15. Dezember 2020: Hearing zur Funktion des österreichischen Mitglieds im CPT

Die österreichische Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, dessen Delegationsleiter ich bin, wählte nach einem ganztägigen Hearing die drei Kandidat/innen für die Funktion des österreichischen Mitglieds im Europäischen Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) aus.

Das CPT wurde 1989 mit einer Konvention des Europarates geschaffen, die alle 47 Mitgliedstaaten ratifiziert haben. Das CPT setzt sich präventiv dafür ein, dass in den Mitgliedstaaten des Europarates Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, vor Folter und anderen Misshandlungen geschützt werden.

Die Liste der drei österreichischen Kandidat/innen wird nun dem Generalsekretär der Versammlung übermittelt. Im Ministerkomitee des Europarates erfolgt dann die endgültige Auswahl. Das neue österreichische Mitglied folgt Julia Kozma vom Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte, deren zweite Funktionsperiode mit Ende 2021 ausläuft.

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