14. September 2020: OSZE-weite Anti-Terrorismus-Konferenz

Am Rande der OSZE-weiten Anti-Terrorismus-Konferenz, traf ich Botschafter Hasani, welcher die Führung des albanischen OSZE-Vorsitzes inne hat. Wir besprachen unsere bisherige Kooperation und erörterten neue Wege, um zukünftig verstärkt zusammenzuarbeiten. Bei der Konferenz selbst, spreche ich als Vorsitzender des Anti-Terrorismus-Komitees der OSZE-PV über die Rolle von Parlamenten bei der internationalen Zusammenarbeit im Kampf gegen Terrorismus und gewalttätigen Extremismus. Hierbei ist die Führungsrolle der Vereinten Nationen unumstritten, weshalb mich das Lob vom UNOCT Untersekretär, Vladimir Voronkov, für unsere Arbeit im Komitee und solide Partnerschaft sehr freut.

9. September 2020: Virtueller Austausch mit Knesset-Abgeordneten

Heute traf ich die Knesset-Abgeordneten Avi Dichter und Michal Wunsh zu einem virtuellen Austausch. Beide sind auch Mitglieder in der israelischen Delegation bei der Interparlamentarischen Union (IPU), die von Avi Dichter geleitet wird. In einem ausführlichen Gespräch haben wir die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten und aktuelle Fragen der Terrorbekämpfung erörtert. Israel hat jüngst diplomatische Beziehungen und Flugverkehr mit den Vereinigten Arabischen Emiraten aufgenommen.

8. September 2020: Virtuelle Europarats-Ausschusssitzung

In einer virtuellen Sitzung des Ausschusses für politische Angelegenheiten und Demokratie der Parlamentarischen Versammlung des Europarates diskutierten wir die aktuelle Situation in Weißrussland nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen am 9. August. Zugeschaltet war auch die Präsidentschaftskandidatin Svetlana Tikhanovskaya, die sich zurzeit in Litauen aufhält.

In meiner Wortmeldung forderte ich einen breit angelegten nationalen Dialog in Weißrussland, der auch die Zivilgesellschaft einbezieht von der parlamentarischen Versammlung des Europarates unterstützt werden soll. Wir alle wünschen uns, dass Weißrussland unsere gemeinsamen europäischen Werte teilt und bald Mitglied des Europarates werden kann.

4. September 2020: Virtuelle GASP/GSVP-Konferenz

Bei der virtuellen Tagung der für Außen- und Sicherheitspolitik zuständigen Abgeordneten der 27  EU-Mitgliedsstaaten und weiterer 10 Länder (GASP/GSVP-Konferenz) mit Josep Borrell i Fontelles, dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, verlangte ich klarere und stärkere Reaktionen der EU gegenüber der Türkei angesichts der ständigen Völkerrechtsverstöße gegenüber Griechenland und Zypern. Ebenso forderte ich keine klare Position der EU gegenüber den zunehmenden Menschenrechtsverletzungen von China in Hongkong, Xinjiang, Tibet und neuerlich in der Inneren Mongolei. Die EU sollte sich auch für eine Wiederholung der Präsidentschaftswahlen in Weißrussland stark machen.

Zur Stärkung der parlamentarischen Arbeit im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) wurde diese Interparlamentarische Konferenz eingerichtet. Diese tritt jährlich zweimal zusammen, um ein möglichst gemeinsames Vorgehen der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments auszutauschen zu vereinbaren.

3. September 2020: Virtuelle Sitzung der Arbeitsgruppe für Außenpolitik der Europäischen Volkspartei (EVP)

Im Zentrum der virtuellen Sitzung der Arbeitsgruppe für Außenpolitik der Europäischen Volkspartei (EVP), der ich als außen- und europapolitischer Sprecher der ÖVP angehöre, standen die aktuellen internationalen politische Entwicklungen. So berichteten Andrius Kubilius, Mitglied des Europäischen Parlaments und ehemaliger litauischer Ministerpräsident über die Lage in Weißrussland und Anwar Mohammed Gargash, Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, über die neuen Beziehungen seines Landes mit Israel. Darüber hinaus diskutierten wir ausführlich das EVP-Positionspapier „Beziehungen zwischen der EU und China in der COVID-19-Pandemie und darüber hinaus“.