Die Vorsitzenden der EU-Ausschüsse der 27 EU-Mitgliedsstaaten (COSAC) trafen sich zu einem virtuellen Meeting, an dem ich als Obmann des EU-Ausschusses des Nationalrats teilnahm, um das erste Plenum der Konferenz über die Zukunft Europas zu erörtern. Es wird am 19. Juni 2021, unter der Teilnahme von 4 Mitgliedern des Österreichischen Parlaments in Straßburg stattfinden.

Die Konferenz zur Zukunft Europas soll Antworten für die Zukunft der Europäischen Union unter möglichst breiter Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern erarbeiten.

Am vergangenen Samstag wurde mit einem Online-Event der mobile Pavillon der Steiermark Schau in Hartberg von Landesrat Christopher Drexler eröffnet. Gemeinsam mit Hausherr Bürgermeister Marcus Martschitsch sowie den Landtagsabgeordneten Hubert Lang und Lukas Schnitzer konnte ich die „Expositur“ der neuen Landesausstellung im Hartberger Schlosspark Hartberg in Augenschein nehmen. Diese ist noch bis zum 4. Juni bei freiem Eintritt zu besichtigen (10-18 Uhr) und lädt zur Auseinandersetzung mit der steirischen Identität ein.

Neben der außergewöhnlichen Architektur der 800 Quadratmeter großen mobilen Kunsthalle ist die 50 Meter lange Panorama-Leinwand im Inneren das Highlight: Ein neues, filmisches Steiermark-Panorama zeigt das Bundesland aus künstlerischer Sicht.

Den türkischen Botschafter in Wien Ozan Ceyhun und den Abgeordneten Fatih Toprak, Vorsitzender der österreichischen Freundschaftsgruppe im türkischen Parlament, zu einem Arbeitsgespräch. Zentrale Themen waren die Bewältigung der aktuellen Coronakrise sowie eine Vertiefung der parlamentarischen Zusammenarbeit.

Trotz politischer Verstimmungen in der Vergangenheit bleibt die Türkei ein wichtiger Handelspartner und als NATO-Mitglied für Europa ebenso bedeutend. Zur Zeit leben in der Türkei mehr als 3,6 Millionen Flüchtlinge, was die höchste Flüchtlingszahl in einem Land weltweit ist. In Österreich sind andererseits rund 300.000 Menschen mit türkischem Migrationshintergrund, 120.000 davon haben die türkische Staatsbürgerschaft, eine große Bevölkerungsgruppe.

Auf Einladung der Hanns-Seidel-Stiftung nahm ich an der online-Diskussionsveranstaltung NET@WORK 2021 teil, die vom Wilfried Martens Centre for European Studies gemeinsam mit seinen Mitgliedsstiftungen, darunter die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Hanns-Seidel-Stiftung und die Politische Akademie der ÖVP, organisiert wurde. Ich diskutierte mit der Regensburger Bürgermeisterin Astrid Freudenstein über das Thema „Starke Gemeinden, starkes Europa“.

Für mich ist hier klar: Das große Projekt „Europäische Union“, das alternativlos ist, könnte mit tatsächlich gelebter Subsidiarität, das heißt, stärkerer Einbindung der nationalen, regionalen und lokalen Politik, viel bürgernäher gestaltet werden. Die EU braucht mehr Bürgernähe. Diese gibt es meines Erachtens nur in einem funktionierenden System, in dem regionale und nationale Politiker entsprechend in die Arbeit der Europäischen Union eingebunden werden. Das ist gelebte Subsidiarität!

Im Rahmen eines Bezirksbesuches präsentierte der Landesgeschäftsführer der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) Philipp Ožek das aktuelle Seminarprogramm, das die ÖVP Steiermark über die KPV allen Funktionären und Gemeinderäten anbietet. Das Angebot umfasst Themen wie die Gemeindeordnung, Prüfungsausschuss, Raumordnung, aktive Jugendarbeit, Rhetorik und Social Media.

Weitere Angebote sind das „Handbuch für Kommunalpolitik“, das alle 2.700 steirischen ÖVP-Gemeinderäte erhalten haben sowie eine Bürgermeister-Ausbildung zum Kommunalmanager. Ziel ist es, unsere Gemeinderäte bestmöglich zu schulen und ihnen die richtigen Werkzeuge für die Kommunalpolitik mitzugeben.

Die ÖVP stellt 405 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte im Bezirk und erreichte bei den Gemeinderatswahlen 2020 62,61% – das stärkste Bezirksergebnis in der Steiermark. Vom 19-jährigen Simon Kneißl (Hartl) bis zum 80-jährigen Alfred Nöhrer (Hartberg) reicht die Palette der mehr als 100 neuen Gemeinderäte der ÖVP im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld.