6. Juli 2021: Wahl zum Vizepräsidenten der OSZE-PV

Die diesjährige Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE fand heuer virtuell sowie mit wenigen Teilnehmern in der Wiener Hofburg statt. Hier freut es mich ganz besonders, dass ich im Rahmen der Jahrestagung zum Vizepräsidenten der OSZE-PV für eine Amtszeit von drei Jahren gewählt wurde. Darüber hinaus wurde die Schwedin Margareta Cederfelt zur neuen Präsidentin der OSZE-PV gewählt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit!

Der OSZE-PV gehören 323 Mitglieder aus 56 Parlamenten aus Europa, Asien und Nordamerika an. Sie ist ein Dialogforum und leistet einen wichtigen Beitrag für Frieden und Sicherheit in Europa. Vor allem dient sie der Stärkung internationaler Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Politik, Wirtschaft und Umwelt sowie Demokratie und Menschenrechte.

Eine weitere wichtige Aufgabe der Organisation ist die Beobachtung von Wahlen – wie zuletzt bei der Parlamentswahl in Armenien, wo ich an der OSZE-Wahlbeobachtung teilgenommen habe. Im Rahmen der Jahrestagung präsentierte ich auch meine Berichte als Vertreter des Komitees für Terrorismusbekämpfung sowie als Sonderbeauftragter für Zentralasien der Parlamentarischen Versammlung der OSZE.

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