28. Mai 2015: Forum Oststeiermark mit Finanzminister Hans Jörg Schelling

Beim Forum Oststeiermark in Hartberg war diesmal Finanzminister Dr. Hans Jörg Schelling zu Gast. Unter den mehr als 150 interessierten Gästen konnte ich auch zahlreiche Landtagskandidaten aus dem Bezirk mit LAbg. Hubert Lang an der Spitze, Vertreter aus Wirtschaft und Landwirtschaft sowie viele Bürgermeister aus der Region begrüßen.

Hans Jörg Schelling bekleidet seit September 2014 das Amt des Finanzministers und brachte von Beginn an frischen Wind in die Regierungsarbeit. Die notwendige Expertise hat Schelling durch langjährige Führungspositionen in der Privatwirtschaft sowie als Vizepräsident der Wirtschaftskammer und als Vorsitzender des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger erworben. Dabei hat Schelling nicht nur die Krankenkassen wieder auf gesunde Beine gestellt, sondern auch die Gesundheitsreform federführend verhandelt.

Eingangs referierte der Finanzmister unter dem Titel „Aufschwung, Wachstum, Arbeitsplätze – Reformen braucht das Land!“ über die aktuellen Schwerpunkte seiner Arbeit. Schelling betonte hier die Notwendigkeit von Reformen, um heimische Unternehmen zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern sowie neue zu schaffen. Er will sich für eine Arbeitsmarkt-, Pensions- und Bildungsreform stark machen.

Der Minister räumte auch gleich mit einer großen Sorge vieler Anwesender auf: Bei der Diskussion um mögliche Kontoöffnungen gibt es weder einen Automatismus zur Einsicht noch Willkür und Schnüffelei. Zu einer Öffnung kann es nur bei einem begründeten Verdacht kommen. Ziel Schellings ist es, Österreich wieder zurück an die europäische Spitze zu führen. Voraussetzung dafür ist die Sanierung des Staatshaushaltes, die nur ausgabenseitig erfolgen kann.

(c) ÖVP Hartberg

(c) ÖVP Hartberg

(c) ÖVP Hartberg

(c) ÖVP Hartberg

27. Mai 2015: ÖVP Neudau startet durch!

Der ordentliche Ortsparteitag der ÖVP Neudau-Limbach im Schloss Neudau stand ganz im Zeichen des Aufbruchs. Die Mitglieder wählten Gemeindekassier Hanns Kottulinsky in geheimer Wahl mit 100% zum neuen Ortsparteiobmann, auch sein Vorstandsteam erfreute sich großer Zustimmung.

Bei der Gemeinderatswahl im März erreichte die ÖVP in Neudau mit Hanns Kottulinsky an der Spitze rund 27 Prozent und gewann den Gemeindekassier, der bisher von der SPÖ gestellt wurde. Dass die Wählerinnen und Wähler die ÖVP gestärkt haben, liegt auch an der bisher unerfreulichen Entwicklung der Gemeinde. Eine der höchsten pro Kopf-Verschuldungen im Bezirk zeigt wie schlecht in Neudau bisher gewirtschaftet wurde.

Es gibt daher viel zu tun für die neu aufgestellte ÖVP in Neudau. Mit Hanns Kottulinsky und seinem Team kann und wird es gelingen, als starke Kontrollpartei für die Menschen in der Gemeinde zu arbeiten.

Der Kassier der Ortsgruppe Neudau wurde für seine 52-jährige Mitarbeit im Ortsparteivorstand genauso ausgezeichnet wie der erfolgreiche letzte Bürgermeister von Limbach, Hans Gmoser.

(c) ÖVP Neudau

(c) ÖVP Neudau

(c) ÖVP Neudau

(c) ÖVP Neudau

27. Mai 2015: Bezirksbesuch in Voitsberg

Auf Einladung des Voitsberger Wirtschaftskammer-Regionalstellenobmannes Peter Kalcher besuchte ich den Bezirk Voitsberg. Am Beginn stand eine Diskussion mit Unternehmerinnen und Unternehmern aus den Bereichen Tourismus, Gewerbe, Handwerk sowie Freiberufler zu aktuellen politischen Entwicklungen.

Die Anzahl der unselbstständig Beschäftigten in der gewerblichen Wirtschaft ist im Bezirk Voitsberg in den vergangenen 10 Jahren um 5% auf 9.200 gestiegen. Die Zahlen belegen aber auch den Strukturwandel, in dem sich der Bezirk befindet: Während die Zahl der Beschäftigten in der Industrie seit 2004 um rund 27% gesunken ist, stieg diese Anzahl in den Bereichen Tourismus und Freizeitwirtschaft sowie Information und Consulting um 43 beziehungsweise 92 Prozent.

(c) WKST Voitsberg

(c) WKST Voitsberg

(c) WKST Voitsberg

(c) WKST Voitsberg

26. Mai 2015: Wir stehen für ein starkes Österreich in einem starken Europa

Für die ÖVP ist jeder Tag Europatag – das habe ich gemeinsam mit dem ÖVP-Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Othmar Karas, und ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel heute betont. Wir stehen für ein starkes Österreich in einem starken Europa!

Die EU steht vor einer Vielzahl an Herausforderungen – wie dem Ukraine-Konflikt, dem IS-Terror vor den Toren Europas oder den Flüchtlingstragödien. Um diese Problemstellungen erfolgreich zu lösen, braucht es ein Mehr an Zusammenarbeit in Europa. Mit dem Rederecht für österreichische EU-Abgeordnete hat die ÖVP ein neues Kapitel auf dem Weg dorthin aufgeschlagen.

(c) ÖVP/ Jakob Glaser

(c) ÖVP/ Jakob Glaser

24. Mai 2015: 20 Jahre Pöllauer Bauernladen

Mit einem bunten Programm wurde in Pöllau das Jubiläum „20 Jahre Bauernladen“ gefeiert. Höhepunkte stellten der ORF Radio Steiermark Wurlitzer, eine Modenschau der Weizer Schafbauern sowie Einblicke von Ernst Zwanzleitner über Leben und Arbeit am Bauernhof dar. Darüber hinaus wurden die Besucher mit kulinarischen Schmankerln aus der Region verwöhnt.

Rund 70 Betriebe aus dem Naturpark Pöllauer Tal und der Oststeiermark beliefern den Bauernladen mit qualitativ hochwertigen Produkten. So wird wir nicht nur die Frische der Produkte sichergestellt, sondern auch ein Beitrag für die Umwelt und die Erhaltung der Kulturlandschaft im Naturpark Pöllauer Tal geleistet.

(c) Zugschwert

(c) Zugschwert

22. Mai 2015: Digitalisierung als Wirtschaftsturbo für Österreich

Zusammen mit ÖVP-Innovationssprecherin Eva-Maria Himmelbauer und EU-Parlamentarier Paul Rübig habe ich bei der heutigen Pressekonferenz „ÖVP pro vernetztes Österreich“ die Bedeutung von Digitalisierung als Wirtschaftsturbo für Österreich unterstrichen. Die Digitalisierung ermöglicht neue Wertschöpfungsketten und die weitere Vernetzung unserer Wirtschaft – vom Kleinstunternehmen bis hin zum Industriebetrieb – mit globalen Wirtschaftsräumen. Gerade für ein Land wie Österreich, in dem 6 von 10 Euro im Export verdient werden, ist das unabdingbar.

Das ÖVP-Grundsatzprogramm bekennt sich klar zum digitalen Strukturwandel und einem einheitlichen digitalen Binnenmarkt in Europa – im Unterschied dazu lässt das SPÖ-Infrastrukturminister Stöger viel zu viel Zeit beim wichtigen Ausbau von High-Speed-Internet verstreichen. Wir wollen Österreich zum digitalen Vorreiter machen. Bereits jetzt ist Österreich ist das geografische Herz Europas, das wir auch zum digitalen Herz in einem starken Europa machen wollen.

(c) ÖVP Klub

(c) ÖVP Klub

(c) ÖVP Klub

(c) ÖVP Klub

21. Mai 2015: NMS Bad Gleichenberg erlebte Nationalratssitzung live!

Am Beginn des Besuches der Neuen Mittelschule Bad Gleichenberg stand eine 50- minütige Führung durch das Parlamentsgebäude. Die 33 Schülerinnen und Schüler sowie vier Lehrkräfte waren vor allem vom historischen Sitzungssaal beeindruckt. Dieser wird heute nur mehr für Sitzungen der Bundesversammlung sowie für Festveranstaltungen und Gedenksitzungen genutzt.

Bei einem anschließenden Gespräch nahmen meine jungen Gäste das Angebot gerne an, Fragen zu den Abläufen hier im Parlament zu stellen. Darüber hinaus nutze die Gruppe die Gelegenheit, die Nationalratssitzung direkt von der Besuchergalerie aus live zu erleben und den Ausführungen der Abgeordneten zuzuhören.

(c) Martin Postl

(c) Martin Postl

20. Mai 2015: Parlamentsbesuch der HLW Mureck

Heute begrüßte ich eine Besuchergruppe der HLW Mureck (Höhere Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe) im Parlament. Die Schülerinnen und Lehrer erhielten im Rahmen einer Führung durch die historischen Räumlichkeiten des Parlamentsgebäudes Informationen über den politischen Alltag im Hohen Haus. Darüber hinaus konnte die Gruppe die aktuelle Nationalratssitzung auf der Besuchergalerie hautnah mitverfolgen.

Ich sehe es als eine wichtige Aufgabe eines Nationalratsabgeordneten an, den Bürgerinnen und Bürgern – und vor allem den Jugendlichen – die Räume näherzubringen, in denen unsere Gesetze beschlossen werden. Auf diese Weise lässt sich die Besichtigung der einzigartigen Architektur mit einer Diskussion über politische Fragen verbinden.

(c) Martin Postl

(c) Martin Postl

20. Mai 2015: Rederecht für EU-Abgeordnete stärkt die Zusammenarbeit

Mit dem Rederecht für Europaabgeordnete wird die parlamentarische Zusammenarbeit der Abgeordneten des Nationalrats mit den Europaabgeordneten gestärkt. Die europäische Dimension von Politik nimmt stetig zu und ist ein fester Bestandteil der Innenpolitik der EU-Mitgliedsstaaten. Deshalb ist es uns ein Anliegen, ein Bewusstsein für Europapolitik zu schaffen und sie greifbar zu machen. Österreich ist damit neben Bulgarien, Litauen, den Niederlanden und Ungarn erst der fünfte europäische Staat, der ein solches Rederecht einführt.

In Zukunft haben die österreichischen Abgeordneten im Europäischen Parlament die Möglichkeit, sich bei den vier Mal im Jahr abgehaltenen Aktuellen Europastunden und bei den zumindest zwei Mal im Jahr abgegebenen Europaerklärungen zu Wort zu melden. Zudem kommt ihnen bei Erklärungen von herausragenden Persönlichkeiten der europäischen und internationalen Politik – wie etwa dem Generalsekretär der Vereinten Nationen – oder auch bei Änderungen von EU-Verträgen ein Rederecht zu.

Um die Zusammenarbeit weiter zu stärken, ist ein verstärkter Austausch zwischen den nationalen Parlamenten der EU-Mitgliedsstaaten und dem Europäischen Parlament wünschens- und begrüßenswert. Das Rederecht für EU-Abgeordnete stellt dazu ein wichtiges Instrument dar. Damit fließen Expertise und Erfahrung der österreichischen Mitglieder des Europaparlaments künftig verstärkt in den parlamentarischen Prozess ein. Und dadurch gewinnen der Parlamentarismus und die österreichische Europapolitik.

19. Mai 2015: Jubiläumsfeier 70 Jahre ÖVP-Hartberg-Fürstenfeld

Mit einem Festakt im Atrium des Quellenhotels in Bad Waltersdorf feierten wird das 70-jährige Gründungsjubiläum der ÖVP im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld. Dazu freute ich mich, zahlreiche Ehrengäste mit Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer und LH a. D. Waltraud Klasnic an der Spitze begrüßen zu können.

Nach einem Rückblick von Historiker Gottfried Allmer ließen die Zeitzeugen Landesrat a. D. Erich Pöltl und LAbg. a. D. Josef Schrammel die markantesten Ereignisse der letzten Jahrzehnte Revue passieren. Die Volkspartei hat immer entscheidend zur Weiterentwicklung unserer Region beigetragen, das ist auch unsere Aufgabe für die Zukunft. Dem schlossen sich auch LHStv. Schützenhöfer und LH a. D. Klasnic in ihren Festansprachen an.

Die Feier wurde auch dazu genutzt, um langjährigen Funktionären für ihren Einsatz zu danken; allen voran LR a. D. Erich Pöltl und LAbg. a. D. Franz Riebenbauer, die mit dem Goldenen Ehrenzeichen der Steirischen Volkspartei ausgezeichnet wurden.

Anlässlich des Jubiläums wurde die Festschrift „70 Jahre Arbeit für die Oststeiermark – die ÖVP Hartberg-Fürstenfeld“ erstellt, die neben einem Rückblick auf die erfolgreiche Entwicklung auch einen Überblick über sämtliche Teilorganisationen, die Wahlergebnisse der letzten 70 Jahre, die ÖVP-Bürgermeister und die Gemeinderäte enthält.

Sie können die Festschrift kostenlos anfordern:

ÖVP Bezirk Hartberg-Fürstenfeld
Ressavarstraße 36, 8230 Hartberg
03332/62278
hartberg-fuerstenfeld@stvp.at

(c) ÖVP Hartberg

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