21. Mai. 2010: Organisierter Kriminalität bei geschmuggelten Zigaretten Einhalt gebieten

Die Zahl der geschmuggelten Zigaretten in Österreich nimmt weiter zu, vor allem die organisierte Kriminalität in diesem Bereich steigt. Darum präsentierte ich gemeinsam mit Hagen von Wedel, General-Manager von Japan Tobacco International (JTI), die Kampagne „Nein zu Schmuggel-Tschick“.

Mit dieser Kampagne wollen wir auf die Gefahren, die gefälschte und geschmuggelte Zigaretten für die Konsumenten bedeuten, ausdrücklich hinweisen. Denn diese Zigaretten werden oftmals unter unhygienischsten Umständen in riesigen teilweise unterirdischen Fabriken in China produziert.

Nach Österreich gelangen die Zigaretten großteils, indem sie in LKW hinter unverfänglicher legaler Ladung versteckt sind. Größter Fall heuer: In einem LKW mit bulgarischer Zulassung wurden hinter Cornflakes-Packungen  7,1 Millionen Stück Zigaretten entdeckt und beschlagnahmt.

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 46,4 Millionen geschmuggelte Zigaretten beschlagnahmt. Im Jahr 2008 lag die Zahl der Zigaretten, die vom Zoll sichergestellt wurden, bei 45,4 Millionen Stück. Die Zahl der Schmuggelfälle ist hingegen innerhalb eines Jahres 3.600 auf 2.800 im Jahr 2009 zurückgegangen, was zeigt, dass immer größere Mengen organisiert nach Österreich gelangen.

Österreich spielt dabei als Transitland eine immer größere Rolle. Dem werden wir mit verstärkten Aktionen der Zollfahndung Einhalt gebieten. Derzeit sind 146 Mann der Zollfahndung in Österreich im Einsatz, die sich überwiegend mit der Bekämpfung des Zigarettenschmuggels befassen. Dazu kommen 19 ausgebildete Tabakspürhunde, deren Trefferquote bei Einsätzen bei beachtlichen 60 Prozent liegt.

Dazu kommt die internationale Zusammenarbeit in dem Bereich. Häufig wird auch auf die Unterstützung von OLAF und EUROPOL zurückgegriffen und je nach landesspezifischen Kompetenzen Informationen mit ausländischen polizeilichen Ermittlungsbehörden über das österreichische Bundeskriminalamt ausgetauscht.

Mit der Kampagne „Nein zu Schmuggel-Tschick“ sollen die Gefahren der Schmuggel-Zigaretten verstärkt ins Bewusstsein gerufen werden. Die Folder zur Kampagne liegen ab sofort in allen Trafiken und allen Finanzämtern auf.

Mit Generaldirektor Hagen von Wedel (JTI) bei der Präsentation der Anti-Schmuggel-Kampagne (C) BMF

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