14. Dezember 2020: Videokonferenz mit LH Schützenhöfer

In einer Videokonferenz der ÖVP-Bürgermeister und Verantwortungsträger aus dem Bezirk Hartberg-Fürstenfeld mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg besprachen wir die Bewältigung der Coronavirus-Krise und die damit verbundene schwierige finanzielle Situation vieler Gemeinden, bedingt durch Rückgänge bei den Kommunalsteuern und Ertragsanteilen. In diesem Zusammenhang konnte ich auf einen von ÖVP und Grünen in der vergangenen Nationalrats-Sitzungswoche eingebrachten Entschließungsantrag zur Sicherung der Gemeindefinanzen verweisen. Das Land Steiermark wird die Gemeinden weiterhin voll unterstützen, erklärte Hermann Schützenhöfer.

11. Dezember 2020: Arbeitsgespräch mit taiwanesischer Vertreterin in Wien

Die Leiterin der taiwanesischen Vertretung in Wien Botschafterin Katharine Chang traf ich zu einem Arbeitsgespräch. In ihren Ausführungen berichtete sie, wie ihr Land die Corona-Krise bisher erfolgreich bewältigen konnte. Schließlich hat das Land mit 23 Millionen Einwohnern bis heute nur 724 Coronafälle und 7 Todesfälle zu verzeichnen. Da die Pandemie so gut unter Kontrolle gehalten werden konnte, ist Taiwan eines der wenigen Länder der Welt mit einem positiven Wirtschaftswachstum auch im „Corona-Jahr“ 2020.

9. Dezember 2020: Sitzung der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich-Australien, Neuseeland und Ozeanien

Zur Sitzung der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich-Australien, Neuseeland und Ozeanien konnte ich als Vorsitzender die neuseeländische Botschafterin Nicole Jocelyn Roberton als besonderen Gast begrüßen. In ihrem Vortrag berichtete sie, dass es derzeit keine aktiven Coronavirus-Fälle in Neuseeland gibt. Darüber hinaus diskutierten wir den Kampf gegen gewalttätigen Extremismus und Terrorismus und die Folgen von COVID-19 auf die parlamentarische Arbeit.

Die Anzahl der Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher in Neuseeland liegt bei etwa 1.200 Personen. Bekanntester Österreicher war der Künstler Friedensreich Hundertwasser (1928-2000). Es ist vorgesehen, in Whangarei ein Hundertwasser/Maori-Museum zu eröffnen.

3. Dezember 2020: Arbeitsgespräch mit Gesandtem Rainer Rudolph

Den Gesandten Rainer Rudolph von der deutschen Botschaft in Wien traf ich zu einem Arbeitsgespräch. Zentrale Themen waren neben den ausgezeichneten Beziehungen zwischen Österreich und Deutschland vor allem die zentralen Herausforderungen, denen die Europäische Union derzeit gegenüber steht.

Wie etwa die Bewältigung der Coronavirus-Pandemie, Terrorbekämpfung oder der nächste mehrjährige Finanzrahmen der EU für die Jahre 2021 bis 2027 sowie das Wiederaufbauprogramm „Next Generation EU“.

3. Dezember 2020: Virtuelle Bürgermeisterkonferenz

In einer virtuellen Bürgermeisterkonferenz diskutierten wir als ÖVP Bezirk Hartberg-Fürstenfeld die Bewältigung der Coronavirus-Krise – derzeit gibt es 902 aktiv Infizierte im Bezirk. Um das Infektionsgeschehen auch nach dem Lockdown unter Kontrolle zu halten, finden freiwillige Massentestungen im Bezirk am 12. und 13. Dezember mit insgesamt 15 Teststationen statt.

Wir nahmen die Konferenz auch zum Anlass, um Bilanz über die vergangenen Gemeinderatswahlen zu ziehen. Die ÖVP hat im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld steiermarkweit das beste Bezirksergebnis erreicht (62,62%, ein Plus von 3,6%). Die ÖVP stellt in 30 der 36 Gemeinden den Bürgermeister und insgesamt 405 Gemeinderäte (+33).

Mit den Landwirtschaftskammerwahlen am 24. Jänner 2021 wartet bereits die nächste Herausforderung. Das Bauernbund-Team im Bezirk wird von Herbert Lebitsch aus Fürstenfeld und Rene Nöhrer aus Buch-St. Magdalena angeführt. Der Bezirks-Bauernbund hat hier ein starkes Ergebnis zu verteidigen. Bei der Landwirtschaftskammerwahl 2016 erreichte der Bauernbund im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld mehr als 76 Prozent und 13 der 15 Mandate in der Bezirkskammer.