25. November 2022: OSZE PV Herbsttagung in Warschau

Im Mittelpunkt der Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Warschau stehen Diskussionen zur sich verschlechternden Menschenrechtslage nach der Invasion Russlands in der Ukraine. Mit Johannes Heiler, einem Menschenrechtsexperten des OSZE Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), befassten wir uns im Anti-Terrorismus-Komitee mit dieser Frage. Heute leitete ich die Plenarsitzung zum “Schutz der Grundrechte und Grundfreiheiten in bewaffneten Konflikten und humanitären Krisen“. Hier referierte Matteo Mecacci, Direktor des OSZE Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR). Mehr als 200 Abgeordnete aus 46 der 57 Mitgliedsstaaten versuchten zwei Tage lang gemeinsame Antworten auf die dramatische Situation in der Ukraine zu finden, sie befassten sich aber auch mit anderen Konflikten wie mit jenem zwischen Armenien und Aserbaidschan.

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