16. April 2015: Vortrag beim Rotary Club Deutschlandsberg

Auf Einladung des Rotary Clubs Deutschlandsberg referierte ich in Frauental zum Thema „Österreich an der Spitze Europas halten“. Ich hob die Notwendigkeit von weiteren Reformen hervor, um Forschung und Bildung in Österreich zu stärken und die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes zu erhöhen.

Im Rahmen von Rotary engagieren sich weltweit über eine Million Frauen und Männer für wohltätige Zwecke. Im Sinne des Mottos „Service above self – selbstloses Dienen“ werden von den einzelnen Clubs Benefizveranstaltungen organisiert, Hilfsorganisationen unterstützt und soziale Programme entwickelt und gefördert.

(c) Rotary Club Deutschlandsberg

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15. April 2015: 7. Jahrestreffen des OECD-Netzwerkes der Parlamentarischen Budgetdienste und unabhängigen Fiskalinstitutionen

Dem Budgetdienst des Österreichischen Parlaments wurde der Vorsitz und die Organisation des 7. Jahrestreffens des OECD-Netzwerkes der Parlamentarischen Budgetdienste und unabhängigen Fiskalinstitutionen übertragen. An der zweitägigen Konferenz nahmen rund 90 Experten aus 35 Ländern und von internationalen Organisationen teil und diskutierten über die Überwachung der Fiskalpolitik in den OECD-Mitgliedstaaten.

Ich begrüßte die Vertreter der OECD-Mitgliedstaaten im Palais Epstein des Österreichischen Parlaments in Wien und folgte anschließend der Rede von Rechnungshofpräsident Josef Moser.

(c) ÖVP Klub

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14. April 2015: Europäische Nachbarschaftspolitik integraler Bestandteil einer erfolgreichen EU-Außenpolitik

Heute hat EU-Kommissar Gio Hahn im Ständigen Unterausschuss in Angelegenheiten der EU klargestellt, dass die aktuellen geopolitischen Herausforderungen eine Neuausrichtung der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) notwendig machen. Unsere Aufgabe ist es, sie zu einem integralen Bestandteil einer erfolgreichen EU-Außenpolitik weiterzuentwickeln.

Der österreichische EU-Kommissar ist deshalb von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beauftragt worden, Vorschläge auszuarbeiten. Bis Herbst werden dazu Ergebnisse vorliegen. Klar ist, dass die tiefgreifenden Konflikte entlang der Außengrenzen der EU eine politische Herausforderung darstellen, der wir nur gemeinsam und entschlossen unter Einbeziehung unserer Partner und Nachbarn begegnen können.

(c) ÖVP Klub

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13. April 2015: ÖVP-Bezirksparteitag wählt Kandidaten für Landtagswahl

Im Rahmen eines außerordentlichen Bezirksparteitages in Pöllau wählten wir die Kandidatinnen und Kandidaten für die bevorstehende Landtagswahl. Mit 5 Frauen und einem Durchschnittsalter von 37 Jahren zeigt die Kandidatenliste, wie stark Junge und Frauen in der ÖVP vertreten sind.

Eingangs dankte ich Landtagspräsident Franz Majcen, der seit 1991 im Landtag vertreten war sowie Bgm. Waltraud Schwammer, die seit 2013 unseren Bezirk in Graz vertreten hatte, für ihre Arbeit. Beide standen für eine weitere Kandidatur nicht mehr zur Verfügung.

Anschließend stimmten mehr als 200 Delegierte über die Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl ab. Angeführt wird die ÖVP-Bezirksliste vom bewährten Landtagsabgeordneten Hubert Lang aus Pöllauberg, der seit 2010 die Region in Graz vertritt. Susanne Fabian, eine engagierte Personalvertreterin, die sich für Arbeitnehmerinteressen stark macht, folgt an 2. Stelle der Kandidatenliste. Der Landes- und Bezirksobmann der Jungen ÖVP, Lukas Schnitzer aus Hartberg steht an 3. Stelle. Auf Platz 4 folgt die junge Unternehmerin Dipl.-Ing. Kerstin Fladerer, Rauchfangkehrermeisterin, hinter ihr die junge Vorauer Gemeinderätin Andrea Hofer, Platz 6 nimmt die aus Großwilfersdorf stammende Schuldirektorin Ing. Karin Kohl ein, gefolgt von Mag. Doris Salchinger aus Hartberg. 97 Prozent stimmten in geheimer Abstimmung für diese Kandidatenliste.

Agrarlandesrat Johann Seitinger hob in seinem Referat „Perspektiven für die Steiermark“ die Bedeutung des ländlichen Raumes als Arbeits-, Lebens- und Erholungsraum hervor. Der Listenerstellungsprozess wird mit einer Sitzung des ÖVP-Landesparteivorstandes nächste Woche abgeschlossen.

(c) ÖVP Hartberg

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13. April 2015: Rederecht für EU-Abgeordnete wichtiger Schritt für mehr Europa im Parlament

Für uns als ÖVP steht eine aktive, zukunftsorientierte und greifbare  Europapolitik stets im Vordergrund. Mit dem gemeinsamen Abänderungsantrag von ÖVP, SPÖ und Grünen für ein Rederecht für EU-Abgeordnete setzen wir jetzt einen wichtigen Schritt für mehr Europa im Parlament und lösen ein EU-Wahlversprechen ein, das Othmar Karas für die ÖVP gegeben hat.

Die europäische Dimension von Politik nimmt weiter stark zu und bildet schon jetzt einen festen Bestandteil der Innenpolitik. Mit dem Rederecht für EU-Abgeordnete tragen wir dieser Entwicklung Rechnung. Die hervorragende Arbeit der österreichischen EU-Abgeordneten – wie der ÖVP-Abgeordneten Othmar Karas, Elisabeth Köstinger, Paul Rübig, Claudia Schmidt und Heinz Becker – wird dadurch an Sichtbarkeit gewinnen.

(c) ÖVP Klub

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