30. Juni 2015: 60 Jahre Südsteirische Weinstraße

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und der Verein der Steirer in Wien konnten viele Freunde der Steiermark anlässlich des 60 Jahr-Jubiläums der Südsteirischen Weinstraße in Wien begrüßen. Der traditionsreiche Verein der Steirer in Wien bereichert seit fast 120 Jahren das kulturelle und soziale Leben in Wien auf verschiedenste Weise, wie etwa in der Pflege und Erhaltung des heimatlichen Brauchtums sowie Förderung von Kultur und Bildung.

Die vor 60 Jahren vom damaligen Landeshauptmann Josef Krainer senior eröffnete Weinstraße ist eine echte steirische Erfolgsgeschichte. Schließlich ist die Region eine der größten Tourismusmagneten des Landes. Über 450.000 Nächtigungen im Jahr 2014 bedeuten nahezu eine Verdoppelung in den vergangenen 20 Jahren.

(c) ÖVP Klub

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28. Juni 2015: 50 Jahre USV St. Jakob im Walde

Am Sonntag war ich bei der Festveranstaltung anlässlich des 50-jährigen Gründungsjubiläums des USV St. Jakob im Walde zu Gast. Obmann Johann Pfleger konnte dazu Bürgermeister Anton Doppler, den Präsidenten des Steirischen Fußballverbandes Dr. Wolfgang Bartosch, den Vizepräsident des Steirischen Schiverbandes Hans Hörzer sowie den Präsident der Sportunion Steiermark Stefan Herker begrüßen.

Eine Heilige Messe leitete die Feierlichkeiten ein, die von Dechant KR Peter Riegler gestaltet und von den „Power Voices“ mit Verstärkung aus dem Sportverein und der Musikgruppe „Blech 7er“, musikalisch begleitet wurde. Im Rahmen des anschließenden Festaktes betonte ich die Bedeutung des Sportvereines insbesondere in Hinsicht auf eine sinnvolle Freizeitgestaltung der jungen Menschen in der Region.

Unter dem Motto „Tag des Sports“ konnten die Kinder unter Anleitung der Trainer verschiedene Sportarten wie Tennis, Fußball, Beachvolleyball oder Laser-Biathlon vor Ort ausprobieren. Dabei wurde bei so manchen die Begeisterung für eine neue Freizeitaktivität geweckt.

(c) Josef Zingl

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25. Juni 2015: In der Lounge der „Tiroler Tageszeitung“

Als Gast in der  Lounge der „Tiroler Tageszeitung“ habe ich am Montag mit Chefredakteur Alois Vahrner und Nationalratspräsident a.D. Andreas Khol über aktuelle politische Themen und Entwicklungen. Meine Kernaussage dabei: Notwendige Reformen müssen jetzt umgesetzt werden, allen voran bei den Pensionen.

Erfolgreiche Staaten wie Deutschland oder die skandinavischen Länder müssen dabei unsere Vorbilder sein. Das sollten auch die SPÖ und Faymann erkennen, die sich mit dem französischen Präsidenten Hollande und  dem griechischen Premier Tsipras ständig an den falschen orientiert.

Den Artikel finden Sie hier: http://www.tt.com/politik/10186847-91/wir-m%C3%BCssen-den-druck-erh%C3%B6hen.csp

(c) ÖVP Klub

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22. Juni 2015: Fest zum 70. Geburtstag von Wolfgang Schüssel

Heute begeht die ÖVP den 70. Geburtstag von Bundeskanzler a.D. Dr. Wolfgang Schüssel mit einem Festakt und gratuliert herzlich. Meine bundespolitische Laufbahn habe ich als Wahlkampfleiter unter Wolfgang Schüssel begonnen und kann sagen: Ich habe in meinem Leben noch keinen zweiten Menschen kennengelernt, der so reichlich mit so unterschiedlichen Talenten ausgestattet ist und der es so versteht, damit Menschen zu motivieren und für eine Sache zu begeistern.

Zusammen mit ÖVP-Bundesparteiobmann Dr. Reinhold Mitterlehner und mir gratulieren auch viele in- und ausländische Ehrengäste aus Politik, Wirtschaft, Kunst und Kultur Wolfgang Schüssel herzlich.

(c) ÖVP Klub

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19. Juni 2015: Gespräch mit dem Internationalen Sekretär der HDZ Kroatien

Im Gespräch mit dem Internationalen Sekretär der HDZ Kroatien, Dr. Miro Kovac diskutierten wir neben der allgemeinen wirtschaftlichen und politischen Situation Kroatiens auch die gegenwärtigen außen- und europapolitischen Herausforderungen sowie die aktuellen Entwicklungen in der Region. Die Beziehungen zwischen Österreich und Kroatien sind ausgezeichnet, Österreich ist zweitgrößter Auslandsinvestor in Kroatien und auch im kulturellen Bereich gibt es enge Zusammenarbeit.

(c) ÖVP Klub

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17. Juni 2015: Bewältigung der Flüchtlingsströme nur auf europäischer Ebene möglich

Zum Misstrauensantrag der Grünen gegen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner betonte ich im heutigen Plenum, dass die Grünen politisches Kleingeld auf Kosten der Asylpolitik wechseln und unsolidarisch agieren. Während klar ist, dass die Bewältigung der Flüchtlingsströme nur auf europäischer Ebene erfolgen kann, legen die Grünen eine unehrliche Haltung an den Tag.

Es gibt Österreich klare Zuständigkeiten. Für die Erstaufnahme ist das Innenministerium zuständig, die weitere Unterbringung erfolgt dann auf Basis einer 15a-Vereinbarung mit der Zuständigkeit der Bundesländer. Während aber die Innenministerin Verantwortung übernimmt, wälzen die zwei für die Flüchtlingsunterbringung zuständigen Grünen Landesrätinnen in Salzburg und Tirol das Problem auf andere ab.

Die Unterbringung in Kasernen wird – wie durch die SPÖ-Landeshauptleute im Burgenland und in Kärnten – abgelehnt. Wenn die zuständige Grüne Landesrätin in Tirol die Schwierigkeiten bei der Unterbringung mit „hohen Wohnungskosten“ begründet und auf Wien und das Burgenland verweist, wird hier mit zweierlei Maß gemessen. Obwohl die Zuständigkeiten klar sind, sollen es offenbar andere machen. Gegen Johanna Mikl-Leitner, die ihre Verantwortung wahrnimmt, wird ein Misstrauensantrag gerichtet.

Wir müssen bei der Asylpolitik und der Flüchtlingsunterbringung auf europäischer Ebene gemeinsam zu einer Lösung kommen. Die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen sind wir der österreichischen Tradition schuldig. Abschließend verwies ich aber auch darauf, dass es bei Nichtvorliegen von Asylgründen auch zu Außerlandesbringungen kommt – davon hat es im Zeitraum Jänner bis April 4.167 gegeben.

17. Juni 2015: Österreich braucht sachliche Arbeit, keine billigen Schlagzeilen

Anlässlich der Forderung der Neos-Partei nach Neuwahlen stellte ich in der heutigen Nationalratssitzung fest, dass die Nervosität bei der Neos-Partei nach einer Reihe von Wahlniederlagen spürbar wächst.

Was Österreich wirklich braucht, ist sachliche Arbeit und nachhaltige Politik. Keine politische Herausforderung, sei es die Asylthematik, die dauerhafte Absicherung unseres Pensionssystems oder die Schaffung von Arbeitsplätzen, ist durch Neuwahlen zu lösen.

Die Neos-Partei ist dazu aufgefordert, endlich an Lösungen für unser Land mitzuarbeiten. Es ist das Ziel der österreichischen Bundesregierung, bis 2018 wieder dorthin zu kommen, wo Österreich bereits 2005 war: „Österreich, das bessere Deutschland“, wie damals der „Stern“ titelte.

17. Juni 2015: ÖVP St. Michael/ Obersteiermark zu Gast im Parlament

Heute besuchte mich eine Abordnung der ÖVP St. Michael in der Obersteiermark im Parlament. Zu Beginn konnte die Gruppe, angeführt von Ortsparteiobmann Vzbgm. Gerhard Jöchlinger sowie seinen Stellvertretern GR Günther Salzger und Herbert Künstner, die aktuelle Nationalratssitzung hautnah auf der Besuchergalerie erleben.

Die anschließende Führung wurde dazu genutzt, alle historischen Räumlichkeiten des Hohen Hauses wie den historischen Sitzungssaal oder die Säulenhalle zu besichtigen.

(c) ÖVP Klub

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16. Juni 2015: Weinpräsentation „Schwarzer Veltliner – Der General“ Jahrgang 2014

Im Forum Mozartplatz in Wien wurde der Schwarze Veltliner 2014 unter dem Namen „Der General“ präsentiert. Die Geburtsstätte dieser echten Rarität – die Rebfläche beträgt rund einen halben Hektar – liegt im nördlichsten Niederösterreich. Die Region um Hardegg bietet eine perfekte Lage, um das fruchtige Aroma entfalten zu können.

Als Winzer zeichnen unser Wirtschaftsbund-Generalsekretär Peter Haubner sowie der Bürgermeister von Hardegg, Heribert Donnerbauer verantwortlich. Der erste Jahrgang des Schwarzen Veltliners wurde im Jahr 2012 präsentiert.

(c) ÖVP Klub

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15. Juni 2015: Diskussionsveranstaltung zur ÖVP-Bildungspolitik

Auf Einladung der Fraktion Christlicher Gewerkschafter (FCG) und des Lehrerbundes war ich bei einer Diskussionsveranstaltung über die Bildungspolitik der ÖVP zu Gast. In Anwesenheit von über 30 NMS-Lehrerinnen und Lehrern sowie Direktoren aus dem Bezirk Hartberg-Fürstenfeld schilderte ich meine Vorstellungen einer österreichischen Schullandschaft der Zukunft.

Im Rahmen der Diskussion betonte ich, dass wir uns als ÖVP für eine vielfältige Bildungslandschaft in Österreich einsetzen, die von öffentlichen und privaten Einrichtungen gestaltet wird. Sie soll der Vielfalt der Menschen und ihren Begabungen und Interessen, aber auch der Vielfalt der Anforderungen entsprechen, die heute an Bildung gestellt werden.

Kompetente, motivierte Lehrende spielen aus meiner Sicht die Schlüsselrolle für den Erfolg von Bildungseinrichtungen. Ihrer qualitätsorientierten Auswahl, Aus- und Weiterbildung kommt entscheidende Bedeutung zu. Das Projekt „Neue Mittelschule“ soll daher auch weitergeführt und in drei Jahren einer neuen Evaluierung unterzogen werden.

(c) ÖVP Hartberg

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