15. März 2013: Österreich unterstützt Kirgisistan im Kampf gegen Korruption

Kirgisistan ist nach Tadschikistan die zweite Station der Zentralasien-Reise von Bundespräsident Heinz Fischer. Die 70-köpfige österreichische Delegation wurde mit großer Sympathie von Präsident Almazbek Atambajew empfangen, der seit Herbst 2011 an der Spitze des Landes steht und den Aufbau des parlamentarisch-demokratischen Systems Kirgisistans vorantreiben möchte. Seit den Unruhen 2010 befindet sich Kirgisistan auf dem Weg in Richtung Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Dies  wird von kirgisischer Seite auch als Unterscheidungsmerkmal gegenüber den vier anderen zentralasiatischen Republiken hervorgehoben.

 

Gleichzeitig ist sich die politische Führung der Herausforderungen bewusst, vor denen das Land steht, zu denen die Korruptionsbekämpfung, die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investoren und die Ankurbelung der wirtschaftlichen Entwicklung Kirgisistans zählen. Ich habe in diesem Zusammenhang auf die Ausbildungsprogramme der Internationalen Anti-Korruptionsakademie in Laxenburg hingewiesen und im Gespräch mit Premierminister Zhantoro Satybaldijew dafür geworben, dass Kirgisistan dieser Organisation beitritt. Dieses Angebot wurde mit großem Interesse aufgenommen. Im Hinblick auf die Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen habe ich mich darüber hinaus für den raschen Abschluss eines bilateralen Investitionsschutzabkommens eingesetzt.

 

Bemerkenswert ist die von kirgisischer Seite betonte Orientierung an Europa und die Hoffnung auf entsprechende Unterstützung aus dieser Region bei der anstehenden Demokratisierung und beim wirtschaftlichen Aufbau. Österreich misst der Stabilität in Zentralasien größte Bedeutung bei und wird daher innerhalb der EU dafür sorgen, dass diesem Raum in den Außenbeziehungen der Union die nötige Aufmerksamkeit und Unterstützung zukommt. Dass Europa und insbesondere Österreich auch kulturell einen starken Bezugspunkt für Kirgisistan bilden, zeigte sich eindrucksvoll am Kulturprogramm, das Präsident Atambajew zu Ehren der österreichischen Delegation organisiert hatte. Mozart und Strauss waren prominent vertreten.

(c) BMEIA, STS Lopatka in Kirgisistan

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