6. Dezember 2010: Lebhafte Diskussion in Obdach zum Thema Staatsverschuldung

Beim Lions Clubabend war ich eingeladen zum Thema „Staatsverschuldung – das Vermächtnis der Krise“ zu referieren. Rund 100 Interessierte waren ins Gasthaus Grogger gekommen und ich betonte in meinem Vortrag wie sehr die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben des Bundes auseinander geht. Der Bund sieht in den Jahren 2010 bis 2014 einem Budgetloch von rund 45 Milliarden Euro entgegen.

Wir sind daher alle gefordert, wo nötig und möglich, einen fairen Finanzierungsbeitrag im Rahmen der jeweiligen Möglichkeiten zu geben.

Problembereiche der Zukunft sind vor allem der Gesundheitssektor und die Pensionen. Besonders hart wird das Budget von den Pensionserhöhungen der letzten Jahre getroffen, welche über 1,5 Mrd. Euro betragen. Gemeinsam mit den Gehaltsabschlüssen der Beamten verliert der Bund in den Jahren 2009 und 2010 über 3 Mrd. Euro.

Hat Österreich im Jahr 2000 noch 35,6 % seiner Mittel im Sozialbereich investiert, werden es heuer bereits 41,7 % sein. Bei den Pensionen waren es 2000 noch 18,3 %, heuer werden es bereits 22,8 % sein.

Aufgrund der Bevölkerungsentwicklung werden die Pensionszahlungen in Zukunft noch weniger durch Beiträge gedeckt werden können. Bereits heuer beträgt die Zuzahlung aus Bundesmitteln voraussichtlich 5,91 Mrd. Euro (2006 waren es noch 4,04 Mrd. Euro). Wird hier nicht mit Pensionsreformen – also der Anhebung des „echten Pensionsantrittsalters“ in die Nähe des gesetzlich vorgeschriebenen Alters gegengesteuert, gerät der Staat in einen Teufelskreis. Für die gesamte Pensionsversicherung beträgt der Bundeszuschuss bereits heuer unglaubliche 9,15 Mrd.

Kurz zusammengefasst stellt sich das Pensionsproblem wie folgt dar: 2009 standen 2,2 Millionen Pensionisten rund 3,5 Millionen Versicherten gegenüber. Bis 2050 wird das Verhältnis 3,2 Millionen Pensionisten zu 3,7 Millionen Versicherte betragen. Das heißt in anderen Worten, die Zahl der Pensionisten wächst um 50 Prozent, während die Zahl der Versicherten in den nächsten 40 Jahren nur um fünf Prozent steigen wird.

Im Anschluss an mein Referat gab es eine lebhafte und sehr spannende Diskussion über die notwendigen Sparmaßnahmen, die wir jetzt setzen müssen, damit unsere Schulden nicht explodieren!

Lebhafte Diskussionen beim Vortrag in Obdach (C) Lions Club

6. Dezember 2010: Rasche und unbürokratische Hilfe

Einen Scheck in der Höhe von 500,- Euro konnte LAbg. Hubert Lang gemeinsam mit mir wenige Tage vor Weihnachten der Obfrau des Sozialen Hilfswerks Hartberg Dorothea Hirzer überreichen.

Der Betrag, der einen Teil des Erlöses der diesjährigen Tombola darstellt, wird in Zusammenarbeit mit dem Sozialreferat der Bezirkshauptmannschaft für rasche und unbürokratische Hilfeleistungen eingesetzt.

Bei der Scheckübergabe mit Hubert Lang (C) BÜro StS