8. Oktober 2019: Rückblick auf Nationalratswahl

Die Oststeiermark ist der einzige Wahlkreis der Steiermark mit drei Grundmandaten nach den Nationalratswahlen 2019. Hartberg-Fürstenfeld ist mit einem Zugewinn von mehr als 10 Prozent bester steirischer Bezirk und österreichweit Top 5. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat heute die zehn Abgeordneten der Steirischen Volkspartei vorgestellt.

24. September 2019: Besuch aus der Oststeiermark in Wien

Auf Initiative des neuen slowakischen Honorarkonsuls für Steiermark und Kärnten Prof. Fritz Sperl, einem gebürtigen Großhartmannsdorfer (Gemeinde Großsteinbach), lud der slowakische Botschafter Peter Misik eine Delegation oststeirischer Bürgermeister und Verantwortungsträger zu einem Empfang in die slowakische Botschaft in Wien ein.

Im Anschluss daran ging es noch in die Hofburg, wo die Gruppe die aktuellen Sitzungsräume von National- und Bundesrat während der Sanierung des Parlamentsgebäudes besichtigen konnte. Anschließend blieb Zeit für einen gemeinsamen Gedankenaustausch in den Räumlichkeiten des ÖVP-Parlamentsklubs, wo ich über die letzten Entwicklungen im Nationalratswahlkampf informieren konnte.

25. September 2019: EU-Außengrenzschutz stärken und Europa und Österreich sicherer machen!

Im Rahmen meiner Plenarrede in der aktuellen Europastunde betonte ich heute, dass es gilt, den EU-Außengrenzschutz zu stärken und so Europa und Österreich sicherer zu machen. Sebastian Kurz hat das schon als Außenminister als einer der ersten in Europa erkannt. Wir müssen daher weiterhin konsequent gegen das illegale Schlepperwesen vorgehen und die Anreize minimieren, dass Menschen sich auf den lebensgefährlichen Weg nach Europa machen. Denn ein effizienter Außengrenzschutz ist die Grundvoraussetzung für offene EU-Binnengrenzen!

Während heute auch die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den von Sebastian Kurz eingeschlagenen Kurs vertritt, ist Kurz vor einigen Jahren noch dafür kritisiert worden. So hat die SPÖ durch ihren damaligen Vorsitzenden Kern die Schließung der Mittelmeerroute als „populistischen Vollholler“ bezeichnet.

Klar ist: Der Druck auf Europa steigt. Rund um Europa brodeln Krisenherde. Umso wichtiger ist es, dass die Balkanroute geschlossen bleibt. Denn die Türkei droht immer wieder damit, Zehntausende der mehr als 3,6 Millionen Flüchtlinge, die sich auf ihrem Gebiet befinden, auf die Reise Richtung EU zu schicken. Die Lage zwischen dem Iran und den Golfstaaten verschlechtert sich zudem, die Kriegsgefahr steigt. In Syrien herrscht nach wie vor Kriegszustand, allein in der Region Idlib sind mehr als vier Millionen Menschen im Kriegsgebiet betroffen. Und in Afghanistan sind die USA neuerlich dabei gescheitert, mit den Taliban Frieden zu schließen. Auch der Druck aus Afrika steigt, obwohl erstmals mit Ruanda ein afrikanisches Land 500 Flüchtlinge aus Libyen aufnimmt und auch zu mehr bereit ist.

In der EU hat es seit der österreichischen Ratspräsidentschaft einen Paradigmenwechsel gegeben: Österreich konnte im Rahmen seiner EU-Ratspräsidentschaft eine entscheidende Trendwende in der europäischen Migrationspolitik erzielen – nicht mehr die Frage der Flüchtlingsverteilung, sondern der Schutz der EU-Außengrenzen wurde in den Mittelpunkt gerückt. Hierfür ist eine rasche Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex notwendig, sowie eine enge Kooperation mit den Transit- und Herkunftsländern.

Die konsequente Linie in der Migration darf auch nicht wieder aufgeweicht werden. Positiv stimmt dabei auch die Grundsatzrede der künftigen EU-Kommissionspräsidentin, die ein klares Bekenntnis zu starken EU-Außengrenzen und eine gestärkte Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache enthalten hat. Die Volkspartei mit Sebastian Kurz an der Spitze ist fest entschlossen, dass Österreich seinen Beitrag leistet, um die EU-Außengrenzen zu schützen! Das wollen wir in der nächsten Legislaturperiode so auch umsetzen!

21. September 2019: Landeswappen an Fa. Bohr-Fuchs verliehen

Der Firma Bohr-Fuchs in meiner Heimatgemeinde Greinbach wurde von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer das steirische Landeswappen verliehen. Gemeinsam mit LAbg. Hubert Lang und Bgm. Matthias Kratzmann gratulierte ich dem traditionsreichen Familienbetrieb mit Firmengründer Josef Fuchs an der Spitze. Josef Fuchs ist nicht nur als erfolgreicher Unternehmer überregional bekannt, sondern auch als großer Förderer und Mäzen der Kirche, dem Kameradschaftsbund sowie von Sport und Kultur.

Das Unternehmen feierte im Vorjahr sein 25-jähriges Bestandsjubiläum und ist mit 70 Mitarbeitern ein wichtiger Arbeitgeber in der Gemeinde und darüber hinaus. Der Spezialist für Bohrungen aller Art verfügt über einen ausgezeichneten Ruf als zuverlässiger Fachbetrieb und ist in ganz Österreich sowie im benachbarten Ausland tätig.

21. September 2019: Grabner Herbstmesse in Hartberg

Bereits zum 13. Mal fand am Wochenende die Grabner Herbstausstellung im Landmaschinen- und Gartengerätezentrum in Hartberg statt. Das Team rund um Geschäftsführer Andreas Halwachs präsentierte die Produktneuheiten aus den Bereichen Land- & Forstmaschinen, Gartengeräte und Kommunalmaschinen. Gemeinsam mit zahlreichen Ehrengästen, darunter LAbg. Hubert Lang und Bgm. Marcus Martschitsch, konnte ich mich von der hohen Qualität vor Ort überzeugen.
Die Erfolgsgeschichte des Betriebes ist beeindruckend: Im Jahr 1960 gründeten Johann und Hermine Grabner das Unternehmen „Stahlbau Grabner“, das sich vorwiegend auf die Reparatur, die Erzeugung und den Handel von landwirtschaftlichen Maschinen spezialisiert. 1997 wurde aus dem Einzelunternehmen „Stahlbau Grabner“ die „Stahl- und Fahrzeugbau Grabner GmbH“ mit Gottfried Halwachs als Geschäftsführer, dem heuer Sohn Andreas nachfolgte. Heute sind im Unternehmen mehr als 165 hochqualifizierte Mitarbeiter in den Bereichen Stahlbau, Auftragsfertigung & CNC Blechbearbeitung und Landmaschinen beschäftigt.