29. Jänner 2019: Aussprache zu aktuellen Fragen der EU-Handelspolitik

Im Rahmen einer Aussprache informierte Dr. Christian Burgsmüller, Mitglied des Kabinetts der EU-Handelskommissarin Cecila Malmström, die Mitglieder des Europaausschusses des Nationalrates über aktuelle Fragen der EU-Handelspolitik. Zentrale Themen waren hier die Handelsbeziehungen EU-USA-China oder geplante Handelsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay), Australien, Neuseeland oder Japan. Darüber hinaus erläuterte er die Probleme im Welthandel seit US-Präsident die Arbeit in der WTO blockiert und TTIP gestoppt hat.

24. Jänner 2018: Besuch einer Delegation aus der Republika Srpska

Eine Delegation aus der Republika Srpska, einer Teilrepublik Bosnien-Herzegowinas, mit Präsidentin Željka Cvijanović an der Spitze sowie der Vorsitzende des Vorstands des Institutes der Regionen Europas (IRE) Franz Schausberger waren bei mir zu Gast. Zentrales Thema der Gespräche war die politische Lage nach den Wahlen in Bosnien-Herzegowina im Oktober 2018, die sich als sehr kompliziert darstellt.

Die Beziehungen Österreichs zu Bosnien-Herzegowina sind eng und sehr dicht und auf allen Ebenen sehr gut ausgebaut. Das hat viele Gründe, historische und aktuelle. Österreich hat 90.000 Flüchtlinge während des Bosnien-Krieges in den 1990er Jahren aufgenommen. Rund 20.000 leben heute noch in Österreich. Österreichische Firmen sind die stärksten Investoren in Bosnien-Herzegowina.

25. Jänner 2019: Neujahrsempfang der ÖVP Bezirk Hartberg-Fürstenfeld

Bereits zum fünften Mal luden wir als ÖVP Bezirk Hartberg-Fürstenfeld zum Neujahrsempfang ein, diesmal ins Hotel Restaurant Gruber in Pöllau. Bürgermeister und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens nutzten die Gelegenheit zum Gedankenaustausch.

ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer war dieses Mal der Ehrengast. Der Schwerpunkt seiner Ausführungen lag in den bevorstehenden Europawahlen im Mai, wo wir zulegen wollen. Es war darüber hinaus eine große Freude für uns, auch die neue Klubobfrau im ÖVP-Landtagsklub Barbara Riener und Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg beim Neujahrsempfang begrüßen zu können.

Die positive Aufbruchsstimmung was die wirtschaftliche Entwicklung betrifft war ebenso spürbar, wie das Vertrauen in die Bundesregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz.

24. Jänner 2018: Zu Gast in der jemenitischen Botschaft

Mit dem Botschafter der Republik Jemen in Wien, Haytham Shoja’aadin besprach ich die humanitäre Situation im Jemen. Die Lage ist hier äußerst prekär: Von den ca. 28 Millionen Einwohnern sind durch den Kriegszustand bis zu 22,2 Millionen (ca. 80% der Bevölkerung) auf humanitäre Hilfe angewiesen, rund die Hälfte der Bevölkerung hat keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser.

Angesichts dieser dramatischen Lage hat die österreichische Bundesregierung entschieden, aus dem Auslandskatastrophenfonds (AKF) humanitäre Hilfe in Höhe von 1,5 Millionen Euro für den Jemen bereit zu stellen.

24. Jänner 2018: Gespräch mit Gunther Krichbaum, Vorsitzender des Europaausschusses des Deutschen Bundestages

Regelmäßig treffe ich mit dem Vorsitzenden des Europaausschusses des Deutschen Bundestages Gunther Krichbaum zusammen, um unsere europapolitischen Aktivitäten abzustimmen. In unserem ausführlichen Gespräch ging es um aktuelle Fragen wie die Migrations- und Sicherheitspolitik der EU sowie um die bevorstehenden Europaparlamentswahlen.