Bei der 139. Generaldebatte der Interparlamentarischen Union (IPU) in Genf thematisierte ich heute als Österreichs Delegationsleiter die Herausforderungen des digitalen Zeitalters für Parlamente und Gesellschaft. Hier betonte ich, dass der derzeitige österreichische EU-Ratsvorsitz das Thema Digitalisierung als einen seiner Schwerpunkte – Sicherung des Wohlstands und der Wettbewerbsfähigkeit durch Digitalisierung – definiert habe.

Als internationale Vereinigung von Parlamenten ist die 1889 gegründete IPU ein weltweites Forum für parlamentarischen Dialog in enger Kooperation mit den Vereinten Nationen. Ihre Ziele sind Friedenssicherung, Wahrung der Menschenrechte und Förderung des Demokratieverständnisses. Derzeit umfasst die IPU 178 Parlamente und 12 assoziierte Mitglieder.

„Die USA sehen Europa als ihren wichtigsten Partner. Ebenso wichtig ist aber die Durchsetzung unserer gemeinsamen Werte und der weltweite Einsatz für Freiheit und Menschenrechte.“ Das erklärte der neue US-Botschafter Trevor D. Traina bei einer Aussprache mit Abgeordneten des Außenpolitischen Ausschusses. Er warb um Verständnis für die Politik von US-Präsident Donald Trump.

Die  Österreichisch-Australische Gesellschaft lud anlässlich ihres 50. Jubiläums zum Symposion „Austria und Australia – eine globale Beziehung im 21. Jahrhundert“ ins Wiener Start-up-Zentrum WeXelerate ein. Seit 2010 darf ich als Präsident an der Spitze dieser Gesellschaft stehen, die sich durchaus erfolgreich für eine sehr gute Kooperation zwischen Österreich und Australien einsetzt.

Gemeinsam mit hochkarätigen Gesprächspartnern wie etwa Dr. Johann Sollgruber (Büro der Europäischen Kommission in Österreich), Dr. Brendon Hammer (Australischer Botschafter in Wien), MMag. Dietmar Schwank (Regionalmanager Fernost/Ozeanien WKO), ao. Univ.Prof. Dr. Hermann Mückler (Präsident des Dachverbandes PAN), Gabrielle Costigan MBA (Präsidentin von OzCon, der Australisch-Österreichischen Gesellschaft) und Dr. Gerhard Berka (ÖAG) beleuchteten wir die Beziehungen zwischen Österreich und Australien sowie die Chancen der Zusammenarbeit im turbulenten wirtschaftspolitischen Umfeld des 21. Jahrhunderts.

Der Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) des Europäischen Parlaments hat in einem interparlamentarischen Ausschusstreffen die zukünftige Arbeit der Europäischen Union diskutiert.

In meinem Einleitungsstatement betonte ich, dass eine enge Zusammenarbeit zwischen europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene die notwendige Voraussetzung für eine erfolgreiche Weiterentwicklung des europäischen Projekts sei. Die EU braucht die Unterstützung der nationalen Abgeordneten genauso wie auf Gemeindeebene eine entsprechende positive Stimmung für Europa.

Bei der Tagung der außen- und sicherheitspolitisch engagierten Abgeordneten der 28 EU-Mitgliedsstaaten und weiterer 10 Länder kamen in Wien 250 Mandatare zusammen um die Rolle der EU in Zeiten zunehmender Spannungen in den Nachbarregionen (Ukraine-Russland, Syrien, Türkei, Libyen) zu beraten.

Der Schutz der EU-Außengrenzen steht hier im Mittelpunkt. Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Frederica Mogherini dankte in ihrer Botschaft Österreich für die Arbeit in der Ratspräsidentschaft.

© Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen