26. Juni 2020: Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer im Bezirk

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer besuchte die Bezirkshauptstadt Hartberg sowie die Marktgemeinden Pöllau und Ilz, um die Verantwortlichen im Gemeinderatswahlkampf zu unterstützen. Gemeinsam mit den Bürgermeistern Marcus Martschitsch, Johann Schirnhofer und Rupert Fleischhacker besichtigten wir aktuelle Projekte wie die weitere wirtschaftliche und touristische Belebung der Hartberger Innenstadt, in Pöllau den Ausbau der Neuen Mittelschule und die Sanierung des Rathauses sowie in Ilz die Sanierung des Gaulhofer-Hauses und die Neuerrichtung der Musikschule und des Musikerheimes.

In den Gesprächen war die sehr gute Stimmung für die Volkspartei im Hinblick auf die Gemeinderatswahl am Sonntag spürbar. Daher meine Bitte: Gehen Sie zur Wahl und unterstützen Sie die Liste 1 – ÖVP in Ihrer Gemeinde mit Ihrer Stimme!

23. Juni 2020: Arbeitsfrühstück mit stellvertretenden Botschaftern der Visegrad-Gruppe

Heute traf ich die stellvertretenden Botschafter der Länder der Visegrád-Gruppe (Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn) zu einem Arbeitsfrühstück in der tschechischen Botschaft. Zentrale Themen waren die Bewältigung der aktuellen Coronakrise sowie Möglichkeiten einer vertieften Zusammenarbeit unserer Länder – wie etwa auf parlamentarischer Ebene.

Unsere Länder verbindet nicht nur die gemeinsame Vergangenheit und die geografische Nähe, sondern auch gemeinsame Interessen wie eine geordnete Flüchtlingspolitik mit gesicherten EU-Außengrenzen sowie eine bessere Einbindung der nationalen Parlamente in die Arbeit der EU.

17. Juni 2020: Virtuelles Gipfeltreffen der Vorsitzenden der EVP-Fraktionen

In Vertretung von Klubobmann August Wöginger nahm ich an der virtuellen Konferenz der Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP) teil. Unter anderem mit EU-Kommissar Johannes Hahn, Kommissions-Vizepräsident Margaritis Schinas und dem EU-Verhandlungsführer für den Brexit Michel Barnier diskutierten wir Maßnahmen auf europäischer Ebene zur Bewältigung der aktuellen Coronakrise sowie das zukünftige Verhältnis zwischen Großbritannien und der EU.

In Bezug auf die Corona-Krise hat die Europäische Volkspartei ein Positionspapier zu einem „Europäischen Solidaritätspakt gegen die Coronavirus-Pandemie“ erstellt. Dieser schlägt Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus, zur Unterstützung der Betroffenen, zum Schutz unserer Familien, Arbeitnehmer und der am stärksten gefährdeten Personen sowie zur Unterstützung unserer Unternehmen vor.

16. Juni 2020: Virtuelles HLAG-Meeting

Als Vorsitzender der Hochrangigen Beratergruppe zur Bekämpfung von Terrorismus und Gewalttätigem Extremismus leitete ich heute unser erstes virtuelles Treffen mit Abgeordneten aus allen Erdteilen. Wichtige Themen wie die Unterstützung für Opfer von Terrorismus und Hilfe für die Länder der Sahel-Region sowie die Bemühungen in Cybersicherheit und die Entwicklung von neuen Werkzeugen, wie eine mobile App der IPU für Parlamentarier sind sehr konkrete Projekte. Außerdem konnten wir unsere Teilnahme an bevorstehenden virtuellen Veranstaltungen besprechen, obwohl wir sehr hoffen, dass wir uns bald auch wieder persönlich treffen können.

17. Juni 2020: Erste Sitzung der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich-Australien, Neuseeland und Ozeanien

Zur ersten Sitzung der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich-Australien, Neuseeland und Ozeanien in der neuen Legislaturperiode konnte ich als Vorsitzender auch den australischen Boschafter Richard Sadleir und seinen Stellvertreter Emil Stojanovski begrüßen. Der Botschafter referierte über die aktuelle Coronavirus-Lage in Australien, die Rolle Australiens im pazifischen Raum und die Beziehung des Landes zur EU und zu Österreich.

Mehr als 40.000 Australier haben österreichische Wurzeln, die Firma Kapsch hat Aufträge für die weltberühmte Harbour Bridge und die Firma Waagner-Biro für die noch bekanntere Oper in Sydney.