Im Jänner 2012 hat
Vizekanzler Michael Spindelegger den Startschuss zum europapolitischen
Schwerpunkt der ÖVP gegeben. Ziel ist es, ein neues Europa-Programm zu
erarbeiten, das Antworten auf drängende europäische Herausforderungen geben
soll.  

Aus diesem Grund fand
am Freitag dem 30. März 2012, ein Fachausschuss Spezial zum Thema „Außen- und
Europapolitik“ auf der Politische Akademie der ÖVP statt. In meinen
einleitenden Worten betonte ich die Notwendigkeit eines starken gemeinsamen
Europas, denn die Zukunft Österreichs liegt in einer starken Europäischen
Union.

Nach Referaten von Othmar Karas, dem stellvertretenden EVP
Generalsekretär Christian Kremer und Vizekanzler Michael Spindelegger
präsentierten die sechs Arbeitsgruppen ihre bisherigen Überlegungen. Die enge
Zusammenarbeit mit den Abgeordneten zum Europäischen Parlament zeigt sich auch
an der Vorsitzführung der Arbeitsgruppen. Jeweils ein Abgeordneter zum
österreichischen Parlament und ein Mitglied des Europäischen Parlaments leiten
eine Gruppe.

Die sechs Arbeitsgruppen und ihre Vorsitzenden:

1. Wirtschaft, Finanzen, Verkehr:  NR Günter Stummvoll und MEP Paul Rübig
2. Landwirtschaft und ländlicher Raum: NR Jakob Auer und MEP Elisabeth Köstinger
3. Bildung, Wissenschaft und Forschung: NR Katharina Cortolezis-Schlager und MEP
Heinz Becker

4. Energie, Umwelt und Klimaschutz: NR Peter Haubner und MEP Richard Seeber
5. Erweiterung, Vertragsänderung und Institutionen: NR Reinhold
Lopatka und MEP Othmar Karas
6. Innere und äußere Sicherheit, Justiz: NR Günter Kößl
und MEP Hubert Pirker

Die
Zwischenberichte der einzelnen Arbeitsgruppen und die hohe Teilnehmerzahl am
Fachausschuss stimmen mich sehr positiv und ich freue mich schon auf die Präsentation
des neuen Europa-Programms. Diese wird im  Zuge der Themenkonferenz Europa am 8. Mai 2012
in Graz, also genau einen Tag vor dem Europatag, stattfinden.