss es sein, eine echte Familienbewegung in Gang zu setzen. Entscheidend ist, dass wir familienergänzende Maßnahmen treffen, nicht familienersetzende, denn das wäre weder finanzierbar, noch gesellschaftspolitisch sinnvoll.

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forum oststmk 24032014

19. März 2014: Besuch einer Delegation aus der Ukraine

Heute haben mich 40 junge Politiker/innen, Journalist/innen, Student/innen und engagierte Mitglieder der Zivilgesellschaft aus der Ukraine besucht. Die Delegation informiert sich derzeit in einigen EU-Mitgliedsstaaten darüber, wie demokratische Institutionen funktionieren. In dieser so schwierigen Phase für ihr Land setzen sie damit ein klares und ermutigendes Zeichen für die Zukunft der Ukraine. Sie wollen sich so auf eine moderne und demokratische Ukraine vorbereiten, die ein Teil Europas ist und gleichzeitig die wichtige Brückenfunktion zwischen der EU und Russland erfüllt. Sehr gerne habe ich der Gruppe Eindrücke aus unserem Parlamentarismus gegeben. Die Gespräche waren gerade angesichts der dramatischen Entwicklungen der letzten Tage berührend. Das sind wirklich mutige junge Menschen; ich wünsche ihnen für ihre Zukunft alles Gute. Ihr Land kann solche engagierten Bürgerinnen und Bürger gut gebrauchen, um eine wirklich demokratische Gesellschaft aufzubauen.
Anfang Mai kommt eine Gruppe aus Weißrussland zu mir, wo Diktator Lukaschenko demokratische Bestrebungen brutal unterdrückt, was ich vor zwei Jahren persönlich in Minsk miterleben musste.

CR: Mahmoud-Ashraf Mahmoud

CR: Mahmoud-Ashraf Mahmoud

18. März 2014: Neuer ÖVP-Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg präsentierte sich in Hartberg

Mit viel Optimismus absolvierte der neue ÖVP-Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg gemeinsam mit dem neuen Geschäftsführer der kommunalpolitischen Vereinigung Jörg Moser seinen Antrittsbesuch bei den ÖVP-Bürgermeistern und Ortsparteiobleuten im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld. Das laufende Jahr wird seitens der Landes-ÖVP vor allem der Parteiarbeit gewidmet, die Organisationskraft und die Kampagnenfähigkeit sollen weiter ausgebaut werden. Mit „Land. Raum. Zukunft.“ wird in jeder Gemeinde ein Mitbeteiligungsprojekt gestartet, dessen Ergebnisse in die politische Position der Landespartei einfließen werden.

Ich persönlich möchte mich in den nächsten Monaten vor allem der Gemeinderatswahl 2015 widmen. Bis zum Sommer geht es um die Neuaufstellung und Teambildung in den Orts- und Stadtparteien, danach können wir dann die besten Kandidatinnen und Kandidaten für die Zukunft unserer Kommunen präsentieren. Ziel ist es, dass die ÖVP, die derzeit 57 von 63 Gemeindechefs stellt, die Bürgermeister-Partei bleibt.

CR

Landtagspräsident Franz Majcen, Bezirksparteiobmann Reinhold Lopatka, ÖVP-Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg und der Geschäftsführer der kommunalpolitischen Vereinigung Jörg Moser.
Foto: ÖVP-Klub

18. März 2014: Rasches und zuverlässiges Krisenmanagement statt billiger Polemik

Während sich Opposition in Widersprüche verstrickt, kämpft Bundesregierung um jeden Steuer-Euro.

Mit der klaren Entscheidung, die HYPO in Form einer privatrechtlichen Kapitalgesellschaft abzuwickeln, hat Finanzminister Dr. Michael Spindelegger die bestmögliche Lösung für die Republik Österreich gewählt. Entgegen der falschen Aussagen der letzten Tage von KO Strache und KO-Stv. Kogler haben wir jetzt nicht die staatliche Anstaltslösung mit einer 100%igen Kostentragung durch die österreichischen Steuerzahler. Eine privatrechtliche Kapitalgesellschaft ist das Gegenteil einer staatlichen Lösung. Wir haben also keinen Blankoscheck ausgestellt, sondern uns für ein rasches und kalkulierbares Krisenmanagement entschieden.

Ich verweise außerdem auf die widersprüchlichen Aussagen von Grünen und FPÖ. Während KO Kogler die Bundesregierung vollkommen unqualifiziert als ‚organisierte Verbrecherbande‘ bezeichnet, betont der Kärntner Landesrat Holub in seinem 700-seitigen Hypo-U-Ausschussbericht: „Eine drohende Insolvenz Kärntens ist mit der Entscheidung abgewendet worden, dies gilt es besonders hervor zu streichen.“ Aber auch die FPÖ verstrickt sich in Widersprüchlichkeiten. So betonte der jetzige Chefankläger Strache in einer OTS-Aussendung vom 31. März 2006, Haider könne sich nicht so einfach abputzen und aus der Affäre ziehen. Weiters: „Die Bank gehört zu 49,4 Prozent dem Land Kärnten, das auch die Haftung zu tragen hat, wenn etwas schief geht.“ Nun ist es schief gegangen. Während die Opposition zeigt, dass sie keinen sachlichen Beitrag leisten will, müssen wir das schwere Erbe, das uns die Kärnten Haider-Regierung übertragen hat, bewältigen. Und für die Zukunft müssen wir mit einem Spekulationsverbot der Länder Vorsorge treffen, dass es einen solchen Kriminalfall nie mehr geben kann.

Der blaue Hypo-Skandal, der durch fahrlässige Politik verursacht wurde, kann leider nicht mehr rückgängig gemacht werden. Durch die teure Abwicklung der Haider-Bank müssen wichtige Zukunftsinvestitionen nach hinten verschoben werden. Es ist daher unser oberstes Ziel, um jeden Euro der Steuerzahler zu kämpfen. Mit der Entscheidung vom 14. März steht hier fest, dass die Nachranggläubiger, das Land Kärnten mit 500 Millionen und auch die Bayern, die weiter in der GmbH bleiben, einen Beitrag leisten müssen. Es ist mir auch wichtig, festzustellen, dass das österreichische Budget dank guter Haushaltsführung auch die Abwicklung der Haider-Bank verkraften wird. So wie das österreichische Budget auch 2004 die Erhöhung des Budgetdefizits um 6,1 Milliarden Euro durch ÖBB-Abschreibungen verkraftet hat. Die Bundesregierung ist dabei, für unser Land zu arbeiten und diese Krise zu lösen. Der einzige Beitrag der Opposition ist billige Polemik.

Der Link zur Rede im Nationalrat

(c) Parlament/Mike Ranz; Klubobmann Lopatka bei seiner Rede im Parlament

CR: Mike Ranz/Parlamentsdirektion

14. März: Besuch beim Roten Kreuz

Beim Besuch der Zentrale des Roten Kreuzes habe ich einen beeindruckenden Bericht über die vielfältige Tätigkeit des Roten Kreuzes von Präsident Gerald Schöpfer,
Generalsekretär Werner Kerschbaum, seinem Stellvertreter Michael Opriesnig und Bundesrettungskommandant Gerry Foitik bekommen. Dabei wurde mir wieder einmal klar, in welch hohem Ausmaß das Rote Kreuz als wichtige Freiwilligenorganisation international und in Österreich unverzichtbare Dienste für die Gesellschaft leistet. An der Politik liegt es, die richtigen Rahmenbedingungen für diese und ähnliche Organisationen zu schaffen. Dazu gehören etwa gesetzliche Regelungen für das Blutspendewesen, die Katastrophenvorsorge und den Rettungsdienst.

Der Sitz des Roten Kreuzes in der Wiedner Hauptstraße ist die Zentrale, wo viele Fäden zusammenlaufen und die Arbeit des Österreichischen Roten Kreuzes bestens koordiniert wird.

Reinhold Lopatka zu Besuch beim ÖRK

v.l.n.r.: Dr. Werner Kerschbaum, Generalsekretär (ÖRK); Mag. Gerry Foitik, Bundesrettungskommandant (ÖRK); Dr. Reinhold Lopatka, ÖVP-Klubobmann; Univ.-Prof. DDr. Gerald Schöpfer, Präsident des Österreichischen Roten Kreuzes; Mag. Michael Opriesnig, stv. Generalsekretär (ÖRK);
(CR: ÖRK/Rita Gsöls)