10. Februar 2011: An Strukturreformen und Haushaltsdisziplin führt in Europa kein Weg vorbei

„Perspektiven der europäischen Geld- und Finanzpolitik“ diskutierte ich beim „Deutsch-Österreichischen Finanz- und Wirtschaftsforum“ im Raiffeisensaal der RZB in Wien. Vor den rund 300 hochkarätigen Gästen – unter ihnen auch der Präsident der Deutschen Bundesbank, Axel Weber, als Impulsvortragender – strich ich hervor, dass es nach der Krisenbewältigung darum gehe, neue Perspektiven für Europa zu entwickeln.

Wirtschaftsräume außerhalb Europas haben über Jahre angewachsene Strukturprobleme, mit denen wir kämpfen, nicht. Das spiegelt sich auch in den aktuellen Wachstumsprognosen wider: Aufstrebende Länder wie China oder die Türkei haben Wachstumsraten von bis zu zehn Prozent. Davon ist der Euroraum meilenweit entfernt. Positiv für Deutschland und Österreich ist, dass die beiden Länder stärker wachsen als der Euroraum. Deutschland ist mit 31 Prozent unangefochten Österreichs Exportmarkt Nummer eins und zwar deutlich vor Zentral- und Osteuropa mit 20 Prozent. Doch dieser Wirtschaftsraum wird in den kommenden Jahrzehnten für Österreich weiter an Bedeutung gewinnen. In Bulgarien, Rumänien, Tschechien, Slowenien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina und Serbien ist Österreich bereits jetzt Nummer eins bei den Direktinvestitionen.

Der Euro und seine Stabilität sind bei allen Perspektiven für Europa von entscheidender Bedeutung. Sehr häufig wurden zuletzt Begriffe wie weicher Euro oder Euromess genannt. Wir haben zwar in einigen Euro-Staaten eine Staatsschuldenkrise, aber diese ist keine Eurokrise. Der Blick auf den Wechselkurs zum Dollar zeigt das eindeutig. Beim Euro-Start lag der Wechselkurs zum Dollar bei 1,19, heute ist er bei rund 1,35.

Wir alle tragen gemeinsam die Verantwortung für die Stabilität des Euro und des Europäischen Binnenmarktes. Die im Dezember erfolgte Einigung auf einen permanenten Stabilitätsmechanismus ist hier sicherlich ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Aber es ist in diesem Zusammenhang auch klar, dass der Weg der Strukturreformen zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit, der Defizitsenkung und der Haushaltsdisziplin bei den europäischen Sorgenkindern weiter beschritten werden muss und diese Länder auch zu dem stehen, was gemeinsam beschlossen wurde. Dies gilt übrigens auch für Österreich – auch für uns führt an Strukturreformen und Haushaltsdisziplin kein Weg vorbei.

Beim Deutsch-Österreichischen Finanz- und Wirtschaftsforum (C) ÖVP

Mit Bundesbank-Präsident Axel Weber (C) ÖVP

Reges medieninteresse (C) ÖVP

Im vollbesetzten Raiffeisensaal (C) ÖVP

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