19. Dezember 2016: Gespräch mit dem neuen kroatischen Außenminister, Davor Stier

Der neue kroatische Außenminister Davor Stier war gestern zu einem Vieraugengespräch bei mir, nach den vorgezogenen Parlamentswahlen am 11. September 2016 wurde Stier zu stellvertretenden Premierminister und Außenminister ernannt.
 
Außenminister Stier hat bereits viele Jahre europapolitische Erfahrung, Europa liegt ihm als erfahrenden Diplomaten sehr am Herzen. Kroatien ist an einer Beitrittsperspektive aller Balkanstaaten interessiert, aus Sicht Kroatiens gibt eine solche Perspektive der gesamten Region einen Aufschwung. Nach einer Rezession im Jahr 2015 erholt sich Kroatien auch wirtschaftlich wieder, darüber hinaus vertieft sich die Arbeit in der europäischen Union als Vollmitglied zusehends.
 
Österreich wirtschaftlich eng mit Kroatien verflochten, es gibt viele Direktinvestitionen, natürlich ist der Tourismus aus Österreich auch ein wichtiger Teil der kroatischen Wirtschaft. Österreichische Unternehmen sind derzeit die zweitgrößten Auslandsinvestoren in Kroatien, wir haben darum besonderes Interesse an einer besonders guten Zusammenarbeit mit Kroatien. Ich freue mich über einen weiteren, regen Austausch mit unseren kroatischen Freunden!

(c) ÖVP Klub

(c) ÖVP Klub

14. Dezember 2016: Zivilschutzverbände informierten über Leistungen

Auf insgesamt elf Ständen informierten die Zivilschutzverbände der neun Bundesländer, der österreichische Zivilschutzverband, das Innenministerium und die Polizei in der Säulenhalle des Parlaments über aktuelle Aufgaben und ihre Leistungen im Zivilschutz. Ich nutzte die Gelegenheit und stattete der Präsenz des steirischen Zivilschutzverbandes einen Besuch ab.

Eine der Hauptaufgaben der Verbände ist die Förderung des Selbstschutzgedankens in Not- und Katastrophensituationen. Dies wird durch verschiedenste Kurse und Schulungen umgesetzt, die bis auf Gemeindeebene für alle Zivilpersonen durchgeführt werden. Mit dieser Aufklärungsarbeit leisten die Zivilschutzverbände einen unverzichtbarer Beitrag zur Sicherheit der österreichischen Bevölkerung.

(c) ÖVP Klub

(c) ÖVP Klub

16. Dezember 2016: Gespräch mit dem neuen japanischen Botschafter in Österreich

Mit dem neuen japanische Botschafter in Österreich, Kiyoshi Koinuma, habe ich heute die österreichisch-japanischen Beziehungen erläutert. Trotz der großen, geografischen Distanz und des leider mittlerweile gestrichenen Direktflugs von Wien nach Tokio kommen jährlich rund 200.000 Touristen aus Japan nach Österreich, viele sind davon sehr kulturinteressiert. Das Neujahrskonzert in Wien ist ein besonders starker Anreiz für viele Japaner, nach Wien zu kommen. Darüber hinaus studieren viele Japanerinnen und Japaner in Wien, aber auch vor allem am Mozarteum in Salzburg. Ich freue mich auf einen intensiven Kontakt und wünsche Botschafter Koinuma für seine wichtige Aufgabe in Österreich alles Gute!

(c) ÖVP Klub

(c) ÖVP Klub

16. Dezember 2016: Treffen mit der Bayerischen Staatsministerin für Europaangelegenheiten, Dr. Beate Merk

Die Bayerische Staatsministerin Dr. Beate Merk war heute zu einem Arbeitsgespräch bei mir im Parlament. Die Herausforderungen durch die Flüchtlingskrise wurden dabei ebenso besprochen wie jene durch die Digitalisierung. Bei allen Themen gelte, so Merk: „Wir als Politiker müssen Klartext sprechen, wir müssen die Dinge direkt ansprechen.“ Es gelte Leadership zu zeigen. Die CSU vereine in Bayern soziale, liberale und konservative Grundüberzeugungen. Ich betonte, dass Bayern in vielen Bereichen Vorbild für Österreich sei – vom Nulldefizit, dass es in Bayern seit Jahren gibt, bis zur sehr niedrigen Arbeitslosigkeit.

(c) ÖVP Klub

(c) ÖVP Klub

14. Dezember 2016: NMS Neudau zu Gast im Hohen Haus

27 Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte der Neuen Mittelschule Neudau aus meinem Heimatbezirk Hartberg-Fürstenfeld sind aktuell im Rahmen einer Wien-Exkursion in der Bundeshauptstadt unterwegs. Dabei nutzten sie die Gelegenheit und besuchten mich im Parlament, wo ich meinen jungen Gästen die Tätigkeiten und Aufgaben eines Abgeordneten schilderte.

Bei der anschließenden Führung konnte die Gruppe das Parlamentsgebäude bestaunen, allen voran den historischen Sitzungssaal und die Säulenhalle. Zum Abschluss ging es noch auf die Besuchergalerie, wo die Schülerinnen und Schüler die aktuelle Nationalratssitzung mitverfolgten.

(c) ÖVP Klub

(c) ÖVP Klub